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Archiv für Januar 2011

Fluchhafen im Sturzflug?

Sonntag, 30. Januar 2011

Der Flughafen Essen-Mülheim (FEM) gehört zu je einem Drittel den Städten Essen und Mülheim sowie dem Land NRW. Alle 3 haben den Ausstieg beschlossen. Der Flughafen steht ohnehin vor der Pleite. Dehalb muss möglichst bald ein realistisches Konzept für den geordneten Ausstieg erarbeitet werden!

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Klagen gegen überhöhte Abwas-sergebühren vom Verwaltungs-gericht abgeschmettert

Samstag, 22. Januar 2011

Die Gebührenbescheide Abwasser für 2011 sind um mind. 18% höher als das vorgeschriebene Kostendeckungsprinzip dies zulässt, weil 5,4 Mio. Überschüsse des Abwasserbetriebes in den städt. Haushalt umgeleitet wurden. Deshalb die MBI-Strafanzeige wegen Veruntreuung von Gebühren. Unabhängig davon haben hunderte Gebührenzahler beim Verwaltungsgericht Klage eingereicht. Auch Haus+Grund hatte Klage eingereicht und deren Anwalt sogar 30% überhöhte Gebühren ausgemacht! Doch das Verwaltungsgericht erklärte alles für rechtens und die StA nahm keine Ermittlungen auf!

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BI “gaspreise-runter-mh”

Freitag, 21. Januar 2011

Treffen der BI gaspreise-runter-mh am 7. Sept 2011 mit Frau RAin Holling um 19 Uhr in der MBI-Geschäftsstele. Noch sind immer nicht alle Klagen gegen die medl abgeschlossen, doch hat diese alle verloren! Inzwischen haben viele den Gasversorger gewechselt!

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Bewegung beim Fallwerk Jost in Speldorf?

Mittwoch, 19. Januar 2011

Kommt nach Jahrzehnten doch noch eine Wende in der unendlichen Geschichte des Mehrfachskandals Fallwerk Weseler Straße? Der MBI-Antrag zu den missachteten planungsrechtlichen Grundlagen enthüllt: Alle Lärmgutachten waren falsch zu Ungunsten der Wohnbevölkerung! Das Skandalwerk muss verlagert werden! Nun bietet Harbecke einen Geländetausch an. Hoffentlich klappt es!!

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Kappung Straßenbahn 102 vom Tisch! Konzeptlose ÖPNV-Pläne!?!

Samstag, 15. Januar 2011

Erfolg für Bürgerinitiative: Die Bürgerinitiative gegen die Kappung der Straßenbahnlinie 102 kann einen großen Erfolg verbuchen: Noch bevor der Vorschlag der MVG, die beiden Haltestellen “Uhlenhorst” und “Waldschlösschen” zu schließen, überhaupt die zuständigen städtischen Gremien erreicht hat, kündigten nach MBI und FDP auch SPD- und Grünen-Fraktion an, gegen den Vorschlag zu stimmen.

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Lesenswertes 2011

Montag, 10. Januar 2011

Besonders lesenswerte Dokumente von oder über die MBI im Jahre 2011

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Wiederbelebung von Demokratie und Stadtplanung auch in Mülheim!

Montag, 03. Januar 2011

Die MBI wünschen sich und den Mülheimer/innen für 2011 die Wiederbelebung von Demokratie und Stadtplanung auch in Mülheim! MBI-Forderungen im einzelnen

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Chronologische Auflistung der MBI-Flugblätter

Samstag, 01. Januar 2011

Die Flugblätter der MBI, chronologisch aufgelistet seit Beginn 2000

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