Absurdistan

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2. Juli 02: Planungsausschuss: alle sind böse auf den MBI-Antrag zum Spielplatz in Heißen, weil die BV 1 das schon beschlossen habe, was aber nicht der Fall und zudem nebensächlich ist. Der Spielplatz für die Kinder von Clausewitzstr. und Frohnhauser Weg wird nach dem Eklat im Jugendhilfeausschuss nun endlich ernsthaft angegangen. Es ist nur peinlich, dass die Politik keine zugehörigen Beschlüsse fassen will.

Mülheim, den 28. Juni 02

Mehr zu Fehlpässen (s.u.) und schwarzen Löchern in Absurdistan

Zum Komplex Spiel- und Bolzplatz für die Kinder von Frohnhauser Weg und Clausewitzstr. wurden 2 Anfragen und 1 Antrag fristgerecht eingereicht, und zwar

Eine Bürgeranfrage an den Jugendhilfeausschuss

Eine MBI-Anfrage an den Jugendhilfeausschuss

Ein MBI-Antrag an den Planungsausschuss

1.und 3. sind „ auf den Rathausfluren stecken geblieben“ oder in schwarzen Löchern dort verschwunden und 2. wurde nicht behandelt, weil Dezernent und Ausschussvorsitzender Jugendhilfe nicht für zuständig bei Spielplätzen erklärten. Noch Fragen? Um welche Regularien geht es eigentlich?

Angefügt der MBI-Antrag an den Planungsausschuss, mit dem die Realisierung des dringend benötigten Spielplatzes beschleunigt werden sollte.

Antrag an den Planungsausschuss am 2. Juli 02: erstmals gefaxt am 14.6.02 um 16.03 Uhr an Amt 16 und um 16.06 Uhr an Dezernentin Sander, angeblich nicht gefunden worden und deshalb nicht auf die Tagesordnung gesetzt!
Der MBI-Antrag war wegen angeblicher technischer Mängel als Fax bei Amt 16 nicht angekommen, aber bei Frau Sander! Er wurde nicht verschickt und als Tischvorlage verteilt.

Mülheim, den 26.Juni 02

PRESSEMITTEILUNG

Absurdistan im Jugendhilfeausschuss?
Der Ausschussvorsitzende und der Dezernent sollten sich entschuldigen!

Eklat auf der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Dienstag: die Forderungen der Initiative für einen Spiel- und Bolzplatz für die Kinder von Clausewitzstr. und Frohnhauser Weg wurden einfach nicht behandelt, die zugehörige Bürgeranfrage wurde nicht verschickt(!), die MBI-Anfrage dazu nicht behandelt! Viele Eltern und Kinder waren umsonst gekommen, fühlten sich böse verschaukelt. Später auf der Tagesordnung behandelte man den Punkt, dass Mülheim noch jugendfreundlicher werden will und doch so sehr bemüht ist um die jungen Familien mit Kindern. Genau die wurden kurz vorher unhöflichst verprellt!

Zurück zur gestrigen Sitzung und ihrer Vorgeschichte:

In der BV 1 wurde der Punkt Anfang Juni behandelt, der Bedarf für einen Spielplatz bestätigt und erklärt, dass die vorgeschlagene Fläche baurechtlich aber umgewidmet werden muss, was Jahre dauern kann. Auch die Zuwegungsfrage war noch völlig ungeklärt.

Die Eltern sammelten daraufhin Unterschriften und gründeten eine Intiative, weil sie auch eine schnellere Lösung wollten. Ein Elternpaar stellte entsprechend eine Bürgeranfrage an den Jugendhilfeausschuss. Die MBI stellten über ihren Vertreter ebenfalls eine Anfrage mit zusätzlichen und ergänzenden Fragen. Beide Anfragen wurden fristgerecht eingereicht, die Bürgeranfrage verschwand aber anscheinend in einem „schwarzen Loch" und wurde nicht verschickt.

Der Ausschussvorsitzende Spliethoff ließ den gesamten Punkt nicht zur Tagesordnung zu, er sei abschließend in der BV behandelt worden und dort hätte es einen Beschluss gegeben. Dezernent Horn ergänzte, der Jugendhilfeausschuss sei nicht zuständig, es habe einen Ortstermin der BV 1 gegeben usw... All das stimmt so nicht, denn

hat die BV 1 keinen Beschluss gefasst

kann es keinen offiziellen Ortstermin der BV 1 gegeben haben, denn die MBI-Vertreterin in der BV 1 erhielt nie eine Einladung dazu und auch die betroffenen Eltern wissen nichts davon

wurde in der BV über den offiziellen Spielplatz ge- und versprochen, die Bürger- und die MBI-Anfrage hatten als Hauptthema dagegen die Frage nach einer schnelleren Übergangslösung incl.auch einer von den Eltern angebotenen Eigenarbeit.

Natürlich ist auch das Jugendamt für Spielplätze zuständig und damit auch der JHA.

Völlig unverständlich bleibt, warum der Ausschussvorsitzende und der Dezernent sich derart schroff gegenüber Eltern, aber auch den MBI verhielten. Es fehlte sogar jegliche Entschuldigung dafür, dass der Bürgerantrag nicht verschickt wurde. Nur zu sagen, liegt nicht vor, ist mehr als unhöflich.

Da jede/r die Forderungen der Eltern als berechtigt ansieht und alle eine Lösung wollen, bleibt das Verhalten völlig rätselhaft.

Hätte jemand die Frage gestellt, wieso vor 2,3 Jahren aus dem bestehenden Spielplatz ein Autohandel gemacht werden konnte und wer in welchem Amt dafür verantwortlich war, hätte man noch zumindest ein Motiv für die schroffe, bürgerfeindliche Blockadehaltung erkennen können.

Doch sowohl in der Bürger- wie in der MBI-Anfrage ging es nur um die Suche nach Lösungen.

Die MBI fänden es hilfreich, wenn Herr Horn und Herr Spliethoff sich bei den Eltern, aber auch bei den MBI entschuldigen würden, um den Weg frei zu machen für schnelle Lösungen, an denen alle beteiligt sind.

Mit herzlichen Grüßen

i.A. der MBI: H.G. Hötger, Vorsitzender L. Reinhard, Ratsvertreter