Archiv für das Jahr 2015
Mittwoch, 30. Dezember 2015
Die besorgniserregende Weltlage, die barbarischen Terrorakte und nicht zuletzt die Völkerwanderung speziell nach Deutschland haben 2015 alles überlagert und in den Hintergrund gedrängt, so auch die erstaunlich große Erfolgsbilanz, welche die MBI in 2015 aufzuweisen hatten!
Mehr »
Tags: Altstadt, Erfolgsbilanz MBI, Fallwerk, ÖPNV, Parkkonzept, Rückblick 2015, Ruhrbania, VHS
Abgelegt in Altstadt, Bebauungsplan, Bürgerinitiativen, Dilettantismus pur, Innenstadt, Klüngelalfabet, MBI, Mölmscher Klüngel, Mülheim, Planung und Bauen, Presseerklärungen, Speldorf, Themen
Freitag, 18. Dezember 2015
Wovor Prof. Junkenheinrich kürzlich in der WAZ eindringlich warnte, ist nun eingetreten. Die US-Notenbank hat die Leitzinsen erhöht. Eine schlechte Nachricht für alle, die nicht bis drei zählen können – und davon sitzen viele in den Rathäusern der Städte des Ruhrgebiets, nicht zuletzt in Mülheim, aber auch bei der Kommunalaufsicht des RP, der bisher alles mitspielte!
Mehr »
Tags: Bonan, Haushaltskatastrophe, Kassenkredite, Niedrigstzinsen
Abgelegt in Dilettantismus pur, Finanzausschuss, Finanzen, Haushaltskrise, Mühlenfeld, Mülheim, Presseerklärungen, Privatisierung, Rat der Stadt MH, Ruhrbania, Ruhrgebiet
Donnerstag, 17. Dezember 2015
In Essen wird heiß darüber gestritten, ob Flüchtlingsdörfer in Landschaftsschutzgebieten als Mittel zum Zweck für Baugelüste der Immobilienwirtschaft missbraucht werden. In Mülheim wurde diese Diskussion bisher unterdrückt, obwohl u.a. beim Schlippenweg oder dem Schulgelände Blötterweg nicht von der Hand zu weisen.
Mehr »
Tags: Bauwut, Demokratiekrise, Flüchtlingsdörfer, Flüchtlingskrise, Immobilienspekulanten
Abgelegt in Beschwerden, Finanzausschuss, Mölmscher Klüngel, Mülheim, Planung und Bauen, Planungsausschuss, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Rest der Welt, Ruhrgebiet
Sonntag, 13. Dezember 2015
Falls der Stadtrat Ende Jan. gegen Denkmalschutz, den Umzug der gut funktionierenden, bewährten und beliebten VHS an der MüGa in das Kaufhofareal beschließen sollte, sollte das durch einen Bürgerentscheid geändert werden. Ein Treffen zur Vorbereitung eines evtl. nötigen Bürgerbegehrens findet am 20. Januar um 19 Uhr im Handelshof statt, um unverzüglich nach einer entsprechenden Ratsentscheidung loslegen zu können
Mehr »
Tags: Denkmalschutz, Immobilienspekulanten, Integration, Kaufhof, MüGa, VHS
Abgelegt in Bebauungsplan, Bezirksvertretung 3, Bildungsausschuss, Broich, Bürgerinitiativen, Finanzausschuss, Flugblätter, Innenstadt, Klüngelalfabet, Kultur, Kulturausschuss, Mülheim, Planung und Bauen, Presseerklärungen, Privatisierung, Rat der Stadt MH
Freitag, 11. Dezember 2015
Der Stadtrat nickte mit großer Mehrheit das Paket mit weiteren 8 Flüchtlingsdörfern im Stadtgebiet en bloc ab. Die MBI stimmte dem nicht zu, wegen dem unverträglichen Standort auf dem Schulhof am Blötterweg und dem bedenklichen Standort am Schlippenweg am Ortsrand hinter der Förderschule. Doch immer noch sind zumindest in Mülheim sachliche Auseinandersetzungen zur Flüchtlingskrise nahezu unmöglich, da mit vergifteter Polemik versucht wird zu polarisieren. Ob die schlimmen Ereignisse zu Sylvester auch in Mülheim ein Umdenken bewirken, bleibt abzuwarten
Mehr »
Tags: Blötterweg, Flüchtlingsdörfer, Flüchtlingskrise, Grundschulgefährdung, Schlippenweg
Abgelegt in Beschwerden, Bezirksvertretung 1, Bezirksvertretung 3, Bürger-Eingaben, Dilettantismus pur, Holthausen, Mülheim, Planung und Bauen, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Themen
Sonntag, 29. November 2015
Die OB-Wahlen sind vorbei, Flüchtlingskrise und Terrorgefahr bestimmen die öffentliche Diskussion. Versucht nun im Windschatten all dessen die Mülheimer Verwaltung, auch umstrittenere Projekte eben mal schnell durchzuziehen? Geradezu überfallartig präsentierte man Ende Nov. 2015, kurz vor Weihnachten, die angebliche Alternative für die VHS, um diese vom MüGa-Rand beseitigen zu können, nämlich durch Anmietung von 2 Stockwerken im geplanten Neubau anstelle des Kaufhofs. Bisher sollten dort Seniorenwohnungen und betreutes Wohnen stattfinden. Doch nicht nur der Denkmalschutz für die VHS spricht eindeutig dagegen! Auch ein Bürgerentscheid, der ggfs. eingeleitet werden wird!
Mehr »
Tags: Denkmalschutz, Immobilienspekulanten, Kaufhof, VHS
Abgelegt in Bezirksvertretung 3, Broich, Bürgerinitiativen, Mülheim, Planungsausschuss, Presseerklärungen, Wirtschaftsausschuss
Sonntag, 22. November 2015
Erneut knirscht es in der VIA zwischen Essen und Duisburg. Im Mülheimer Mobilitätsausschuss kein Thema. Man wartet lieber auf das eigene Gutachten zur ÖPNV-Zukunft. Und Oberhausen gibt sich unbeteiligt. Die MBI können nur ihre seit Jahren immer wieder aufgestellte Forderung an die Stadt Mülheim wiederholen: Setzt Euch erst einmal mit den Nachbarstädten zusammen, inkl. Oberhausen selbstverständlich, und klärt, wo der gemeinsame ÖPNV-Zug überhaupt hin will, muss und kann. Alles andere ist Zeit- und Geldverschwendung
Mehr »
Tags: Gutachteritis, Kirchturmspolitik, ÖPNV, VIA
Abgelegt in Dilettantismus pur, Mülheim, Presseerklärungen, Ruhrgebiet, Sonstiges, Verkehrsführung, Wirtschaftsausschuss
Donnerstag, 19. November 2015
Auf dem Gelände der laufenden Grundschule Blötterweg soll ein Flüchtlingdorf errichtet werden. Das ist grundsätzlich unverträglich, auch wenn 160 Betschwestern dort untergebracht würden. Unabhängig von jeder Diskussion um Flüchtlinge ist es bedenklich, dass ein derart bedeutsamer Eingriff in eine laufende Grundschule vorgenommen werden soll. Dennoch beschloss dies der Stadtrat am 9.12.. Nach den schlimmen Ereignisse zu Sylvester ist das noch weniger zu rechtfertigen. Deshalb haben die MBI einen Abänderungsantrag gestellt, den Grundschulstandort zumindest zurückzustellen und erneut Alternativen zu suchen.
Mehr »
Tags: Blötterweg, Flüchtlinge, Grundschulgefährdung, Schulbedarfsplan
Abgelegt in Beschwerden, Bezirksvertretung 3, Bildungsausschuss, Bürgerinitiativen, Dilettantismus pur, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Schule, Speldorf, Themen
Donnerstag, 12. November 2015
Die SPD scheiterte im Integrationsrat der Stadt Mülheim kläglich mit dem Versuch, die Vorsitzende abzuwählen. Was ist eigentlich in die SPD gefahren, den IR zu blockieren und nur mit sich selbst zu beschäftigen? Und das in einer Situation, da wegen der großen Flüchtlingsströme ein funktionierender Integrationsrat wichtiger wäre als jemals zuvor!
Mehr »
Tags: Enver Sen, Ermine Arslan, Flüchtlinge, i.B.M., Integrationsrat, SPD-MH
Abgelegt in Integrationsrat, Mülheim, Presseerklärungen