Archiv für das Jahr 2020
Freitag, 25. Dezember 2020
Weihnachten, Fest der Liebe, mit „Urbi et Orbi“ vor Tausenden auf dem Petersplatz, mit Friedensbotschaften all around the world und eben auch Konsumrausch fast ohne Ende. Doch 2020 ist alles bzw. fast alles anders. Gottesdienste nur virtuell, der Papst betet und segnet ohne Publikum, selbst Jesu Geburtsort Betlehem ist an diesen Weihnachtstagen, an denen es sonst voll war, eher eine Geisterstadt, und die Menschen in Europa im lockdown und mit Kontaktverboten fast nur zu Hause. Doch nicht nur das markiert eine radikale Zeitenwende zumindest im christlichen Abendland.
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Tags: Weihnachten 2020
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Donnerstag, 24. Dezember 2020
Mit den Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erlebt die westliche Demokratie ihre größte Schwächung seit dem Ende des letzten Weltkriegs, und zwar global, regional und lokal im Großen wie im Kleinen. Mit Pandemiebeginn war in China das Aufbäumen einer riesigen Demokratiebewegung in Hongkong jäh beendet, das Durcheinander in den USA, Südafrika, Brasilien usw. wurde als […]
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Montag, 21. Dezember 2020
Aus der Dauerserie: Hätte man nur früher auf die MBI gehört …… Corona setzt auch den Mülheimer Taxifahrern zu: Sie haben mit Umsatzeinbußen von bis zu 90 Prozent zu kämpfen. Finanzielle Hilfen kommen kaum an, Pleiten nächstes Jahr drohen. Dabei haben auch die Taxiunternehmen aufwendige Corona-Schutzmaßnahmen durchgeführt. Randolf Stephany, Taxi-Unternehmer in Mülheim, zeigt auf einem […]
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Tags: Coronakrise, Taxitarife
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Donnerstag, 17. Dezember 2020
Presseerklärung der BI „Erhalt unserer VHS in der MüGa“: Am 17. Dezember findet eine Etatsitzung des Rates der Stadt Mülheim statt
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Tags: VHS, VHS-Architekt Teich, VHS-Skandal
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Samstag, 05. Dezember 2020
Auf der TO des 1. neuen Bildungsausschusses nach der Wahl geht es u.a. um VHS und Digitalisierung der Schulen. Der überfällige Punkt Schulbedarfsplanung fehlt ganz, weil auch das eigentlich überflüssige Gutachten dazu auch noch vertrödelt wurde. Die VHS-Zukunft ist völlig ungewiss und blamabel, auch weil der Bürgerentscheid missachtet wird. Auch bei der drängenden Digitalisierung der Schulen läuft nichts gut und rund. Alle Bereiche unterstehen noch dem neuen OB, dessen Start man gerade auch deshalb als wenig geglückt ansehen muss. Da wird einiges anders laufen müssen!
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Tags: Buchholz, Digitalisierung, Schulbedarfsplan, VHS
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Dienstag, 01. Dezember 2020
3 Monate nach seiner Wahl zuVHS-Luftbildm Mülheimer OB hat Herr Buchholz am 27. November endlich ein Gespräch mit dem VHS-Architekten Teich geführt, aber angeblich nur zum Kennenlernen. Der hatte bekanntlich seit 2 Jahren angeboten, zusammen mit dem renommierten Architekten Pfeiffer aus Darmstadt ein sinnvolleres, für die Stadt kostenloses Sanierungskonzept für die VHS zu erstellen. Doch Herr Teich wurde erneut vertröstet und ihm wird weiter kein Besichtigungstermin der VHS ermöglicht!
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Tags: Buchholz, VHS, VHS-Architekt Teich, VHS-Bürgerentscheid, VHS-Skandal
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Samstag, 28. November 2020
Das Gelände des ehemaligen Wasserwerks an der Dohne soll demnächst für zumeist höherwertiges Wohnen zwischen Leinpfad und Dohne neu bebaut werden. Daneben bis zur „Tomate“ befindet sich das „Hotel am Ruhrufer“. Das soll anscheinend aufgegeben werden und anstelle dessen sollen dort teure Wohnungen entstehen mit Blick auf die Ruhr. Ein Stück weiter auf der Mendener Straße soll gegenüber dem Ruhrstrand anstelle einer alten Villa ein Gebäude für 8 Eigentumswohnungen entstehen, natürlich im gehobenen Preissegment und mit deutlicher Verdichtung. Je Wohnung sind dort zwischen 160 bis 200 qm Wohnfläche vorgesehen. Deshalb die MBI-Anfrage, wie die Stadt mit dem Wildwuchs umzugehen gedenkt. Das Baudezernat hat
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Tags: Leinpfad, Mendener Str.
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Dienstag, 24. November 2020
Der Mülheims Stadtrat muss am 17.12. beschließen, wie stark die Bürger 2021 bei Steuern und Gebühren belastet werden. Eine Gebühr soll kräftig steigen. Die Müllgebühren in Mülheim sollen nämlich kräftig um fast 5% steigen. Hauptgrund dafür ist der geplante Einsatz von Mülldetektiven, deren Kosten auf die Bürger umzulegen wäre. WAZ: „Mülheim: Das ändert sich 2021 bei […]
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Tags: Coronakrise, Grundsteuer B, MEG, Müllabfuhr, Mülldetektive, Privatisierung
Abgelegt in Haushaltskrise, Mülheim, Müllgebühren, Presseerklärungen, Privatisierung, Rat der Stadt MH, Sonstiges, Umweltausschuss
Samstag, 21. November 2020
Eine MBI-Anfrage brachte es erneut ans Licht: die ÖPP-Projekte sind auf Dauer nicht nur finanziell eine Katastrophe für die Stadt, sie bergen auch enormes Konfliktpotenzial mit dem privaten „Partner“, der z.B. auch das Karl-Ziegler-Gymnasium betreibt. Der Streit um 3,5 Mio. zur Sanierung von Feuchtigkeitsschäden liegt bereits beim Bundesgerichshof!
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Tags: Karl-Ziegler-Schule, ÖPP, PPP-Irrweg, PPP-Schulen, Schulsanierung, Strabag
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Dienstag, 17. November 2020
Bei der Kommunalwahl 2020 wurden die MBI von 4,72% der Mülheimer Wähler/innen gewählt. Als Fraktion im Stadtrat mit 3 Sitzen sind die MBI damit in allen Ausschüssen mit vertreten, außerdem in allen 3 Bezirksvertretungen
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Tags: erweiterte MBI-Fraktion
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