Wählergemeinschaft Fraktion Programm Geschichte Kontakt
Gremientermine aktuelle Termine Sprechstunden
Bundesweit Initiativen und Verbände MH-Parteien Medien Treffpunkte
Pressemeldungen Bildmaterial
 

 

Bürgerinitiative “Mülheim Bleibt Unser”

Die Bürgerinititative “Mülheim Bleibt Unser” führte in 2007 und 2005 Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gegen Privatisierung in Mülheim durch.

Veranstaltungen der

“Entmündigung durch Privatisierung? Nach Müllabfuhr, Abwasser und Ruhrbania auch noch bei Schulen das Heft aus der Hand geben?” Einladung als (197 KB)
Irrweg PPP im Schulbereich. Einladung als Rekommunalisierung in Bergkamen“ Einladung als
“Von Bergkamen lernen heißt rekommunalisieren!“ Bericht von einer spannenden Veranstaltung Bürgerentscheid 9.9.07 gegen weitere Privatisierung in Mülheim!

knapp
an der NRW-Demokratie gescheitert? Oder an der Manipulation? !
Nach der schweren Schlappe der PPP-Parteien:
Weiter wie gehabt? Bitte nicht!  Etappenziel erreicht!! Bürgerentscheid am 9. Sept. zur Frage: “Soll die Stadt Mülheim es in Zukunft unterlassen, in Bereichen der Daseinsvorsorge Gesellschaftsanteile, Gebäude und/oder deren Betreibung an nicht gemeinnützige Private zu übertragen?“ Nun entscheiden die Bürger “PPP-Irrweg!” als   Wählertäuschung beim Bürgerentscheid in Mülheim!?
Rot-schwarz-gelb-grüne Vanuatu-Koalition-MH: Gegen Privatisierung, für PPP und Nein zum Bürgerentscheid!??

2007: Bürgerbegehren Mülheim bleibt unser!”

2005: “Stopp dem Ausverkauf: Mülheim gehört uns!“

Bürgerentscheid am 27. Feb. 2005 zur Frage:
 “Soll die Stadt Mülheim es in Zukunft unterlassen, bei der Gründung neuer bzw. Änderung bestehender Gesellschaften im Bereich der Daseinsvorsorge (….) Gesellschaftsanteile an Private zu übertragen?“
Deshalb beim Bürgerentscheid!
Der Bürgerentscheid war erfolgreich. Der erste vorbeugende zumindest in NRW und damit mit Bedeutung weit über Mülheim hinaus!
Das erforderliche Quorum von mindestens 27.187 Ja-Stimmen (20 % der Abstimmungsberechtigten) wurde erreicht mit 27.435 gültigen Ja-Stimmen. Link zu
Ergebnisse und Schlussfolgerungen

In der Karnevalswoche 2005 verteilte die Stadt Mülheim die Wahlbenachrichtigung für den Bürgerentscheid am 27. Feb.. Die Initiatoren, alle 6 Fraktionen im Rat und die OB konnten je 1 Seite Stellungnahme zu dem Bürgerentscheid anfügen, nachzulesen als (130 KB)

Bei der Podiumsdiskussion im Forum am 17.02.05  verweigerten alle Privatisierungparteien (SPCDFDPU+OB) ihre Teilnahme und wurden durch Schaufensterpuppen ersetzt! Blamabel! Nach der Veranstaltung im Forum waren plötzlich die Mehrzahl der Plakate  im gesamten Stadtgebiet verschwunden. 

Aktuell dazu…