Wählergemeinschaft Fraktion Programm Geschichte Kontakt
Gremientermine aktuelle Termine Sprechstunden
Bundesweit Initiativen und Verbände MH-Parteien Medien Treffpunkte
Pressemeldungen Bildmaterial
 

 

Archiv für das Jahr 2015

Kulturbar Sol neben dem Theater an der Ruhr bleibt erhalten!

Sonntag, 08. November 2015

Keine Einigung gab es bisher zwischen dem Theater an der Ruhr und der Stadtverwaltung auf der einen sowie den Betreibern der Sol-Kulturbar und der Bürgerinitiative „Save My Sol“ auf der anderen Seite. Und der städtische Immobilienservice kündigte eine Ausschreibung für die Räume am Raffelberg an, um das Sol auf kaltem Wege zu erledigen! Die MBI forderten Kulturdezernat und Immoservice auf, an einer Lösung mit Erhalt der Kulturbar zu arbeiten. Ansonsten hätte diese Provinzposse auch dem guten weltläufigen Ruf des Theaters an der Ruhr nachhaltig geschadet! Der Kulturausschuss hat dann zum Glück eine Vertragsverlängerung für die Kulturbar beschlossen!

Mehr »

Flüchtlingsstandort auf Grundschulgelände geht nicht!

Donnerstag, 05. November 2015

Ein Flüchtlingsdorf auf dem Schulhof einer laufenden Schule ist grundsätzlich unverträglich, am Blötterweg und auch woanders! Wenn nicht schnell geklärt werden kann, ob auf diesen unverträglichen Standort für ein Flüchtlingsdorf doch verzichtet wird, ist zu befürchten, dass dies Auswirkungen auch auf die bisherigen Schulanmeldungen hat. Es darf aber nicht Ergebnis der Flüchtlingspolitik sein, dass dadurch die Existenz eines Schulstandorts aufs Spiel gesetzt wird!

Mehr »

Was geht ab in Mülheim, Deutschland und der Welt?

Montag, 02. November 2015

In China Kurseinbrüche, in USA Bestrebungen, den Leitzins anzuheben, Deutschlands größter Konzern VW von riesigem Betrugsskandal schwer gebeutelt, große Teile Arabiens weiter in schlimmen Zerstörungsprozessen ähnlich etlicher afrikanischer Staaten oder Afghanistan und Pakistan, die Ukraine-Krise schwelt weiter, nun auch noch Gewaltexzesse in der Türkei usw.: Die Welt ist einem besorgniserregenden Zustand, der Völkerwanderungen biblischen Ausmaßes erzeugt hat, vor allem nach Deutschland.

Mehr »

Bestandsgarantie für unsere VHS in der MüGa, und zwar jetzt!

Sonntag, 01. November 2015

Die VHS-Denkmaleintragung und der erneute Versuch, das VHS-Grundstück doch noch verhökern zu können Falls der Stadtrat den Umzug in das Kaufhofareal beschließen sollte, kann das durch einen Bürgerentscheid geändert werden. Treffen zur Vorbereitung eines eventuell nötigen Bürgerbegehrens am Mi., dem 20. Januar, um 19 Uhr im Handelshof. Mehr hier Die OB-Wahlen sind vorbei, Flüchtlingskrise und […]

Mehr »

10 Flüchtlingsdörfer im Stadtgebiet sind eine enorm riesige Herausforderung!

Donnerstag, 29. Oktober 2015

Die Stadt Mülheim rechnet im Okt. 2015 mit weiteren 2000 Flüchtlingen. An acht neuen Standorten sollen bis März mobile Wohneinheiten entstehen. Doch nicht alle Standorte sind wirklich geeignet. Das Grundschulgelände Blötterweg sicher nicht! Es ist auch schade, dass die MBI-Vorschläge zur Nutzung leerstehender Gewerbeimmobilien nicht in die nähere Auswahl kamen.

Mehr »

Abgesang auf “sunqueen” Daggi

Mittwoch, 21. Oktober 2015

Rund 300 Gäste verabschiedeten Dagmar Mühlenfeld aus ihrem Amt als Oberbürgermeisterin – mit jeder Menge Lob und Ovationen! In kurzer Zeit bereits der dritte ganzeiseitige Jubelartikel auf eine OB, die Problemberge erzeugt hat, die kaum noch lösbar sind, das gibt es in einer Demokratie nicht alle Tage. Doch ein ernsthaftes Fazit ihrer 12-jährigen OB-schaft ist eher besorgniserregend, vor allem weil unter ihr die Demokratie in eine schwere Krise geriet

Mehr »

Kommt noch ein Flüchtlingssoli?

Montag, 12. Oktober 2015

Angesichts der Flüchtlingskrise führen Bundesregierung und EU einem SZ-Bericht zufolge Gespräche über einen Flüchtlings-”Soli”. Noch dementiert Berlin. Finanzierung von Merkels “Wir schaffen das”
also über einen weiteren Soli für alle? Wenn ein Flüchtlings-Soli als Zusatzsteuer für alle eingeführt werden sollte, werden selbst in Deutschland noch größere Verwerfungen also bereits durch die massenhafte Zuwanderung die Demokratie ernsthaft bedrohen.

Mehr »

Europäische Bürgerinitiative gegen Freihandelsabkommen TTIP und CETA mit riesigem Zulauf!

Sonntag, 11. Oktober 2015

Die EU-Kommission hatte die EBI “Stop TTIP” einfach für unzulässig erklärt. Doch die Organisatoren, gestützt von über 230 Organisationen aus mehr als 20 EU-Ländern, haben dennoch die Unterschriftensammlung im Okt. 14 begonnen. Auch die MBI beteiligten sich aktiv. Nach 1 Jahr wurden der EU-Kommission sensationelle über 3,2 Mio. Unterschriften überreicht! Absoluter Rekord!! Die folgende Anti-TTIP-Demo am 10.10.15 in Berlin war mit ca. 250.000 Teilnehmern ebenfalls so gewaltig, dass sie nicht übergangen werden kann! Ein Riesenerfolg für die EU-Demokratie

Mehr »

Hotelzuwachs ohne Nachfrage als Traumtänzerei oder als kluge Stadtentwicklung?

Freitag, 09. Oktober 2015

Nach dem B&B-Hotel auch noch ein Holliday Inn mit 140 Betten in die Innenstadt, obwohl die Auslastungsquote aller Mülheimer Hotels bei nur 22% im gesamten 2014 lag? Seit viele Jahren fantasiert die MST-Herrin von Hotelnotstand in Mülheim, weil eine höhere Auslastung nur durch ein größeres Bettenangebot erreicht werde. Nachdem ihr Lieblingswunsch mit Hotel statt VHS nicht umsetzbar war, nun wenigstens ein Hotel statt Kaufhof? Unabhängig von dem Problem der vermurksten Verkehrsführung, bleibt die Frage nach dem Bedarf, weshalb auch die Hotelpläne in Ruhrbania daneben bereits kläglich scheiterten. Schlimmer aber ist, dass die alteingesessenen Hotels endgültig in Existenzprobleme gebracht werden!

Mehr »

Nachdenkliches zum Tag der deutschen Einheit

Donnerstag, 01. Oktober 2015

Am 3. Okt. 2015 war Feiertag der deutschen Einheit, 26 Jahre nach dem Mauerfall. Bereits 2001 fragten die MBI: Wann endlich wird der Solipakt Ost geändert? Wenn die hoffnungslos verschuldeten Weststädte etwa aus Ruhrgebiet oder Bergischem Land weiter zahlen müssen für Städte wie Dresden, Wismar, Weimar usw., so ist das widersinnig. Doch nach der Euro- überlagert nun die Flüchtlingskrise alles andere. Je mehr auch im Westen die Stimmung kippt, je deutlicher wird, dass der Ossi-Wessi-Gegensatz in Deutschland sich verflüchtigt bzw. in größeren Herausforderungen völlig verblasst.

Mehr »