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Archiv für das Jahr 2020

Wenig kommunale Kommunalwahlen in Mülheim, laut WAZ eine “heruntergewirtschaftete Stadt”

Mittwoch, 16. September 2020

Die dicksten Hämmer der letzten Jahre wurden alle von der Kenia-Koalition MH aus SPD, CDU und Grünen produziert. Bei „normalen“ Kommunalwahlen hätte das gereicht, um neben der abgewirtschafteten Mülheimer SPD auch CDU und nicht zuletzt die Grünen zur Verantwortung für ihre Taten gezogen werden. Doch das Gegenteil ist geschehen: CDU und vor allem Grüne erhielten viel mehr Stimmen und die MBI deutlich weniger. (Wir haben nur knapp Fraktionsstatus wiedererlangt). Der coronabegründete halbjährige Ausnahmezustand hat aber alle kommunalen Vorgänge und Themen völlig überlagert und auch nicht wenige Menschen fast kirre gemacht.

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Sprechstunde mit Albrecht Warth

Dienstag, 15. September 2020

Bürgersprechstunde mit Albrecht Warth, MBI-Bezirksvertreter in der BV 3 und sachkundiger Bürger in Planungs- und Umweltausschuss, am Montag, dem 21. September, von 17 bis 18 Uhr in der MBI-Geschäftsstelle, Kohlenkamp 1.

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der letzte waschechte Ruhr-gebietler sacht, watt Sache is

Montag, 14. September 2020

Einst war Essen eine Festung der Sozialdemokratie. Nun erlebte sie bei der NRW-Kommunalwahl ein Fiasko. Der Chef der Essener Tafel warnt: es kippt hier etwas. Ein Seismograf der Stimmungen in Essen ist der Tafel-Chef Jörg Sartor. Enttäuscht ist er vor allem von der SPD. Die Analyse seines Wohnorts Altenessen ist ehrlich und messerscharf.

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MBI-Sofortprogramm für nach den Kommunalwahlen am 13.September

Donnerstag, 10. September 2020

Falls die MBI wieder Fraktionsstatus erlangen, werden sie in der ersten Runde der neuen Ausschüsse und Bezirksvertretungen, die in November/Dezember stattfinden werden, folgende 9 Themen einbringen, um endlich einige alte Zöpfe abzuschneiden, die es in Mülheim leider in Fülle gibt.

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MBI-Beitrag zur WAZ-Podiumsdis-kussion: Ruhrbania beenden, Wiederinbetriebnahme VHS, ÖPNV-Gesellschaften fusionieren

Montag, 07. September 2020

Wie Corona die Kommunalwahl bedenklich beeinflusst, so war auch der Wahlkampf ein Schatten seiner selbst. Eine richtige Aufarbeitung der vergangenen Fehler bleibt großteils leider aus und für den Wähler wird wenig deutlich, welche Konzepte wen oder welche Liste wählbar machen. Dafür schmücken viele Köpfe ohne Konzepte die Laternenpfähle stadtweit. Weil die kommunale Mülheimer Demokratie bereits vor Corona schwer kränkelte, haben die massiven Einschränkungen zur Pandemiebekämpfung die Probleme verschärft. Die WAZ mühte sich, Normalität vorzugaukeln. Am 8. September veranstaltet die WAZ eine Art Podiumsdiskussion zur Kommunalwahl in der Freilichtbühne. Unter Coronaschutz-Bestimmungen können 150 Leser an der Veranstaltung teilnehmen. Auf dem zweigeteilten jeweils 7er-Podium (per Los bestimmt) sitzen die zehn OB-Kandidaten und zusätzlich 4 Spitzenkandidaten von Listen ohne OB-Kandidaten, darunter L. Reinhard (MBI), der folgendes statement für die MBI vortragen wollte. Doch dann änderte die WAZ die Bedingungen und wollte nur eigene Fragen beantwortet haben.

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Warum Mülheim derart pleite ging: Bspl. Ruhrbania-Projekt-entwicklungsgesellschaft

Samstag, 05. September 2020

Im Rat am 3. Sept. sollte die Ruhrbania-Projekt-Entwicklungs-gesellschaft mbH (RPG) in eine „Grundstücksentwicklungsgesell-schaft“ umbenannt und erweitert werden sollte, doch dann zog die Verwaltung zur Sitzung ihre Beschlussvorlage zurück. Unabhängig von der Problematik einer demokratiefernen Grundstücksverkaufs- GmbH lohnt die Erinnerung an die für Stadtentwicklung und -finanzen verheerenden Geschichte der RPG beispielhaft für das gesamte desaströse Ruhrbaniaprojekt. Die Aneinanderreihung von Gesetzesbrüchen, Pannen, Geldverschwendung u.v.m. erschreckt schon. Und noch droht weiterer Schaden, weil nicht nur die Beschlüsse zu den Baufeldern 3+4 sowie zum Abriss des Tourainer Ring weiter bestehen, sondern die RPG ebenfalls immer noch besteht und ihre Möglichkeiten sogar noch auf andere städtische Grundstücke erweitert werden sollen. Wenn die MBI im neuen Rat wieder Fraktionsstatus erringen sollte, werden sie schnellstmöglich die Anträge stellen, das gesamte Ruhrbania-Projekt zur Schadensbegrenzung endgültig und vollständig zu beenden!

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MBI-Plakate Kommunalwahl 2020

Freitag, 04. September 2020

Am 13. Sept. sind Kommunalwahlen in NRW. Die MBI kandidieren wieder für Rat und Bezirksvertretungen in Mülheim und auf der Liste der Freien Wähler für das Ruhrparlament. Ein richtiger Wahlkampf konnte in Coronazeiten nicht stattfinden. Vielleicht ist deshalb die Plakatierung dieses Mal wichtiger. Doch wer weiß das schon.

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Anwohnerparken in der Altstadt hat sich bewährt trotz Widerstands der Verwaltung

Donnerstag, 03. September 2020

Im Südviertel zwischen Kaiser- und Kämpchenstr. ist es oft schwierig für Anwohner, einen Parkplatz in der Nähe der Wohnung zu bekommen. Anwohner wünschen sich daher eine Bewohnerpark-regelung wie im anderen Altstadtteil. Warum auch nicht, denn das Anwohnerparken in der Altstadt hat sich bewährt! Die BV 1 stimmte Mitte August erneut für Anwohnerparken im Südviertel. Doch die Verwaltung blockiert genau wie vor Jahren zum Kirchenhügel.

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EU-Gelder fürs Ruhrgebiet fallen künftig knapper aus: Hoffentlich wird Ruhrbania deshalb endlich beendet!

Dienstag, 01. September 2020

Brexit und Coronakrise werden die Fördermillionen aus Brüssel für das Ruhrgebiet schrumpfen lassen. Mülheim erhielt 5,9 Mio. € für die Umsetzung von Ruhrbania, was aber der Stadt eher geschadet hat. Noch sind zum Glück nicht alle Ruhrbania-Beschlüsse umgesetzt: Die Hochstr. Tourainer Ring steht noch und auch die Baufelder zwischen Eisenbahn- und Nordbrücke mit AOK, Gesundheitshaus und KI im ehemaligen Arbeitsamt funktionieren noch gut. Man kann nur hoffen, dass weniger Fördermittel auch endlich ein Ende für die zerstörerischen Ruhrbaniaplanungen mit sich bringen!

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Fulerumer Feld, Auberg, Selbeck und Winkhauser Tal als Potenzialflächen für Gewerbe endgültig vom Tisch! Gut so!

Donnerstag, 27. August 2020

Gemeinsamer Antrag von CDU, Grüne, MBI, FDP und WIR AUS Mülheim für den Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität am 31.8.20 und den Rat der Stadt am 3.9.20, die im M&B-Konzept angedachten Flächen Fulerumer Feld, Auberg, Selbeck und Winkhauser Tal als Potenzialflächen für Gewerbe abzulehnen und ein völlig neues Konzept zu erstellen. Im Wirtschaftsausschuss wurde der Antrag einstimmig beschlossen, weil die SPD, die alle auch ablehnt, nur in Selbeck Gewerbeflächen möchte, sich enthielt.

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