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auf dieser Seite zum Thema Altstadt

Weitere Meldungen und Links zur Mülheimer Altstadt

 

Mülheim, den 21.11.09

Antrag für den Hauptausschuss am 3.12.09  TO öffentlich

Betr.: Beschilderung historischer Rundweg Kirchenhügel

Die MBI beantragen hiermit die Beschilderung eines Rundwegs in der Altstadt mit dem Thema "Der historische Kirchenhügel und die Gärten der Altstadt", und zwar in Zusammenarbeit mit den Stadtführern und dem Geschichtsverein.

Begründung
Die meisten Großstädte des Ruhrgebiets, sogar Mittelstädte wie Moers und Hattingen, haben "historische Ankerpunkte" in ihren Altstädten mit Hinweistafeln ausgeschildert - nicht so in Mülheim.
Weiche Standortfaktoren wie Dienstleistungen und Tourismus werden in den nächsten Jahren - auch mit Blick auf das Kulturhauptstadtjahr 2010 - eine immer größere Rolle im Ruhrgebiet spielen.

L. Reinhard, MBI-Fraktionssprecher

 

Mülheim, den 12.9.2005

Antrag an den Hauptausschuss am 22. 09. 05     TO: öffentlich

Altstadtkonferenz

Am letzten Wochenende gab es wieder einmal Ärger bei einem Altstadtfest, weil das Ordnungsamt das Fest wegen Anwohner-Beschwerden abrupt beendete.

Die vier im Frühjahr beantragten Adventsmärkte wurden über viele Monate vom Ordnungsamt nicht bearbeitet, weil die MST die Anträge zurückhielt.

Auch an anderen Beispielen zeigte sich, dass Behörden, Vereine und Bürger mitunter eher gegeneinander agierten.

Bei verschiedenen Festen in der Altstadt in den letzten Jahren gab es nie Polizeieinsätze. Es gibt etwa 4 bis 6 Veranstaltungen pro Jahr in der Altstadt, die bis in den Abend gehen. Es sollte möglich werden, dass diese in Zukunft auch bis 23 Uhr erlaubt sind, wenn die Musik um 22 Uhr abgestellt wird.

Gerade weil Altstadt und Kirchenhügel noch stärker zu einem Mülheimer Anziehungspunkt werden sollten, als sie das ohnehin schon sind, müssen alle Akteure und Betroffenen an einem Strang ziehen und im Dialog miteinander die besten und verträglichsten Lösungen suchen.

Der Hauptausschuss beauftragt deshalb die Verwaltung, über die Stadtkanzlei eine Art Altstadtkonferenz zu organisieren und alle Akteure, Vereine, Beschwerdeführer und Altstadtbewohner/innen zum offenen Gespräch miteinander über die verschiedenen Aspekte unsere Altstadt betreffend zu laden.

Die Vorgänge vom letzten Wochenende haben bei nicht wenigen Mülheimer Mitbürger/innen einen bitteren Beigeschmack hinterlassen, so dass schnelles Handeln angesagt sein muss.

Lothar Reinhard, MBI-Fraktionssprecher

Anstatt über den Antrag, der eigentlich nur eine mitteleuropäische Selbstverständlichkeit fordert, abzustimmen, ergingen sich Verwaltung, sprich Stadtdirektor Steinfurt, und Vertreter von SPD und CDU in  Schuldzuweisungen und verbreiteten abenteuerliche Gerüchte. Zum Glück waren keine Zuschauer mehr anwesend, denn es war erwachsener Menschen wenig würdig!

 

Mülheim, den 14.9.05

Für eine lebendige Altstadt: ohne Behördenschikane und im Miteinander statt "Schwarze-Peter-Spiele"
MBI beantragen Altstadtkonferenz

"Weinfest beschäftigt die Stadt" Unter dieser Überschrift berichtet die WAZ davon, dass der Verwaltungsvorstand (OB+Dezernenten) sich mit einem Bericht des Ordnungsamtes zu Altstadtfesten beschäftigte. Als neutraler Leser muss man bei dem Bericht glauben, dass es verhärtete Fronten in der Altstadt gäbe mit schweren Auseinandersetzungen bei den Veranstaltungen. Als langjähriger Besucher von durchweg gemütlichen Altstadtfesten wundert man sich, dass man nichts mitbekommen hat. Als gewählter Volksvertreter der MBI, deren Geschäftsstelle sich auch in der Altstadt befindet, weiß ich aber, dass es seit Jahren Ärger mit MST und Ordnungsamt gibt, mal wegen überhöhter Gebühren, dann wegen Genehmigung, dann wegen unfreundlichen und massiven Kontrollen der Ordnungsbehörde, wie sie in keinem anderen Stadtteil so je vorkamen. Die Störmanöver aus der Ära Zowislo sind nicht vergessen und auch die bevormundende Art, wie Herr van Emmerich sich jeweils vor Wahlen als der große Altstadt-Entwickler gerierte, ist noch gut in Erinnerung.

Das Ordnungsamt schreibt in seinem Bericht u.a.: "Das Verhalten der Mitarbeiter des Ordnungsamtes beim Weinfest ist nicht zu beanstanden. ... Von einem rigorosen Vorgehen kann daher nicht die Rede sein. Es sind eher die Verantwortlichen des Vereins Pro Altstadt, die mit ihren rücksichtslosen Methoden dazu gefü hrt haben, dass das Ordnungsamt gezwungen wurde, zum Schutz der Anwohner vermehrt zu kontrollieren."

Siehe da, der schwarze Peter ist gefunden: Pro Altstadt, dieser "rü cksichtslose Verein", dessen Unabhängigkeit ein Dorn im Auge zu sein scheint.

Pro Altstadt ist dann auch schuld, wenn das Weinfest des Behindertenvereins vom Ordnungsamt abrupt beendet wird. In dieses Horn bläst dann auch der WAZ-Kommentar ("Kontraproduktiv"). Der Kommentar stützt sich dabei ausschließlich auf den Bericht des Ordnungsamtes, der auch allen Fraktionen vorliegt. Dabei ist dieser Bericht nicht nur einseitig, indem er versucht, sich selbst reinzuwaschen, er ist auch an verschiedenen Stellen unrichtig, wenn er u.a. das Sekt-und Weinfestival der MST mit dem Bierfest von Pro Altstadt verwechselt usw.. Schlimm aber ist, dass verschiedene Bevölkerungsgruppen gegeneinander ausgespielt werden sollen.

Damit aber nicht Bürokraten weiter Aktivitäten in der Altstadt bestimmen, sollte die Politik Vorgaben machen, um alle Beteiligten an einen Tisch zu bekommen in einer Art Altstadtkonferenz. Deshalb haben die MBI den folgenden Antrag auf ihrer Sitzung am Montag beschlossen.

i.A. der MBI: L. Reinhard, Fraktionssprecher

Pro Altstadt als Gescholtene reagierte logischerweise empört auf die Kampagne des Ordnungsamtes zur unmöglichen Auflösung des Weinfestes des Behindertenverbandes: "Wir finden es ausgesprochen unangemessen, jetzt in der Öffentlichkeit von Stadtdirektor persönlich in diskriminierender Weise dargestellt zu werden, mit angeblichen Abläufen, die so nie stattgefunden haben, bis hin zu Personenbeleidigungen."

 

Mülheim, den 7. Juni 2008

Bessere "Verkehrsführung Altstadt" am St. Nimmerlein? Bitte nicht!

Vorab:

  1. Die MBI hätten in der letzten Sitzung des Planungsausschusses entscheiden können! Unsere Grundpositionen zu Tempo 10, Anwohnerparken, Zweirichtungsverkehr, Öffnung Althofstr. usw. sind seit langem bekannt und geklärt (vgl. u.a. Notiz dazu in der Anlage). Wir befinden uns dabei auch in Übereinstimmung mit "Pro Altstadt", die ja bereits seit vielen Jahren Vorschläge unterbreitet, Bürgerumfragen durchgeführt haben etc..
  2. Die MBI haben den Antrag zu "shared space" mit getragen, weil wir uns von den Konzepten von Herrn Mondermann Anregungen für unsere Stadt erhoffen. Wir haben das aber nicht getan, damit es als Vorwand benutzt wird, um die überfälligen Entscheidungen zu Altstadt und Kirchenhügel ein weiteres Mal zu verschieben.

Wir finden es zudem befremdlich, dass zu dem Vortrag von Herrn Mondermann bisher anscheinend nur Funktionsträger eingeladen wurden. Sind betroffene Bürger etwa aus der Altstadt nicht gewollt? Das kann doch nicht im Sinne von "shared space" sein!

Aus all den Gründen heraus folgender MBI-Antrag:

An den Vorsitzenden des Planungsausschusses, Herrn Wiechering
Sehr geehrter Herr Wiechering

Der TOP "Verkehrsführung Altstadt" wurde in der letzten Ausschusssitzung am 22. April 08 wegen Beratungsbedarfs vertagt. Fast 2 Monate werden bis zur kommenden Sitzung vergangen sein, also genügend Zeit zur Beratung. Dennoch erscheint der TOP nicht in dem Entwurf vom 6.6. der vorläufigen TO für die Sitzung am 17. Juni.

Damit zumindest Einzelentscheidungen möglich sind bei diesem seit Jahren anstehenden und durchdiskutierten Themenkomplex, sollten Sie den vertagten Punkt in die Tagesordnung aufnehmen. Ansonsten wird der Eindruck erweckt, alles würde auf St. Nimmerlein verschoben.

Die Informationsveranstaltung zu "shared space" findet am 13. Juni statt, also noch 4 Tage vor der Sitzung, so dass dies bei Entscheidungen mit einfließen kann.

Falls Sie den Punkt nicht von sich aus in die TO aufnehmen wollen, beantragen wir hiermit, bei der Besprechung der TO über folgenden Antrag abstimmen zu lassen:

Antrag zur Tagesordnung des Planungsausschusses am 17.6.08 TO: öffentlich

Der Planungsausschuss beschließt die Aufnahme eines TOP "Verkehrsführung Altstadt", und zwar als TOP 4, direkt nach dem Punkt "Niederschriften ..."

Begründung
Dieser Punkt wurde in der letzten Sitzung wegen Beratungsbedarfs vertagt. Er sollte deshalb als erster thematischer Punkt in der Sitzung nachgeholt werden.

i.A. der MBI-Fraktion: L. Reinhard , Fraktionssprecher

Mülheim, den 24. März 2006

Vorschlag für den Planungsausschuss am 4.4.06  TO öffentlich

Verkehrsmaßnahmen Altstadt

Der Verein „Pro Altstadt“ führte im Frühjahr 2005 eine breit angelegte Befragung der Altstadtbewohner zur Verkehrssituation in der Altstadt durch mit sehr großer Resonanz. Es gab eine 100%ige Zustimmung für eine verkehrsberuhigte Zone. Auch zum Thema Anwohnerparken gab es bei sehr großer Zustimmung insgesamt nur 4 Bedenken. „Pro Altstadt“ teilte diese Ergebnisse der Verwaltung und allen Fraktionen mit.

In der BV 1 am 30. Mai 05 wurde eine Bürgerversammlung, möglichst noch im Juni 2005, beschlossen, auf der die Umsetzung der o.g. Ziele vorgestellt werden sollte. Im Planungsausschuss am 31.5.05 erklärte Dezernentin Sander aber, dass die Bürgerversammlung frühestens im Herbst stattfinden könne.

Bis heute hat die beschlossene Bürgerversammlung noch nicht einmal einen Termin!

Zuletzt präsentierte nun Herr v. Emmerich vom „Verein zur Förderung der Altstadt“ angeblich fertige Pläne zu Verkehrsmaßnahmen für die Altstadt, u.a. mit Öffnung der Wertgasse und Umdrehen der Fahrtrichtung im Hagdorn.

Diese und andere mögliche verkehrliche Maßnahmen in der Altstadt wurden bisher nicht nur den Bürgern nicht präsentiert, sie wurden auch weder in der BV 1, noch im Planungsausschuss vorgestellt, geschweige denn beschlossen.

Deshalb möge die Verwaltung folgende Fragen beantworten:

  1. Wann werden diese Pläne den Bürgern der Altstadt vorgestellt und deren Anregungen eingeholt? Wann werden sie in der BV 1 und im Planungsausschuss behandelt?
  2. Inwieweit sind die Ergebnisse der o.g. Bürgerbefragung von Pro Altstadt berücksichtigt worden?
  3. Mit welcher Legitimation kann Herr v. Emmerich die Pläne vorab erhalten und öffentlich vorstellen?

Lothar Reinhard, MBI-Fraktionsvorsitzender

Im Mai 05 wurde aber "nur" eine Bürgerversammlung, möglichst noch im Juni/Juli 2005, beschlossen, auf der die Umsetzung der o.g. Ziele vorgestellt werden sollte. Im Planungsausschuss am 31.5.05 erklärte Dezernentin Sander aber, dass die Bürgerversammlung frühestens im Herbst 2005 stattfinden könne. Nachdem MBI und/oder CDU Sitzung für Sitzung in Bezirksvertretung und Planungsausschuss nachfragten, wann endlich der Beschluss zur Bürgerversammlung umgesetzt werde, gab es nach vielfältiger Vertröstung im Planungsausschuss am 4. April, als die MBI sogar eine offizielle Anfrage gestellt hatten und dies notgedrungen zum TOP geworden war, ein Termin: Bürgerversammlung am 23. Mai, wo stand noch nicht fest. Auf erneute Nachfrage in der BV 1 am 2.5. kam die Auskunft, diese Bürgerversammlung sei auf unbestimmte Zeit verschoben. Im Planungsausschuss am 9.5. gab es einen neuen Termin, den 19. Juni. Anfang Juni waren aber Raum und Zeit noch nicht festgemacht! Kurzfristig nun die Bürgerversammlung um 19 Uhr in der Realschule Stadtmitte, also außerhalb der Altstadt und in keiner Zeitung angekündigt! Dennoch waren trotz WM und dieser Widrigkeiten noch ca. 30 Bürger/innen gekommen. Die Verwaltung hatte zwar ihr Ziel einer möglichst kleinen Beteiligung erreicht, bekam aber auf der Versammlung kein Bein auf den Boden. Ausführlich stellte sie mehrfach dar, dass sie kein Anwohnerparken machen wolle und dass wegen dem zu geringen Verkehrsaufkommen eigentlich auch sonst keine Maßnahmen notwendig seien. "Pro Altstadt" und Bürger aus nahezu allen unterschiedlichen Straßen verdeutlichten, dass sehr wohl Handlungsdruck besteht sowohl zur Parksituation wie auch zur Verkehrsberuhigung. Sie machten eine Reihe unterschiedlicher Vorschläge und boten auch aktive Mithilfe an. Man kann nur hoffen, dass es schnell zu den angebotenen Gesprächen mit der Verwaltung kommt und dass verbessernde Maßnahmen schnell angegangen werden. Die starre Haltung der Verwaltung zu Anwohnerparken wird sicherlich nach den Ferien in der Bezirksvertretung diskutiert werden müssen. Ansonsten passt sich diese Geschichte nahtlos ein in den Dilettantenstadel von Weihnachtsmarkt bis Klöttschen oder Emmericher Straße!

 

Mülheim, den 13.5.05

Antrag für die Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 30.5.05
und für den Planungsausschuss am 31.5.05
Tagesordnung: öffentlich

Anwohnerparken und Verkehrsberuhigung in der Altstadt

Der Verein „Pro Altstadt“ führte im Frühjahr eine breit angelegte Befragung der Altstadtbewohner zur Verkehrssituation in der Altstadt durch. Die Resonanz soll außerordentlich groß gewesen sein. Von allen Rückmeldungen gab es wohl eine 100%ige Zustimmung zur geplanten verkehrsberuhigten Zone. Zum Thema Anwohnerparken gab es bei sehr großer Zustimmung insgesamt nur 4 Bedenken. „Pro Altstadt“ teilte diese Ergebnisse allen Fraktionen mit und bat um Stellungnahmen dazu. Im Juni soll außerdem eine Bürgerversammlung zur Verkehrssituation in der Altstadt stattfinden.

Die Bezirksvertretung 1 empfiehlt dem Planungsausschuss zu beschließen:
Der Planungsausschuss möge beschließen:

Der Planungsausschuss schließt sich den Vorschlägen der Altstadtbewohner und von „Pro Altstadt“ an, in der Altstadt insgesamt eine verkehrsberuhigte Zone einzurichten und Anwohnerparken einzuführen. Der Planungsausschuss beauftragt die Verwaltung, bis nach den Sommerferien für beide Punkte beschlussfähige Konzepte vorzulegen. Die Ergebnisse der o.g. Bürgerversammlung sollten darin eingearbeitet sein.

Begründung:
 

Damit die Umsetzung der o.g. Vorschläge zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Altstadt nicht unnötig lange hinausgezögert wird, sollte der grundsätzliche Beschluss der BV bereits jetzt gefasst werden. Eine genauere Abgrenzung der verkehrsberuhigten Zone wie auch möglicher Bereiche für Anwohnerparken ist dadurch nicht festgelegt. Dazu sollte die Verwaltung eine genauere Vorlage erarbeiten, in der auch die kommende Bürgerversammlung berücksichtigt werden kann.

Annette Klövekorn, MBI-Fraktionsvorsitzende in der BV 1
Lothar Reinhard, MBI-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt

In der BV 1  wurde eine Bürgerversammlung (noch im Juni?) beschlossen, auf der die Ziele des Antrags vorgestellt werden. Die Verwaltung will bisher auf keinen Fall Anwohnerparken, weil sie die Altstadt weiter als kostenloses Parkplatzangebot versteht! Völliges Denken der 60iger und 70iger Jahre scheint hier noch zu herrschen!

Im Planungsausschuss erklärte dann Dezernentin Sander, dass die Bürgerversammlung frühestens im Dezember stattfinden könne. Daraufhin stimmten SPD, CDU, FDP und Grüne gegen den MBI-Antrag oben.

 

Juni 2005

“Warum in Mülheim das Wasser bergauf läuft” oder so ähnlich:
Kapriolen-Beispiele nur aus der Altstadt
 

Um 2 Sitzbänke geht es in der BV 1 seit Oktober Sitzung für Sitzung. Nach kapriolenhaften Beschlüssen und deren Änderungen wurde vor Wochen endlich die 1. Bank realisiert, und zwar am sog. Platz des Wasserspenders, der mit “altstadttypischem” Wasserspender in bläulichem Phallusmodell vor kurzem vor der Petrikirche geschaffen wurde. Die dazu pässliche grüne und über 1700 Euro teure Stahlbank wurde ohne Pro Altstadt ausgesucht, weil es doch noch 1 weiteren Altstadt-Verein gäbe. Manch Auge ergötzte sich wenig. Also beschloss die BV 1: “Bank wieder weg und auf den Spielplatz Am Dudel”. Die 2. Bank soll auf den Siegfried-Rheda-Platz am Fuße der Petrikirche, vor den Durchgang der Mausefalle, denn die Bank dort wurde vor vielen Monaten “entliehen” von Unbekannten, weil nicht befestigt. Nun war aber monatelang ungeklärt, was am Fuße der Kirche bedeutet, weil die SPD unbedingt dies an der Treppe Bachstr. (sog. Friedenstreppe) sehen wollte. Im April war endlich der “Kirchenfuß” geklärt, doch nach dem Bankauswahldebakel am Wasserspender traut sich keine/r mehr so richtig, sich nochmals zu blamieren. Nun lädt der Tiefbau-Außenarchitektur-Spezialist R. Jansen Vertreter/innen aller BV 1-Fraktionen zu “Banktypen-Auswahlgesprächen” für die Altstadt. Na denn, Hauptsache Pro Altstadt darf nicht dabei sein, weil die haben sich schließlich schon die ganzen letzten Jahre um solche Dinge gekümmert.

Die Linde am tristen Parkplatz Bachstr./Kohlenkamp am anderen Fuß der Kirche, die im Vorgriff auf van Emmerichs großes Konzept gefällt wurde, vgl. “Der Geist der toten Linde spukt am Kirchenhügel: Frau Sander, was hab ich Ihnen getan?” Um die Petrikirche wurde ein regelrechter Kahlschlag durchgeführt, um "den Blick auf das Kirchengemäuer" freizulegen. Vom Siegfried-Rheda-Platz wurde so auch der Blick auf Kirche+Wohnturm Hans-Böckler-Platz freigelegt. Toll, woll?!

“Weihnachtsmarkt zum Kirchenhügel” (bereits in 2001 beschlossen!): der entsprechende erneute MBI-Antrag wurde nun im Hauptausschuss verschoben, weil “kein Eilbedarf”. Die Anträge zu 4 Adventsmärkten in der Altstadt werden seit Monaten nicht beschieden, weil erst die Wo-Frage des Weihnachtsmarkts geklärt werden muss. Peinlich, peinlich. Die MST will den Rathausmarkt, doch die Marktleute drohen mit Amok. Nun meldet sich auch die CDU mit einem glasklaren Vorschlag: die “Drei-Platz-Lösung”, Weihnachtsmarkt vor dem Forum, am Viktoriaplatz und vor Hotel Noy mit Lichterketten dazwischen sowie Highlights in der Altstadt. Noch Fragen? Wenigstens zum Rathausmarkt sagt auch die CDU nun Njet.

Der Planungsausschuss nächsten Dienstag, den 21.6.05,  wird extra 1 Stunde vorher bestellt zur Besichtigung des Kirchenhügels, scheint den meisten nicht bekannt zu sein, gell?! Bilder aus der Altstadt, über die der Planungsausschuss nicht reden wollte . Was um Himmels Willen wollte also der Planungsausschuss in der Altstadt?

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