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Archiv für November 2018

Sprechstunde mit Lothar Reinhard

Dienstag, 13. November 2018

Bürgersprechstunde mit MBI-Fraktionssprecher L. Reinhard am Montag, dem 19. November, von 17 bis 18 Uhr in der MBI-Geschäftsstelle, Kohlenkamp 1.

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Migration und Integration hierzulande getrennte Welten?

Montag, 12. November 2018

Gedanken zu der bisher konzeptlosen deutschen Integration der Zuwanderer aus vieler Herren Länder Vorab eine Art Binsenweisheit: Eine Gesellschaft, die entweder Angst vor ihrer eigenen Identität hat oder sich selbst sogar in Teilen dafür hasst, kann keine wirklich positiven Angebote zur dauerhaften Integration machen. Auch deshalb kann von Integration speziell in Deutschland nicht wirklich die […]

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Ist Haushaltskonsolidierung in Mülheim überhaupt noch möglich?

Mittwoch, 07. November 2018

Der Mülheimer Haushalt hat sich erneut als Katastrophe erwiesen, denn wieder wird es nicht gelingen, in der für die Stärkungsmillionen vorgeschriebenen Zeit einen genehmigungsfähigen Etat vorzulegen. Der RP hat auch den Etat für 2018 noch nicht genehmigen können. Die Aufsichtsbehörde hat nun den GPA-Leiter nach Mülheim beordert, um mit Kämmerer und Fraktionen zusammen ein Konsolidierungs-konzept zu erarbeiten. Dazu haben die MBI Vorschläge eingereicht, die im wesentlichen bereits letztes Jahr und in den Jahren davor schon ungehört von den MBI gefordert worden waren.

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“Freihändiges” VHS-Gutachten eigenmächtig am Ratsbeschluss vorbei und Geldverschwendung?

Montag, 05. November 2018

Nachdem die VHS überfallartig geschlossen wurde, beschloss der Rat im Dez. 17 ein dezidiertes Gutachten für den Kostenvergleich von Sanierung der VHS in der MüGa mit Neubau entweder auf einem städtischen Grundstück oder einem nicht-städtischen sowie einer Variante der langfristigen Anmietung eines fremden Gebäudes. Nach vielen Monaten änderte die Verwaltung eigenmächtig die Vorgehensweise und machte aus der EU-weiten Ausschreibung eine freihändige mit deutlich weniger Aussagekraft. Nach einer Akteneinsicht durch BI-Vertreter stellten nun die MBI einen Eilantrag an den Rat, das wenig sinnvolle Vergabeverfahren einzustellen und das Angebot von Architekt Teich anzunehmen, der Stadt eine Begutachtung “seiner” VHS in der MüGa zu schenken.

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