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Gedanken zum „Tag der deutschen Einheit“ 2016: Nur welche Einheit bitteschön?

Deutschland 2016, ein anderes Land als vor 1 Jahr?
Haben unsere Eliten den Kompass verloren
oder auch nur verlegt?

Am 3. Oktober ist Feiertag der deutschen Einheit, 27 Jahre nach dem Mauerfall. Bereits 2001 fragten die MBI: Wann endlich wird der Solipakt Ost geändert? Wenn die hoffnungslos verschuldeten Weststädte etwa aus dem Ruhrgebiet oder dem Bergischen Land weiter zahlen müssen für Städte wie Dresden, Wismar, Weimar usw., so ist das widersinnig. Der sog. „Soli Aufbau Ost“ ist längst anachronistisch und muss geändert oder besser noch abgeschafft werden! Das wird zwar die Haushaltskatastrophe etwa unserer auch bilanziell mit bereits 500 Mio. € überschuldeten kleinen Großstadt Mülheim nicht mehr entscheidend beheben helfen, aber ein klein wenig erleichtern. 

Dennoch: Alle Fehler und Folgeprobleme des Prozesses der deutschen Wiedervereinigung sind im letzten Jahr völlig in den Hintergrund getreten. Das vereinte Deutschland wurde ganz anderen Herausforderungen ausgesetzt und bewegt sich auf eine immer größer werdende Identitätskrise hin. 

Unabhängig vom Grund des Nationalfeiertages ist Deutschland nach 26 Jahren Einheit ganz anders geteilt als in Ost und West, nämlich in eine Vielzahl von “Parallelgesellschaften”. Und das gesamte letzte Jahr mit Flüchtlingskrise, islamistischen Terroranschlägen, rasant zunehmender Demokratiekrise auf allen Ebenen und einem weltweit sich beschleunigenden TurbokapitalismusMerkelismus hat auch die deutsche Gesellschaft trotz noch boomender Wirtschaft und sprudelnden Steuer-einnahmen zerrissen und das Grundver-trauen von nicht unbeträchtlichen Bevölkerungsteilen in den Staat, die EU, die Institutionen und die politischen sowie geistigen Eliten erschüttert, so stark wie seit Kriegsende nicht mehr.

So bejubelte u.a. Katrin Göring-Eckardt, Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, noch vor 1 Jahr euphorisch die Massenzuwanderung: „Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf!“ Sie hat gut reden in ihrem Berliner Elfenbeinturm, sie muss die „drastischen“ Veränderungen nicht ausbaden, anders als nicht zuletzt die Krisenregion des Ruhrgebiets als größte deutsche Gesamtstadt, die auch vor dem neuen Zuwanderungsschub bereits heftig mit sozialen Problemen zu kämpfen hatte. Vor Ort veränderte sich unser Land im letzten Jahr wirklich rasend schnell und z.T. dramatisch, vom Straßenbild mit bedeutend mehr Orient inkl. einer Inflation von Kopftüchern aller Ausprägungen sowie Serien von Kinderwagen oft mit noch mehreren Kleinkindern zusätzlich, welche erst kürzlich aus fast allen Himmelsrichtungen hinzukamen, über babylonisches Sprachenwirrwar (mit häufig Deutsch als Minderheit oder gar Ausnahme) in Teilen vieler Innenstädte, in Bus&Bahn, in manchen Einkaufspassagen oder gewisser Problemstadtteilen.

Die Freude auch darüber ist bei größeren Teilen der Bevölkerung außerhalb der politischen Eliten, der Kirchen oder gewisser Medien meist nicht zu spüren, eher im Gegenteil. Und zuviel Buntheit sowie Vielfalt im Alltag sind beileibe nicht die einzigen Gründe, warum nicht unwesentliche Teile der angestammten Bevölkerung sich durch die „drastischen“ Veränderungen in kurzer Zeit überfremdet, übergangen und überfordert fühlen oder es auch sind.

Die Ereignisse der Silvesternacht in Köln und anderen Städten z.B. haben Viele erschreckt, obwohl nichts daran wirklich überraschend war. Die Vertuschungs- und Verniedlichungsversuche, aber auch die Unfähigkeit des Rechtsstaates, mit Problemen anderer kultureller Herkünfte und Einstellungen wirksam umzugehen, haben mit dazu beigetragen, dass viele „Eingeborene (egal ob Ur-Deutsche oder mit Migrationshintergrund) sich in Deutschland nicht mehr genügend vom Staat geschützt vorkommen. Deutschland ist inzwischen u.a. auch der mit Abstand größte „Markt“ in Europa für Zwangsprostitution und Menschenhandel (90% der Opfer sind Frauen „mit Migrationshintergrund“). Zwangsverheiratung von minderjährigen Mädchen, Polygamie usw. sind deutlich gestiegen und der deutsche Rechtstaat ist angeblich hilf- und machtlos, sofern er es überhaupt mitbekommt oder mitbekommen will bzw. darf. Der Verfassungsschutzchef musste ferner zugeben, man sei zu leichtgläubig gewesen und habe den IS „ …anfangs falsch eingeschätzt. So habe man es zunächst für unwahrscheinlich gehalten, dass der IS den Flüchtlingsstrom nutzen werde ……“ Und, und, …… Die Serie dessen, wie unsere Gesellschaft in Grundfesten ins Wanken gerät, ist lang, auch weil die Probleme zu lange absichtlich verschwiegen oder relativiert wurden.

Was nämlich alles wirklich bereits abgeht, davon hat der normal etwa von den gebührenfinanzierten Sendern berieselte und bespielte Deutsche selbst in Albträumen wahrscheinlich nur wenig Vorstellungen. Vieles ist bereits in festen Händen von Clans, Rockerbanden, organisierter Kriminalität diverser Gruppen, Vereine oder Mafias von Russland bis hin zu IS-Unterstützern usw.. Man könnte denken, die Zustände in den alten US-Filmen mit Mafia und Patensystemen sowie Straßengangs werden nun in unseren Städten nach und nach live aufgeführt, nur in moderneren Varianten. Tausende verschwundene Flüchtlingskinder oder Jugendliche, Hunderttausende nicht registrierter Zuwanderer in kurzer Zeit usw. tun ein Übriges und entziehen zudem einem Rechtsstaat, der für ganz andere Verhältnisse gestrickt ist, zusätzlich immer mehr die Grundlagen bzw. die Handlungsfähigkeit. Gerade Deutschland wird anscheinend als der große Selbstbedienungsladen angesehen, ob für Süd- und Osteuropäer, Magrebhianer, Türken oder wen auch immer. Und die Bundesregierung tut alles, um das zu erhalten oder noch auszuweiten. Visumsfreiheit für Türken, Ukrainer, Kosovaren und Georgier sind bereits versprochen. Und selbst Ägypten verspricht, noch 10 Mio. Menschen in die Eu schicken zu wollen. Uswusf….. Kurzum:

Der bundesdeutsche Staat scheint in vielen Punkten die Kontrolle verloren zu haben. Es herrscht aber immer noch Schönrednerei vor, vielleicht auch nur realitätsblinde Naivität.

Wenn dann aber demnächst auch noch die Wirtschaft kriselt oder gar deutlich abflaut, wird es bitterernst. Doch egal.

In der Politik manifestieren sich die beträchtlichen Auflösungserscheinungen der Demokratie im vereinten Deutschland an den kometenhaften Wahlerfolgen der AfD, welche sich eigentlich kurze Zeit zuvor bereits selbst zerlegt hatte. Nur der historische Riesenfehler von „Mutter Angela“ mit den berauschenden Selfies und einer naiven „Welcome“-Euphorie hatte die AfD  überhaupt wiederbelebt. Als sie im März sowohl bei den Kommunalwahlen in Hessen wie den folgenden 3 Landtagswahlen in BW, RLP und Sachsen-Anhalt wie Phönix aus der Asche auf zweistellige Wahlergebnisse hochschnellte, war die Panik bei den etablierten Parteien zuerst groß. Etliche sprachen von Weckruf, auf den man nun reagieren müsse. Doch schnell war alles vergessen und man glaubte wohl, mit Ausgrenzung und Attacken auf die AfD sei alles getan, anstatt sich größer mit den Wählern zu befassen, die ihnen nicht grundlos davon gelaufen waren bzw. aus Protest die AfD wählten.

Dann am 4. Sept. das CDU-Debakel in Merkels und Gaucks Herkunftsland McPom. Keine einzige der bisherigen Parlamentsparteien konnte von den CDU-Verlusten profitieren, im Gegenteil: Alle verloren insgesamt unisono z.T. kräftig an Wählerzustimmung. Kurze Zeit später Ähnliches in Berlin. Nächstes Jahr kommen dann Wahlen erst im größten und wichtigsten Bundesland NRW, dann im Bund. Davor dann noch Präsidentschaftswahlen in Frankreich, womit nach dem Brexit das nächste politische Beben die EU und damit Deutschland existenziell erschüttern könnte.

Das McPom-Scherbengerichangie-schaftt für die gesamte herrschende Politik inkl. ihrer „Opposition“ und einem Großteil der Medien kam exakt zum Jahrestag von Merkels historischen Sprüchen „Das Asylrecht kennt keine Obergrenzen“ und „Wir schaffen das“, womit sie eigenmächtig völlig unkontrollierte Völkerwanderungen hauptsächlich über die sog. Balkanroute und vornehmlich nach Deutschland ausgelöst hatte, was in der Folge eine schwere Krise der EU und den deutlichen Erosionsprozess auch der Parteienlandschaft in Deutschland bewirkte.

Der rasante Niedergang der GroKo-Volksparteien liegt allerdings nicht daran, dass die AfD als einzige und für das deutsche Verhältniswahlrecht erdrutschartige Gewinnerin eine wirkliche Alternative zu bieten hätte. Doch sie hat Tabuthemen angesprochen, Fragen gestellt, die nicht der „political correctness“ der Eliten in Parteien und Medien entsprachen, und sie wurde ziemlich heftig ausgegrenzt und diffamiert, was weite Teile der Bevölkerung für sich ähnlich empfunden haben und noch empfinden, weil übergangen und für dumm verkauft.

Ergebnis der an der Realität gescheiterten „Mission“ Merkel-Heiligeder selbsternannten Mutter Theresa, alias Angela (noch im Jan. vom Time Magazin zur „Person des Jahres 2015“ gekürt), ist ein bedenkliches Chaos auf nationaler, auf EU- und sogar auf weltweiten Ebenen mit bedrohlichen Perspektiven.

Auch die Brexit-Entscheidung war nicht unwesentlich von Merkels „Marschbefehl“ von vor 1 Jahr und den Folgen beeinflusst. Dass Deutschland sich mit der Flüchtlingskrise in der EU isoliert hat, ist bedrohlich, aber nicht verwunderlich. Wie naiv musste man/frau sein, monatelang zu verkünden, das selbst angerichtete Durcheinander bei der unkontrollierten Zuwanderung könne man auf die anderen EU-Länder „solidarisch“ verteilen.

ErdoMerkelWahnDas wohl größte Folgeproblem der sog. Flüchtlingskrise ist aber das Türkei-Problem,

denn Erdogan nutzte die Erpressbarkeit insbesondere Deutschlands, um seine autokratischen Machtwünsche unbehelligter in die Tat umzusetzen. Er führt die EU und vor allem Deutschland regelrecht vor und schaffte es, seine Politik auch in Deutschland austragen zu lassen. Wie dumm musste eine deutsche Regierung sein zu hoffen, dass just Erdogan Deutschland bei der Bewältigung der Zuwandererströme helfen würde. Dafür gab Frau Merkel Wahlkampfhilfe für Erdogans AKP, versprach Milliarden und Visumsfreiheit. Und was bekam sie im Gegenzug? Nichts wirklich außer dem Gefühl von Ohnmacht gegenüber der Einmischung eines Diktators auch in innerdeutsche Angelegenheiten. Das Abebben der gigantischen Flüchtlingsströme geschah jedenfalls nicht wegen der Türkei, sondern fast ausschließlich wegen Schließung der Balkanroute durch viele Zäune inkl. Österreichs.

Selbst D. Trump führt die deutsche Flüchtlingspolitik an, um seine Abschottungsvorstellungen zu begründen. Auch Putin, der andere Autokrat mit einer „gelenkten Demokratie“, nutzte die Schwäche von EU und Deutschland, um aktiv im Syrien-Desaster militärisch einzugreifen zur Rettung seines Schützlings und Menschenschlächters Assad. Niemand verhinderte mehr die erneute Eskalation in dem geschundenen Land. Alle waren und sind viel zu sehr mit sich selbst beschäftigt bzw. mit dem Zerfall ihrer eigenen demokratischen Strukturen.

Die deutsche Gesellschaft selbst ist gespalten und zerrissen wie lange nicht, wobei große Teile sich überfahren und überfremdet fühlen, die Demokratie befindet sich am vorläufigen Tiefpunkt und die Sicherheitslage der Bevölkerung erscheint  bedroht, nicht nur durch islamistischen Terror, sondern auch durch explosionsartig gestiegene „normale“ Kriminalität durch oft organisierte Banden aus vieler Herren Länder.

Das Erstarken einer sog. „rechtspopulistischen“ Partei auch in Deutschland vollzog sich als direkte Folge der Flüchtlingskrise.  Sogar noch deutlicher war dieser Prozess in Österreich, aber auch in Schweden, Polen, Kroatien, Finnland u.v.a. EU-Staaten.

Ganz nebenbei ist im ideologisierten Diskurs über die Flüchtlingsfrage auch die Fähigkeit zur Differenzierung schrecklich verkümmert bzw. wurde regelrecht abgemurkst.Eine bedenkliche Polarisierung hat lange Zeit alle Zwischentöne diskriminiert, diffamiert und in die rechte Ecke gestellt oder häufig nur platt als Rassismus oder Islamophobie hingestellt. So verstummten viele, die dringend gebraucht hätten werden müssen, weil sie z.B. mehr verstehen von kulturellen Konflikten und den realen Problemen von Integration vieler Menschen aus anderen Kulturkreisen. Angesagt aber waren zuerst nur selbsternannte „Gutmenschen“, die zwar übermäßig Toleranz gegenüber jeglichen Zuwanderern forderten, aber völlig intolerant alles und jeden niedermachten oder zum braunen Brandstifter erklärten, wer dem vordergründig naiven Helfersyndrom nicht zujubelte.

In Wirklichkeit ist die Welt weder so schwarz-weiß, wie die unheilige Koalition aus Wirtschaft, Medien und Politik es zur Zuwanderungsproblematik vorgaukeln wollte, noch so schwarz-rot-gold, wie AfD-Funktionäre sie gerne wieder hätten.

Auch die weiterhin ungelöste Eurokrise, siehe u.a. das Griechenland-Dauerdrama, die bedrohlicher werdende Identitätskrise der gesamten EU mit deutlichen Auflösungstendenzen (von England bis Spanien) und zu allem Überfluß die beginnende Krise der deutschen Auto- und Stahlindustrie sowie des Bankensektors als wichtige Wirtschaftszweige stimmen die Bevölkerung nicht optimistischer auch in Bezug auf die Zuwanderungsprobleme. Die Verteilungskämpfe zwischen den diversen „parallelen“ Gesellschaftsteilen haben bereits spürbar zugenommen, auf breiter Front.

Es gibt „natürlich“ auch die Profiteure der Zuwanderungskrise wie Immobilienspekulanten, Sozialindustrie und bestimmte Firmen, die auf massenhaft Billiglöhner und Erosion jeglichen Tarifsystems u.ä. durch

Ungeachtet all dessen:

Allen einen schönen Feiertag, verbunden mit der Hoffnung, dass vielleicht doch demnächst im Bundestag ein Fünkchen Einsicht einkehrt und wenigstens der „Solipakt“ geändert oder in seiner heutigen Form noch in 2017 abgeschafft wird.

P.S.:
Wer das Gerede im Bundestag zur deutschen Einheit und zu den Befürchtungen wegen der angeblich großen Rassismus-Gefahr in den NeuFünfländern mitbekommen hat, könnte zweifeln daran, dass die Politelite im gleichen Land lebt wie viele ihrer Wähler.

Zum Schluss folgendes Zitat, das durchaus für die heutige Situation auf Parallelitäten trifft: „Die Weimarer Republik ist nicht an zu vielen Nazis zugrunde gegangen, sondern an zu wenigen Demokraten“ (Zitat ex-Bundespräsident R. von Weizäcker)

Mehr auch in

  • 1. Okt. 15: “Nachdenkliches zum Tag der deutschen Einheit” hier
  • Neujahr 2016: Das kann ja noch wirklich (h)eiter werden, oder? hier
  • Juni 16: Aufstieg & Absturz der Angela M. hier
  • Aug. 16: Mutti haben fertig?!? Flaute bei Angie mit der Raute? hier