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18.1.02: PRESSEMITTEILUNG: Es fährt ein Zug nach nirgendwo? Machbarkeitsstudie für den Metrorapid verschoben (das magische Datum 18. Januar ist hin)! Gutachter haben sich bei der Umweltbilanz und den Einnahmen böse verrechnet: MBI wiederholen: "Der Metrorapid säuft in der Ruhraue ab" weiter unten, ebenso Pressemitteilung vom 22.8.02: “Frau Höhn, bekennen Sie Farbe!” und nach der vagen Höhn-Antwort die Pressemittelung vom 20.11.02: Umweltministerium muss Bedenken der BI Contrarapid bestätigen: Hochwasserschutz geht vor Metrorapid, d.h. Tunnelbau bis zum Freibad Styrum?! Sinnvoller aber wäre das sofortige Ende der Planung! (s.u.)

5. Mai 03: OVG Münster stoppt Bergwerkspläne Walsum. Das OVG mahnt, "dass erforderliche Sicherungsmaßnahmen so rechtzeitig durchzuführen sind, dass der Hochwasserschutz zu jeder Zeit gewährleistet ist". Nach diesem OVG-Urteil muss auch Frau Höhn um den Metrorapid in der Ruhraue  fürchten! mehr weiter unten

 Mülheim, den 7. April 03

 Pressemitteilung MBI

"Schwimmen kann der TramRapid auch noch....?!"
Fakten und Zahlen zum Metrorapid, über die keiner spricht oder sprechen darf.......

Nach dem OVG-Urteil zum Bergwerk Walsum mit absolutem Vorrang für Hochwasserschutz würde eine Verlängerung des Metrorapid-Tunnels bis unter der Ruhr in der Styrumer Ruhraue notwendig!

”In der Ruhraue säuft das Projekt Metrorapid ab!” lautete eine Schlagzeile im Januar 2002. Damals hatte eine von den Medien vielbeachtete Ortsbegehung von MBI+BI ContraRapid gezeigt: würde der Metrorapid so gebaut, wie in den bis heute nicht revidierten Plänen vorgesehen, müsste die Trasse in der Styrumer Ruhraue in einem von mehreren Deichen eingeschlossenen Dreieck nördlich der Schadstoff-Deponie ans Tageslicht kommen, das schon bei "normalem" Ruhrhochwasser bis zu 3 m unter Wasser steht und somit eine wichtige Funktion als Rückhaltefläche hat. Nachfragen in den städtischen Gremien wurden unter Hinweis auf das kommende Planfeststellungsverfahren einfach nie beantwortet.

Neue Aktualität bekam die Hochwasserschutzfrage nach der Hochwasserkatastrophe des vorigen Sommers. BI ContraRapid und MBI forderten eine Stellungnahme des Landes-Umweltministeriums, die Monate auf sich warten ließ (s.u.). Offenbar befand sich Umweltministerin Bärbel Höhn in einer schwierigen Lage, zwischen Koalitionsloyalität einerseits und unübersehbaren Fakten und der Gesetzeslage andererseits. Denn Rückhalteflächen sind laut Wasserhaushaltsgesetz praktisch unantastbar. Schließlich bestätigte dann das Ministerium mit Schreiben vom 13. Nov. doch die Kritik: es gäbe für die Metrorapid-Trasse nur zwei Möglichkeiten, entweder müsste der Zug aufgeständert über die ganze Ruhraue hinweg oder der Tunnel müsste bis zum Freibad Styrum durchgebaut werden, also unter der Ruhr hindurch, um im Ruhrpark Alstaden wieder aufzutauchen! Weitere Versuche, Ämter und Ministerien zu Stellungnahmen zu bewegen, wie diese Tunnelverlängerung denn konkret aussehen und vor allem auch, was das denn kosten soll, versandeten.

Es wird niemanden überraschen: Niemand wollte sich zu den Mehrkosten äußern!

Zu prekär ist die Finanzierungsdiskussion, wo von den Zahlen aus der Machbarkeitsstudie doch so gut wie jede widerlegt wurde: von Bahn AG und Transnet, vom Bundesrechnungshof, von Pro Bahn, vom VRR und vielen unabhängigen Experten. Da ist die Tunnel-Verlängerung etwas, was einfach nicht passieren darf.

Aktuell nun die Aussage des OVG Münster zum Kohlebergbau in Walsum als weitere dringliche Mahnung: der Hochwasserschutz hat absoluten Vorrang, sogar vor dem mit besonders rigiden Gesetzen abgesicherten Bergbau! Die Bürgerinitiative in Walsum/Vörde hat hier Festlegungen des obersten NRW-Gerichts erreicht, die in ihrer gesamten Bedeutung noch nicht abzusehen sind, für den Metrorapid aber doch!

BI ContraRapid Mülheim und MBI fordern daher:

Bevor weitere Gelder für eine am Ende nicht realisierbare Planung verpulvert werden, muss erst die Metrorapid-Trasse bzw. die Tunnelfrage in der Styrumer Ruhraue geklärt werden. Dort liegt eine der vielen heiklen Stellen, wenn nicht sogar der schwierigste Teil des ganzen Prestigeprojekts.

Die Metrorapid-Befürworter sehen das offenbar auch: es ist für sie anscheinend ein hochnotpeinliches Thema, das absolut totgeschwiegen werden muss,
es sei denn, ihr Rapid könnte auch noch schwimmen!!

M. Kasimir, Sprecher der BI „Contrarapid Mülheim",  L. Reinhard, MBI-Ratsvertreter

Mülheim, 20. Nov. 02

Pressemitteilung von MBI+BI ContraRapid MH

" Spätestens in der Ruhraue
säuft das Projekt Metrorapid ab!"

Umweltministerium muss Bedenken der BI Contrarapid bestätigen: Hochwasserschutz geht vor Metrorapid, d.h. Tunnelbau bis zum Freibad Styrum?! Sinnvoller aber wäre das sofortige Ende der Planung!

Umweltministerin Bärbel Höhn hat in ihrer Antwort auf eine Anfrage von MBI und BI Contrarapid MH nach langen Monaten des Schweigens nun bestätigen müssen, dass eine Einschränkung der Überschwemmungsflächen in Styrum für die Metrorapid-Trasse nicht in Frage kommt. Fazit: der Schwebezug müsste eigentlich im Tunnel bis unter der Ruhr durchführen, käme also dann am Freibad nach oben. Das würde eine Verlängerung des geplanten Tunnels um ca. 2 km bedeuten und so erhebliche zusätzliche Kosten verursachen.

Nachdem bei einer Ortsbesichtigung im Januar die Problematik des Tunnelausgangs in Styrum durch die BI Contrarapid bekannt gemacht wurde(WAZ, NRZ, WDR, RP und Bild u.a. berichteten), war das Mülheimer Umwelt- und Planungsamt zu keiner Stellungnahme zu bewegen. Nach wiederholten vergeblichen Anfragen/Anträgen und wegen der zusätzlichen Brisanz des Themas nach der Hochwasserkatastrophe an der Elbe wandten sich MBI und BI Contrarapid im August nochmals an Umweltministerin Höhn. Jetzt kam die Antwort, in der bestätigt wurde, dass die Tunnellösung so wie bisher geplant wohl doch nicht geht.

"... dass es keine Verluste von Überschwemmungs- und Retentionsflächen geben darf" wird die Obere Wasserbehörde zitiert. Da also auch die Rückhalteflächen nicht beeinträchtigt werden dürfen, ist der Tunnelausgang in dem mehrere ha großen Polder auch nicht möglich, genausowenig wie Baustraßen und Bauwerke in dem direkten Überschwemmungsgebiet der Ruhraue. Das bedeutet, wenn der Schwebezug käme, müsste der alleine schon wegen des Spaggetti-Knoten Kaiserberg notwendige Tunnel dann auch weiter bis hinter die Ruhr geführt werden! Diesen Vorschlag hat laut Höhn-Schreiben auch das Duisburger Umweltamt als zuständige Wasserbehörde gemacht.

Die Frage, wer das dann alles bezahlen soll oder welche neuen Probleme beim Auftauchen des Magnetschwebers hinter dem Ruhrdeich, zwischen Freibad und Ruhrpark, entstehen, wäre dann das Problem der Metrorapid-Macher. Schon im Januar titelte die WAZ zu einem Bericht über die Metrorapid-Informationsveranstaltung der BI Contrarapid: "In der Ruhraue säuft das Projekt Metrorapid ab".

Es zeigt sich, dass die Planungen der Machbarkeitsstudie unmachbar sind, die Studie nur Makulatur! Da zudem Bund und Land pleite sind, private Geldgeber nicht in Sicht und die oberste Kontrollbehörde Bundesrechnungshof das Projekt als "nicht realisierungswürdig" bewertete, kann und muss die einzige Schlussfolgerung nur sein, endlich Konsequenzen zu ziehen und weitere unnötige Geldausgaben für diesen Unsinns-Zug zu sparen.

Mülheim, den 20.11.02

M. Kasimir, Sprecher der BI „Contrarapid Mülheim",  L. Reinhard, MBI-Ratsvertreter

                               Mülheim, den 22.August 2002

PRESSEMITTEILUNG
"Hochwasserschutz gefährdet! Bekennen Sie endlich Farbe, Frau Höhn!"
BI Contrarapid MH und MBI fordern Umweltministerin Höhn auf, zu der Gefährdung der Ruhrauen durch den Metrorapid Stellung zu beziehen
.

Ende letzten Jahres wurde klar, welche Trasse für den Metrorapid gewählt werden sollte. Danach ist ein 2,6km langer Tunnel unter Duisburg-Duissern vorgesehen, um dort Grundstückserwerb zu vermeiden und um das Autobahnkreuz Kaiserberg passieren zu können. Der Tunnel käme im Gleisdreieck an der Duisburg-Mülheimer Stadtgrenze wieder hoch und würde auf Stelzen quer durch das gesamte Hochwasserschutzgebiet der Ruhraue geführt , um nach über 2 km per Brücke über die Ruhr zu fahren. Im Jan. 02 führten die Bürgerinitiativen anläßlich des Besuchs des PDS-Bundestagsabgeordneten Dr. Wolf, der auch im Verkehrsausschuss ist, einen Ortstermin in der Ruhraue durch. Allen wurde dabei das Ausmaß der zu erwartenden Beeinträchtigung offensichtlich. Außer der zu bauenden Trasse müsste auch der gesamte Tunnel über die Ruhraue vorangetrieben werden, da dies mitten in Duisburg nicht möglich ist. Riesige, wegen der Überflutung mindestens 3 m erhöhte Baustrassen müssten angelegt und über Jahre betrieben werden, um Aushub und Baumaterialien für 2,5 km Tunnel zu transportieren. Die gesamte Beeinträchtigung der Funktion dieses Hochwasserschutzgebietes wäre enorm, die Auswirkungen vor allem für Hochwasser im Duisburger Hafengebiet nicht abzuschätzen. Entsprechend berichteten auch verschiedene Medien damals von dem Ortstermin. (z.B. WAZ vom 11.1.02: "In der Ruhraue säuft das Projekt Metrorapid ab").

Trotz vielfacher Nachfragen aber schwiegen sich alle offiziellen Stellen in Land und Stadt bis heute zu der Problematik aus. Frau Höhn, zuständige Ministerin für Hochwasserschutz, sagte im Jan. im lokalen Hörfunk, man müsse auf die Machbarkeitsstudie warten und seither nichts mehr. In Mülheim wurde gar der Umweltausschuss Ende Jan.ausfallen gelassen , nachdem die MBI Anfragen zu Metrorapid, Ruhraue und Hochwasserschutz gestellt hatten. Auf der nächsten Sitzung im April wußte die Mülheimer Verwaltung angeblich immer noch nichts Genaueres und mit dem Ruhrverband, dem die Hochwasserschutzflächen gehören, habe noch niemand gesprochen.

Trotz eindeutiger Stellungnahme der Naturschutzverbände äußerte sich auch in der Folge niemand zu der Problematik, sie wurde schlichtweg ignoriert.

Im Nov. 01 hatten sich zwei Bürgerinitiativenvertreter in ein Geheimtreffen in Düsseldorf eingeschlichen, auf dem u.a. Vertreter der unteren Landschaftsbehörden der Städte entlang der Trasse durch das Gutachterbüro Frölich und Sporbeck für die notwendigen Stellungnahmen bis März 02 gebrieft werden sollten. Die Gutachter mussten nach mehrfachem Nachbohren zugeben, dass die Schäden in der Ruhraue immens und nicht ausgleichbar seien. Sie behaupteten, sie würden deshalb an der Variante arbeiten, die Metrorapidgleise einfach an die Eisenbahngleise anzuhängen.

Doch: Über dieses Gutachten wurde in der Folge öffentlich nicht mehr gesprochen, geschweige denn über solcherart abenteuerliche Vorschläge.

Nun aber - nachdem die verheerenden Hochwasser entlang der Elbe deutlich machten, dass Hochwasserschutz Priorität haben muss, grenzt ein weiteres Ausschweigen der o.g. Fragestellung an vorsätzliche Unterlassung.

Wir fanden es unerträglich, dass Frau Höhn, die als Oberhausenerin auch persönlich wissen muss, worum es geht, bisher zu dem Punkt geschwiegen hat. Deshalb fordern wir sie im einem Schreiben auf, Stellung zu beziehen. Wenn sie unsere Befürchtungen bzgl. Hochwasserschutz und Rapidtrasse nicht entkräften kann, sollte sie Konsequenzen ziehen bis hin zur Aufkündigung der Koalition. Alles andere wäre unglaubwürdig!
Im Übrigen müsste sich auch ein FDP-Minister den unangenehmen Fragen etwa der Versicherungswirtschaft oder aus dem Duisburger Hafen stellen, wenn ein erhöhtes Hochwasserrisiko billigend in Kauf genommen würde, nur um das unausgegorene, verkehrlich untaugliche Milliardengrab Metrorapid für Clement und Schwanhold durchzupauken!

i.A. der BI Contrarapid Mülheim: M. Kasimir, Sprecher
i.A. der MBI: L. Reinhard, Ratsvertreter

Mülheim, 18.1.02

PRESSEMITTEILUNG

Es fährt ein Zug nach nirgendwo?
 

Machbarkeitsstudie für den Metrorapid verschoben (das magische Datum 18. Januar ist hin)! Gutachter haben sich bei der Umweltbilanz böse verrechnet:
MBI wiederholen: "Der Metrorapid säuft in der Ruhraue ab" und sie fordern, den Schwerpunkt der Mülheimer Innenstadtentwicklung wieder auf den westlichen Teil zu legen, um auch den Kaufhof zu retten!

Die Veröffentlichung der Machbarkeitsstudie für den Metrorapid verschiebt sich vorerst auf vielleicht Montag. Das magische Datum 18. Januar, mit dem nicht nur in Mülheim bisher jegliche Information und Diskussion über die Rapidtrasse abgewürgt wurde, wurde verschoben. Das ist mehr als nur symbolisch. Genauso wird der großmaulig angekündigte Baubeginn 2003 und die Fertigstellung vor der Fußball-WM 2006 nicht eingehalten werden können, selbst wenn der Schwebezug, dem man demnächst auch den Namen “Wahnhold" verleihen könnte, denn doch gebaut würde, obwohl die bankrotten Haushalte von Bund, Land und Kommunen das eigentlich nicht zulassen werden können! Inzwischen kam heraus, dass die Gutachter Euro und Cent verwechselten und die Erlöse zu hoch berechneten. Ist diese Peinlichkeit der Tod des Metrorapid NRW?

Wenn nein, dann kommen alleine in Mülheim noch etliche dicke Probleme bei der Realisierung der Magnetbahn, die bisher wissentlich vertuscht und geheimgehalten wurden. Zitat Klaus Beisiegel in der NRZ vom 11.01.02 zur Metrorapidtrasse: “Es knirscht, aber es passt so eben” Unsere Antwort an den Referenten der MH-Umwelt(!)-und Planungsdezernentin: “Es passt nix, voll daneben: diese Trasse kann noch schlimmes rotes+grünes Knirschen und Beben auslösen!”

Die größten Mülheimer Probleme des Metrorapid

    1. Verkehrsführung Innenstadt und der Klöttschen oder auch: warum der Metrorapid die Kaufhofschließung und das Elend der Innenstadt forcieren wird!
    2. Fa. Schüte und das ehemalige Gelände des Güterbahnhofs oder auch: wie der Metrorapid innovativen Mittelstand verdrängt
    3. LIDL, Edeka, Wanicki u.v.m.: Wohnhäuser und Gewerbrbetriebe auf der Trasse
    4. Problemfall Styrum und die Mannesmann-Gleise oder u.a.: wie sollen die Riesenrohre von Europipe und der Metrorapid gemeinsam unter die Thyssen-Brücke passen?
    5. in der Ruhraue, im Überschwemmungsgebiet: Zerstörungen riesigen Ausmaßes für den Metrorapid, der hier aus dem Tunnel auftauchen soll? Neben immensen, noch unkalkulierbaren Kosten und die Erhöhung der Hochwassergefahr nicht zuletzt für Duisburg incl. des Hafen wären die logische Folgen!
    6. das Naturschutzgebiet Winkhauser Tal.
    7. der bankrotte Mülheimer Haushalt, seit 1998 als Nothaushalt nur mit sog. "vorläufiger Haushaltsführung" oder: Sponsorensuche für den Abriss des Tourainer Rings?

Die MBI empfehlen der Mülheimer Verwaltung und Politik, die bisher in einer "All-Parteien-Koalition der Unvernunft"  bereits im Dezember Beschlüsse zur  Verkehrsführung Innenstadt als Vorleistung für den Metrorapid gefasst hat, sich auf den Fall der Nicht-Machbarkeit einzustellen. Die MBI fordern vor allem, den Schwerpunkt der Maßnahmen zur Innenstadtverkehrsführung schnell wieder auf die westliche Innenstadt zurück zu legen (Ausbau Ruhrstr., Verlegung der Kaufhofschleife der Straßenbahn vor den Kaufhof usw.), denn nur so kann sichergestellt werden, dass der Kaufhof sein versprochenes und verschobenes Galeria-Konzept auch umsetzt. Die MBI werden dazu im nächsten Planungsausschuss und im Rat entsprechende Anträge stellen.

Für den nächsten Umweltausschuss hat die umweltpolitische Sprecherin der MBI, Heidelore Godbersen, bereits eine Anfrage gestellt zur Frage der benötigten ca. 20 bis 30 ha Ausgleichsfläche für den Metrorapid alleine in Mülheim,( die aber nicht da sind!) und zum benötigten Hochwasserschutzgebiet der Ruhraue, die zudem nicht in Bahnbesitz ist, sondern dem Ruhrverband gehört!

Herzliche Grüße                      i.A. der MBI: L. Reinhard, MBI-Ratsvertreter