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Aufbruch oder wieder nur GroKoLores?

GroKo- oder DoKo-Runden aussondiert und nun? Perspektivlosigkeit macht sich breit

Seit Wochen versucht die staatstragende Medienlandschaft der Bildung einer neuen, alten GroKo in Berlin eine gewisse Spannung und Dramatik anzudichten. Das ist bei genauem Hinsehen aber Kokolores. Das Überraschendste ist, wieviele unterschiedliche sog. Wissenschaftler und Fachleute in talkshows, Nachrichtensendungen usw. hervorgezaubert werden, die in ihren hochbezahlten Jobs und Projekten die Exegese jedes Rülpers, jeder Floskel, jeder Platitüde beleuchten, um so zu suggerieren, das alles sei eine funktionierende Demokratie.
Selbst die GroKosianer haben doch erkannt, dass unsere Gesellschaft genauso wie die EU bedrohlich auseinander gedriftet ist. Da sie aber wie der Teufel das Weihwasser die Benennung, geschweige denn die Analyse, der Ursachen scheuen, haben sie außer hohlen Sprüchen nichts zur Behebung zu bieten, im Gegenteil. Weil sie verbal ein „Weiter wie gehabt“ nicht mehr wollen, machen sie genau das. Es gibt Menschen, die fühlen sich nur noch ver …., doch viele hören schon garnicht mehr zu.

Das ist keine gute Ausgangssituation für wirtschaftlich stürmischere Zeiten, wenn die Eliten und die Mehrheiten der Bevölkerung dann in verschiedenen Welten leben.

Doch zurück zum fertig und aussondierten GroKolores:

Merkel-endlosDie CDU als Anhängsel der gefühlten „ewigen“ Kanzlerin ist sicherlich am vorläufigen Tiefpunkt ihrer erfolgreichen Nachkriegsgeschichte angelangt. Genauso alternativlos wie Frau Merkel als CDU-Kanzlerin ist die Verlängerung des Regierungsbündnisses mit der SPD. Alles andere hätte den Abtritt der Dame aus der Uckermark bedeutet. Merkel-HundDabei ist sie seit der Wahl im September ziemlich handlungsunfähig und wirkt nur noch wie ein Schatten dessen, als was mainstream-Medien weltweit sie über Jahre aufgebaut hatten. Sie aber steht auch als Symbol für die folgeschwersten Fehlentscheidungen der Nachkriegsgeschichte. Weil sie das nicht einmal eingestehen will oder kann, türmen sich Folgeprobleme wie die fatale Aufweichung des Rechtsstaates, der staatliche Kontrollverlust und die nicht mehr gewährleistete Sicherheit der Bevölkerung immer weiter auf, wobei immense Gelder für sehr viel Alibi-Maßnahmen ohne selbst Placebo-Effekt verpulvert werden. Der kürzliche Mord in Kandel oder die Riesenprobleme etwa in Oerlinghausen oder, oder, und …. zeigen, dass die unbedachten und verschwiegenen Folgeprobleme der völlig unregulierten Zuwanderungspolitik inzwischen auch viele Kleinstädte und Orte auf dem Land erreicht haben. Das aber sind insgesamt die Kerngebiete und Bastionen der CDU – vielleicht aber bald gewesen, denn es ist nicht erkennbar, dass die Merkel-CDU sich den Problemen stellen will.

Kurzum: Die CDU ist deutlich angeschlagen, orientierungs- und führungslos

Agenda-SchroederDer vergangene und zukünftige Regierungspartner SPD wird ihr nicht helfen können oder wollen. Sie hat bereits mit Schröders Agendapolitik ihre Basis selbst gehörig ausgedünnt.

Doch die SPD sollte sich nicht beklagen: Dafür, dass sie mittlerweile eine kleine Partei ist, sind die Sondierungsgespräche für sie nicht schlecht gelaufen. Eine Partei, gewählt gerade einmal von 20% der Menschen, die an der Bundestagswahl teilgenommen haben, kann z.B. die gesamte Finanzierung der Krankenkassen nicht wirklich ändern, wollte sie aber wahrscheinlich überhaupt nicht.
Und wer jetzt litaneimäßig beklagt, die SPD hätte mit dem nun wahrscheinlichen Weitermachen in einer gemeinsamen Bundesregierung mit der orientierungslosen Union die Chance zur Erneuerung verpasst, dem sei ein Blick nach NRW empfohlen:
Hier ging die SPD nach der verlorenen Wahl im Mai vergangenen Jahres in die Opposition und wollte sich erneuern. Geschehen ist seitdem nichts. Gar nichts, um es vornehm auszudrücken. Keine große Debatte, keine Aufsehen erregenden Programmideen, keine neuen überzeugenden personellen Alternativen: Das Glas ist nicht einmal halb leer, wenn man ehrlich ist, es ist nicht einmal ein Glas zu sehen.

SPD-Erneuerung? Nada, niente, nix!

Wie auch? Wer sollte denn? In die SPD sind seit den 80er Jahren kaum noch Menschen eingetreten, die in der Politik was bewegen wollten – die gingen, wenn sie links waren, zu den Grünen und später zu den Linken. Die SPD war vor allem die Anlaufstelle für alle, die einen sicheren Job in der Stadtverwaltung oder einem Landesministerium  haben wollten. Ideen, die über eine Grünen-Kopie hinausgehen und die SPD u.a. in ihre große jetzige Krise geführt haben, sind von dort kaum zu erwarten. Und so wird die altehrwürdige deutsche SPD mit großer Wahrscheinlichkeit dem Beispiel vieler sozialdemokratischer Schwesterparteien in Europa folgen und sich zielstrebig auf die 5%-Hürde zubewegen.