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Anträge/Anfragen/Stellungnahmen zum Filmmuseum in der Camera Obscura

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13.11.04: Warum nur will OB Mühlenfeld mit dem Kopf durch die Wand? Überlegungen, nachdem sie trotz MBI-Widerspruch gegen alle Ausschussbeschlüsse, trotz völlig ungeklärter Hintergründe, trotz ungeklärter Landesförderung und trotz miserablem bundesweiten Echos den Beschluss zum Filmmuseum ausschließlich im Hauptausschuss fällen lassen will.

10.11.04: Antrag für den Kulturausschuss am 26.11.04, zum  geplanten Medienmuseum in der Camera Obscura zu den beiden Konzepten von Herrn Stecklinks und der von Prof. Nekes vergleichende Gegenüberstellungen und Beurteilungen vorzulegen

31.10.04: "Bevor Mülheim weltweit zum Gespött wird" Bevor man in London, Köln, Cannes, Venedig, Montreux oder Berlin zu Mülheim die Nase rümpft oder sich die Schenkel klopft oder bevor gar M. Moore auf die Idee kommen könnte, sein nächstes Filmprojekt "Celsius 2004" über Mülheim zu drehen ....... MBI fordern sofortige Wiederaufnahme der Gespräche mit Nekes, um das Filmmuseum Iris in der Camera Obscura nach Jahren endlich zu realisieren!

30.10.04: Vorankündigung für den Rat der Stadt Mülheim a.d. Ruhr am 4. Nov. 2004 unter „Aktuelle Fragestunde“ untenstehende Fragen zum Komplex Filmmuseum und Iris-Projekt zu stellen

Aug. 04: WAZ-Frage Nr. 17 an alle Parteien und Wählergruppen im Wahlkampf 2004: Wie soll es mit dem Medienmuseum in der Camera Obscura weitergehen? MBI-Antwort u.a.: Die MBI verlangen Aufklärung, warum das Filmmuseum (Iris-Projekt) trotz Landesfördergeldern nicht realisiert werden soll.

Mülheim, den 10. November 2004

Antrag für den Kulturausschuss am 26.11.04

Betr. : Medienmuseum Ausstellung von IRIS

Die Verwaltung möge folgende Fragen beantworten:

Wann werden zu den beiden Konzepten von Herrn Stecklinks und Herrn Nekes vergleichende Gegenüberstellungen und Beurteilungen zur Verfügung gestellt, in denen folgende Fragen nach einem/einer

1. Pädagogischen Konzept
2. Besucherprognose
3. Langzeitprognose
4. Kostenvergleich mit Anschaffungskosten bzw. Kosten- Nutzen Vergleich

13.11.04: Die Unterlagen für den Hauptausschuss am 25. Nov. und den Kulturausschuss am 26. Nov. sind gekommen. Und siehe da: wie angekündigt versucht die OB, den Punkt “Medienmuseum in der Camera Obscura“ gnadenlos durchzuziehen wie angekündigt:

1. soll der Punkt ausschließlich im Hauptausschuss behandelt werden und
2. kann entsprechend der Vorlage nur entschieden werden, die Sammlung des Wuppertaler Stecklings zu kaufen und dafür Landesmittel neu zu beantragen (!). 950.000 Euro an Investitionen sollen von RWW (6660.000 Euro) und vom Land (284 Tausend, die aber noch beantragt und neu bewilligt werden müssen) bezahlt werden.

1. gehört die Beratung und Entscheidung natürlich zuerst in den Kulturausschuss
2. ist eine seriöse Entscheidung nur möglich, wenn die Alternativen - sprich Nekes-Sammlung und Stecklings-Sammlung - in allen Aspekten nebeneinander gelegt werden! Dazu haben die MBI den obenstehenden Antrag an den Kulturausschuss gestellt, ohne den der Punkt dort überhaupt nicht behandelt würde: peinlich, peinlich, aber auch zu platt durchschaubar!)
3. Ist jede Entscheidung ausschließlich im Hauptausschuss undemokratisch und "schwebend unwirksam", weil die Ratsmehrheiten verfassungswidrig im Hauptausschuss verdreht sind! Dazu haben die MBI am Freitag offiziell bei der Kommunalaufsicht Widerspruch eingelegt!

Warum nur will Frau Mühlenfeld zum Filmmuseum in der Camera Obscura mit dem Kopf durch die Wand?

Warum soll trotz MBI-Widerspruchs gegen alle Ausschussbeschlüsse, trotz völlig ungeklärter Hintergründe, trotz ungeklärter Landesförderung und trotz miserablem bundesweiten Echos der Beschluss zum Filmmuseum ausschließlich im Hauptausschuss gefällt werden?

Mülheim, den 30. Oktober 2004

Vorankündigung für den Rat der Stadt Mülheim a.d. Ruhr am 4. Nov. 2004 Tagesordnung: öffentlich

Unter Tagesordnungspunkt 2: „Aktuelle Fragestunde“ werden wir folgende Fragen stellen, die wir vorab verschicken, damit die Verwaltung sich darauf vorbereiten kann:

Komplex Filmmuseum und Iris-Projekt

Frau Oberbürgermeisterin Mühlenfeld und/oder Dezernent Horn mögen im Zusammenhang mit der Zukunft des seit Jahren beschlossenen Filmmuseums in der Camera Obscura zu folgenden Fragen Stellung beziehen:

• Trifft es zu, dass seit längerem insgesamt ca. 1 Mio ¥ als Fördergelder von RWW und vom Land für das Filmprojekt zugesagt sind? Wenn ja,
  1. Welche Bedingungen sind daran geknüpft?
  2. Bis wann müssen die Fördergelder in Anspruch genommen werden?
  Bis wann müssen welche Beschlüsse in welchen Gremien dafür gefasst werden?
  3. Inwieweit sind die 250.000 ¥ Landeszuschüsse gefährdet, falls das Projekt nicht
  mit der Sammlung Nekes verwirklicht werden soll, da das Projekt Iris seinerzeit
  bei der Projektbeantragung mit der Nekes-Sammlung eng verknüpft war?
• Aus welchen Gründen genau entschied sich die Stadtspitze im Sommer überraschend gegen den Mülheimer Künstler Prof. Nekes, dessen Sammlung seit 2002 für die Camera Obscura vorgesehen war und immer wieder lobend in Aussicht gestellt wurde? Welche Verhandlungen mit welchen unüberbrückbaren gegensätzlichen Vorstellungen waren dem vorausgegangen?
• Teilt die Verwaltung die Einschätzung, dass die ganze Geschichte dem Ruf Mülheims bis weit über die Landesgrenzen hinaus eher geschadet hat und schadet?
  Wenn ja, wie gedenkt die Stadt, das möglichst schnell wieder zu korrigieren?
  Beabsichtigt die OB bzw. der zuständige Dezernent, dafür unverzüglich die Gespräche mit Prof. Nekes wieder aufzunehmen?
• Ist damit zu rechnen, dass die Verwaltung in der kommenden Beratungsfolge Kulturausschuss – Hauptausschuss – Rat entscheidungsfähige Beschlussvorlagen zu dem Komplex Filmmuseum einbringen wird, so dass das leidige Thema in der nächsten Ratsitzung am 2. Dezember endgültig entschieden und das Filmmuseum im nächsten Jahr endlich umgesetzt werden kann?

Die OB verkündete auf  obige Fragen hin, mit Nekes nicht mehr verhandeln zu wollen und eine Entscheidung ausschließlich im Hauptausschuss herbeiführen zu wollen, obwohl die eigentliche Beratungsfolge so sein müsste: erst Kulturausschuss, dann Hauptausschuss, dann Rat. Da die CDU sich bereits im August für die Nekes-Sammlung ausgesprochen hatte, kann sie nicht jetzt dagegen stimmen, anscheinend deshalb soll das ganze nun ausschließlich im Hauptausschuss entschieden werden, wo es dann auf die CDU-Stimmen nicht ankommt, denn dort haben SPD und FDP (im Rat 23 von 52 Stimmen) die Mehrheit!  vgl. MBI-Beschwerde beim Innenminister wegen der verfassungswidrigen Mülheimer Ausschussbildung.