Wählergemeinschaft Fraktion Programm Geschichte Kontakt
Gremientermine aktuelle Termine Sprechstunden
Bundesweit Initiativen und Verbände MH-Parteien Medien Treffpunkte
Pressemeldungen Bildmaterial
 

 

Der VHS-Skandal und die arg kränkelnde Demokratie

9.2.20: Monika Griefahn erzielte beim Kommunalpolitischen Parteitag der SPD in der Luftschiffhalle in Mülheim als OB-Kandidatin 100 Prozent der Delegierten-Stimmen. Fast wie seinerzeit der riesengroße Schulz-Hype, der dann aber doch recGriefahnht blamabel endete. Auch der große Martin aus dem kleinen Würselen wurde euphorisch mit 100% gewählt.  Ob die einstige Greenpeace-Chefin, dann Schröders Umweltministerin in Hangover, u.v.m. der völlig abgewirtschafteten Mülheimer SPD zu einstigen Höhenflügen verhelfen wird, muss sich zeigen. Der Blick der Aida-Geschäftsführerin im Bild rechts hat etwas Missionarisches, Erlösendes, gell? Zumindest die WAZ sieht bereits durch sie die große Aufbruchstimmung. Na denn! WAZ: “100 Prozent: Mülheimer SPD bestätigt Griefahns OB-Kandidatur”

WAZ vom 30.1.20:Mit Griefahn wächst in der Mülheimer SPD Aufbruchstimmung“ und darin

Wie wollen sie den Bürgerentscheid zur Wiedereröffnung der VHS im Gebäude an der Bergstraße umsetzen? Warum passiert jetzt seit Oktober wieder nichts? Warum wird der Architekt nicht eingebunden?“, fragte ein Mitstreiter der VHS-Initiative. „Wir können alle Seiten an einen Tisch holen, uns austauschen und Lösungen suchen“, bot Monika Griefahn an. Aber vorher wolle sie sich in das Thema einarbeiten, stellte sie klar. Und ihr Vorschlag: „Vielleicht kann eine Stiftung die Sanierung der VHS übernehmen.“ Hahaha, doch Spass beiseite.

Jedenfalls ließ die WAZ es sich nicht nehmen, im Kommentar neben allem BlaBla zur erhofften Wiederauferstehung der Mülheimer SPD-Leiche folgendes Bedenkliche zu formulieren:
„Wer einen Bürgerentscheid gewinnt, hat noch keine Mehrheit der Wähler für sich gepachtet. Viele Bürger interessiert nicht, was Wenige der Gemeinschaft abverlangen.“ Was auch immer der WAZ-Redakteur damit direkt oder indirekt sagen wollte, es zeigt nur eines: Er und seine WAZ verstehen das mit dem Wahlvolk als dem im Grundgesetz einzig vorgegebenen Souverän irgendwie etwas anders als wie das im GG gemeint war. Frau Mühlenfeld (ex-SPD-OB) sagte das sinngemäß – bezogen damals auf das ruinöse Ruhrbania-Projekt – so: „Wir sind gewählt und deshalb können wir machen, was wir wollen, unabhängig davon, ob eine Bevölkerungsmehrheit das auch so will oder nicht.“

Dieselbe demokratieschädigende Haltung hat
die große Ratsmehrheit bzgl. des VHS-Skandals auch

demokratieWenn man das nämlich so sieht, dann kommt es also nur darauf an, die Wähler egal wie zum richtigen Kreuzchen bei der Wahl zu bekommen und danach kann man loslegen, wie man es möchte. Genau das war zur VHS auch bei der letzten Kommunalwahl passiert.
Im Kommunalwahlkampf 2014 forderten die MBI vehement und als einzige eine Bestandsgarantie für die bewährte und beliebte VHS in der MüGa. Bereits damals war nämlich erkennbar, dass der VHS-Betrieb auf dem hochattraktiven Gelände einflussreichen „Strategen“ ein Dorn im Auge war. 2013 hatte z.B. die MST-Chefin ein Hotel statt VHS am MüGa-Rand für Kongresse in der Stadthalle gefordert, doch sie stieß nur auf deutliche Kritik aus der Bürgerschaft. Ergo wollte auch keine/r inkl. den Lokalmedien auf die MBI-Forderung auch nur genauer eingehen.

Und direkt nach der Wahl 2014 verkündete dann OB Mühlenfeld, sie werde sich mit dem hochattraktiven VHS-Gelände für die Sparkassenakademie bewerben, die Vorgespräche hatten längst stattgefunden zusammen mit Makler- und Architektenfirmen! Die ganz große Ratsmehrheit stimmte dem umgehend zu, während die WAZ sogar regelrechte Lobesarien auf das Projekt losließ. Die BI zum VHS-Erhalt bildete sich daraufhin und die MBI stellten beim Landeskonservator den Antrag auf Denkmalschutz. Und so kam es anders als von den „Strategen“ gedacht und eingestiehlt.

Heute 2020 ist die Situation anders als 2014, zumindest was die VHS angeht. Schon die Griefahn-Veranstaltung hat gezeigt, dass der Bürgerentscheid und die offensichtliche Sabotage des klaren Bürgervotums durch Verwaltung und übergroße Ratsmehrheit nicht zu verschweigen sein werden. Das tut nicht nur der SPD weh, richtig so!

Unabhängig von der notwendigen Wiederinbetriebnahme der VHS in der MüGa geht es nämlich auch um das Grundverständnis von Demokratie und da müssen viele aus den Mülheimer Parteien jeglicher Couleur von ihrem hohen Ross heruntersteigen. Ansonsten treiben sie inkl. mancher Medien den vielgeschmähten Populisten von AfD oder wem auch immer die Wähler regelrecht zu!