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Warum die MBI bei den Wahlen wieder antreten

MBI auf facebook:
https://www.facebook.com/MuelheimerBuergerinitiativen 

Am 13. September 2020 sollen in NRW Kommunalwahlen stattfinden. Nachdem Mitte März auch in NRW wegen Corona das soziale und politische Leben zum vorläufigen Stillstand gebracht wurde, ist nicht klar, ob auch die Wahlen verschoben werden. Im April wollten die MBI ihre Listen aufstellen, doch vorerst muss auch das zurückgestellt werden. Unabhängig von den momentanen Unwägbarkeiten:

Was ist MBI, was wollen wir?

Das MBIButton21Jahrekommunale Wählerbündnis der MBI – Mülheimer Bürger Initiativen – wurde im Juli 1999 gegründet und erhielt aus dem Stand 5,6% der Stimmen, 2004 10,3%, 2009 11,6% und 2014 10,1%.

Wir wollen, dass Bürger frühzeitiger informiert und beteiligt werden, wenn ihr Wohnumfeld oder ihre Geldbörse von Vorhaben der Stadt betroffen sind. Wir informieren und beraten die Betroffenen, fördern Bürgerinitiativen, unterstützen Bürgerbegehren und versuchen zu verhindern, dass über den Köpfen der Bevölkerung Entscheidungen gefällt werden oder zum Vorteil von wenigen Günstlingen viele andere Menschen Nachteile erleiden müssen.

Wir sprechen Missstände an und lehnen Geheimniskrämerei, Mauschelei sowie Fraktionszwang ab.

Was haben die MBI bisher getan?

In 21 Jahren haben wir uns nach Kräften bemüht, mehr Bürgerbeteiligung und mehr Transparenz einzufordern, Korruption und Filz anzuprangern, gleichzeitig Kritik sowie Anregungen von Bürgern einzubringen oder diese zu ermutigen, es selbst zu tun. Bei all dem sind wir auf wenig Gegenliebe aus Verwaltung und Parteien gestoßen. Dennoch haben wir  einiges erreicht und konnten vieles öffentlich machen.

Zerstörungen von Hexbachtal und Winkhauser Tal, die Freibadschließung, das weitere Zubauen der Heimaterde, das Vergolden der Äcker im Rumbachtal, an Zeppelin-, Tinkrathstr. und hoffentlich auch Fulerumer Feld  wären genau wie die Schließung des Freibads in Styrum ohne MBI wohl schwieriger zu verhindern gewesen.

Metrorapid und der Crossborder-Leasing-Verkauf der Straßenbahnen konnten wir mithelfen abzuwenden, was uns bei Zins- und Währungswetten leider nicht gelang.

Die Verlagerung des hochgradig störenden Fallwerks in Speldorf konnte nur durch  jahrelangen zähen Widerstand von MBI und BI erwirkt werden.

Der erfolgreiche Widerstand gegen seinerzeitig unerhörte Gaspreiserhöhungen, Widersprüche und z.T. erfolgreiche Klagen gegen überhöhte Müll- Hinterlieger- und Abwassergebühren u.v.m.: Bei diesen und vielen, vielen anderen Punkten standen MBI und Bürger meist lange alleine gegen SPD, CDU, FDP, Grüne, Stadtverwaltung und oft auch die Lokalmedien! Zwei Bürgerbegehren gegen Ruhrbania wurden sehr unfair ausmanövriert, der erfolgreiche Bürgerentscheid gegen weitere Privatisierung verhinderte u.a. den Verkauf der Altenheime, der Bürgerentscheid gegen die PPP-Irrwege scheiterte leider knapp am damals hohen NRW-Quorum, die Wiederinbetriebnahme der auf skandalöse Weise geschlossenen VHS in der MüGa muss nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid erfolgen, auch wenn von „der Stadt“ nicht gewollt.

Hätte man nur früher und öfter auf die MBI gehört, ……

Die MBI konnten bisher oft nur das Schlimmste verhindern. Meist dauert es Jahre, bis genau das eintritt, was die MBI schon immer sagten. Leider, denn vieles  in Mülheim erinnert eher an Bananenrepubliken.

Offensichtliche Fälle wie Baganz/Jasper, Yassine, Bremekamp, Rinas, Trienekens-Spenden wurden vertuscht, Versteckspiel zu RWE-Aufsichtsratsgeldern von Frau ex-OB Mühlenfeld, im Gegenzug Beleidigungsklagen gegen MBI-Mitglieder, bedenkliche Baugenehmigungen, Mißachtung des EU-Vergaberechts bei Ruhrbania und dem RWW-Verkauf …….

Die Mischung aus Dilettantismus , Pöstchen-schacherei, Mißwirtschaft (swaps, Vergärungsanlage, Naturbad usw.), Gutachteritis und kontraproduktiver Stadtplanung (Ruhrbania, Discounter-Wildwuchs, Bebauungs-Orgien etc) machte Mülheim unwirtlicher!

Um das wieder zu verbessern, treten die MBI erneut zur Wahl an.