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Archiv für Januar 2019

Bevölkerungsexplosion als die “Mutter aller Probleme”

Montag, 28. Januar 2019

Zu Beginn des neuen Jahres 2019 lebten 7.674.575.000 Menschen auf der Erde. Das sind rund 83 Millionen Menschen mehr als im Jahr zuvor. Die Weltbevölkerung ist im Jahr 2018 somit in etwa um die Einwohnerzahl Deutschlands gewachsen. Jede Sekunde kommen durchschnittlich 2,6 Erdenbürger (Geburten minus Todesfälle) hinzu. Diese Zahlen gab die Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW) zum Jahresende 2018 bekannt.

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Mülheim und der gestörte Burg-frieden einer verstörten SPD?

Samstag, 26. Januar 2019

Für den Dezernenten Ernst wird ein/e Nachfolger/in gesucht. Auf die Diskussion, diese Stelle evtl. einzusparen oder zumindest die Neubesetzung für eine bessere Dezernatsstruktur zu nutzen, wollte man sich nicht einlassen, vorneweg die SPD, die die Stelle für sich beansprucht. Bevor sich der Rest des Rates mit den 25 Bewerbungen befassen konnte, verkündete die SPD bereits ihren Favoriten. Egal, ob der auch gewählt wird, so wurde das bisher in Mülheim fast immer gemacht und das ist eine Ursache dafür, dass die Stadt abgewirtschaftet wurde. Doch die abstürzende lokale SPD scheint in einer Art Torschusspanik nur noch an schnellstmöglicher Pöstchenbesetzung interessiert.

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Antrag auf Abänderung des Beschlusses zur Grundsteuererhöhung um 39%

Mittwoch, 23. Januar 2019

Die MBI beantragten für den Rat am 14. Feb., den Beschluss vom 6. Dez. zur uverhältnismäßigen Erhöhung der Grundsteuer B in Mülheim abzuändern und ganz auf diese Erhöhung zu verzichten, nicht zuletzt weil im Laufe von 2019 eine bundesweite Änderung der Bestimmung der Einheitswerte als Bemessungsgrundlage für die Grundsteuer nach Verfassungsgerichtsurteil erfolgen muss.

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Textbausteine für einen Widerspruch gegen die unverhältnismäßige Mülheimer Grundsteuererhöhung

Samstag, 19. Januar 2019

In Mülheim wächst weiter Widerstand gegen die Erhöhung der Grundsteuer um 39 Prozent. Auf der Internet-Plattform Openpetition wurde eine Petition gestartet mit der einzigen Forderung: „Wir fordern die Rücknahme der Grundsteuererhöhung B von 39 %“. Bis Samstagabend hatten sich bereits die ersten 2100 Mülheimer/innen der Petition angeschlossen. Das ist sehr, sehr viel für die kurze Zeit! Mindestens genauso wichtig ist es allerdings, dass viele Eigenheimnutzer und Vermieter auch schriftlich Widerspruch bei der Stadt einlegen. Die MBI haben mögliche Argumentationshilfen aufgeschrieben. Außerdem: Am Dienstag, dem 22. Januar, um 19 Uhr inder Gaststätte “Alte Schilderhaus” an der Südstraße eine Versammlung aller Interessierten und Betroffenen zu der unverhältnismäßigen Mülheimer Erhöhungsorgie bei der Grundsteuer

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“Armes” Mülheim – kein Geld und nix klappt mehr?

Freitag, 18. Januar 2019

Mülheim ist finanziell am Ende. Nur finanziell? Wer sich z.B. den neuen, teuren Kreisverkehr Eppinghofer Str./Klöttschen/Bruchstr. betrachtet, der sich im Bau befindet, staunt ein wenig oder mehr. Hat man sich vermessen, so dass kein LKW vom Klöttschen in die Bruchstr. passt? Oder war das Absicht? Oder fehlte einfach nur das Geld für einen Zollstock?

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Evtl. unbedachte Auswirkungen der Erhöhungsorgie bei der Grundsteuer B in Mülheim

Mittwoch, 16. Januar 2019

Inwieweit die fantasie- und perspektivlose Mülheimer Erhöhungsorgie bei der Grundsteuer B um völlig unverhältnismäßige 39% überhaupt die erhofften ca. 16 Mio. Mehreinnahmen erbringen wird, ist unklar, denn sowohl bei der Sozialagentur wie bei städtischen Anmietungen wird wohl evtl. die Stadt selber für die erhöhte Grundsteuer aufkommen müssen. Noch gravierender dürfte sein, dass in 2019 die Bemessungsgrundlage für die Grundsteuer bundesweit geändert werden muss. Das kann bei dem bundesweiten Spitzensatz für viele Mülheimer erst recht für weitere böse Überraschungen sorgen!

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MBI-Flugblätter ab 2019

Montag, 14. Januar 2019

MH-News hier und Lesenswertes 2019 hier Aus- und Rückblicke hier MBI-Satiren und Aprilscherze hier MBI-Anträge und Anfragen hier Flugblätter, chronologisch aufgelistet von 2000 bis Ende 2018 hier MBI-Faltblatt 7/19: Mülheimer Dauerwahnsinn: Nach Grundsteuererhöhungsorgie, ÖPNV-Kahlschlagsversuch jetzt der Versuch der VHS-Zerstörung?” als pdf-Datei (485 KB) MBI-Faltblatt 6-02/19: “Die ex-symphatische Stadt Mülheim im Dauertulles? Oder nur ihrer Zeit […]

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Sanierungsfall Mülheim: Bescheide über Erhöhungsorgie Grundsteuer sind raus

Samstag, 12. Januar 2019

Die kleine Großstadt Mülheim/Ruhr mit 172.000 Einwohnern war Ende 2017 mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von sage und schreibe 11.320 € einsame Spitze in NRW. Rot-Schwarz-Grün beschloss nun eine Anhebung der Grundsteuer um wahnwitzige 39%. Trotz der andauernden Misswirtschaft in Mülheim seit vielen Jahren, war und ist die Entscheidung für eine derartig drastische Erhöhung der Grundsteuer nicht alternativlos, sondern nur hochgradig fantasie- und perspektivlos sowie ausgesprochen unsozial. Das war nicht nur „zuviel des Guten“, sondern schlichtweg bürgerfeindlich. Was tun zu der unverhältnismäßigen Erhöhungsorgie? Einladung zu einem Treffen dazu am 22. Jan. um 19 Uhr im Schilderhaus an der Südstr.

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Dezernentenwahl und Dezernatszuschnitte sind im abstürzenden Mülheim nur gleichzeitig sinnvoll!

Donnerstag, 10. Januar 2019

Sozialdezernent Ernst geht Ende Feb. in den Ruhestand, doch sollte die Bestellung einer/s Nachfolgerin/s auch von der Eignung für das zukünftige Dezernat mit evtl. anderen Verantwortungsbereichen als bisher abhängig gemacht werden. Bisher ist alles blockiert durch die Unbeweglichkeit und Blockade von Verwaltungsspitze und Mehrheit der Ratspolitik. Der Verwaltungsvorstand verkündete geschlossen, alles funktioniere bestens, so dass keine Änderung nötig sei. Die Ratsmehrheit beschloss im Dezember, schnell ein/e Ernst-Nachfolger/in zu finden mit exakt dem gleichen Dezernatszuschnitt. Für die an die Wand gefahrene Stadt ist dieses “Weitermachen wie gehabt” eher eine Katastrophe

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Lesenswertes 2019

Sonntag, 06. Januar 2019

Besonders lesenswerte Dokumente von oder über die MBI oder über aktuelle Themen aus dem Ruhrgebiet, NRW oder auch dem Rest der Welt im Jahre 2019

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