Autofreies Ruhrtal

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Antrag von Okt. 2000 und dessen Zensur durch OB Baganz sowie die folgende Odyssee
weiter unten und von hier per Link direkt erreichbar

Mülheim, den 22. Mai 2006

Antrag an den Rat der Stadt am 13.06.06 TO: Öffentlich

"Tag des Ruhrtals" ab 2007

Zahlreiche Flußlandschaften wie z.B. das Moseltal (Happy Mosel) oder das Donautal (Rad total) haben mit autofreien Festtagen über Jahre sehr gute Erfahrungen gemacht und diese Festtage wurden bundesweit bekannt und beliebt.

Für das westliche Ruhrtal würde sich dementsprechend entlang der Ruhr ein städteübergreifender gemeinsamer Aktionstag der Anliegerstädte Duisburg, Essen, Mülheim und Oberhausen (DEMO) anbieten, der zu einer auch überregional beachteten imagefördernden Veranstaltung für das Ruhrtal werden könnte.

Bis jetzt finden viele unterschiedliche Veranstaltungen in den 4 Städten statt, teilweise konkurrierend und häufig wenig koordiniert. Von einem gemeinsamen Veranstaltungstag einmal pro Jahr könnten alle Städte profitieren und es könnte ein kleiner Baustein für die überfällige bessere Kooperation der Ruhrgebietsstädte sein.

Ein Aktionstag "Autofreies Ruhrtal" im o.g. Sinn wäre eine besonders wirkungsvolle Werbung für den attraktiven Naherholungsraum westliches Ruhrgebiet und die "Stadt am Fluss" Mülheim.

Der teilweise Verzicht auf die Bequemlichkeit des Autos würde mehr als aufgewogen, durch eine festliche Erlebnisdichte, mit der sich Mülheim und auch die Nachbarstädte an diesem Tag präsentieren könnten.

Der Rat der Stadt Mülheim möge deshalb beschließen:

Der Rat der Stadt beauftragt die MST, die Durchführung eines gemeinsamen autofreien Sonn- oder Feiertages entlang der Straßen und Siedlungszentren des westlichen Ruhrtals in Zusammenarbeit mit den DEMO-Städten in Angriff zu nehmen.

Gedacht ist an eine Gesamtveranstaltung mit Bürgerfestcharakter (jährlich im Mai, Juni oder September ab 2007) und verschiedenen Aktivitäten entlang des Ruhrufers zwischen Ruhrort und Essen - Werden. Entsprechenden Verkehrswege parallel zur Ruhr müssten aus diesem Anlass für den Autoverkehr gesperrt werden.

Folgende Gesichtspunkte könnten/sollten damit verbunden sein:

Bei der Stadt Essen wird für eine Beteiligung am "Tag des Ruhrtals" für den Bereich Kettwig und Werden, bei der Stadt Duisburg für die Bereiche Meiderich, Ruhrort und bei der Stadt Oberhausen für den Bereich Alstaden geworben. Gleichzeitig finden koordinierende Gespräche mit dem RVR statt.

Ein Sonn- oder Feiertag wird in Absprache aller 4 DEMO-Städte festgelegt, z.B. Christi Himmelfahrt oder 1. Sonntag im Juni oder September oder …

Ein Teil der Straßen parallel zur Ruhr werden zwischen 9:00 Uhr und 19:00 Uhr für den motorisierten Individualverkehr gesperrt. Zugelassen sind alle anderen Fortbewegungsmittel, wie z.B. Fahrräder, Pferdekutschen, Skatboards u.ä. sowie der ÖPNV.

Jede Stadt bzw. Stadtteil könnte z.B. ein bereits etablierte Veranstaltung zum gemeinsamen Tag des westlichen Ruhrtals mit einbringen, Mülheim z.B. den Fahrradfrühling oder Voll die Ruhr o.ä..

Veranstalter sind die Städte, örtliche Verkehrsbetriebe, Ruhrschiffahrt, Kulturbetriebe, Umweltverbände und -initiativen, Geschäftsleute und Werbegemeinschaften, sowie PIA, ADAC, VCD, Fahrrad- und Wassersportvereine, örtliche Künstler usw.

Es ist zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht, dass der ÖPNV an diesem Tag die Bevölkerung kostenlos entlang der Ruhr befördert.

i.A. der MBI-Fraktion: L. Reinhard, Fraktionssprecher

Presseerklärung zum Antrag aus 2000 hier anklicken

Rede des MBI-Fraktionssprechers im Rat der Stadt am 26.10.2000 anläßlich der eigenmächtigen Unterschlagung von MBI-Anträgen wie dem folgenden durch OB Baganz:
“Unliebsame Anträge ohne Rücksprache nicht zu verschicken und nicht auf die Tagesordnung zu nehmen ist Zensur!”

Nov. 00: MBI-Beschwerde beim RP gegen Baganz wegen dessen Zensur von MBI-Ratsanträgen im Oktober

Mülheim/Ruhr, den 10.10.00
Antrag an den Rat der Stadt am 26.10.00 TO: Öffentlich
Betr.: Autofreier Tag ab 2001 - "Tag des Ruhrtals"
Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, die Möglichkeiten zur Durchführung eines autofreien Sonn- oder Feiertages entlang der Straßen und Siedlungszentren des Ruhrufers zu überprüfen. Gedacht ist hierbei an eine Gesamtveranstaltung mit Bürgerfestcharakter (jährlich im Mai, Juni oder September ab kommenden Jahr), deren Hauptbestandteil zahlreiche Aktivitäten und Attraktionen entlang des Ruhrufers zwischen Ruhrort und Essen - Werden sein könnten. Die entsprechenden Verkehrswege müssten aus diesem Anlass für den Autoverkehr gesperrt werden, daher sind selbstverständlich auch Gespräche mit den Nachbarstädten zu führen.
Die nachfolgenden Maßnahmen für die Städte Duisburg, Mülheim, Essen und Oberhausen sollten damit verbunden sein:

Straßen entlang der Ruhr werden für den motorisierten Individualverkehr gesperrt. Die Sperrung erfolgt zwischen 9:00 Uhr und 19:00 Uhr. Zugelassen sind alle anderen Fortbewegungsmittel, wie z.B. Skats, Roller, Fahrräder, Pferdekutschen oder der ÖPNV.

Bei der Stadt Essen wird für eine Beteiligung am "autofreien Tag des Ruhrtals" für den Bereich Kettwig und Werden, bei der Stadt Duisburg für die Bereiche Meidrich, Ruhrort und bei der Stadt Oberhausen für den Bereich Altstaden geworben. Gleichzeitig finden koordinierende Gespräche mit dem KVR statt.

Im Stadtzentrum von Mülheim, sowie in den o.g. Zentren der Nachbarstädte finden an diesem Tag Stadtteilfeste statt ("Ruhrtalfest").

Veranstalter sind die Städte, örtliche Verkehrsbetriebe, Ruhrschiffahrt, Kulturbetriebe, Umweltverbände und -initiativen, Geschäftsleute und Werbegemeinschaften, sowie PIA, ADAC, VCD, Fahrrad- und Wassersportvereine, örtliche Künstler usw.

Es ist zu prüfen ob die Möglichkeit besteht, dass der ÖPNV an diesem Tag die Bevölkerung kostenlos entlang der Ruhr befördert.

Begründung:
Die bisherigen Erfahrungen mit dem freiwilligen europaweiten "autofreien Tag" sind nicht sonderlich ermutigend. Bei dieser Form der Veranstaltung stellte sich nicht die nötige öffentliche Aufmerksamkeit für das Anliegen eines möglichst umweltfreundlichen Verkehrs ein.
Ein Aktionstag "Autofreies Ruhrtal" im o.g. Sinn würde für das Thema Umwelt ungleich mehr Aufmerksamkeit und Anziehungskraft bedeuten. Daneben wäre ein derartiger Tag eine besonders wirkungsvolle Werbung für den attraktiven Naherholungsraum westliches Ruhrgebiet und der umweltfreundlichen "Stadt am Fluß" Mülheim, hier insbesondere als dem grünen Tor zum Ruhrtal mit seinen Erlebnis- und Erholungswert.
Der Verzicht auf die Bequemlichkeit des Autos würde mehr als aufgewogen, durch eine festliche Erlebnisdichte, mit der sich Mülheim und auch die Nachbarstädte an diesem Tag präsentieren könnten.
Zahlreiche Flußlandschaften wie z. B. das Moseltal (Happy Mosel) haben mit derartigen autofreien Festtagen gute Erfahrungen gemacht.
Gerade unter dem Begriff "westliches Ruhrtal" würde sich entsprechend der Uferlage der Ruhr ein städteübergreifender gemeinsamer Aktionstag der Anliegerstädte Duisburg, Oberhausen, Mülheim und Essen anbieten, der bei entsprechender Attraktivität und Werbung zu einer auch überregional beachteten imagefördernden Veranstaltung für das Ruhrtal werden könnte.
i.A. der MBI-Fraktion: L. Reinhard, Fraktionssprecher
7.04.01: Nach 5 Monaten antwortet die Bezirksregierung auf die MBI-Beschwerde gegen Baganz wegen dessen Zensur von MBI-Ratsanträgen im Oktober wie folgt: “Ich bin zu dem Ergebnis gelangt, dass die drei Anträge, die Sie zur Ratssitzung am 26.10.2000 form- und fristgerecht stellten, mit auf die Tagesordnung der Ratssitzung hätten aufgenommen werden müssen. Verbunden mit der Bitte, Ihre Anträge auf die Tagesordnung der nächsten Ratsitzung zu setzen ........ habe ich OB Dr. Baganz auf diese Rechtslage hingewiesen.”
Noch Fragen??!
Der Antrag selbst wurde im Feb. 2001 auf die TO des Rates gesetzt, von dort in den Umweltausschuss gestimmt und letztendlich sollte das Agendabüro dazu die Konzeption für den freiwilligen, autofreienTag europaweit Ende Sept. machen. Das geschah auch und war logischerweise ein Flop.