Wählergemeinschaft Fraktion Programm Geschichte Kontakt
Gremientermine aktuelle Termine Sprechstunden
Bundesweit Initiativen und Verbände MH-Parteien Medien Treffpunkte
Pressemeldungen Bildmaterial
 

 

Archiv für Februar 2010

Millionengrab Ruhrbania

Sonntag, 28. Februar 2010

Keine weiteren Ruhrbania-Abenteuer, weil dann jedes Opfer zur Haushaltssanierung für die Katz ist!
Wer als Privatmensch überschuldet ist und nur noch per ständig wachsendem Überziehungskredit (städt. Kassenkredite) den Alltag bezahlen kann, der kann sich keinen Porsche mehr neu zulegen und schon überhaupt keinen, von dem er nicht einmal weiß, ob er überhaupt einen Motor hat

Mehr »

Urteil zum Flughafen: Keine Düse mit Dauer-Ausnahmegenehmigung!

Donnerstag, 25. Februar 2010

Betrieb der “Kleinen Düse” auf dem Flugplatz Essen/Mülheim endgültig untersagt Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte im Feb. Starts und Landungen mit kleinen Düsenjets für rechtswidrig erklärt. Dies bekräftigte das Oberverwaltungsgericht am 12. Juli!

Mehr »

Haushaltssanierung auf Mölmsch

Freitag, 19. Februar 2010

Haushaltssanierung auf Mölmsch:
Verschwendung bei Ruhrbania, Pöstchen und Gutachten beibehalten, dafür Schließungen, Streichungen und höhere Gebühren auf breiter Front, das ist kein zukunftsfähiges Konzept!

Mehr »

Antrag zur GGS Krähenbüschken

Donnerstag, 18. Februar 2010

Auf der Basis des Bildungsausschussbeschlusses v. 16. November 2009 wird auf dem Schulhof der GS Krähenbüschken mit einem 3m Sicherheitsabstand zur Turnhalle und in unmittelbarer Entfernung zur Treppe/WC-Anlage ein Pavillon mit 1 Klassenraum zur Unterbringung einer weiteren Klasse zum Schuljahr 2010/2011 auf dem asphaltierten Schulhof aufgestellt, der schulgesetzlich die geforderten Minimalstandards erfüllt

Mehr »

Antrag in Bezirksvertretung 1 zum Werdener Weg

Sonntag, 14. Februar 2010

Lärmbelästigung durch den schlechten Straßenzustand am Werdener Weg, in Höhe des Aldimarktes:Die MBI – Fraktion der BV 1 beantragt, den Straßenzustand am Werdener Weg, in Höhe des Aldimarktes, zu überprüfen und entsprechend zu verbessern.

Mehr »

Baustelle Emmericher Straße

Samstag, 13. Februar 2010

Eine der 1001 Baustellen in der Stadt mit Ruhrbania und Ruhr ist mal wieder bei real an der Weseler Str.. Dort wurde 2001 ohne erkennbaren Grund die Brücke zum überdimensionierten 1. (und letzten) Teilstück Emmericher Str. abgekappt und nicht, wie beschlossen, in Ri. Stadt an die Weseler Str. eingeschleift. Und das, obwohl bekannt war, das ohne die Brücke Rückzahlung von Fördergeldern in Millionenhöhe drohte.

Mehr »

MBI-Antrag zu Reggae-Festival am Flughafen oder auf der Rennbahn

Samstag, 13. Februar 2010

Da das Ruhrstadion zumindest vorerst als Veranstaltungsort des Reggae Festivals nicht zur Verfügung steht, wurden und werden andere mögliche Standorte geprüft, um das Festival in Mülheim zu halten. Da Herr Moseler als Leiter des MSS weiterhin federführend daran beteiligt ist, möge er dem Betriebsausschuss vorstellen, welche Standorte mit jeweils welchem Ergebnis geprüft wurden.

Die MBI regen an, vorrangig das Flughafengelände und die Rennbahn Raffelberg ins Auge zu fassen. Das Flughafengelände bietet dabei wegen seiner Größe gute Möglichkeiten, auch die

Mehr »

“Petrikirchenhaus” am Kirchenhügel erst einmal verhindert bzw. blockiert!

Donnerstag, 11. Februar 2010

Der MBI-Eilantrag oben war bereits erfolgreich, bevor er behandelt werden konnte. Die Verwaltung wird in der Ratsitzung versichern, dass kein Verkauf stattfinden wird, bevor der Bebauungsplan rechtskräftig ist. Das kommt ins Protokoll und der MBI-Antrag hat sich erledigt.

Mehr »

Karikaturenstreit auf Mölmsch: Schwere Schlappe für die OB und das Amtsgericht!

Montag, 01. Februar 2010

Schwere Schlappe für Frau OB Dagmar Mühlenfeld und das Mülheimer Amtsgericht bestätigt MBI auf ganzer Linie im “Karikaturenstreit auf Mölmsch”. Peinlich!

Mehr »