Wählergemeinschaft Fraktion Programm Geschichte Kontakt
Gremientermine aktuelle Termine Sprechstunden
Bundesweit Initiativen und Verbände MH-Parteien Medien Treffpunkte
Pressemeldungen Bildmaterial
 

 

Archiv für Mai 2012

Geschichtslose Banausen a.d. Ruhrbania?

Freitag, 25. Mai 2012

Mülheim hat im letzten Jahren durch Ruhrbania sein Gesicht als grüne Stadt mit der Vernichtung des Gartendenkmals der Ostruhranlagen verloren. Etliche Baudenkmäler sind ebenfalls verschwunden, weitere umgewandelt und noch mehr droht das Verschwinden. Neueste Beispiele: die Troostsche Weberei und die Fabrikantenvilla an der Scheffelstraße.

Mehr »

Kafkaeske Mölmsche Gebühren? Beispiel Kanal Haydnweg

Dienstag, 22. Mai 2012

Mülheimer Bürger fühlen sich häufig von Gebühren abgezockt, gehen vor Gericht und das zuständige Verwaltungsgericht Düsseldorf erklärt gut getimt alles vom Grundsatz her für rechtens, gibt aber den Klägern notgedrungen formal recht, womit die Bescheide aufgehoben sind. So auch in der kafkaesken Geschichte mit dem Kanal Haydnweg, der das Neubaugebiet auf dem ex-VfB-Stadion entwässern sollte, doch dann …..

Mehr »

Aus der Finanzkrise in die Demokratiekrise?

Freitag, 18. Mai 2012

In Athen Neuwahlen, weil keine Regierung möglich, in Dortmund Wahlwiederholung, weil Wahlbetrug wegen Verschweigens der Haushaltslage, in Duisburg bei OB-Neuwahl ein Neubeginn schwer erkennbar, in Mülheim trotz Innenstadtkrise, Haushaltsdesaster uswusf. weitermachen wie gehabt und über allem dem Fiskalpakt zur Entmachtung der nationalen EU-Parlamente. Die Demokratien scheinen in schwerer Krise!

Mehr »

Laufende MBI-Anträge und Anfragen 2012/2013/2014

Freitag, 18. Mai 2012

Laufende MBI-Anträge oder Anfragen aus 2012, 2013 und 2014 chronologisch aufgelistet

Mehr »

Keine weiteren Ruhrwahnia-Baufelder, es reicht!

Donnerstag, 17. Mai 2012

Die Ruhrbania-Bilanz ist verheerend: Gesicht der Stadt zerstört, Innenstadt in Hyperkrise gestürzt, Verkehrsführung vermurkst und städt. Finanzen hoffnungslos zerrüttet! Dennoch plant die Stadt weiter, nun mit ganz neuer Variante für den zusätzlichen Bereich, wo auch AOK, Gesundheitshaus und ex-Arbeitsamt dafür noch abgerissen und Ersatz gefunden werden müsste. Der MBI-Antrag, diesen Wahnsinn zu beenden, wurde wortlos von SPD, CDU, FDP und z.T. Grünen niedergestimmt. Eine Schande!

Mehr »

Fallwerk-Genehmigungen nur mit Öffentlichkeitsbeteiligung

Sonntag, 13. Mai 2012

Okt. 2011 unterzeichneten RP und der Fallwerkbetreiber einen Vertrag. Darin wurden bestimmte Vorsorgemaßnahmen zur Anpassung der Anlage, großenteils von 1958, an den Stand der Technik beschrieben. Für eine Reihe dieser Maßnahmen muss ein Änderungsgenehmigungsverfahren durchgeführt werden, welches die Firma nun beantragt hat. Ein solches Verfahren kann entweder behördenintern oder mit Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt werden. MBI-Antrag für letzteres einstimmig beschlossen

Mehr »

Der Aero-Club, die Mülheimer Vetternwirtschaft und die verschwundenen Zuschüsse

Samstag, 12. Mai 2012

Bis zum Jahr 2035 darf der Aero-Club auf den Ruhrhöhen starten und landen. Der Verein entwickelt sich angeblich gut, auch wegen zweifelhafter Dauersubventionen! Doch politisch bekommt der Verein nun Gegenwind wegen des Baus einer Flughalle – in 2006. Und ab da wurde es turbulent!

Mehr »

Viel Ratlosigkeit im Mülheimer Rat im Mai 2012!

Mittwoch, 09. Mai 2012

Die Ratssitzung am 3. Mai u.a. zum dilettantischen ÖPNV-Debakel, mit Satzungsbeschluss zum geplanten Petrikirchenhaus, zum konzeptlosen Parkkonzept, zu “Grüne Hauptstadt Europas”, zur geplanten Aufhebung der Zuständigkeit des Aufsichtsrates für die medl-Preise u.v.m. Doch der Punkt Zinswettenverluste fehlte und überhaupt offenbarte die Sitzung viel Ratlosigkeit

Mehr »

RP-Genehmigung Sportplatz Heissen, nachträglich und vorschriftswidrig?

Sonntag, 06. Mai 2012

Nach langer Zeit der “Prüfung” hat der RP im Mai 12 den 13 Mio. € teuren Sportplatz in Heißen doch genehmigt, obwohl die Finanzierung über Umwandlung und Verkauf von 4 Sportplätzen als Wohnbaufläche im Nothaushalt nicht erlaubt ist. Unglaublich bei der katastrophalen Haushaltslage der Stadt

Mehr »

MEDL-Preise und die RWE-Abhängigkeit

Donnerstag, 03. Mai 2012

Aufregung um den Mülheimer Energiedienstleister Medl: Die Geschäfts-führung soll zukünftig die Verbraucherpreise für Gas, Strom oder Fernwärme ändern können, ohne dass der Aufsichtsrat zustimmen muss. Der Stadtrat soll dazu gar nicht erst gefragt werden. MBI-Antrag erzwang wenigstens einen Ratsbeschluss dazu, wenn dieser sich mehrheitlich auch selbst entmachtete. Peinlich!

Mehr »