Wählergemeinschaft Fraktion Programm Geschichte Kontakt
Gremientermine aktuelle Termine Sprechstunden
Bundesweit Initiativen und Verbände MH-Parteien Medien Treffpunkte
Pressemeldungen Bildmaterial
 

 

Archiv für Oktober 2018

Mülheim quo vadis?

Freitag, 26. Oktober 2018

Ist Mülheim ein Sanierungsfall? Oder Kandidatin für Abwicklung? Medl-Gründer Hans-Gerd Bachmann sieht in Mülheim einen dramatischen Sanierungsfall. Unqualifiziertes Führungspersonal habe das zu verantworten. Die Stadt – „ein dramatischer Sanierungsfall“. Ohne professionelle Hilfe von außen werde Mülheim nicht zu retten sein. Hans-Gerd-Bachmann, als dessen geistiger Vater lange Jahre Geschäftsführer der medl (Mülheimer Energie-DienstleistungsGesellschaft GmbH – halb […]

Mehr »

Schlippenweg im Regionalen Grünzug vor Bebauung schützen

Freitag, 19. Oktober 2018

Das Frei- und Grüngelände am Schlippenweg am Rande des Überschwemmungsgebietes Rumbachtal ist im Flächennutzungsplan Bauerwartungsland. Eine zusätzliche Bebauung an den Tal-Rändern ist bedenklich, nicht zuletzt wegen der merklichen Zunahme von Starkregen. Ferner wird die Bedeutung des Rumbachtals für die Durchlüftung der östlichen Innenstadt immer wichtiger, auch wegen der bereits spürbaren Klimaveränderung mit heißeren Phasen. Dafür muss der Schutz der verbliebenen Kaltluftentstehungsgebiete sowie der Hänge zum Rumbachtal größere Bedeutung erlangen. Deshalb haben die MBI den Antrag gestellt, das Gebiet des 2013 eingeleiteten B-Plans G 15 zum Schlippenweg im RFNP umzuwidmen, so dass die Grün- und Ackerflächen als Teil des angrenzenden Regionalen Grünzugs von Bebauung freigehalten werden müssen.

Mehr »

Das SPD-Selbstmordkommando, getarnt als OB-”Affäre”

Samstag, 13. Oktober 2018

Auch in der Ratssitzung am 11. Oktober 2018 war das Hauptthema erneut die hochgradig beschämende Mülheimer OB-”Affäre” – nimmt man die Hauptausschusssitzungen hinzu bereits zum 5. Mal mit inzwischen über 12 Stunden fast nur Peinlichkeiten. Dabei hat Mülheim sehr ernste Mammutprobleme zu Hauf, die dringendst angegangen werden müssen, will die Stadt nicht untergehen! Mit großer Mehrheit von SPD/CDU/Grünen/BAMH und FDP hatte ihn am Donnerstag der Stadtrat aufgefordert, sein Amt ruhen zu lassen, was nicht geht, denn er ist von den Bürgern gewählt, nicht vom Rat und überhaupt nicht von “seiner” SPD, deren Vorsitzender er noch ist!

Mehr »

Hubertus Knabe, die Aufarbeitung der SED-Diktatur und die Sexismus-Keule

Montag, 08. Oktober 2018

Der einstige Mülheimer Dr. Hubertus hat als Historiker Karriere gemacht, zuletzt seit 2001 als Leiter der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen im ehemaligen zentralen Untersuchungsgefängnis der Stasi, welche in der Zeit zu einer außergewöhnlich authentischen Gedenkstätte wurde mit inzwischen hoher Besucherfrequenz. Doch Knabe war mit seiner konsequenten Aufarbeitung von DDR-Unrecht manchen ein Dorn im Auge, nicht zuletzt dem Kultursenator von der Linken im rot-rot-grünen Berliner Senat. Im September 2018 wurde Knabe nun überfallartig durch den Stiftungsrat von seinem Amt freigestellt, da er anonymen(!) Vorwürfen gegen den Vize-Direktor wegen übergriffigen Verhaltens und sexueller Belästigung nicht nachgegangen sein soll. Ein Skandal! Hubertus Knabe ereilte also trotz bzw. wegen seiner anerkannt guten Arbeit in der Gedenkstätte zur Aufarbeitung der Stasi-Methoden ein ähnliches Schicksal wie die Fälle aus der SED-Diktatur, die er die ganzen letzten Jahre aufgearbeitet hatte.

Mehr »

Tag der deutschen Einheit: Welches Deutschland? Einheit eines zerissenen Landes?

Montag, 01. Oktober 2018

Die deutsche Gesellschaft ist 2018 gespalten und zersplittert wie noch nie seit Kriegsende. Die Vision Europa ist ein Scherbenhaufen mit ungewisser Zukunft. Alle Fehler und Folgeprobleme des Prozesses der deutschen Wiedervereinigung sind in den letzten 2,3, 4 Jahren völlig in den Hintergrund getreten. Das vereinte Deutschland wurde ganz anderen Herausforderungen ausgesetzt und bewegt sich auf eine immer größer werdende Identitätskrise hin. Die Bundestagswahlen und das darauf folgende Chaosjahr haben das erneut deutlich gemacht. Deutschland ist ganz anders geteilt als in Ost und West, nämlich in eine Vielzahl von “Parallelgesellschaften”.

Mehr »