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“Masterplan” Leineweberstr. als Beschäftigungstherapie?

Neues Gutachten zur Leineweberstr. (“Masterplan”)
überflüssig und eher Beschäftigungstherapie?
LeineweberstrMBI lehnen weiteres Innenstadtgutachten (nun als „Masterplan“) ab. Verwaltung und Politik sollte sich lieber intensiver mit der Vielzahl der Vorschläge der letzten Jahren befassen, um zu klären, was überhaupt geht und was nicht!

Im Planungsausschuss am 25.8.15 wurde mit der Vorlage V 15/0646-01 ein „Masterplan Öffentlicher Raum –Realisierungswettbewerb zur Leineweberstr. und Umgebung“ beschlossen. Gemeint ist die Leineweberstr. von Berliner bis Kaiserplatz, dazu die Bachstr. und der Stumpf Kohlenkamp mit Parkplatz. Dazu soll ein städtebaulicher Wettbewerb für 65.000 € durchgeführt werden, der zu 70% vom Land bezahlt werden soll.
Unabhängig davon, dass die Stadt sogar bilanziell überschuldet ist und das Land NRW de facto so gut wie pleite, muss man fragen, was um Himmels Willen dieses erneute Innenstadtgutachten bringen soll, das nicht ohnehin seit Jahren immer wieder in der Diskussion ist. Seit den 80er Jahren wurden haufenweise Innenstadtgutachten, Wettbewerbe, Workshops, Arbeitskreise u.v.m. durchgeführt für Abermillionen Kosten.

Ruhrbania Baulos 1 war auch ein Tiefschlag gegen die Zukunft der Leineweberstraße!

Gemacht wurde dann aber häufig sowieso was anderes, nicht zuletzt durch die Umsetzung von Ruhrbania, womit z.B. das nach jahre- bzw. eher jahrzehntelangen Diskussionen und Gutachten 1997 endlich beschlossene Innenstadt-Verkehrskonzept aber in wesentlichen Teilen ignoriert wurde. Genau das aber ist ein Hauptproblem mit der Leineweberstr., die als Folge von „Ruhrbania-Baulos 1“ mit Herausnahme von Ruhrstr. und Fr.-Ebert-Str. aus dem Netz der Hauptver-kehrsstraßen überbelastet wurde.
Der sog. Leitbildprozess hat sich ausführlichst mit der Leineweberstr. befasst und viele Vorschläge gemacht, egal wie realistisch die Umsetzung im einzelnen ist. Die SPD versuchte sich zuletzt mit dem Vorschlag eines Kreisverkehrs am Kaiserplatz, um im OB-Wahlkampf überhaupt Profil zu bekommen, was aber bei den verkorksten Gegebenheiten nach „Ruhrbania-Baulos 1“ ebensowenig Umsetzungschancen hat wie der seit Jahren von der IHK litaneihaft geforderte Zweirichtungsverkehr auf der Leineweberstr..

Doch egal: Wozu gibt es eigentlich einen Innenstadtbeirat, einen Infrastrukturbeirat und, und, und … wenn ein städtebaulicher Wettbewerb die bekannten Fakten und Problemlagen zum x-ten Male neu aufbereiten soll, damit danach dann in Leitbildgruppen, charrette-Verfahren, in Öffentlichkeitsrunden, in diversen Ausschüssen alles ausgiebig bearbeitet werden kann.

Und wenn dann z.B. der Kaufhof-Investor o.ä. was anderes will, landet alles im Papierkorb wie viele andere Gutachten, Beschlüsse, Bürgervorschläge usw. zur Mülheimer Innenstadt auch.
Ganz nebenbei: Die wahren Kosten liegen „natürlich“ viel höher als die reinen Kosten für den Wettbewerb, rechnet man z.B. die vielen dafür nötigen Arbeitsstunden der Verwaltung, die Kosten für Ausschusssitzungen u.v.m. hinzu.
Es wäre sinnvoller, die Verwaltung würde die unzähligen Vorschläge aus Bürgerschaft, Politik usw. für das große Problem Leineweberstr. und Umgebung nur aus den letzten Jahren in einer Synopse mal zusammenstellen, damit entschieden werden kann, was nicht weiter verfolgt werden soll und was Realisierungschancen hat.

Ganz am Rande: Die o.g. Beschlussvorlage gehört gemäß Hauptsatzung der Stadt nicht in den Planungsausschuss, sondern in den Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr. Doch die SPD wollte das wohl unbedingt, weil ihr Chef den Planungsausschuss quasi als Heimspiel ansieht. Die CDU hat bisher nicht einmal gemoppert, dass dieser Beschluss nicht in „ihrem“ Wirtschaftsausschuss gefällt werden soll, wo er eigentlich hin gehört. Doch im Planungsausschuss stimmten SPD, CDU, FDP und Grüne gegen den MBI-Antrag dahingehend.

Mehr auch im WAZ-Artikel vom 25.8.15: “Mülheim startet neuen Wettbewerb für City-Gestaltung” hier. Dazu auch folgender WAZ-Kommentar, dem aus MBI-Sicht nur hinzuzufügen wäre, dass die Misere nicht zuletzt durch das städtebauliche Ruhrbania-Desaster verursacht wurde! Doch für die WAZ ist Ruhrbania ein Erfolg, auch wenn es die Stadt finanziell und verkehrlich ruiniert hat!

” Kommentar
Mal endlich entscheiden!
Das jahrelange politische Rumgeeiere hätte uns erspart bleiben können. Immer wieder war die Leineweberstraße Debattenthema, Entscheidungen scheute die Politik bis zuletzt. Erinnert sei nur daran, dass das Verkehrsdezernat im Frühsommer 2014 alle denkbaren Verkehrslösungen rund um Leineweber-, Eppinghofer Straße, Dicks­wall und Kaiserplatz skizziert hat – die politische Resonanz darauf war dürftig. Im Dezernat wunderte man sich seinerzeit zu Recht, warum nur die MBI sich die Verkehrsplaner ins Haus einlud, um mit ihr zur Sache zu diskutieren. Nun denn: Förderzusagen können manchmal zur gebotenen Eile zwingen. Bleibt nur zu hoffen, dass die Politik Anfang 2016 nicht wieder ziemlich ratlos und zaghaft vor den dann vorliegenden Konzepten steht. Entscheidungen müssen her!”
Mirco Stodollick

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  • Sept. 14: Innenstadtbeirat: Wozu das? Ratlosigkeit pur, in MH/Ruhr? hier
  • NRhZ Nr. 456 vom 30.4.14: “Ruhrbania, Innenstadt und die angebliche Mülheimer Verkehrs“planung“: “Taugt nicht für Wahlkampf” – Wie bitte?” hier, auch als pdf-Datei (43 KB)
  • „Hotelgäste irren oft durch die Stadt – Verband verweist auf Umfrage: Es gibt deutliche Kritik an der Mülheimer Verkehrsführung. Selbst Navigation versagt. Klare Routen als Tourismusförderung gefordert.“ WAZ-Artikel vom 26.9.13 hier
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  • Mai 11: Verkehrsplanung “Mülheimer Art” und das Elend mit der Leineweberstr. hier
  • Nov. 09: Taxifahrer: Ruhrbania-Verkehrsführung Innenstadt eine Katastrophe! hier