Drohende VIA-Auflösung und ungewisse Zukunft von MVG und ÖPNV in Mülheim
Der Rheinischen Post, Lokalteil Duisburg, war am 10.6. im Artikel „Aus für Via zum Jahresende“ folgendes zu entnehmen: „Die Duisburger Verkehrsgesellschaft (DVG) soll zum Jahresende endgültig aus der Via, der Nahverkehrskooperation mit den Städten Essen und Mülheim, aussteigen. Das teilte die Stadt gestern mit. Nachdem die Oberbürgermeister der drei Städte sich bereits auf einvernehmliche Entflechtung verständigt hätten, soll nun der Rat der Stadt in der Sitzung am Montag, 20. Juni, grünes Licht für das weitere Vorgehen geben. Demnach soll das Ausscheiden der DVG aus dem Via-Konstrukt zum 31. Dezember 2016 erfolgen. Die Entflechtung soll im Rahmen einer wirtschaftlich vertretbaren Gesamtlösung umgesetzt werden, bei der die von der DVG eingebrachte Kapitalrücklage und das Stammkapital sowie die anteiligen Vermögenswerte Berücksichtigung finden. Die Entflechtung der Personalstruktur soll unter Beteiligung der Arbeitnehmervertretungen sowie der Gewerkschaft Verdi gelöst werden………..“ Der ganze Artikel hier
MBI-Vorschlag für den Hauptausschuss der Stadt Mülheim/Ruhr am 30.6.16 TO öffentlich
Herr OB Scholten und/oder Herr Dr. Dönnebrink als BHM-Chef mögen dem HA zu den Aussagen des RP-Artikels bzgl. der VIA-Zukunft einen zeitnahen Sachstandsbericht vortragen und dabei auch auf folgende Fragen eingehen:
- Trifft das alles so zu, wie in der RP dargestellt? Wenn ja, wann genau haben sich die OB`s der 3 VIA-Städte auf eine „einvernehmliche Entflechtung“ verständigt und wie genau sieht diese aus?
- Was bedeutet diese „einvernehmliche Entflechtung“ für unsere Stadt konkret? Welche Einzelmaßnahmen der „Entflechtung“ müssen unabhängig von der Personalstruktur durchgeführt werden? Welche Folgen und Auswirkungen hat die sog. „wirtschaftlich vertretbare Gesamtlösung“ für BHM (Beteiligungsholding Mülheim), MVG (Mülheimer VerkehrsGesellschaft) und Haushalt der Stadt?
- Wieso wurde in Mülheim kein demokratisches Gremium, z.B. Haupt- oder Mobilitätsausschuss, vor der Verständigung der OB`s über die anstehenden Folgen des VIA-Zerfalls informiert oder gar an der Entscheidungsfindung beteiligt? Inwieweit kann eine nachträgliche Absegnung durch den Rat oder/und durch einen Ausschuss überhaupt noch etwas bewirken oder ändern? Wenn ja, was z.B.?
- Hat es bereits Stellungnahmen der Aufsichtsbehörde des RP oder/und des zuständigen Verkehrsministerium zu den VIA-Auflösungsplänen gegeben? Wenn ja, wie beurteilen die übergeordneten Aufsichtsbehörden die VIA-Entflechtung und wie werden sie damit umgehen?
- Wie genau soll die weitere Zusammenarbeit der Stadt Mülheim mit der bisher noch verbliebenen VIA-Partnerin, der Stadt Essen, aussehen? Wollen und werden die beiden Städte weiter kooperieren und möglicherweise versuchen, auch Oberhausen mit ins Boot zu bekommen? Oder werden auch Mülheim und Essen über kurz oder lang die endgültige „Entflechtung“ ihrer ÖPNV-Betriebe betreiben?
Begründung
Siehe RP-Artikel oben.
Außerdem verdichten sich leider die Anzeichen, dass auch die Kooperation in der VIA zwischen Essen und Mülheim alles andere als reibungslos verläuft.
Mehr u.a. in
- Mai 16: ÖPNV-Zukunft in Mülheim als perspektivlose Gutachteritis? hier
- Nov. 15: ÖPNV-Chaos als Beschäftigungstherapie von verselbständigten Kirchturms-Verwaltungen? hier
- Mai 15: VIA – OB`s bestellen externe Berater, um endlich an einem Strick zu ziehen! Wie bitte? hier
Mehr zum Thema 
findet man auch in einem 45-minutiger Fernsehbericht des WDR vom 15.9.14: „DieStory – Endstation – Kollaps im Nahverkehr“ hier und auf youtube hier
