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Archiv für November 2017

Weltklimagipfel erneut als „Treffen der Superlative ohne große Ergebnisse“?

Montag, 06. November 2017

Klimakonferenz – Die Welt zu Gast in Bonn: Worum geht es beim Klimagipfel? In Bonn arbeitet die Welt am Kampf gegen den Klimawandel. Es geht ums Kleingedruckte – und um ein Signal in Trump-Zeiten. Neben 25.000 Klimapolitikern, Wissenschaftlern und Aktivisten kommen auch Staats- und Regierungschefs – und viele Promis. Ergebnis für das Klima voraussichtlich: Außer sehr viel Spesen wieder nix gewesen?!

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Sparkommissar als Feind der Demokratie?

Samstag, 04. November 2017

Laut WAZ und Grünen in Mülheim droht der Untergang der Demokratie in den hochverschuldeten Ruhrgebietsstädten, weil das Land NRW den hoch verschuldeten Einzelstädten und -städtchen Sparmaßnahmen aufoktroyiere, wobei die Stadträte und OBs völlig entmündigt würden. Die böse „Staatsmacht“ entmündigte derart kürzlich das 60.000 Einwohner große ex-Bergbau-Städtchen Herten und diktierte Sparmaßnahmen. Bürgermeister und Stadtrat mussten zuschauen, weil sie selbst keine Sparmaßnahmen zustande bekamen, ohne die aber Millionen als „Stärkungspakt“ des für das bankrotte Städtchen haftenden Landes NRW nicht ausgezahlt werden dürfen. Und nun klagt Herten gegen das Land vor Gericht auf Auszahlung der Landesgelder, denn die Hilfen hätten sich als Fluch erwiesen, so der Bürgermeister. Eine scheinbar ausweglose Situation. Droht der Großstadt Mülheim das Gleiche? Oder sind solche Horrorszenarien nicht nur ein Teilausschnitt der Wirklichkeit, weil sie den Eigenanteil an der Überschuldung negieren und einzig nach noch mehr Subventionen rufen?

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