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Meldungen und Links zu anderen Seiten im Zusammenhang zum Thema Altstadt

 


 

 

3.2.10: In der WAZ heute war eine große Anzeige zu dem geplanten „Petrikirchenhaus“ mitten im Aufgang hinter der Mausefalle. Die Mülheimer Bürger und Bürgerinnen werden aufgefordert, ihre Meinung dazu zu mailen oder zu faxen. In der Anzeige sind 2 Fotos gegenüber gestellt: einmal der Bestand und dann die angebliche Planung.
  Mehr unter www.petrikirchenhaus.de
Das Gesicht unserer Altstadt liegt vielen Menschen am Herzen und diese hochsensible Stelle oberhalb der Mausefalle darf nicht verschandelt werden! Bis heute weiß niemand so genau, was nun wirklich dort geplant ist. Die ursprünglichen Pläne waren zumindest überdimensioniert und sollten angeblich abgespeckt werden. Die ev. Kirche als Bauherr hält sich jedoch bedeckt. Es ist betrüblich, wenn Informationen dazu über private Annoncen verbreitet werden müssen. Deshalb forderten die MBI heute Frau Mühlenfeld in einem Brief auf, ihre Verwaltung anzuweisen, unverzüglich eine Bürger- und Informationsveranstaltung durchzuführen, auf der die genauen Pläne endlich vorgestellt werden. Außerdem wäre es angebracht, den Bürgern das Pro und Contra von den jeweiligen Protagonisten vorstellen zu lassen.

Mülheim, den 10. Feb. 2010

An das Rheinische Amt für Denkmalpflege
Postfach 2140
50250 Pulheim

Geplantes „Petrikirchenhaus“ am Kirchenhügel oberhalb der „Mausefalle“

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Aufgang zum historischen Mülheimer Kirchenhügel geht durch den Torbogen am denkmalgeschützten Haus mit der Gaststätte „Mausefalle“. Auf der linken Seite des Aufgangs befindet sich die Mauer zum Gelände der Petrikirche und rechts u.a. das denkmalgeschützte Tersteegenhaus. Die gesamte Stelle ist stadtbildprägend und stellt mit das schönste und beliebteste Ambiente der Stadt Mülheim dar.

Mitten in den Aufgang soll nun an der Kirchenmauer ein Haus gebaut werden, vgl. die folgenden Fotoanimationen.

Unabhängig von der Frage, dass zumindest die ersten Pläne eine deutlich überdimensionierte Haushöhe vorsahen, stellt sich zuallererst die Frage, ob ein Haus an dieser Stelle nicht grundsätzlich und diametral gegen alle Regeln von Denkmal- und Stadtbildschutz verstößt.
„Natürlich“ ist es zusätzlich kaum einem Bürger zu vermitteln, wie man überhaupt auf die Idee kommen kann, ein Haus mitten in einen stark frequentierten Fußgängerweg zu plazieren, ganz unabhängig von Fragen des Ensembleschutzes.

Wir wären Ihnen verbunden, wenn Sie uns möglichst zeitnah mitteilen könnten, ob und wie Sie an der bisherigen Planung der drohenden Verschandelung unserer kleinen, aber schönen Altstadt beteiligt wurden. Wenn ja, wären wir sehr daran interessiert, Ihre Stellungnahme zu erhalten. Wenn nein, bitten wir Sie, sich möglichst schnell der heiklen Angelegenheit anzunehmen.

Für die MBI-Fraktion im Rat der Stadt Mülheim: L. Reinhard, Fraktionssprecher

Mülheim, den 11.02.10

Eilantrag für den Rat der Stadt am 18.2.2010   TO öffentlich

Geplanter Grundstücksverkauf für das „Petrikirchenhaus“ am Kirchenhügel

Der Rat der Stadt Mülheim möge beschließen:
Ein Verkauf des städtischen Grundstücks, das für das geplante Haus am Aufgang von der Mausefalle zum Kirchenhügel notwendig wäre, wird vorerst nicht getätigt, laufende Verhandlungen u.ä. werden angehalten.

Begründung
Der Bebauungsplan für das geplante Haus ist noch nicht eingeleitet. Inwieweit das Haus an dieser höchst sensiblen Stelle unserer Stadt überhaupt umzusetzen sein wird, ist unklar. Alternative Bebauungsmöglichkeiten, wie u.a. an der Pastor-Jacobs-Straße zwischen den Kirchen, wurden bisher nicht untersucht.

Aus all den Gründen heraus wäre der Verkauf des städtischen Grundstücks vor der Kirchenmauer zu diesem Zeitpunkt zumindest verfrüht. Da die Verkaufsverhandlungen, von denen die Politik bisher nicht unterrichtet wurde, anscheinend bereits laufen und relativ weit fortgeschritten sind, ist Dringlichkeit geboten, damit keine Fakten geschaffen werden, die sich als Fehler herausstellen könnten.

 L. Reinhard, MBI-Fraktionssprecher

Der MBI-Eilantrag oben war bereits erfolgreich, bevor er behandelt werden konnte. Die Verwaltung wird in der Ratsitzung versichern, dass kein Verkauf stattfinden wird, bevor der Bebauungsplan rechtskräftig ist. Das kommt ins Protokoll und der MBI-Antrag hat sich erledigt. Der B-Plan ist bekanntlich noch nicht einmal eingeleitet!

Das war knapp, denn die Umwidmung der Flächen (Grünfläche und Fußweg) fand bereits letztes Jahr unbemerkt von jeder Öffentlichkeit statt und die Verkaufsverhandlungen waren auch schon weit fortgeschritten.

 

Mülheim, den 24. Mai 2009

Tausende Menschen waren heute in der Altstadt bei einem Superfest bei tollsten Wetter. Zusätzlich feierte der kath. Kindergarten "Lummerland" sein 50jähriges. Und alles unter dem Motto: "Ein Herz für Mülheim - ein Herz für die Altstadt" Gestern feierten die MBI unter dem gleichen Motto ebenfalls sehr erfolgreich ihr 10jähriges Bestehen am Teinerplatz. Wieder einmal zeigte sich, welch unschätzbares Kleinod unsere Altstadt ist. Dann heute der Höhepunkt: 

Weltrekord!

34 Quadratmeter große Riesen-Erdbeertorte! „Pro Altstadt” beantragt den Eintrag ins Guinness-Buch. Deshalb an Pro Altstadt: Toll gemacht, diese organisatorische Glanzleistung, und herzlichen Glückwunsch im doppelten Sinne!

Am Sonntag ist es den Veranstaltern des Festes „Ein Herz für Mülheim - ein Herz für die Altstadt” gelungen, die mit einer Gesamtfläche von 34 Quadratmetern größte, herzförmige Erdbeertorte zu schaffen, die die Welt je gesehen hat. Der nächste Schritt soll der Eintrag ins „Guiness - Buch der Rekorde” sein. „Ein Vermessungsingenieur hat uns unterstützt und eine technische Zeichnung der Torte angefertigt”, erklärt Rolf Schulze von „Pro Altstadt” der NRZ. Unter anderem werde dieses Dokument nun nach England beim Guinness-Verlag eingereicht zum Eintrag in das Rekordbuch.

Und noch besser: Kurz vor 18 Uhr und kurz nachdem die "Lummerländer" ihre Lieder gesungen hatten, war der gesamte Riesenkuchen, der in schätzungsweise mind. 5000 bis 6000 oder mehr Stücke geschnitten worden war, verkauft. Etliche Wagen mit vollen Blechen gingen auch an Krankenhäuser und Altersheime. Auch die MBI hatte mit einer ordentlichen Spende mit dazu beigetragen, dies zu ermöglichen. Die Überschüsse der ganzen Veranstaltung gehen an die Kindergärten und andere wohltätige Organisationen.

P.S. Von der MST, die bekanntlich Millionen jährlich für die Bespassung und Vermarktung unserer Stadt kassiert, ward niemand auf dem Kirchenhügel gesichtet! Auch an der Werbung für das Fest hatte die MST sich nicht beteiligt! Lieber kulinarische Treffs außerhalb der Innenstadt und am besten unter hölzernen Baumattrappen, das ist groovy und braucht nicht so viel Herzblut, gell!?

 

Mit verbundenen Augen auf Spaziergang,
um die Transparente nicht sehen zu müssen?!

22.6.05: Bilder aus der Altstadt, über die der Planungsausschuss nicht reden wollte. Der Planungsausschuss war extra 1 Stunde früher bestellt worden zur Besichtigung der Altstadt, die  den meisten nicht bekannt zu sein scheint?!



Denkmalschützer Bocklenberg erzählte vor der Pertikirche Altbekanntes zur Jobssäule und bei der Trauerhalle zu den Gräbern und dem Friedhof. Was genau aber die Begehung sollte, ist ungeklärt, denn zu den Aussagen der Transparente wie "Altstadt ist kein Parkplatz der Innenstadt" oder "Nehmt die Bürger mit" oder "Keine Pavillons an der Petrikirche" oder "Anwohnerparken ja, LKW-Durchfahrt nein" wurde nichts gesagt, auch nicht im folgenden Ausschuss!

Was um Himmels Willen wollte also der Planungsausschuss in der Altstadt?

Mülheim, 20.6. 2005

Verbesserung der Verkehrssituation in der Altstadt?
Verschoben und vertröstet, aber nicht hoffnungslos!  

Der Verein „Pro Altstadt“ führte im Frühjahr 2005 eine breit angelegte Befragung der Altstadtbewohner zur Verkehrssituation in der Altstadt durch mit sehr großer Resonanz. Es gab 100%ige Zustimmung für eine verkehrsberuhigte Zone. Auch zum Thema Anwohnerparken gab es sehr große Zustimmung.  Pro Altstadt teilte diese Ergebnisse der Verwaltung und allen Fraktionen mit. Die MBI stellten daraufhin den Antrag:

Die BV 1 und der Planungsausschuss schließen sich den Vorschlägen der Altstadtbewohner und von „Pro Altstadt“ an, in der Altstadt insgesamt eine verkehrsberuhigte Zone einzurichten und Anwohnerparken einzuführen. Der Planungsausschuss beauftragt die Verwaltung, bis nach den Sommerferien 2005 für beide Punkte beschlussfähige Konzepte vorzulegen. Die Ergebnisse einer Bürgerversammlung noch im Juni 2005 sollten darin eingearbeitet sein.

Im Mai 05 wurde in der BV 1 "nur" eine Bürgerversammlung, möglichst noch im Juni/Juli 2005, beschlossen, auf der die Umsetzung der o.g. Ziele vorgestellt werden sollte. Im Planungsausschuss am 31.5.05 erklärte Dezernentin Sander aber, dass die Bürgerversammlung frühestens im Herbst 2005 stattfinden könne. Nachdem MBI und/oder CDU Sitzung für Sitzung in Bezirksvertretung und Planungsausschuss nachfragten, wann endlich der Beschluss zur Bürgerversammlung umgesetzt werde, gab es nach vielfältiger Vertröstung im Planungsausschuss am 4. April, als die MBI sogar eine offizielle Anfrage gestellt hatten und dies notgedrungen zum TOP geworden war, ein Termin: Bürgerversammlung am 23. Mai, wo stand noch nicht fest. Auf erneute Nachfrage in der BV 1 am 2.5. kam die Auskunft, diese Bürgerversammlung sei auf unbestimmte Zeit verschoben. Im Planungsausschuss am 9.5. gab es einen neuen Termin, den 19. Juni. Anfang Juni waren aber Raum und Zeit noch nicht festgemacht! Kurzfristig fand nun die Bürgerversammlung in der Realschule Stadtmitte statt, in keiner Zeitung angekündigt und zudem auch noch außerhalb der Altstadt!

Dennoch waren trotz WM und der o.g. Widrigkeiten noch ca. 30 Bürger/innen gekommen. Die Verwaltung hatte zwar ihr Ziel einer möglichst kleinen Beteiligung erreicht, bekam aber auf der Versammlung kein Bein auf den Boden. Ausführlich stellte sie mehrfach dar, dass sie kein Anwohnerparken machen wolle und dass wegen dem zu geringen Verkehrsaufkommen eigentlich auch sonst keine Maßnahmen notwendig seien.

Der van Emmerich-"Verein zur Förderung der Altstadt", dessen Vertreter Breckling erstaunlicherweise mit im Podium saß, machte Vorschläge für die Wertgasse, was er selbst aber gleich wieder zurücknahm, und für eine Einbahnstr. im oberen Hagdorn, was aber insgesamt außer von der Verwaltung als problematisch gesehen wurde. "Pro Altstadt" und Bürger aus nahezu allen unterschiedlichen Straßen verdeutlichten, dass sehr wohl Handlungsdruck besteht sowohl zur Parksituation wie auch zur Verkehrsberuhigung. Sie machten eine Reihe unterschiedlicher Vorschläge und boten auch aktive Mithilfe an. Man kann nur hoffen, dass es schnell zu den angebotenen Gesprächen mit der Verwaltung kommt und dass verbessernde Maßnahmen schnell angegangen werden. Die starre Haltung der Verwaltung zu Anwohnerparken wird sicherlich nach den Ferien in der Bezirksvertretung diskutiert werden müssen.

 

27.11.09: Eröffnung des 9. Adventsmarkts auf dem Kirchenhügel um 16 Uhr, dem einzigen richtigen Weihnachtsmarkt in Mülheim. Wochentags im gesamten Zeitraum bis incl. 13. Dez. von 16.00 – 21.00 Uhr, sonntags jeweils 12.00 – 20.00 Uhr und montags bleibt der Markt geschlossen. Leider war dieses Jahr die Bachstr. nicht einbezogen. Insbesondere die Dioramen, die bekanntlich im Jubiläumsjahr von den MBI gerettet werden mussten!, machten sich an der Kirchenmauer und zwischen Weihnachtsbuden super. In diesem Jahr wurden sie auf der Schloßstr. irgendwo zwischen Kübeln und Fressbuden (vgl. Bild ) so dazwischen gequetscht, dass sie nicht auffallen. Jammerschade und genauso traurig wie der gesamte Weihnachtsmarktrest auf der zugestellten Schloßstraße!

Man müsste jetzt noch in Erfahrung bringen, wieviel Geld die MST in den Weihnachtsmarkt Schloßstr. gesteckt hat und wieviel weniger Pro Altstadt aufbringen musste, um mehr zu erreichen. Doch egal. Im nächsten Jahr sollte endlich der Hauptteil des Weihnachtsmarktes in der Altstadt stattfinden inkl. Bachstr. und Pastor-Barnsteinplatz. Es wäre auch zu überlegen, ob der Parkplatz Bachstr./Kohlenkamp z.B. an Wochenenden einbezogen werden könnte. Auf der Schloßstr. reicht eine geschmackvolle Dekoration mit weniger Ständen, dafür aber die Marktstände einbezogen. Und den Eingang des Forum sollte man nicht noch einmal so zustellen. Vor allem aber muss die Planung frühzeitiger und nicht getrennt oder in Konkurrenz vor sich gehen, wie die MST dies leider auch letztes Jahr hochherrschaftlich vorexerzierte. Und so könnte dann in 2010 nach langem Gezerre der Mülheimer Weihnachtsmarkt endlich genau so stattfinden, wie die MBI es im Feb. 2001 bereits vorgeschlagen und beantragt hatten, was auch bereits damals im Ausschuss für Bürgerservice eine große Mehrheit fand, nur in der Folge von MST (Zowislo, später Blickle) und WGI (Mäurer) leider jahrelang boykottiert wurde. So verquer und zäh laufen die Dinge in Mülheim halt mitunter.

27.9.09: Ohne wenn und aber: MBI für den Wochenmarkt Schloßstr. auch in der Weihnachtszeit und für einen Weihnachtsmarkt nur in der Altstadt!

7.12.08: Wieder ein verkaufsoffener Sonntag in der Innenstadt, doch noch so viele verkaufsoffene Sonntage werden die auch von Ruhrbania schwer angeschlagene Mülheimer Innenstadt kaum retten. Viele Leute waren aber auch zu dem Weihnachtsmarkt in der Altstadt gekommen, ein wirklicher Renner. Genau so, wie es auch die MBI seit 2001 vorausgesagt hatten. Doch MST mit Zowislo und danach Blickle blockierten 6 Jahre alles und die unfähige Politik war entscheidungsunfähig, außer der SPD, die wegen ihrem Ratsherrn Mäurer stur an der Schlossstr. als Weihnachtsmarkt festhielten. Der wurde immer schlechter und nun endlich der richtige Weihnachtsmarkt, wo auch die Athmosphäre dazu passt. Glückwunsch an Pro Altstadt! Bis 14. Dez. wochentags (außer montags) von 16 bis 20 Uhr, sonntags von 12 bis 20 Uhr. Also nichts wie hin! Auch die Erweiterung in die Bachstr. ist alleine deshalb gelungen,
 
weil die historischen Dioramen entlang der Mauer aufgestellt und beleuchtet wurden. Super und endlich! Hätten die MBI nicht die Dioramen im Frühjahr gerettet , als welche entsorgt werden sollten, wären diese tollen historischen Belege weiter in Vergessenheit geblieben oder gar vernichtet worden, mitten im Jubiläumsjahr. Immer noch genauso unglaublich, wie die Tatsache, dass die Altstadt bei den Jubiläumsfeiern nicht vorkam!

10.10.08: Ab 15.00 Uhr und am morgigen Samstag ab 10.00 Uhr wird Pro Altstadt auf der Schloßstr./Kurt-Schumacher-Platte stehen und um Spenden für Hütten zum Advents-/Weihnachtsmarkt bitten. Die MBI haben ebenfalls für die sinnvolle Sache gespendet und rufen dazu auf, sich nach Möglichkeit ebenfalls an der Spendenaktion zu beteiligen zur Sicherung eines auch dauerhaft guten Weihnachtsmarktes auf dem Kirchenhügel mit derselben hervorragenden Athmosphäre wie letztes Jahr. Der ganze Brief von Pro Altstadt an die Anwohnerinnen und Anwohner der Mülheimer Altstadt zum 8. Adventsmarkt vom 28.11. bis zum 14.12. 2008, zur Spendenaktion für die Weihnachtshütten und zu Weihnachtsbäumen in der Altstadt weiter unten. Auf dem Bild der MBI-Vorsitzende Hötger, nachdem er eine Spendenzusage abgegeben hatte. Die MBI waren damit die zweiten nach Hagebaumarkt, wie die Wäscheleine zeigt, die sich dann aber noch ganz füllte mit etlichen weiteren Spendern.

18.4.08: Frohe Kunde vom Mülheimer Weihnachtsmarkt, genauer gesagt, von den zwei Märkten: Der Adventsmarkt auf dem Kirchenhügel kann in diesem Jahr bis zur Kirche St. Mariae Geburt ausgedehnt werden. Zum ersten Mal sollen auch Händler in der Bachstraße platziert werden und damit eine Art Verbindung der beiden Märkte zu schaffen. Das Ordnungsamt sieht keinerlei Probleme, auch wenn rund 30 Parkplätze an der Althofstraße vom ersten bis zum dritten Adventswochenende wohl nicht genutzt werden können. Damit entwickelt sich der Weihnachtsmarkt am Kirchenhügel so, wie es in 2001 bereits auf MBI-Antrag hin beschlossen worden war. Insbesondere MST und deren ex-Chefs Zowislo und Blickle blockierten über Jahre diese einzig vernünftige Lösung mit Schikanen usw. und versuchten, den todkranken Weihnachtsmarkt auf der Schloßstr. am Leben zu halten. Dieser City-Weihnachtsmarkt aber hat es bekanntlich schwerer, eine stimmungsvolle Attraktion zu werden und er stieß bei nicht wenigen – Besuchern wie Händlern – auf Ablehnung. Erinnert sei an die mehrfach fortgeschriebene MBI-Presseerklärung etwas weiter unten: “Trauerfall Weihnachtsmarkt: Wie der Mölmsche Klüngel wider besseres Wissen eine bessere Zukunft des Weihnachtsmarktes verbummelte“. Es ist einzig dem Verein Pro Altstadt zu verdanken, dass sie trotz der jahrelangen Schikanen nicht aufgaben, so dass in der letzten Vorweihnachtszeit zum ersten Mal ein richtiger Weihnachtsmarkt seit Jahren auch in Mülheim stattfand! Die schier endlosen Peinlichkeiten dazwischen waren typisch Mülheim - leider und eigentlich völlig unnötig.

Mülheim, Anfang Oktober 2008

An die Anwohnerinnen und Anwohner der Mülheimer Altstadt

8. Adventsmarkt vom 28.11. bis zum 14.12.2008
Spendenaktion/Weihnachtsbäume

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Anwohnerinnen und Anwohner,

Pro Altstadt plant, den nunmehr 8. Adventsmarkt am o.g. Zeitraum durchzuführen. Wir hoffen sehr, dass dies über alle Parteigrenzen hinweg mit Unterstützung der Oberbürgermeisterin und zahlreichen Einzelsponsoren gelingen wird. Vielleicht haben Sie ja bereits der örtlichen Presse entnommen, daß es derzeit noch am genügenden „Kleingeld“ für die Weihnachtshütten mangelt. Hierzu wird Pro Altstadt gemeinsam mit unserer Oberbürgermeisterin Spenden sammeln.

Konkret werden wir an diesem Freitag, dem 10.10.2008, ab 15.00 Uhr und am Samstag, dem 11.10.2008, ab 10.00 Uhr auf der Schloßstr./Kurt-Schumacher-Platte stehen und um Spenden für Hütten bitten. Dazu laden wir Sie herzlich ein. Von dem gesammelten Geld werden wir Hütten bauen lassen, die dann für die Zukunft und auch für andere Vereine immer zur Verfügung stehen werden und eben nichts mehr kosten. Das sichert den Adventsmarkt langfristig.

Wie immer ist es erforderlich, daß die Altstadtstraßen am Aufbautag und jeweils 1 Stunde vor Marktbeginn gesperrt werden müssen. Zu Ihrer Orientierung sind hier die Zeiten:

  • wochentags im gesamten Zeitraum 16.00 – 21.00 Uhr
  • sonntags jeweils 12.00 – 20.00 Uhr
  • montags wird der Markt geschlossen sein.

Bitte achten Sie an diesen Tagen unbedingt auf die Verkehrsbeschilderung.

Pro Altstadt wird auch in diesem Jahr wieder Weihnachtsbäume besorgen. Die Weihnachtsbäume werden 2 – 3 m hoch sein. Falls Sie auch vor Ihrer Haustür die Adventszeit mit  Bäumen zieren wollen, sind wir gerne bereit, Ihnen die Bäume ab Montag, 24.11.2008, zu liefern. Der Preis für einen Weihnachtsbaum beträgt 10,- Euro. Wenn Sie einen oder mehrere Bäume haben wollen, können Sie dies einfach in der Anlage dieses Schreibens notieren und den Zettel in unseren Briefkasten werfen (blaues Tor im Muhrenkamp/Ecke Hagdorn). Natürlich können Sie auch herzlich gern anrufen oder vorbeischauen.

mit freundlichen Grüßen

Annette Schulze, Vorsitzende Pro Altstadt

 

30. November 2007: Eröffnung des richtigen Mülheimer Weihnachtsmarktes (vgl. MBI-Antrag aus 2001!) , dieses Mal endlich in der Altstadt, um 16 Uhr. Jeden Tag werden auch Spenden für einen guten Zweck gesammelt, am Eröffnungstag für das MALZ (Arbeitslosenzentrum). Täglich außer montags bis 16.12. ab Einbruch der Dunkelheit, sonntags ab 12 Uhr, jeweils bis 20 bzw. spätestens 21 Uhr. Endlich!

9.12.07: Im stimmungsvollen Ambiente des Kirchenhügels findet zwischen Hagdorn, Kettwiger Straße, Muhrenkamp und Teinerplatz bis 16. Dezember der Advents-Weihnachtsmarkt statt.
 
Trotz des bisher eher schlechten Wetters wird er bestens angenommen. Wer also noch nicht da war: Es lohnt sich! Jeden Tag werden auch Spenden für einen guten Zweck gesammelt, gestern z.B. für das Frauenhaus. Lange hat es gedauert, bis das endlich ermöglicht wurde! Erinnert sei an den erfolgreichen MBI-Antrag zum Weihnachtsmarkt Kirchenhhügel 2001 und die jahrelang folgenden Schikanen bei der Genehmigung selbst einzelner Tage Adventsmarkt in der Altstadt! Gleichzeitig wurde der Weihnachtsmarkt auf der Schlossstr. immer öder und unattraktiver.

Mülheim, 17. August 2007

Wie der Mölmsche Klüngel wider besseres Wissen eine bessere Zukunft des Weihnachtsmarktes verbummelte, 5. Akt: Hoffnungsschimmer?

20.8.07: Ausschuss für Bürgerservice mit erneutem Sachstandsbericht zu der Oberpeinlichkeit mit dem Mülheimer Weihnachtsmarkt, zu dem Mitte August noch kein gangbares Konzept der MST für die Schlossstr. vorliegt. Das einzige, was geklärt ist, ist der von 1 Wochende auf 15 Tage ausgedehnte Adventsmarkt von Pro Altstadt am Kirchenhügel. Bereits 2001 wurde auf MBI-Antrag hin beschlossen, den Weihnachtsmarkt auf die Altstadt auszudehnen. MST und WGI (WErbegemeinschaft Innenstadt), deren Sprecher bis vor kurzem der Sparkassen-SPD-Ratsherr Mäurer war, verhinderten über Jahre die Umsetzung des Beschlusses. Nachdem der Weihnachtsmarkt auf der Schlossstr. zusehends zum Trauerfall wurde, wollte MST-Chef Blickle ihn auf den Rathausmarkt verlegen, was von vorneherein unrealistisch war. Der MBI-Antrag von Mai 2005, diese Option nicht weiter zu verfolgen und endlich eine Integration der Altstadt in den Weihnachtsmarkt voranzutreiben, wurde 1 Jahr lang hin und hergeschoben und dann von SPD, CDU, FDP und Grünen abgelehnt, obwohl CDU, FDP und Grüne sich öffentlich im Jahr zuvor gegen einen Weihnachtsmarkt am Rathausmarkt positioniert hatten! Nach dem erneuten Flop mit Weihnachtsrestmarkt Viktoriaplatz und Genehmigungsverweigerung Adventsmärkte, wurde zu Beginn 2007 endlich nach 6 Jahren Verbummelei wider besseren Wissens verkündet, der nächste Weihnachtsmärkt wäre die Integration von Schlosstr. und Altstadt. Endlich gab es danach Genehmigungen für die Altstadt und die Zusage von Kooperation mit der MST für die Adventsmärkte. Nur zum Teil Schlosstr. bekam die MST nichts auf die Reihe - bis heute! Man kann also getrost die alte MBI-Presseerklärung aus Mai 2005 wiederholen: Wenn Politik zu reinen Sandkastenspielen verkommt ..... Trauerfall Weihnachtsmarkt: Wie der Mölmsche Klüngel wider besseres Wissen eine bessere Zukunft des Weihnachtsmarktes verbummelte, 5. Akt: Hoffnungsschimmer. Dieses Bild stammt aus besseren Tagen. Doch der Weihnachtsmarkt ist nur 1 Mosaikstein dafür, dass die MST, ein Fass ohne Boden, in ihrer bisherigen Form nicht weiterbestehen sollte. Auf den MBI-Antrag, sie aufzulösen, hat auch nach 2 Wochen noch niemand reagiert und die Zeitungen schweigen den Antrag tot . Ein typisches Symptom, dass sich mit der MST ein ähnliches Trauerspiel andeutet, wie der Weihnachtsmarkt es hinter sich hat, bis sich durchsetzt, was Jahre zuvor bereits der einzig vernünftige Weg bzw. Ausweg gewesen wäre! Dafür macht die MST auch überall Werbung für "Mülheim Wunderbar", ein Nachfolgeprogramm vom letztjährigen Oberflop "Ab in die Mitte", nachdem selbige kurz vorher dicht gemacht worden war. So werden dann wieder die Landeszuschüsse verbraten, der Innenstadt hilft es aber Null.

 

WAZ von 29.12.06 zum Mülheimer Weihnachtsmarkt: "Nichts zum Schämen", meint MST-Chef Blickle.

Doch, meinen die MBI, denn es war eine Schande, dass es bis nach den Sommerferien dauerte, bis überhaupt ein Standort geklärt wurde. Und das, obwohl ein MBI-Antrag genau dazu seit Mai 2005 vorlag, der aber schändlich von einem Ausschuss in den anderen und von einer Sitzung in die nächste weggestimmt wurde und im März 2006 dann von SPD, CDU, FDP und Grünen abgelehnt wurde, obwohl CDU, FDP und Grüne sich öffentlich bereits im Jahr zuvor gegen einen Weihnachtsmarkt am Rathausmarkt positioniert hatten! So konnte Blickle noch weiter an der zukunftslosen Option Rathausmarkt herumdoktern, bis diese Ende Mai endgültig starb. Das hätte man 1 Jahr zuvor durch Annahme des MBI-Antrags bereits geklärt haben können! Oberpeinlich!

WAZ, 29.12.2006 Von Andreas Heinrich
Nichts zum Schämen

Weihnachtsmarkt erntete erneut viel Kritik. Die Mülheimer Stadtmarketing und Tourismus GmbH sieht dennoch eine Besserung und verspricht: Es wird schöner. Gesucht: der ideale Standort

Er wusste es: Leicht wird er es mit dem Weihnachtsmarkt nicht haben. "Natürlich kenne ich viel schönere Märkte", sagt der Geschäftsführer der Mülheimer Stadtmarketing und Tourismus GmbH, Wilfried Blickle. Märkte mit mehr Waren, mit mehr Buden, mehr Besuchern, mehr festlicher Stimmung. "Doch wir haben diesmal zumindest einen Markt hinbekommen, für den wir uns nicht schämen mussten", betont Blickle.

Der optische Eindruck sei in Ordnung gewesen, die Frequenz der Besucher nicht. Das Warenangebot fiel zu gering aus, weil man viel zu spät mit der Suche nach Händlern beginnen konnte. Und auch das Experiment Viktoriaplatz stimmt den Geschäftsführer nicht zufrieden. Stille Nacht - auf dem Viktoriaplatz fast Alltag.

Während gestern die Buden des Marktes 2006 abgebaut wurden, bauen manche in den Köpfen den Markt 2007 schon auf. Besser, vor allem größer, mehr Waren im Angebot, klassische Weihnachtswaren. "Wir müssen etwas aus dem Erzgebirge im Angebot haben. Das erwarten die Menschen", nennt Blickle ein Beispiel. Er will bereits in der Sitzung des Aufsichtsrates der MST im Februar die Grundlagen für den Weihnachtsmarkt 2007 festlegen. Die entscheidende Frage wird dabei sein: Wo? Mal wieder.Und man lobt die Markttage im Advent in der Altstadt.

Dort soll es im nächsten Jahr mehr geben, vielleicht Markt für drei Wochen. An Zuspruch aus der Bevölkerung mangelt es der Initiative "Pro Altstadt" nicht. Die MST will sich mit ihr um ein gemeinsames Konzept bemühen. Es werde darum gehen, optische und reale Übergänge von der Schlossstraße zur Altstadt zu schaffen. Und darum: Wie ein Markt an beiden Standorten dem gesamten Stadtmarketing Vorteile bringt. Blickle erwähnt Münster als ein mögliches Vorbild, wo der Weihnachtsmarkt an verschiedenen Plätzen stattfindet.

Frühzeitig will die MST zu Händlern Kontakte knüpfen, wobei man weiß, wie groß die Konkurrenz inzwischen ist. Und noch ein Nachteil: Das Image des Mülheimer Marktes spricht sich in den Kreisen herum. Eine Budengasse mit lediglich 30 Hütten auf der Haupteinkaufsstraße - das ist nun einmal abschreckend.

Bis zu einer Verdoppelung der Stände will Blickle kommen und weiß auch in dem Punkt, dass es eine Gratwanderung wird: Einzelhändler wünschen sich einen Markt, wollen aber auch die freie Sicht auf ihre Schaufenster. "Uns fehlt halt in der Stadt ein nettes zentrales Plätzchen."

 

Mülheim, den 16. Dez.2005

folgende MBI-Presseerklärung vom 13. Juni 2005 und vom 20.8.05 (s.u.) darf nun um ein weiteres Kapitel ergänzt werden. Wir schrieben damals:

Wenn Politik zu reinen Sandkastenspielen verkommt .....
Trauerfall Weihnachtsmarkt
Bild aus besseren Tagen
Wie der Mölmsche Klü ngel wider besseres Wissen eine bessere Zukunft des Weihnachtsmarktes verbummelte

Im Hauptausschuss am letzten Donnerstag (9.6.) stand der MBI-Antrag zur Integration des Kirchenhügels in den Weihnachtsmarkt auf der Tagesordnung. Der Antrag wurde von SPD und CDU von der Tagesordnung gestimmt und in den Ausschuss für Bü rgerservice am 29. Aug. (!) verschoben, weil angeblich nicht dringlich. Wie wenig die Parteistrategen dabei die von allen beschworene Aufwertung der Altstadt im Sinn haben, zeigte die spätere Nachfrage, ob die vor vielen Monaten beantragten 4 Adventsmärkte am Kirchenhügel endlich beschieden worden seien: Antwort: das ist immer noch nicht geschehen, weil ja noch erst geklä rt werden muss, wie der Weihnachtsmarkt wo sein soll! Man packt sich an den Kopf und fragt sich, was das soll.

Soweit zum Stand der Dinge im Juni. Nachdem der Ausschuss für Bürgerservice im Aug. ebenfalls entscheidungsunfähig war, stellten die MBI den Antrag in aktualisierter Form für den Rat der Stadt im September. Dort wurde der Antrag von SPD, CDU und Grünen von der Tagesordnung gestimmt.

Eine Postkartenaktion von Pro Altstadt im Sommer hatte über 3500 Rückläufe von Mülheimer Bürger/innen, wovon nahezu 99% (fast alle) den Weihnachtsmarkt lieber in und um die Altstadt hätten. Auch das interessierte niemanden. Ein geschrumpfter Weihnachtsmarkt fand wie gehabt auf der Schlossstr. statt und fand nicht sehr viel Beachtung. Kurz vor Ende kommt jetzt die Erkenntnis, was eigentlich jeder vorher wissen musste: "Markt: So nicht mehr" - Den Weihnachtsmarkt in dieser Form soll es 2006 nicht mehr geben. Darüber sind sich MST und Werbegemeinschaft Innenstadt, die den Markt organisiert, einig. Ende Januar will man sich mit Vertretern der Altstadt und der Hä ndler am Rathausmarkt zusammensetzen, um ein neues Konzept zu erarbeiten. "Wir alle denken über einen Neuanfang nach", so MST-Chef Wilfried Blickle. Ob es am Ende in die Richtung mehrerer kleiner Mä rkte geht, ob die Altstadt stärker einbezogen wird, ob vielleicht doch der Rathausmarkt in Frage kommt, ob es ein neues Lichtkonzept gibt, ob die Stände verändert werden, all das wird im Januar besprochen.( NRZ vom 16.12.05)

Das ganze Trauerspiel geht schon seit Jahren und ist typisch dafür, wie in Mülheim Entscheidungen nicht entlang der Sachlage oder nach den Wünschen der Bevölkerung gefällt werden (oder wie beim Weihnachtsmarkt durch Nichtentscheidung entschieden werden). Gegen Sinn und Verstand und gegen große Teile der Bevölkerung wird so lange weiter gewurschtelt, bis fast nichts mehr geht. Und das alles, um dem SPD-Ratsherrn und WGI-Sprecher einen Gefallen zu tun?

Man kann nur hoffen, dass jetzt nicht wie üblich auch noch Ablenkungsmanöver gefahren werden, indem z.B. mit absurder mittelalterlicher Logik die MBI oder Pro Altstadt oder, oder ... als Sündenbock aufgebaut werden, wie das zuletzt recht widerwärtig zu Ruhrbania, Semmelweisstraße, Heimaterde oder anderen Fiaskos vorexererziert wurde als Folgen einer Politik, die die Menschen aus den Augen verloren hat

zur Erinnerung:
Der MBI-Antrag Weihnachtsmarkt zum Kirchenhügel wurde bereits in 2001 beschlossen, aber von der MST eigenmächtig nicht bearbeitet. Der entsprechende erneute MBI-Antrag wurde dann im Juni 2005(!) im Hauptausschuss verschoben, weil “kein Eilbedarf”. Die Anträge von Pro Altstadt zu 4 Adventsmrkten in der Altstadt wurden vielen Monate lang einfach nicht beschieden, weil erst die Wo-Frage des Weihnachtsmarkts geklärt werden müsste. Peinlich, peinlich, aber z.T. schon fast bösartig.

Die MST will den Weihnachtsmarkt zum Rathausmarkt, doch die Marktleute drohen mit Protest. Dann meldeten sich im Juni/Juli nacheinander auch die Grünen, die FDP und die CDU über Medien und erklärten ihr eindeutiges Njet zum Rathausmarkt. Das hätten sie zwar vorher im Hauptausschuss schon tun sollen, dann wäre die Sache erledigt gewesen, doch Mülheimer Uhren ticken anscheinend immer anders!

Die SPD steht alleine chancenlos im Regen, doch solange keine Entscheidung gefällt wird, untersucht die MST weiter und die Zukunft des "lieblosesten" Weihnachtsmarktes im Ruhrgebiet (laut Bildzeitung im Dez. 2004) entwickelt sich nur noch als Trauerveranstaltung weiter.

Quod erat demonstrandum!

 

Mülheim, 20.8.05

MBI-Presseerklärung vom 13.6.05 (s.u.) um ein Kapitel ergänzt! Wir schrieben schon damals:

Wenn Politik zu reinen Sandkastenspielen verkommt .....
Wie der Mölmsche Klüngel eine bessere Zukunft des Weihnachtsmarktes verbummelt

Der MBI-Antrag Weihnachtsmarkt zum Kirchenhügel wurde bereits in 2001 beschlossen, aber von der MST eigenmächtig nicht bearbeitet. Der entsprechende erneute MBI-Antrag wurde nun im Juni 2005(!) im Hauptausschuss verschoben, weil “kein Eilbedarf”. Die Anträge von Pro Altstadt zu 4 Adventsmärkten in der Altstadt werden seit vielen Monaten einfach nicht beschieden, weil erst die Wo-Frage des Weihnachtsmarkts geklärt werden müsste. Peinlich, peinlich, aber z.T. schon fast bösartig. (vgl. 14.6.05: Stellungnahme von Pro Altstadt zum Thema Adventsmarkt/Weihnachtsmarkt. ”Seit 8 Jahren hat Pro Altstadt bei Stadt und MST ein Konzept zum Weihnachtsmarkt eingereicht: Pro Altstadt hat es endgültig satt, permanent in der Arbeit behindert zu werden!”)

Die MST will den Weihnachtsmarkt zum Rathausmarkt, doch die Marktleute drohen mit Amok. Dann meldeten sich im Juni/Juli nacheinander auch die Grünen, die FDP und die CDU über Medien und erklärten ihr eindeutiges Njet zum Rathausmarkt. Das hätten sie zwar vorher im Hauptausschuss schon tun sollen, dann wäre die Sache erledigt gewesen, doch Mülheimer Uhren ticken anscheinend immer anders! Wieso auch die Grüne Lostermann de Nil als Ausschussvorsitzende und der CDU-Stellvertreter, ex-Prinz Hüsselbeck, die Tagesordnung ohne den einzig der SPD unangenehmen MBI-Antrag so absegneten, ist ein Rätsel.

Die SPD steht alleine chancenlos im Regen, doch solange keine Entscheidung gefällt wird, untersucht die MST weiter und die Zukunft des "lieblosesten" Weihnachtsmarktes im Ruhrgebiet (laut Bild im letzten Dez.) entwickelt sich nur noch als Trauerveranstaltung weiter.

Hauptausschuss (bzw. Ausschuss für Bürgerservice) soll/te folgendes beschließen:

  1. Eine Verlegung des Weihnachtsmarktes zum Rathausmarkt wird abgelehnt. Weitere Untersuchungen, Gespräche und Aktivitäten in die Richtung sind damit nicht mehr vonnöten.
  2. Der Hauptausschuss beauftragt die MST, unverzüglich gemeinsame Gespräche mit der Werbegemeinschaft Innenstadt (WGI) und Pro Altstadt aufzunehmen mit dem Ziel, beim Weihnachtsmarkt bereits in diesem Jahr die Altstadt mit zu integrieren. Das soll nicht nur für die vier von Pro Altstadt angemeldeten Termine im Dezember gelten, sondern auch die Möglichkeit einbeziehen, Teile des Weihnachtsmarktes durchgehend von der Schlossstr. zur Altstadt zu verlegen bei Einbeziehung von Kohlenkamp und Bachstraße.

Fürwahr ein revolutionärer MBI-Antrag, der die ganze Stadt in Gefahr bringen könnte, oder?!

Link zum ganzen MBI-Antrag und zum Schreiben an die Ausschussvorsitzende Lostermann de Nil, den Fehler umgehend zu korrigieren und den MBI-Antrag auf die TO des Bürgerservice am 29. Aug. zu setzen, was diese unverzüglich nachholen musste! Doch der Ausschuss für Bürgerservice schien überfordert zu sein, Entscheidungen zu fällen, so dass nur ein lauer Kompromiss beschlossen wurde, nämlich, dass MST und WGI sich Gedanken machen sollten, ob und wie die Altstadt einbezogen werden könne.

Deshalb:

30.8.05: Aktualisierter MBI-Antrag nun für den Rat der Stadt am 29. September 2005 zur Integration des Kirchenhügels in den Weihnachtsmarkt. 1. Die Postkartenaktion von Pro Altstadt hatte über 3500 Rückläufe von Mülheimer Bürger/innen, wovon nahezu 99% (fast alle) den Weihnachtsmarkt lieber in und um die Altstadt  hätten.

  Mülheim, den 10.5.05

Wenn Politik zu reinen Sandkastenspielen verkommt .....

Im Hauptausschuss stand der MBI-Antrag zur Integration des Kirchenhügels in den Weihnachtsmarkt auf der Tagesordnung. Der Antrag wurde von SPD und CDU von der Tagesordnung gestimmt und in den Ausschuss für Bürgerservice am 29. Aug. (!) verschoben, weil angeblich nicht dringlich. Wie wenig die Parteistrategen dabei die von allen beschworene Aufwertung der Altstadt im Sinn haben, zeigte die spätere Nachfrage, ob die vor vielen Monaten beantragten 4 Adventsmärkte  am Kirchenhügel endlich beschieden worden seien: das ist immer noch nicht geschehen, weil ja noch erst geklärt werden muss, wie der Weihnachtsmarkt wo sein soll! Man packt sich an den Kopf und fragt sich, auf welchem Stern in Mülheimer Politik und Verwaltung eigentlich lebt?!

  • Der Mülheimer Weihnachtsmarkt gilt nicht zufällig als einer der unattraktivsten weit und breit (der "liebloseste" laut Bild im letzten Dezember). Auch von daher ist an sich Handlungsbedarf und Eile geboten.
  • Wenn MST und Stadt wirklich erst den Versuch machen wollen, den Weihnachts- auf den Rathausmarkt zu verlegen, die Marktleute dafür auf die Schlossstraße schicken, holt man sich noch einmal eine blutige Nase, genau wie ex-MST-Chef Zowislo vor 2 Jahren schon einmal. Dem traurigen Mülheimer Weihnachtsmarkt ist damit noch weniger geholfen!
  • Es ist schon eine bodenlose Ignoranz und Unverschämtheit, die Genehmigung der Adventsmärkte über so viele Monate hinauszuzögern und die Antragsteller, hier Pro Altstadt, einfach in der Luft hängen zu lassen. Wie um Himmels Willen soll Pro Altstadt denn planen? So darf man/frau mit Menschen und Vereinen nicht umgehen, die sich ehrenamtlich engagieren. Die Zukunft von Weihnachtsmarkt oder Altstadt sind im Übrigen etwas völlig anderes als parteiinternes Intrigenspiel um Pöstchen, was anscheinend einigen Parteivertreter/innen nicht klar zu sein scheint!
  • Mit Stadtentwicklung hat das alles nichts mehr zu tun, mit Transparenz und Bürgernähe noch weniger!

Nachdem die Verwaltung sich in der letzten Bezirksvertretung nicht entblödete, Kirchenhügel und Altstadt als notwendigen Parkraum für Innenstadt und Krankenhäuser darzustellen, nachdem deutlich wird, dass Ruhrbania so schnell nix wird, nachdem die notleidende Innenstadt mit dem CentrO-Urteil noch zusätzlich ins Hintertreffen gerät, nachdem sich am maroden Bahnhof auf absehbare Zeit nichts wirklich tut, außer noch einem Wettbewerb für den Papierkorb, nachdem ..... fragt man sich, ob die im rathaus nicht kapieren, dass Mülheim nur durch Ankündigungen, Gesundbeten und unbezahlbare Seifenblasen nicht attraktiver wird, im Gegenteil.

Entsetzt aber bin ich über Arroganz und mangelnde Sensibilität unserer Stadtväter und -mütter, wie sie sich am Punkt Weihnachtsmarkt, aber auch anderen Punkten äußerte. Es scheint, als käme es mitunter nur darauf an, anderen eins auszuwischen und überhaupt nicht mehr um die jeweilige Sache. Wie man nach NRW-Wahl, Berliner Chaos und den Volksabstimmungen in Frankreich und England einfach weiter so wurschteln kann wie seit Jahren, ist mir nicht nachvollziehbar!
(vgl. z.B. 5.11.01: ”Läßt MST-Zowislo Martins- und Adventmarkt in der Altstadt platzen?” weiter unten)

L. Reinhard, MBI-Vertreter im Hauptausschuss

 

Absage der Veranstaltungen in der Altstadt? Kein Weihnachtsmarkt, kein Adventsmarkt?
 Armes Mülheim - zumindest in der Vorweihnachtszeit?

30.5.06: Nach dem Debakel mit der verbummelten Zukunft des Weihnachtsmarktes kam nun die 2. schlechte Nachricht: Auch die Zukunft der Adventsmärkte in der Mülheimer Altstadt ist ernsthaft gefährdet, weil die Genehmigungsbehörde geschlurt hat, egal ob sie nicht wollte, nicht durfte oder nicht konnte! Mit erneutem Brief an die Oberbürgermeisterin und an die Fraktionen vom 29. Mai erklärt Pro Altstadt sich nun nicht mehr imstande, zum jetzigen Zeitpunkt die Veranstaltungen in der beabsichtigten Form durchzuführen, da bisher lediglich eine Teilgenehmigung für eine von vier beantragten Veranstaltungen bei Ihnen eingetroffen sei. Ihr Finanzierungskonzept (Sponsoring, etc.) habe auf 4 Veranstaltungen basiert. Daher seien sie jetzt gezwungen, bei allen Botschaften und Künstlern den internationalen Teil der Veranstaltung fair play abzusagen. Deshalb die folgende MBI-Anfrage für den Hauptausschuss am 1.6.06 zu Veranstaltungen in der Mülheimer Altstadt 2006. Es wäre ein wirklicher Verlust, wenn es die Adventsmärkte am Kirchenhügel mit ihrer beliebten und tollen Athmosphäre nicht mehr geben sollte.

Im folgenden in chronologischer Reihenfolge MBI-Anträge und Briefe von Pro Altstadt ab Mai 06 zu dem Trauerspiel der Genehmigungspraxis in Mülheim, speziell Altstadt

Mülheim, den 07.08. 2006

Vorschlag für den Ausschuss für Bürgerservice am 21. August 2006  TO: öffentlich

Marktfestsetzung bei Sekt- und Weinfesten

Im Zusammenhang mit der (Nicht-)Genehmigung von „Fairplay“ in der Altstadt wurde von der Verwaltung dargelegt, dass keine Marktfestsetzung erteilt wurde, weil weniger als 12 gewerbliche Händler nachgewiesen bzw. angemeldet wurden. Der Verkauf von Weinen (oder anderen Waren), die nicht an Ort und Stelle verzehrt werden sollen (also zur Mitnahme) oder die Entgegennahme von Bestellungen, ist damit an Sonn-
oder Feiertage nicht gestattet.

Da auch dem anstehenden Wein- und Sektfestival der MST in der Altstadt anscheinend keine Marktfestsetzung erteilt werden konnte, stellen sich folgende Fragen, zu denen die Verwaltung Stellung beziehen soll:

  1. Wurde in der Vergangenheit für ähnliche Feste die Bestimmung zur Marktfestsetzung ebenfalls angewendet?
  2. Welchen Ermessensspielraum hat die Verwaltung dabei?
  3. Inwieweit sieht die Verwaltung eine Gefahr für bisherige langjährige Veranstaltungen, wenn sie keine Marktfestsetzung bekommen und das Interesse der angereisten Winzer dadurch nachlassen könnte?

Für die MBI-Fraktion: L. Reinhard, Fraktionssprecher

Mülheim, den  30. Mai 2006

MBI-Anfrage für den Hauptausschuss am 01.06.06  Tagesordnung: öffentlich

Wir werden untenstehende Fragen im Rahmen von TOP 3 „Aktuelle Fragestunde für Mitglieder des Hauptausschusses“ stellen:

Betr.: Veranstaltungen in der Mülheimer Altstadt 2006

Der Verein „Pro Altstadt“ hatte Anfang Mai in einem Offenen Brief um dringende Genehmigung (bis 18.5.) der Veranstaltungen „fair play“ mit internationalem Sekt- und Weinfestival Ende Juni/Anfang Juli sowie dem Adventsmarkt an 3 Wochenenden in der Adventszeit gebeten. Diese waren bis dahin weder erteilt, noch verweigert worden, obwohl bereits 4 Monate vorher beantragt. Es ist eine Binsenweisheit, dass es kaum möglich ist, Veranstaltungen zu organisieren, wenn die Genehmigungen unsicher sind oder so spät erteilt werden, dass der notwendige Vorlauf für die Organisation einer Veranstaltung nicht mehr möglich ist.

In den darauf folgenden Tagen war der Presse zu entnehmen, dass die Genehmigungen erteilt würden, die sich wegen Änderungen der Immissionsschutzgesetze verzögert hätten.

Mit erneutem Brief an die Oberbürgermeisterin und an die Fraktionen vom 29. Mai erklärt Pro Altstadt sich nun nicht mehr imstande, zum jetzigen Zeitpunkt die Veranstaltungen in der beabsichtigten Form durchzuführen, da bisher lediglich eine Teilgenehmigung für eine von vier beantragten Veranstaltungen bei Ihnen eingetroffen sei. Ihr Finanzierungskonzept (Sponsoring, etc.) habe auf 4 Veranstaltungen basiert. Daher seien sie jetzt gezwungen, bei allen Botschaften und Künstlern den internationalen Teil der Veranstaltung fair play abzusagen.

Deshalb möge die Oberbürgermeisterin bzw. die Verwaltung zu folgenden Fragen Stellung beziehen

  1. Warum wurde im Jan./Feb. nicht sofort eine Absage erteilt bzw.
    wieso hat die Ordnungsbehörde nicht bereits im Feb. Gespräche mit Pro Altstadt aufgenommen? Die Problematik der Genehmigungsfähigkeit von 3 Adventswochenenden ist schließlich weder neu, noch hat sie mit Immissionschutz zu tun.
  2. Was wird die Verwaltung unternehmen, um wenigstens für die Adventsmärkte noch eine Lösung zu ermöglichen?
  3. Teilt die Verwaltung die Auffassung, dass diese Absage unserer Stadt eher ein Armutszeugnis ausstellt ähnlich der ungewissen Zukunft des Weihnachtsmarktes?

in der Anlage das Schreiben von Pro Altstadt an Frau OB Mühlenfeld

i.A. der MBI-Fraktion: L. Reinhard, Fraktionssprecher

Pro Altstadt e. V., Bürger- und Werbegemeinschaft, Hagdorn 15, 45468 Mülheim an der Ruhr

Frau Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld
Fraktionen im Rat der Stadt

Veranstaltungen in der Mülheimer Altstadt 2006

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
sehr geehrte Damen und Herren,

nachdem wir uns mit einem offenen Brief am 09.05.06 an die Presse, an Frau Oberbürgermeisterin und Sie gewandt haben, mit dem Hinweis, daß die Veranstaltungen in der Altstadt gefährdet wären, ist folgendes geschehen:

Wir hatten um die erforderlichen Genehmigungen für alle 4 Veranstaltungen (Fair play, 3 Adventswochenenden) bis zum 18.05.2006 gebeten.

Bis zum heutigen Tage ist lediglich eine Teilgenehmigung bei uns eingetroffen.

Aufgrund der derzeitigen Genehmigungslage (lediglich eine Teilgenehmigung für eine von vier Veranstaltungen) sieht Pro Altstadt sich nicht imstande, zum jetzigen Zeitpunkt die Veranstaltungen in der beabsichtigten Form durchzuführen.

Laut Aussage von Herrn Bohn, Ordnungsamt, sind 3 Adventswochenenden nach der Gewerbeordnung nicht genehmigungsfähig. Die seit Jahrzehnten bestehende Gewerbe-ordnung hat im übrigen überhaupt nichts mit einem veränderten Immissionsschutzgesetz zu tun (Herr Dr. Steinfort hatte in der Presse kund getan, daß die nicht bewilligten Ge-nehmigungen mit eben dieser Änderung zu tun hätten und uns dies so mitgeteilt worden wäre – was zu keinem Zeitpunkt der Fall war). Der aktuelle Verweis des Ordnungsamtes auf die Gewerbeordnung, hätte demnach bereits im Januar, nach unserer Antragstellung erfolgen können. Bislang hatten wir, als engagierte Ehrenamtler, immer gedacht, daß rechtliche Hinweise der Ordnungsbehörde zur begleitenden Unterstützung von Bürgern dienten und nicht als Verhinderungsrecht.

Unser Finanzierungskonzept (Sponsoring, etc.) hatte auf 4 Veranstaltungen basiert. Daher sahen wir uns heute gezwungen, bei allen Botschaften und Künstlern den interna-tionalen Teil der Veranstaltung fair play abzusagen, was überörtlich sicherlich kein positives Bild für unsere Stadt ergibt.

Wir bitten Sie, Frau Oberbürgermeisterin, daß uns über Herrn Bohn ein rechtsmittel-fähiger Bescheid zur Absage von 3 Adventswochenenden zugestellt wird. Wir beab-sichtigen hier Rechtsmittel einzulegen.

Nachdem wir uns über unseren offenen Brief sehr viel Kritik ausgesetzt sahen, haben wir heute den Weg gewählt, uns direkt an Sie und nicht an die Presse zu wenden. Sollte die örtliche Presse an uns herantreten, werden wir auf diesen Brief verweisen. Wir bitten abschließend herzlich darum, nicht mehr in der Öffentlichkeit diskriminiert zu werden.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Annette Schulze, Vorsitzende Pro Altstadt e.V.

Vorankündigung  für den Ausschuss für Bürgerservice am 12.5.06  TO: öffentlich

Sehr geehrte Frau Lostermann de Nil,

Zum Tagesordnungspunkt 2 „Aktuelle Fragestunde für Mitglieder des Ausschusses“ wird der MBI-Vertreter in der kommenden Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice am 12.5.06 folgende Fragen stellen:

Der Verein „Pro Altstadt“ hat in einem Offenen Brief an Frau Oberbürgermeisterin (siehe Anlage) um dringende Genehmigung der Veranstaltungen „fair play“ mit internationalem Sekt- und Weinfestival Ende Juni/Anfang Juli sowie dem Adventsmarkt an 3 Wochenenden in der Adventszeit gebeten. Unverständlicherweise sind diese bisher weder erteilt, noch verweigert worden, obwohl bereits vor 4 Monaten beantragt. Es ist eine Binsenweisheit, dass es kaum möglich sein wird, Veranstaltungen zu organisieren, wenn die Genehmigungen unsicher sind oder so spät erteilt werden, dass der notwendige Vorlauf für die Organisation einer Veranstaltung nicht mehr möglich ist.

Die Verwaltung bzw. das Ordnungsamt oder Dr. Steinfort als zuständiger Dezernent mögen deshalb dem Ausschuss folgende Fragen dazu beantworten.

  1. Welche Gründe führten zu der o.g. unverständlichen Verzögerung der beantragten Genehmigungen?
  2. Beabsichtigt die Verwaltung, dies unverzüglich nachzuholen? Wenn nein, warum nicht?
  3. Wie steht die Verwaltung zu dem Vorwurf der Ungleichbehandlung?

i.A. der MBI-Fraktion: L. Reinhard , Fraktionssprecher

Anlage: Offener Brief von Pro Altstadt vom 9. Mai 2006

Pro Altstadt e.V., Hagdorn 15, 45468 Mülheim an der Ruhr

Frau Oberbürgermeisterin, Dagmar Mühlenfeld
per Boten – Rathaus
Mülheimer Presse zur Ktn.

Offener Brief: Veranstaltungen in der Altstadt gefährdet

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Mühlenfeld,

Pro Altstadt wendet sich heute an Sie persönlich mit der Bitte, den nachfolgenden Bericht zu lesen und dafür Sorge zu tragen, dass wir unsere Veranstaltungsgenehmigungen bis spätestens 18.05.2006 erhalten.

Wir schildern den bisherigen Sachverhalt:

  • 19.01.2006: Pro Altstadt schreibt eine mail an Herrn Dettmar (Ordnungsamt), in der wir erklären, uns diesjährig auf nur 2 „Grossveranstaltungen“ zu konzentrieren (Veranstaltung fair play, Kunstaktion mit KünstlerInnen der WM-beteiligten Länder sowie internationalem Sekt- und Weinfest 27.06. – 03.07.06 und Adventsmarkt an den ersten 3 Adventswochen-enden). Herr Dettmar möge bitte die erforderlichen Genehmigungen erteilen.
  • Ende Januar: Pro Altstadt informiert (wie in jedem Jahr) die Presse über die geplanten Veranstaltungen.
  • 03.02.06: Herr Dettmar teilt mit, dass wir in absehbarer Zeit eine Meldung erhalten
  • 07.02.06: Pro Altstadt mailt Herrn Dettmar, welcher Zeitraum sich hinter absehbarer Zeit verbergen könnte und bittet herzlich, noch im Februar zu bescheiden.
  • 01.03.06: Pro Altstadt mailt Herrn Dettmar die Bitte um kurzfristige Rückantwort.
  • 02.03.06: Die Rückmeldung erfolgt per Fax über Herrn Roedel: Die Stadtverwaltung klärt zur Zeit, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, um Veranstaltungen in der Altstadt zu genehmigen. Mehrere Anträge lägen vor, die einer gemeinsamen Betrachtung bedürften, zudem läge eine Eingabe zur städtischen Genehmigungspraxis vor. Zur Veranstaltung fair play wurden 10 Fragen gestellt, die Pro Altstadt noch am gleichen Tag beantwortete.
  • 18.04.06: Pro Altstadt mailt an Herrn Bethge mit der Bitte um umgehende Genehmigungen.
  • 02.05.06: Herr Bethge schreibt einen Brief an Pro Altstadt, in dem er bedauert, zum jetzigen Zeitpunkt noch keine endgültige Zusage für die beantragten Veranstaltungen erteilen zu

können. Aufgrund von Anfragen prüfe das Ordnungsamt derzeit die Genehmigungslage aller für die Altstadt beantragten Veranstaltungen, für eine abschließende Beurteilung seien derzeit noch rechtliche Prüfungen notwendig, deren Ergebnisse noch nicht vorliegen. Sobald die Prüfungen abgeschlossen seien, würde Pro Altstadt umgehend informiert.

Konkret bedeutet das, daß wir keinerlei Verträge mit Partnern abschließen können und die Veranstaltung fair play kaum noch zeitlich zu bewältigen ist. Ebenso müssen für den Adventsmarkt dringend die Markthändler angeschrieben werden.

Zur Veranstaltung fair play stehen wir in ständigem Kontakt mit zahlreichen Botschaften sowie Künstlerinnen anderer Länder. Die Veranstaltung wird überörtlich sehr positiv aufgenommen, das internationale Weinfest mit Vernissage am ersten Juliwochenende wird bereits von vielen BürgerInnen hinterfragt, da zum 6.Mal an diesem Wochenende ein Fest in der Altstadt sein wird. Hier schließt sich auch gleich schon einmal die Frage an, welcher Prüfungen es seitens der Ordnungsbehörde noch bedarf? Pro Altstadt hatte noch niemals Schwierigkeiten mit der Behörde bei Veranstaltungsdurchführungen.

Wir wissen, dass es eine Eingabe von 3 Bewohnern der Altstadt gibt, in der u.a. ein Urteil aus Rheinland-Pfalz aus dem Jahre 1994 zitiert wird, wonach es in einem Ort gelungen war, in einer Altstadt nur 5 Veranstaltungen jährlich durchführen zu dürfen. Wenn ein paar Menschen mit einer Eingabe aus einem anderen Bundesland mit einem bereits 12 Jahre alten Urteil zum Maßstab allen Handelns in der Altstadt genommen werden, verwundert uns das vor allem im WM-Jahr 2006 sehr.

Falls die Verwaltung vorhat, sich diesem Urteil ungetrübt anzuschließen, fragen wir uns nur noch, warum dieser Prozeß bereits derart lange währt und noch kein Ergebnis erzielt wurde. Vielleicht liegt das mangelnde Ergebnis auch daran, daß ein Verwaltungsfolgen auf diese Eingabe möglicherweise bedeuten könnte, daß auch in allen anderen Stadtteilen sowie der Innenstadt dann ebenfalls nur noch 5 Veranstaltungen stattfinden können.

Wenn wir die Genehmigungen bis zum 18.05.2006 nicht erhalten, werden wir unsere beiden Veranstaltungen absagen müssen. Für die Veranstaltung fair play fänden wir es ausgesprochen peinlich, hierüber 31 Botschaften und Künstler informieren zu müssen und ausgesprochen schade für Mülheim, diesen tollen Beitrag zu Kunst und WM nicht präsentieren zu können. Außerdem müßten wir noch soziale Organisationen wie z.B. die Inner-Wheel-Damen in Kenntnis setzen, die sich auf das Betreiben von Weinständen zugunsten ihrer Organisation vorbereitet haben. Das Gleiche gilt neben den Inner-Wheel-Damen auch noch für weitere 28 soziale Organisationen, die Stände auf dem Adventsmarkt betreiben.

Zum Adventsmarkt verwundert uns, daß dieser bereits im Aufsichtsrat der MST beschlossene Sache war und ein harmonisches Gespräch in der MST am 20.03.06 die Zusammenarbeit zwischen MST und Pro Altstadt besiegelt hatte. Dieser ruhige und besinnliche Markt, der immer spätestens um 21.00 Uhr beendet ist, kann doch niemanden wirklich stören und hätte dem Ordnungsamt keine Genehmigungsprobleme bereiten sollen. Resultierend aus dem Adventsmarkt wird auch immer die komplette Weihnachtszeit die Altstadt mit den von uns über 200 geschlagenen Tannenbäumen verzaubert, was wiederum zahlreiche Mülheimer betrüben würde, wenn dieser Service aufgrund unserer leider notwendigen Absage bei Nichtgenehmigung fehlen würde.

Überrascht sind wir auch darüber, daß es am Rande der Altstadt in der Freilichtbühne offensichtlich völlig unproblematisch war, zig Veranstaltungen zu genehmigen. Überrascht sind wir auch, daß die MST bereits eine Einladung an unsere Altstadtgastronomen zur Mitwirkung beim Sekt- und Weinfest Ende August ausgesprochen hat. Liegt dafür schon eine Genehmigung vor und wird hier mit zweierlei Maß gemessen? (Übrigens lehnt Pro Altstadt zu dem Weinfest eine Mitwirkung ab, weil dies unmittelbar vor der mehr als 18jährigen Traditionsveranstaltung Weinfest vom VBGS liegt – falls das genehmigt wird.)

Wir sind sehr enttäuscht, daß unser ehrenamtliches Engagement durch monatelanges Hinhalten seit dem 19.01.2006 derart wenig gewürdigt wird.

Abschließend möchten wir nochmals ausdrücklich darauf hinweisen, daß die Zusammen-arbeit mit den Herren Roedel und Dettmar ausgesprochen positiv läuft, seit Jahren haben wir unsere Aktivitäten ohne Probleme abwickeln können.

Wir hoffen sehr, daß wir mit Ihrer Unterstützung die Genehmigungen erhalten und bedanken uns herzlich für Ihre Aufmerksamkeit,

mit freundlichen Grüßen

Annette Schulze, Vorsitzende Pro Altstadt e.V.

 

Mülheim, 14. Juni 2005

Stellungnahme von Pro Altstadt an die Redaktionen der WAZ und NRZ zum Thema Adventsmarkt/Weihnachtsmarkt
 bisheriger Weihnachtsmarkt auf der Schlossstraße

Viele Menschen zerbrechen sich den Kopf zum o.g. Thema, viele Menschen äußern sich, viele bewerten auch den durch Pro Altstadt initiierten Adventsmarkt – nur: keiner redet mit uns darüber oder bezieht uns gar ein.

  • Die in diesem Jahr beantragten 4 Adventsmärkte in der Altstadt (jeweils ab Freitag Spätnachmittag bis Sonntag Abend) hatten niemals die Intention, einen Markt auf der Schloßstr. zu verhindern.
  • Der von Herrn Mäurer akzeptierte Standort Rathausmarkt ist von der Schloßstr. identisch weit entfernt wie ein in der Altstadt ab Bachstr. beginnender Markt, warum also hier die kategorische Ablehnung? (Hat es vielleicht damit zu tun, daß die WGI sich immer gut über den Weihnachtsmarkt finanziert?) Warum wird auch immer wieder gerne gesagt, daß es in der Altstadt keine Laufkundschaft gäbe? Wir empfehlen Herrn Mäurer, sich einmal über das, was in der Altstadt geschieht, persönlich zu informieren: Wir haben eine gut funktionierende Gastronomie, einige außergewöhnliche Geschäfte, mehrere caritative Einrichtungen und Familienbildungsangebote, 2 Kindergärten und 2 große Kranken-häuser. All das ist äußerst frequentiert.
  • Seit 8 Jahren hat Pro Altstadt bei Stadt und MST ein Konzept zum Weihnachtsmarkt eingereicht: Kleine Weihnachtsdörfer auf der Schloßstr. (vor Hotel Noy und am Viktoriaplatz + Kurt-Schumacher-Platz), kleines Dorf auf der Bachstr. und an der Kirchenmauer weiter durch die Altstadt. Das Ganze sollte mit vielen Tannen (wie seit 5 Jahren in der Altstadt üblich) verknüpft werden. Vor 3 Jahren hatten wir dann noch Herrn Zowislo empfohlen, an einem Wochenende als Magneten einen mittelalterlichen Markt rund um die Petrikirche zu buchen. (Diese Idee wurde auch sofort aufgegriffen und dann für Schloß Broich gebucht.)
  • Seit 4 Jahren wurde Pro Altstadt ein gemeinsames Gespräch über den Weihnachtsmarkt mit Herrn Mäurer avisiert. Jedes Mal haben die Chefs Zowislo und jetzt Blickle trotz mehrfacher Nachfrage unsererseits ausschließlich mit Herrn Mäurer gesprochen.
  • Pro Altstadt wird jetzt in aller Kürze die Meinung der Mülheimerinnen und Mülheimer per Umfrage einholen: Wo wünschen sich die Bürger den Weihnachtsmarkt?
  • Pro Altstadt hat es endgültig satt, permanent in der Arbeit behindert zu werden. Ein durch uns in sehr viel ehrenamtlicher Arbeit verknüpft mit hohen Kosten und immer ohne städtische Unterstützung initiierter Adventsmarkt soll gerade auch dazu dienen, die Geschäfte im Forum und in der Innenstadt zu beleben und endlich die Verknüpfung von Alt- und Innenstadt herstellen. Es ist unsere völlige Überzeugung, daß gerade die Verknüpfung ein guter Baustein zur Belebung der Innenstadt bedeutet.
  • Pro Altstadt hat in diesem Jahr erstmalig (andere Werbegemeinschaften tun das schon lange) den Service der MST angenommen, daß die MST die erforderlichen Genehmigungen für Veranstaltungen einholt. Wir sind fassungslos und bestürzt, daß unser Adventsmarkt einfach nicht weitergeleitet wurde und daß die MST hier offensichtlich Bewertungen vornimmt, statt den Service zu leisten. Wir glauben nicht, daß so schon einmal mit einer anderen Werbegemeinschaft verfahren wurde. Anstatt sich über ehrenamtliches Engagement und Belebung der Altstadt zu freuen und das angemessen zu unterstützen, wird versucht, die gute Arbeit zu verhindern, ohne die Betroffenen selbst darüber zu informieren. Besonders komisch fanden wir dann noch, daß sich die MST ohne Probleme in einem neu gegründeten Verein gerne engagiert. Geht es wohl letztlich darum, den Verein Pro Altstadt aus politischer Sicht zu torpedieren? Das wird leider nicht gelingen, wir sind ein großer und gut funktionierender Verein, der selbstverständlich überparteilich und überkonfessionell arbeitet.

Mit freundlichen Grüßen

Annette Schulze

 

13.5.08: Der sog. Verein zur Förderung der Mülheimer Altstadt löst sich auf. Er spielte in den letzten Jahren nicht nur eine rühmliche Rolle. Insbesondere der ex-SWB-, GSE- und MüGa-Chef von Emmerich als Vereinsvorsitzender spielte sich zeitweise zu sehr nach vorne.  Vgl. MBI-Presseerklärung vom 22.4.05: "Die Altstadt in den Mittelpunkt, aber ohne Gutsherrnstil !" im folgenden oder vom 12.9.04: Kirchenhügel und Altstadt in den Mittelpunkt! Ruhrbania dafür ins Grab! nachzulesen als (63 KB).
Ist der Zampano van Emmerich nun Geschichte? ein Nachruf

Mülheim, den 22.4.05

"Die Altstadt in den Mittelpunkt
aber ohne Gutsherrnstil !"

Im gestrigen Hauptausschuss hatten die MBI Anfrage zur Mitgliedschaft der Stadt und der MST bei van-Emmerichs "Verein zur Förderung der Mülheimer Altstadt" und erhielt folgende Antworten:

Nun soll der Rat der Stadt am 28.4. beschließen, was bereits im Einladungsflyer (erstellt und gedruckt von der MST) für die Gründungsversammlung am 29.4. steht, nämlich dass die Stadt und die MST Mitglied des zu gründenden "Vereins zur Förderung der Mülheimer Altstadt" werden sollen - Mitgliedsbeitrag jeweils 150 Euro.

Weder Stadt, noch MST sind Mitglied in irgend einem anderen Bürgerverein! Warum auch bzw. im Gegenteil, das macht wenig Sinn

Es ist und bleibt seltsam, dass Stadt und noch weniger die Stadttochter MST Mitglied in van Emmis Verein werden sollen. Die Neutralität von Stadt und dem Veranstaltungsmanagement der MST sind so jedenfalls nicht gewahrt.

Auch deshalb war es kein Zufall, dass die MST die angemeldeten Veranstaltungstermine von Pro Altstadt zensiert und nur teilweise an das Ordnungsamt weitergab. Doch es bleibt zu hoffen, dass mit dem neuen MST-Chef derartige unerlaubte Dinge nicht mehr passieren!

Was aber verspricht sich van Emmerich davon? Etwa,

  • dass er auf seine alten Tage endlich wieder im Namen der Stadt agieren kann?
  • dass er das Heft federführend in die Hand bekommt?
  • dass er dem Mitglied Stadt Aufträge erteilen kann, wie sich das mit dem Kahlschlag rund um die Petrikirche und am Kohlenkamp bereits andeutete?
  • dass Planungsamt und MST springen müssen, wenn er etwas will?

Doch er und noch eher Frau Mühlenfeld sollten wissen, dass die Zeiten für solche oder ähnliche Attitüden Vergangenheit sind.

Nicht nur Pro Altstadt, auch viele Bewohner und Geschäftsleute werden sich nicht so einfach bevormunden lassen. Und die MBI werden darauf achten, dass der große Macher demokratisch kontrolliert wird. Auch deshalb ist es kein Zufall, dass van Emmerich zum Thema Altstadt das Gespräch mit den MBI bisher nicht gesucht hat, obwohl unsere Geschäftsstelle in der Altstadt liegt und wir seit Jahren an dem Thema dran waren und sind, u.a. zur Verlegung der Jobssäule, zum Weihnachtsmarkt Kirchenhügel und zur Umnutzung der Trauerhalle.

L. Reinhard, MBI-Vertreter im Hauptausschuss

P.S.: WAZ und Mülheimer Wochen druckten die MBI-Kritik zum größten Teil wie oben geschildert. Daraufhin zog die OB kommentarlos in der Ratsitzung den eigenen Antrag zurück, erwähnte bei der Gründungsversammmlung dies aber mit keinem Ton, wie ein ertapptes Schulkind, das eine Coladose unerlaubt ins Gebüsch warf und erwischt wurde!

 

Am 8. Sept. fand Bürgerversammlung zur Aufwertung der Altstadt im Casino des ev. Krankenhauses statt.: Titel: ”Altstadt im Mittelpunkt” unter Leitung des ex-SWB-, GSE- und MüGa-Chefs van Emmerich, dem trotz seiner Euphorie doch deutlich Mißtrauen entgegenschlug, weil er den Eindruck erweckte, erst und nur durch seine Initiative könnte in der Altstadt etwas passieren. Nichtdestotrotz ist zu hoffen, dass diese Initiative nicht nur für die anstehenden Kommunalwahlen gedacht war und dass endlich alle an einem Strick ziehen und die Altstadt wirklich in den Mittelpunkt kommt, was aber logischerweise erst nach dem Aus für Ruhrbania möglich sein wird. Das aber sieht bei van Emmi noch anders aus, da die Altstadt ein Teil von Ruhrbania werden solle. Mal schauen, wie lange er eine solche Quadratur des Kreises durchhalten wird.

Mülheim, den 11.9.04

Pressemitteilung

Kirchenhügel, Altstadt in den Mittelpunkt, Ruhrbania dafür ins Grab!

MBI wiederholen ihre seit Jahren gestellten Forderungen: Verlegung Jobssäule zur Petrikirche, Renovierung und Umnutzung des Kleinods Trauerhalle und Weihnachtsmarkt zum Kirchenhügel!

Im Nov. 2000 stimmte der Kulturausschuss einstimmig für den MBI-Antrag, die Jobssäule aus ihrem Schattendasein wieder zurück an die Petrikirche zu verlegen. Doch nichts passierte bis heute, weil angeblich kein Geld dafü r aufzutreiben gewesen sein soll. Der Vorschlag tauchte nun als Maßnahme in dem von van Emmerich in Auftrag gegebenen Gutachten auf, ohne die Vorgeschichte auch nur zu erwähnen.

Im Nov. 2000 sprachen sich alle Fraktionen im Kulturausschuss für den MBI-Vorschlag aus, die sanierungsbedürftige Trauerhalle auf dem Altstadtfriedhof umzunutzen als Erinnerungsstätte (anstatt für Rasenmäher wie bis heute!). Über Jahre passierte nichts, weil Grün&Wald das nicht wollte und behauptete, das wü rde Millionen kosten. Die VVN veranstaltete aber weiter Treffen mit u.a. allen Fraktionen, um das Projekt voran zu bringen. Alle sprachen sich auch dafür aus, Grü n&Wald rechnete neu und nun soll es "nur" noch 200.000 Euro kosten. Da die Sanierung des denkmalgeschützten Kleinods mehr als dringend geworden ist, stellten die MBI im Juli 2004 den Antrag, die schnellstmögliche Umnutzung im Rat zu beschließen. Alle Parteien waren dafür und stimmten gegen den Antrag! OB Mü hlenfeld behauptete, das sei in van Emmerichs Altstadtkonzept enthalten, was aber nicht stimmt, und brauche deshalb nicht beschlossen zu werden.

Im März 2001 stimmten im Ausschuss für Bürgerservice alle für den MBI-Antrag, die Verlegung des Weihnachtsmarktes auf den Kirchenhügel zu prüfen. Doch nichts passierte, weil die Werbegemeinschaft Innenstadt, Vorsitzender der SPD-Ratsherr Mäurer, alles blockierte.

Im August 2001 stellte der Architekt, ehemaliger Preisgewinner beim Wettbewerb zum Kirchenhügel und damaliger MBI-Vertreter für Denkmalspflege im Planungsausschuss, L. Matthes, seine Pläne zur Umgestaltung des Platzes zwischen den beiden Kirchen der Öffentlichkeit vor. Skepsis bei den Kirchenvertretern, die keinen Parkplatz opfern wollten, und ansonsten Null Reaktion von Parteien und Verwaltung! (Der Matthes-Vorschlag tauchte dann 2004 fast identisch in van Emmerichs Altstadtplänen auf, ohne den Urheber auch nur zu nennen, geschweige denn zur sog. Altstadt-Initiative hinzuzuladen!).

Kurzum: ein Trauerspiel, wie die Verwaltung selbst Beschlüsse einfach missachtete, weil sie nicht in den Klüngel passten!

Doch nicht genug damit, denn über Jahre blockierten und schikanierten MST-Chef Zowislo und Ordnungsamt Aktivitäten in der Altstadt regelrecht, von überzogenen Gebühren, Kontrollen bis hin zu Verboten. Auch die Gründung einer Konkurrenz zu "Pro Altstadt", die Jobs-Werbegemeinschaft, geht maßgeblich auf MST-Betreiben zurück. Die Peinlichkeit der ungerechtfertigt hohen Fördergelder an JOBS für ein dubioses Gutachten wurde trotz MBI-Anfrage einfach nicht weiter verfolgt und mit (Ver-)Schweigen belegt!

Der Altstadt selbst hat all das deutlich geschadet!

Im Wahljahr 2004 und im Anschluss an die Präsentation der peinlichen Ergebnisse des teuren Ruhrbania-Wettbewerbs trat Herr van Emmerich auf den Plan mit einer groß angelegten, öffentlichkeitswirksamen Altstadtinitiative, die mit dem Gutachten eines Kölner Prof. die Altstadt aufwerten und mit Ruhrbania verbinden wollte.

Zur Erinnerung: Beim Bürgerbegehren gegen die Ruhrbania-Flaniermeile, das schändlich von Verwaltung und Parteien ausgetrickst wurde, war ein wichtiges Argument, dass gerade die geplante Flaniermeile die vernachlässigte Altstadt erst recht abschneiden würde. (Entsprechend hatte van Emmerich zu seinem großen Auftritt auch alle Ruhrbania-Befürworter geladen, Kritiker wie u.a. die MBI nicht!)

Dennoch befürworteten die MBI im Planungsausschuss seinen Vorstoss, weil es richtig ist, den Fokus auf die Altstadt zu richten. Wir gaben weiterhin die Anregung, die Trauerhalle mit einzubeziehen und den Weihnachtsmarkt am Kirchenhügel ebenfalls.

3 Monate später und kurz vor den Kommunalwahlen nun die Bürgerversammlung, in der van Emmerich und sein Prof. die Pläne auch der Öffentlichkeit vorstellten. In der Zwischenzeit hatte er versucht, dass (fast) alle Akteure in der Altstadt seiner Initiative beiträten und sie z.T. gedrängt, sich dafür selbst aufzulösen, was aber nur die etwas schwindsüchtige JOBS-Werbegemeinschaft gerne tun wollte.

Die Skepsis, die van Emmerich z.T. entgegenschlug, wurde hauptsächlich erzeugt durch sein Auftreten als "der große Zampano", der alles kann und besser weiß und außerdem beste Beziehungen haben will. Die Mülheimer haben damit viel schlechte Erfahrungen gemacht, u.a. die herundergekommene "City Nord" ist existentes Mahnmal dafür.

Doch niemand in der Versammlung ging auf seine Vergangenheit ein. Er selbst war es, der bei jeder Nachfrage, jeder Kritik und jeder Anregung recht barsch reagierte und immer wieder davon sprach, nicht in die Vergangenheit zu schauen.

Nur: so kommt man an wichtige Fragen einer ernsthaften Altstadtaufwertung nicht heran. So wird man auch den zentralen Widerspruch in seinem Konzept - Altstadt als Teil von Ruhrbania oder Altstadt statt Ruhrbania - überhaupt nicht ansprechen, geschweige denn lösen können.

Die MBI jedenfalls bleiben bei ihrer Linie (s.o.) und werden mit jedem zusammenarbeiten, ob van Emmerich oder Mühlenfeld oder der noch unbestimmte "After"-Zowislo oder Kirchen oder Vereine oder Einzelpersonen, sofern diese

  1. keine Blockadehaltung zur Altstadt aufbauen, wie leider über viele Jahre geschehen (s.o.)
  2. eine Altstadtaufwertung nicht aus Publicity- oder Propagandagründen proklamieren und
  3. die betroffenen Akteure in und aus der Altstadt selbst nicht übergeht oder bevormunden will
  4. Kirchenhügel und Altstadt als das individuelle, unverwechselbare Mülheimer Herz auch begreifen wollen, das pulsieren muss, wenn Mülheim leben will

für die MBI: H.-G. Hötger, MBI-Vorsitzender und MST-Altstadtführer
L. Reinhard, MBI-Vertreter in Rat und Planungsausschuss

P.S.: Die MBI-Geschäftsstelle liegt am Parkplatz am Fuße des Kirchenhügels, wo auch die Altstadtprobleme offensichtlich sind.
 

 

    Mülheim, den 25.7.03

    Pressemitteilung

Geld für die beschlossene Verlegung der Jobssäule aus ihrem Schattendasein ist seit Jahren nicht aufzutreiben, Geld für die Jobs-Werbegemeinschaft, ebenfalls im Schattendasein, ist aber genügend vorhanden!

Die MBI fordern deshalb Gleichbehandlung der Schattenpflanzen am Kirchenhügel!

Gestern waren ganzseitige Anzeigen der Werbegemeinschaft “JOBS” in WAZ und NRZ.zu lesen mit der Einladung zu einer Abendveranstaltung, um mehr als die 10 Mitglieder zu bekommen. Außerdem schlägt der Konkurrenzverein gegen Pro Altstadt unsinnige Verkehrsmaßnahmen vor wie die Öffnung der Bachstr. von der Friedr.-Ebert-Str.her (wenn schon dann Friedrichstr.!). Die Anzeige weist ebensoviel Kompetenz aus wie die Ergebnisse des “Verbundprojekts - Gemeinsame Unternehmensentwicklung zur Belebung der Altstadt”, deren Autoren die Straßen nicht kannten, die Zahl der Kneipen nicht wussten etc.. Doch sage und schreibe 62.600 Euro haben die Unternehmensberater, die aber als soche nicht im Internet zu finden sind, von EU-Fördergeldern bekommen zur “gemeinsamen Beratung der beteiligten Unternehmen, aber zwingend auch zur Qualifizierung der darin beschäftigten Mitarbeiter/-innen.” Soviel aus der Antwort auf die MBI-Anfrage (s.u.). Beteiligte Unternehmen sind wohl nur die 10 JOBS-Mitglieder: Anwalt, Künstler etc. brauchen sicher staatlich bezahlte Qualifizierung ihrer Gehilfen im Laden bzw. der Kanzlei, gell! Oh, oh: da ist noch viel Klärungsbedarf!

Der im Nov. 2000 einstimmig beschlossene MBI-Antrag:

Der Kulturausschuss möge beschließen:

  1. Die historische Jobs -Säule wird an ihren historischen Standort südlich des Chores der Petrikirche umgesetzt. 
  2. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit eine Wiederherstellung des früheren Jobs-Brunnen unter Einbeziehung der Jobs - Säule durchgeführt werden kann und hierfür ggf. Sponsoren gewonnen werden können.

wurde bis heute mangels Geld und ausreichend Sponsoren nicht umgesetzt! Dabei würde ein Teil der o.g. 60 Tausend Euro ausreichen!

Vielleicht melden sich ja die von "Verbundprojekt" Begünstigten als Sponsoren für die Jobs-Verlegung.

i.A. der MBI: Hans-Georg Hötger, Vorsitzender
    Dean Luthmann, kulturpolit. Sprecher

 

Mülheim, den 28.06.2003

Voranfrage für die Sitzung des Hauptausschusses am 3.07.03
zum TOP 2: Fragestunde für die Mitglieder des Hauptausschusses

Entwicklungsbericht der Fa. Dührkop§Leitner für die Altstadt

Wie den Medien zu entnehmen war, hat o.g. sog. Unternehmensberatungsfirma im öffentlichen Auftrag eine Studie zur Altstadt erstellt und zusammen mit der ansonsten bisher wenig bekannten Werbegemeinschaft „Jobs“ den Pressevertretern vorgestellt.

Dazu folgende Fragen:

  1. Wieviel hat der „Entwicklungsbericht“ gekostet und aus welchen öffentlichen Töpfen wurde das bezahlt? Wer hat wann den Auftrag dazu vergeben mit welcher Zielsetzung?
  2. Gab es dazu Beschlüsse in demokratischen Gremien oder im Verwaltungsvorstand oder einem anderen Gremium und wie kam die Vergabe des Auftrags zustande? Nach welchen Kriterien wurde o.g. Firma beauftragt, die man im Internet im Übrigen nur als Beraterfirma für Stromverträge von Filmtheatern findet?
  3. Was soll mit dem „Entwicklungsbericht“ weiter geschehen, in welchen Gremien oder Stellen der Verwaltung soll damit mit welcher Zielsetzung weiter gearbeitet werden?
  4. Trifft es zu, dass es sich bei den 9 in dem Bericht untersuchten Altstadt-Betrieben genau um die Mitglieder der Werbegemeinschaft „Jobs“ handelt? Wenn ja, war das der Verwaltung bei Vergabe des Auftrags bekannt?

Damit die Verwaltung sich vorbereiten kann, schicken wir die Fragen vorab.

L. Reinhard: MBI-Vertreter im Hauptausschuss

 

    Mülheim, den 5.11.01

MBI erinnern Stadt und Verwaltung an Prüfauftrag zur Verlegung des Weihnachtsmarktes in die Altstadt. Läßt MST-Zowislo Martins- und Adventmarkt in der Altstadt platzen?

Im März dieses Jahres hatten die MBI im Ausschuss Bürgerservice eine Verlegung des zunehmend unattraktiven Weihnachtsmarktes von der Schloßstr. auf den Kirchenhügel /Altstadt angeregt. Während diese Idee von zahlreichen Mülheimern, dem Verein "Pro Altsstadt" und auch in anderen Parteien auf positive Resonaz stieß, lehnte die Verwaltung wegen Verpflichtungen mit der Innenstadt-Interessensgemeinschaft ab und sagte eine Prüfung durch die MST zu, ob der Vorschlag ab 2002 durchführbar ist.

Wie jetzt bekannt wurde, hat die MST unter Stefan Zowislo entweder noch gar nichts geprüft oder jeden Kontakt oder Absprache z. B. mit der Altstadt-Interessensgemeinschaft "Pro Altstadt" vermieden.

Schlimmer noch, unter dem Vorwand keinen geeigneten Termin und Gesprächsort zu finden, wurden von Herrn Zowislo alle Absprachen zu Altstadtaktivitäten mit dem engagierten Verein seit Anfang des Jahres vermieden, die Bitte zur Kooperation für den geplanten Martins- und Adventsmarkt in diesem Jahr einfach ignoriert. Herr OB Baganz, der ebenfalls um Hilfe gebeten wurde, verweist lapidar mit der Bemerkung auf "zwischen-menschliche Kommunikationsprobleme" wiederum auf die MST und Herrn Zowislo!

Die Folge: der bei den Mülheimer Bürgern gut angekommene Martins- und Adventsmarkt in der Altstadt wird möglicherweise in diesem Jahr auf Betreiben von Herrn Zowislo nicht stattfinden.

Die MBI hatten bereits im September in Ausschuss Bürgerservice beanstandet, dass die städtischen Gebühren für das Altstadt-Weinfest in diesem Jahr ohne erkennbaren Grund für den "Pro-Altstadt"-Verein um das dreifache erhöht wurden.

Die MBI kritisieren, dass hier seitens der Verwaltung, speziell Herrn Zowislo, bürgerschaftliches Engagement behindert, verzögert oder gar unmöglich gemacht werden soll, offenbar duldet Herr Zowislo keine weiteren Aktivitäten in Sachen "Stadtmarketing" neben sich bzw. der MST, auch wenn diese nachweislich beliebt sind und bei den Bürgern gut ankommen.

Die MBI fordern Herrn OB Baganz auf, seine Dienstaufsichtspflicht / Einflussmöglichkeiten auch gegenüber Herrn Zowsilo wahrzunehmen, damit bürgerschaftliches Engagement erhalten bleibt und Aufträge an die Verwaltung wie die Prüfung der Weihnachtsmarktverlegung auch tatsächlich durchzuführen.

i.A. der MBI: Ralf Kurbach / Lothar Reinhard