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Das Mölmsche Chaosjahr 2010

  • Rück- und Ausblick von 2010 auf 2011: “Nix mehr klar, bald nix mehr da, alles für Ruhrbania?!” als pdf-Datei (81 KB)

Rückblick auf das Mölmsche Chaosjahr 2010
Das Jahr 2010  war  überschattet von den Duisburger Skandalen, allen voran die beschämende Vorstellung von OB Sauerland nach der loveparade-Tragödie, gestützt auf den 350.000 Euro-Persilschein von Frau Jasper, die bereits als Baganz-Geliebte und Dauergutachterin Mülheim Riesenschaden zugefügt hatte. Mehr hier. Dann der Coup der  Mülheimer Ruhrbanium-Planer Kölbl-Kruse (KK) mit dem Landesarchiv.  Mehr hier
Auch in Mülheim selbst gab es viele Hiobsbotschaften, insbesondere für Ruhrbania und die Innenstadt, aber auch für Speldorf:

  • Aus für Kaufhof, Maredo, von der Linden u.v.a., mehr hier
  • der kontraproduktive Abriss des overflies von der Nordbrücke, mehr hier
  • das skandalöse Fallwerk Weseler Str. und das sträfliche Nichtstun der Stadt, mehr hier
  • der andauernde Kahlschlag an kerngesunden Bäumen insbesondere der Innenstadt, mehr hier
  • die skandalös teure Sanierung der Mauer von Schloss Broich, hier
  • das unkoordinierte Baustellenchaos von medl und Tiefbauamt u.a. beim erneuten Aufriss der eben erst fertigen Friedrichstr., mehr hier
  • der dreiste Versuch, den Ortseingang Mendener Str. zu verscherbeln und zu verschandeln, hier
  • die Vera.. des THW, nun doch nicht neben der Feuerwache,
  • der Verkauf dieser nagelneuen Feuerwache, der Jugendherberge, das Riesen-PPP-Schulprojekt uswusf……….! Mehr zum großen End- und Ausverkauf hier

Es gab viele Aufreger in 2010, die den Mülheimer/innen das Blut zur Wallung brachten, sie zu Leserbriefen, Eingaben, Beschwerden, massivem Auftreten bei Bürgerversammlungen wie zum  B-Plan Mendener/ Bergerstr., Klagen bei Gericht und sogar Strafanzeigen verannlassten. Fast immer offenbarte sich auch ein Übermaß an fehlender Transparenz, Dilettantismus und Klüngelwirtschaft.
Es war den MBI in 2010 nicht mehr möglich, bei der Vielzahl an Fehlentwicklungen wie in den Jahren zuvor an allen Punkten am Ball zu bleiben. Hinzu kamen 2010 derart viele Extra- und Sondertermine alleine schon wegen des Durcheinanders um den Etat 2010, um FH oder Schulpolitik oder auch “nur” die Suche nach Rathausersatzräumen bzw. Probesitzen auf zukünftigen Ratsaalstühlen oder die dauernde Änderung von Sitzungsterminen. Kurzum: Die Stadt Mülheim war 2010 insgesamt in ein unbeschreibliches Chaos versunken, bei dem oft die rechte Hand nicht wusste, wo die linke sich überhaupt befand! Hinzu kam  der z.T. offene Konflikt, dass die Verwaltung, meist mit SPD, versuchte, den Rest der Politik, der in verschiedenen Konstellationen die Mehrheit stellt, zu dominieren bzw. zu überfahren.
Im folgenden eine Aufzählung erst der erfolgreichen und dann von vorerst weniger erfolgreichen oder aufgeschobenen MBI-Initiativen oder Aktivitäten.
Erfolgreiche MBI-Anträge und Aktivitäten in 2010, u.a.:

  • Frau OB Mühlenfeld verlor im Feb. mit Pauken und Trompeten beim Oberlandesgericht das peinliche Strafverfahren gegen den MBI-Aktiven M. Müller im sog. “Karikaturenstreit”! Mehr hier
    Noch jämmerlicher endete im Okt.  ihr Versuch, gegen den MBI-Sprecher L. Reinhard ein Ordnungsgeld wegen angeblichem Geheimnisverrat beschließen zu lassen – am Ende stimmte nur  sie alleine im Rat für ihren Antrag. Mehr hier
  • Auf MBI-Antrag hin wurde auch in Mülheim ein sog. Bürgerhaushalt durchgeführt, wenn auch noch unausgegoren und inkonsequent, sowie mit zu vielen “heiligen Kühen” wie Ruhrbania, Stadion usw.. Mehr hier
  • Auf MBI-Antrag hin muss die Verwaltung in den Gebührenbescheiden 2011 für deutlich mehr Transparenz und Information sorgen. Man darf gespannt sein. Mehr hier
  • Nicht zuletzt wegen der MBI-Intervention mit Beschwerdebrief an den RP, wurden die geplanten drastischen Gebührenerhöhungen für 2011 bereits alle von der Verwaltung selbst abgemildert. Die RP-Antwort zur illegalen Gebührenübertragung in den Stadtsäckel steht zwar noch aus, doch wird die Stadt auf Erhöhungen zumindest verzichten müssen! mehr hier
  • Zusammen mit FDP konnten die MBI im März die sog. Wertgrenzen deutlich senken, also die Summe, die die Verwaltung ohne Zustimmung eines demokratischen Gremiums ausgeben darf. Mehr hier
  • Zusammen mit CDU und Grünen konnten die MBI im Juli den Ausstiegsbeschluss für den Flughafen Essen/Mülheim herbeiführen, womit der gekaufte Yassine-Ausbaubeschluss von 2001 endlich aufgehoben und die jahrelange Kaugummi-Endlosdiskussion beendet  wurde. Mehr hier
  • Zusammen mit CDU und FDP konnten die MBI die geplante drastische Erhöhung von Grund- sowie Gewerbesteuern bereits im Juni rückwirkend ab Januar. und dann noch einmal im Okt. abwenden. Mülheim hätte ansonsten bundesweit die Spitzenposition bei beiden Steuern übernommen. Mehr hier
  • Erst die MBI alleine, dann mit CDU, FDP, später noch mit den Grünen und zuletzt auch mit der SPD wurde der hochnotpeinliche, momatelange Streit um die Zukunft des Wochenmarktes auf der Schlossstr. doch noch mit einer gangbaren Lösung beendet. Mehr hier
  • Zusammen mit CDU, FDP und Grünen konnten die MBI im Frühjahr der beliebten Grundschule am Krähenbüschken eine zusätzliche Eingangsklasse mit weiterer OGS-Gruppe ermöglichen. Mehr hier
  • In der gleichen Konstellation wurde Frau Mühlenfelds Steckenpferd, die zukunftslose Zukunftsschule an der Bruchstraße beendet. Mehr hier
  • Zusammen mit FDP, Grünen und Teilen der SPD konnten die MBI verhindern, dass ex-Kämmerer Bultmann, danach MEG-Chef mit jahrelangem hochbezahltem Freigang inkl. Dienstwagen, entlastet wurde, obwohl er für swaps und bei der MEG u.a. für den Millionenflop der Vergärungsanlage und für die Überstundenberge des Diplomfälschers Yassine verantwortlich war. Mehr hier
  • Zusammen erst nur mit den Grünen und der FDP, dann auch der CDU und am Schluss zähneknirschend selbst der SPD konnten die MBI bewirken, dass der Stromkonzessionsvertrag nun doch nicht vorzeitig bereits zum 1.1.2011 und nur mit dem RWE verlängert wird. Mehr hier
  • Der Vorsitzende des Kulturausschusses F. Lemke (MBI) konnte alle Fraktionen auf den Kurs bewegen, die Sparbemühungen im Kulturbereich so zu deckeln, dass der geplante, rabiate  Kahlschlag für Museum, Tersteegenhaus, Büchereien usw. abgewendet werden konnte. Mehr hier
  • Beim Einstampfen des B-Plans Mendener/Bergerstr. schwenkte sogar die Verwaltung auf MBI-Kurs um, noch sind SPDFDPCDU nicht dafür, vgl. hier. Und, und, oder, und, oder, und ……… …..

Einige der o.g. Beschlüsse wurden nur mit den Stimmen der Linken ermöglicht, die im Frühjahr auseinanderfielen und sich zu zweit später  mit dem WIR-Vertreter Schweizerhof zur Fraktion WIRLinke zusammen schlossen, während G. Rosinski als letzte Parteivertreterin von DieLinke fraktionslos blieb.

Einige (noch) nicht erfolgreiche MBI-Aktivitäten in 2010, u.a.:

  • Für das überfällige Moratorium zu Ruhrbania nach der FH-Standortentscheidung für die Duisburger Str. stimmten nur die Linken dem MBI-Antrag zu. Damit war der Kauf des ex-Arbeitsamtes, der overfly-Abriss und der sinnlose 15 Mio-Kreuzungsumbau nicht zu verhindern. Mehr hier
  • Auch die MBI-Anträge, die volle Konzentration auf die Verbesserung des gesamten Umfeldes der zukünftigen FH am suboptimalen Standort zu lenken,  u.a. durch Beseitigung der Unterführung  zwischen Speldorf und Broich und Anschluss an das große, ungeregelte Gelände des Bahnhof Speldorf, blieben stecken, nachdem die Verwaltung die Arbeit dafür scheute. Mehr hier
  • Die MBI-Initiative, die größtenteils brach liegenden Gelände entlang des Kassenberg von Lindgens, Ibing und Teilen des Rauen-Steinbruchs in Gänze neu zu überplanen und z.T. für  stadtnahe Wohnungen umzunutzen, scheiterte an SPD und Verwaltung sowie der Indifferenz von FDP und CDU, wurde Monate später dann als Frau Mühlenfelds Idee für die Expo-Real verkauft. Mehr u.a. hier
  • Auch der MBI-Antrag,, dem Beispiel Cuxhaven zu folgen, wo  sog. “Wohnlotsen” zur Aktivierung von Bestandsimmobilien eingesetzt werden, anstatt immer weitere Grün- oder gar Waldflächen zur Bebauung freizugeben wie in Mülheim, fand (noch) keine Mehrheit. Mehr hier
  • Beim geplanten Drogeriemarkt neben Aldi Hansastr. im Gärtnereigelände stimmten SPD, CDU und FDP gegen den MBI-Antrag, dieses schädliche Vorhaben zum Anlass zu nehmen, den gesamten Bereich mit massiven Problemen (u.a. Hammann, Mellis)  neu zu überplanen. Mehr hier
  • auch bei etlichen Bauvorhaben wie Petrikirchenhaus, mehr hier, Lönsweg hier, Tilsiter Str. hier, Postreitweg, B-Plan 12b Heimaterde hier und der Umwandlung der Speldorfer Sportplätze in Bauland, mehr hier, standen die MBI meist alleine!!