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Archiv für Oktober 2010

Desertification-Helga mit Ruhrbania Desolata

Donnerstag, 28. Oktober 2010

Mülheim/Ruhr, laut WAZ vom August das “Dorf der Mächtigen und Klugen”, wird mit dem angeblichen Zukunfts- und Strategieprojekt “Ruhrbania- Ruhrpromenade” seit Jahren in der Innenstadt völlig umgekrempelt. Die Ergebnisse sind fatal: Eine große Trümmerlandschaft, Vertreibung vieler alteingesessener Kaufleute, zerrüttete Stadtfinanzen und Fällung hunderter Innenstadtbäume haben eine Beton- und Trümmerwüste erzeugt, deren Wiederbelebung Jahrzehnte dauern wird!

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Yassine-SPD-Sumpf ohne Ende?

Mittwoch, 27. Oktober 2010

Man glaubte es kaum. Mounir Yassine klagte gegen die Stadt, damit diese ihm Aufwandsentschädigung bezahle für die Zeit als Ratsherr auf SPD-Ticket, nachdem seine Betrügereien aufgeflogen waren und er zu keiner Sitzung mehr erschien. Schamlos ohne Ende!! Gericht lehnte seinen dreisten Antrag ab und schließlich verzichtete er auf die angekündigte Berufung. Wäre auch oberdreist gewesen!

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Hundebesitzer als Melkkühe? Am deutlichsten bei den Ärmsten!!! Von wegen soziale Stadt MH!!

Montag, 25. Oktober 2010

Der Rat beschloss am 7. Okt. 10 eine drastische Erhöhung der Hundesteuer und noch schlimmer die sukzessive Streichung der Ermäßigung für Besitzer des MH-Passes. Das ist unsozial und kontraproduktiv. MBI-Antrag im Sozialausschuss, den Beschluss rückgängig zu machen, wurde nicht einmal zugelassen! Peinlich

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Abenteuer Natur- im Freibad – Flop wider besseren Wissens!?

Samstag, 23. Oktober 2010

Ebenso wie das Moratorium zu Ruhrbania oder die illegale Überführung von 5 Mio. Abwassergebühren in den städt. Haushalt beschloss der Mülheimer Stadtrat am 7. Okt. 2010 fast unbemerkt noch einige weitere gravierende Punkte, ohne darüber zu reden, so die Schließung des Naturbads in Styrum Ende 2011. Wie bei Vergärungsanlage, swaps, Ruhrbania wurden auch dabei Mio. in den Sand gesetzt! Ach hätte man doch früher auf die MBI gehört …….

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Bürgerhaushalt ausgebremst

Freitag, 22. Oktober 2010

Auf MBI-Antrag hin wurde ein Bürgerhaushalt durchgeführt, allerdings nur halbherzig mit heiligen Kühen wie Ruhrbania usw.. Das Etatchaos mit 2maliger Verschiebung der Etatverabschiedung und Doppelhaushalt entwertete die Bürgereingaben leider endgültig

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Ruhrbania interrupta? Wie ein Prestigeprojekt implodiert

Mittwoch, 20. Oktober 2010

Der Rat beschloss fast unbemerkt ein Moratorium für Ruhrbania, Baufeld 3+4. Baubeginn für Baufeld 1 weiter ungewiss. Frau Mühlenfelds Prestigeprojekt taumelt im fast freien Fall

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Kommunalfinanzierung

Montag, 18. Oktober 2010

Das Bundeskabinett beschloss, den Bundesanteil an den Kosten der Unterkunft für ALG II-Empfänger um 1,5 Prozentpunkte zu erhöhen. Endlich! Auch das Kita-Urteil des NRW-Verfassungsgerichts und der vorgelegte Nachtragshaushalt der Landesregierung bringen etwas Entlastung für die notleidenden Kommunen in NRW. Die Mehreinnahmen dürfen jetzt aber nicht in weitere Prestigeprojekte fließen.

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Schulentwicklungsplanung

Sonntag, 10. Oktober 2010

Die Ratsentscheidung von CDU, MBI, Grünen und FDP zum Aus für die Zukunftsschule trifft auf ein heftiges Echo in den Medien. Ein Bürgerbegehren wird gefordert. Die MBI hätten das begrüßt! Die notwendige und überfällige öffentliche Diskussion um Schulstandorte hätte davon nur profitiert! Doch ein Bürgerbehren kam nicht einmal zustande!

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Gilt das Primat der Politik?

Samstag, 09. Oktober 2010

Am 7.10.2010 war Ratssitzung mit Hauptpunkt Doppelhaushalt 2010/2011 nach einem 10monatigen Etatchaos ohnegleichen. Bericht von den wichtigsten Ereignissen dieser Ratssitzung vom Feinsten, auf der sich auch die Wiederbelebung des Primats der Politik andeutete.

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MBI-Etatreden

Donnerstag, 07. Oktober 2010

Von 1998 bis 2005 war Mülheim im Nothaushalt. Die Umstellung auf andere Bilanzierung sorgte bis 2009 virtuell für “ausgeglichenen” Haushalt. 2010 dann Etatchaos und ab 2011 das endgültige Desaster. Alle MBI-Etatreden seit 2000

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