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MBI-Vertreter im Ausschuss für Bürgerservice
Dirk von WedelstädtMBI-Anfragen und Anträge im Ausschuss für Bürgerservice  13.8.09: Vorschlag für den Ausschuss für Bürgerservice 24.8.09,
zu MST und Lichterfest Altstadt darzustellen, aus welchen Gründen es zur Absage auch des geplanten Lichterfestes in der Altstadt kam und warum dies nicht in direkter Kooperation mit den
Altstadt-Gastronomen geschah. Die MST bzw. die Verwaltung möge ferner die von Frau Kammerichs Ende Juli angekündigten alternativen
Veranstaltungen mit und in der Altstadt vorstellen und erläutern, wieweit die jeweiligen Überlegungen und Vorbereitungen inzwischen gediehen sind. 13.8.09: Antrag für den Ausschuss für Bürgerservice 24.8.09, über die Kurt-Schumacher-Platte den Verlauf eines Fahrradwegs auf dem
Boden zu markieren und eine entsprechende Beschilderung anzubringen.
Wurde an die BV 1 am 4.9. und den Planungsausschuss am
15.9.09 weiter geleitet. 7.4.09:
Zusatz zum MBI-Antrag vom 3.4.09 für den Ausschuss für Bürgerservice am 20.4.09 zu Innenstadtkrise und MST-Veranstaltungsplanung, hier gefährdete
Nacht der Museen, zu beschließen, diese ohne wenn und aber am 5. Sept. stattfinden zu lassen
3.4.09: MST in der schweren Innenstadtkrise völlig überfordert?
Das Fass ohne Boden besser auflösen! MBI-Forderungen für Innen- und
Altstadt, wofür ein gemeinsames Konzept her muss! 3.4.09: Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice am 20.04.09 zu beschließen, durch verstärkte Verkehrsüberwachung oder
alternativ durch eventuelle bauliche Maßnahmen (Pöhle zwischen Rad-und Fußweg) im fußläufigen Bereich der Mellinghofer Str. zwischen
Arndtstr. und Zinkhüttenstr. im Bereich des dort ansässigen Fitnessstudios Gefahrensituationen durch Falschparker in Zukunft zu minimieren. Wurde an die BV 1 am 9.6.09 verwiesen
8.1.09: Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice am 19.1.09, einen aktuellen Sachstandsbericht zur Verlegung des
Wochenmarktes vom Rathausplatz auf die Schloßstraße zu geben und dabei sowohl die Alternativen wie auch eine zeitnahe
Entscheidungsgrundlage vorzulegen, weil jede weitere Verzögerung den ohnehin gebeutelten Markthändlern nicht mehr zuzumuten ist
6.1.09: Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice am 19.1.09 zur Beschilderung der Haltestelle Stadtmitte, insbesondere
zum nicht mehr amtlichen Verkehrszeichen "Doppel-Haltestelle" und zu der evtl. Notwendigkeit von Bahn und Bus mehr als einmal zu halten19.3. 08: Vorschlag für den Ausschuss für Bürgerservice am 1. April 08
zum geplanten diesjährigen Reggae-Fest im ehemaligen Freibad Styrum, zu alternativen Standorten und zu Lärmgutachten19.3.08: Anfrage für den Ausschuss für Bürgerservice am 1. April 2008 zu
Einnahmen durch Protokolle und Bußgelder sowie die Verwendung der Gelder
19.3.08: Antrag für den Ausschuss für Bürgerservice am 1. April 2008, den Fußweg zwischen den Haltestellen der Straßenbahn an der
Friedrich-Ebert-Straße/Leineweberstraße und Bahnstraße durch Beschilderung zu kennzeichnen und für eine angemessene Beleuchtung zu sorgen.
19.3.08: Vorschlag für den Ausschuss für Bürgerservice am 1. April 2008, einen Erfahrungsbericht zum Nichtraucherschutzgesetz zu geben, das seit Januar in Kraft ist. 20.10.07: Anfrage
für den Ausschuss für Bürgerservice am 29.10.07 zum Weihnachtsmarkt 2007 einen aktuellen Lagebericht vorstellen, wie das genaue
letztendliche Konzept für den Weihnachtsmarkt 2007
, der in Kürze beginnen wird, aussieht und welche der vor Monaten vorgesehenen Bestandteile sich als umsetzbar erwiesen haben2.8.07:
Vorschlag für den Ausschuss für Bürgerservice am 20. August 2007 mit Fragenkatalog zum Ruhr Reggae Festival im Freibad/Stadion
und Nachspiel dazu in der NRZ: Dem Reggae einen Bärendienst erwiesen …..11.5.07:
Anfragen für den Ausschuss für Bürgerservice am 21. Mai 2007 zu TOP 8.1. „Toilettenanlage Wasserbahnhof“ und zu TOP 8.2: „Öffentliche Toiletten im Innenstadtbereich“ bzgl. den
Möglichkeiten der Wiederöffnung des Klos auf der Schleuseninsel und des befürchteten Klo-Notstands der Markthändler bei Schließung der Bücherei9.5.07: Anfrage für den Ausschuss für Bürgerservice am 21. Mai 2007
zum bevorstehenden Weihnachtsmarkt 2007 einen Sachstandsbericht zu geben, insbesondere die Akquirierung von Händlern betreffend3.5.07: Antrag für den Ausschuss für Bürgerservice am 21. Mai 2007,
kostenfreie Parkplätze für Kunden des neuen Bürgeramts Löhstraße bereit zu stellen.30.4.07:
Vorschlag für den Ausschuss für Bürgerservice am 21. Mai 2007 zu der mißverständlichen Kennzeichnung der Freigabe von
Schloßstraße und Nebenstraßen für Radfahrer. Besser zu verstehen wären Schilder, auf denen zunächst einmal das Radfahren VERBOTEN
ist, und danach erst die Zeiten aufgeführt sind, in denen das Radfahren erlaubt ist. 29.10.06: Fragenkatalog für den Ausschuss für Bürgerservice am 6.11.06 zur Mülheimer Lebensmittelüberwachung in Zeiten von Gammelfleischskandalen insbesondere zur Intensität der Kontrollen, zu Bürgerinformationsrechten und zu
Kennzeichnungsmöglichkeiten wie in Dänemark 19.10.06:
Verbilligter Eintritt für städt. Bedienstete für die sauteure MST-Jazznacht ? MBI Anfrage für den Ausschuss für Bürgerservice am 6. Nov. zum
Veranstaltungsmanagement MST, ob die Vergünstigung rechtens ist, wie hoch die Defizite sind und wie die MST ihre
Veranstaltungen besser koordinieren will usw..8.8.06: Antrag für den Ausschuss für Bürgerservice am 21. August 2006, die Verwaltung wird anzuweisen, bei
Sondernutzungsgenehmigungen für Außengastronomie, Werbeanlagen und Geschäftsauslagen zu prüfen, ob Gehwege und /oder Radwege
so eingeschränkt werden, dass eine ordnungsgemäße sichere Benutzung nicht mehr gewährleistet ist wie aktuell am Kurt-Schumacher-Platz
7.8.06: Anfrage für den Ausschuss für Bürgerservice am 21.8.06, wieso die Geschäftsführerstelle für die Camera Obscura für Dr. Kaufhold
nicht ausgeschrieben wurde und wieso überhaupt eigens für die Camera Obscura
eine Geschäftsführerstelle eingerichtet wurde7.8.06: Vorschlag für den Ausschuss für Bürgerservice am 21. August 2006
zur neuerlichen Praxis der sog. Marktfestsetzung bei Sekt- und Weinfesten
, die für etliche Veranstaltungen schnell tödlich werden kann22.5.06: Antrag an den Rat der Stadt am 13.6.06 zur
Einrichtung eines städteübergreifenden autofreien "Tags des Ruhrtals" ab 2007 ähnlich
dem Moseltal (Happy Mosel) oder dem Donautal (Rad total), wurde in den Ausschuss für Bürgerservice am 21.8.06 verschoben
10.5.06: Der Verein „Pro Altstadt“ hat in einem Offenen Brief an Frau Oberbürgermeisterin um dringende Genehmigung der
Veranstaltungen „fair play“ mit internationalem Sekt- und Weinfestival Ende Juni/Anfang Juli sowie dem Adventsmarkt an 3
Wochenenden in der Adventszeit gebeten. Unverständlicherweise sind diese bisher weder erteilt, noch verweigert worden, obwohl bereits vor 4 Monaten beantragt.
Die MBI fragen dazu jetzt im Ausschuss für Bürgerservice am 12. Mai nach.
21.2.06: Antrag für den Ausschuss für Bürgerservice am 6. März 2006 zur Integration des Kirchenhügels in den Weihnachtsmarkt , zum
Trauerfall Mülheimer Weihnachtsmarkt endlich Entscheidungen zu treffen und den Kirchenhügel bereits in diesem Jahr zu integrieren21.8.05: Beschwerdeschreiben an die Vorsitzende des Ausschusses für Bürgerservice, Frau Lostermann de Nil, den bereits im Juni verschobenen
MBI-Antrag zum Weihnachtsmarkt umgehend auf die TO des Ausschusses für Bürgerservice am 29. Aug. zu setzen.
Das wurde in Windeseile am nächsten Tag nachgeholt! (Erwischt?!) 27.5.05: Antrag für den Hauptausschuss am 9. Juni 2005 zur
Integration des Kirchenhügels in den Weihnachtsmarkt wurde von SPD und CDU gegen Sinn und Verstand in den Ausschuss für Bürgerservice am 29. August verschoben! 11.5.05: Antrag für den Ausschuss für Bürgerservice am 23. Mai 2005 auf Gleichbehandlung nach § 4 der Hundesteuersatzung für sog.
Jagdgebrauchshunde von Jagdschutzberechtigten Pächtern mit bestandenen Jagdbrauchbarkeitsprüfungen, die in Mülheim die gleichen
Aufgaben wie die in § 4 der Hundesteuersatzung steuerbefreiten Gebrauchshunde von beauftragten Feld- und Forstaufsehern bzw. von bestätigten Jagdaufsehern. Wurde an den Finanzausschuss am 20.6.05 verwiesen.
21.12.04: Vorschlag für den Ausschuss für Bürgerservice am 17. Januar 2005
Straßenreinigung in zugeparkten Anlieger- und Nebenstraßen 21.12.04: Vorschlag für den Ausschuss für Bürgerservice am 17. Januar 2005
zu möglichen Maßnahmen gegen wilde Müllhalden an Papier– und Glascontainern
MBI-Anfragen und Anträge im Ausschuss für Bürgerservice
von Anfang 2000 bis Sept. 2001, als nach dem Yassine-Überlauf zur SPD alle MBI-Verteter aus allen Ausschüssen geworfen wurden22.8.01:
Anfrage an den Ausschuss für Bürgerservice am 04.09. 01, zur beschlossenen Verlegung der Feuerwehr einen Sachstandsbericht zu geben.09.02.01: Vorschlag gem. § 6. an den Ausschuss für Bürgerservice am 01.03.2001, die Verlegung des Weihnachtsmarktes von der Schloßstr.
zum Kirchenhügel ab 2001zu prüfen und in die Wege zu leiten.24.01.2001: Antrag an den Ausschuß für Bürgerservice vom 01.03.2001, zu beschließen, dass die Öffnungszeiten des Ausländeramtes denen des
Bürgeramtes angeglichen werden sollen.15.11.2000:
Leserbrief des MBI-Vertreters Ch. Uliczcka an die NRZ zu deren falscher Berichterstattung zum Thema “Freiwilligen” Feuerwehr2.11.2000: Anfrage an den Ausschuss für Bürgerservice am 13.11.00, einen Sachstandsbericht zu geben zum Komplex "Internetcafés und Jugendschutz in Mülheim"
20.09.2000:
Anfrage nach einem
Bericht zu Sinn und Praxis der städtischen Parkraumüberwachung sowie den hierdurch erzielten Einkünften aus Ordnungswidrigkeiten01.08.00: Antrag, keine weiteren Hubschrauber-Rundflüge bei RRZ-Spektakeln zu genehmigen10.5.00: Anfrage zum Verkauf von Bürgersteig und Straßenfläche am Föhrenkamp3.3.00: Antrag zur Beschränkung des Wildwuchses von Trödelmärkten für das ganze Stadtgebiet20.2.00: Anfrage zum LKW-Verkehr Paul-Kosmalla-Straße
30.12.99: Anfrage zur Erstellung einer Liste aller Trödelmärkte 2000 20.10.99: Antrag, die Trödel- und Antikmärktemärkte in Heißen nur 1x monatlich zuzulassen |
