Wählergemeinschaft Fraktion Programm Geschichte Kontakt
Gremientermine aktuelle Termine Sprechstunden
Bundesweit Initiativen und Verbände MH-Parteien Medien Treffpunkte
Pressemeldungen Bildmaterial
 

 

Archiv für November 2012

Ende mit Energiewende?

Mittwoch, 28. November 2012

Die Strompreise steigen 2013 fast in ganz Deutschland um 10 bis 20%. Hunderttausenden droht Stromabdrehung. Für die Kleinverbraucher, also Haushalte und kleine Unternehmen, sind die Strompreiserhöhungen eine schwere Belastung, die auf sie zukommt. Alles für die Energiewende und die Erneuerbaren, wird behauptet. Doch ein großer Teil der Preisexplosion stammt aus den Entlastungen der Großverbraucher, zu denen selbst Golfplätze gehören! Es besteht akuter Handlungsbedarf aus sozialen und ökologischen Gründen!

Mehr »

gema kaputt anne Gema?

Samstag, 24. November 2012

Halsabschneider wie die GEMA gefährden mit geplanten riesigen Gebührensteigerungen Traditionsveranstaltungen jeglicher Art sowie kommerzielle Diskotheken, Clubs usw.. Doch auch lokale Bürokraten führen sich zusehends auf wie die Cäsaren in Roms Arena gegenüber Gladiatoren, wenn es um Genehmigung von kleinen ehrenamtlichen Veranstaltungen geht. Man vermisst immer mehr die Verhältnismässig-keit. Willkür tötet aber auf Dauer ehrenamtliches Engagement

Mehr »

Nahverkehrsplan ohne Vision

Freitag, 23. November 2012

Im nächsten Jahr soll der neue Nahverkehrsplan beschlossen werden. Bisher ist das nur eine Neuauflage der blamablen Versuche von ÖPNV-”Optimierung” durch Stilllegung von Straßenbahnstrecken und das mit dem inzwischen 4. Gutachterbüro! In Zeiten von Klimaerwärmung, Energiewende und demografischem Faktor die falsche Richtung. Attraktivierung des ÖPNV und mehr städteübergreifende Lösungen bei Abbau der vielen Wasserköpfe ist aber das Gebot der Stunde, nur wohl nicht in Mülheim?

Mehr »

Ein erschreckend bauwütiger, rücksichtsloser Bauausschuss

Donnerstag, 22. November 2012

Fast mit Brachialgewalt und ohne Beachtung der eigentlich vorgeschriebenen Sorgfaltspflicht wurden im Nov. 12 gnadenlos heikle Bebauungspläne und Ruhrbania-Baulos 3 durchgezogen. Damit sollen wohl im Bundestagswahlkampf nächstes Jahr oder zur Kommunalwahl 2014 unangenehme Themen vom Tisch sein, zumindest für die Beton- und Ruhrbaniaparteien. Das ist erschreckend und schadet der ohnehin angeschlagenen Demokratie deutlich.

Mehr »

Das Kleinod Freilichtbühne nicht dem reinen Kommerz überlassen!

Mittwoch, 21. November 2012

Bei der Mitgliederversammlung des Vereins “Freunde der Freilicht-bühne” wurde der gesamte Vorstand ausgetauscht und fast aus-schließlich durch Mitarbeiter der Firma Quest Media ersetzt. Die Regler, die aus dem Kleinod Freilichtbühne eine Erfolgsstory machten, wurden mit schrägen Methoden ausgebootet! Die MBI forderten Politik und Bürger auf, das wieder zu ändern und sie nahmen Einsicht in den Pachtvertrag. Ein gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen kündigte den Vertrag, damit die Regler abgesichert werden! Doch auch 5 Monate später konnte der Verein noch kein tragfähiges Konzept vorlegen, blamabel!

Mehr »

Ruhrbania-Bauflop 12.0?? Oder: Warum die reiche Stadt Mülheim derart pleite ging …

Samstag, 17. November 2012

Die geplante Bebauung von Ruhrbania-Baufeld 2 – das sog. „Ruhr 12.0“ von MWB, Hoffmeister & Co. auf den Flächen der ehemaligen Bücherei, des ex-Rathausneubaus, der stillgelegten Ruhrstr. und des Gartendenkmals – verzögert sich erneut. Was aus dem Ärztehaus wird? Keiner weiß Genaueres. Ob auch in Ruhr 12.0 ein Stockwerk mehr als im B-Plan zugelassen, genehmigt wird u.v.m. wollen die MBI in einer Anfrage wissen. Unabhängig von alledem ist genau dieses Baufeld eine gigantische Verschwendung öffentlicher Gelder ….

Mehr »

Fallwerk Jost: Es reicht! Akuter Handlungsbedarf für RP und Stadt!

Mittwoch, 14. November 2012

Trotz angeblicher Schutzmaßnahmen gab es im Sommer noch höhere Schwermetall-Messwerte am Fallwerk Jost als je zuvor! Entsetzen! Dabei sind die Bürger dort Kummer gewohnt, auch hohe Belastungen durch Grob- und Feinstäube. So nachgewiesen bedrohlich waren z.B. die Nickel-Werte noch nie, um bis das 105-Fache über dem zulässigen Grenzwert! Es reicht . Doch der RP verweigerte den Anwohnern Akteneinsicht und verharmloste die Gefährdung in unverantwortlicher Weise. Erneute MBI-Anfrage im April zum Sachstand wurde abgetan. Doch die Schadstoffwerte sind weiter beängstigend, auch für den Spielplatz am Fallwerkrand!

Mehr »

Selbstbedienungsläden auf allen Ebenen und für jede Farbe?

Montag, 12. November 2012

Weiter alle Previlegien für den Kurzzeit-Bundespräsidenten Wulff, üppige Honorare für Redner in Bochum, gezahlt von den Stadtwerken, höhere Verdienste der Geschäftsführer kommunaler Gesellschaften als selbst die Bundeskanzlerin, Skandale um Dienstwagen, üppige Extravergütungen, Gehaltserhöhungen usw. in verschiedenen Städten am Fließband. Befindet sich Deutschland auf dem Weg in eine Bananenrepublik?

Mehr »

Gutachteritis, nutzlose Umfragen

Sonntag, 11. November 2012

Immer neue Gutachten ohne erkennbaren Nährwert wie zu ÖPNV oder Innenstadt, öfter neue aufwendige Umfragen, deren Nutzbarkeit zweifelhaft ist wie die 51.000 teure Mobilitätsbefragung, bei der nicht einmal die Repräsentativität gesichert ist. Obwohl die Zeiten der extremen Gutachterorgien für Privatisierung oder PPP vorerst vorbei sind, werden weiter Millionen ausgegeben, wo z.B. das eigene Rückgrat fehlt wie bei swaps, der ÖPNV-”Optimierung” u.v.m.

Mehr »

Kein Geld der Schuldenstädte für die archäologische Zone der Domstadt in Luxusversion!

Mittwoch, 07. November 2012

Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) will die 100%ige Übernahme der enormen zukünftigen Betriebskosten der archäologischen Zone/dem Jüdischen Museum in Köln beschließen, als auch der Übernahme der kompletten Projektsteuerung des Museums. MBI-Antrag, dem aus wirtschaftlichen Gründen zu widersprechen. Alleine Mülheim müsste dafür jährlich mind. 115.000 € mehr an Umlage zahlen für Kölner Luxuswünsche.

Mehr »