Durch Anklicken des MBI-Logos oben links zur MBI-Startseite

Eine Halbjahrespressekonferenz und ihr Echo
( mit Links in Schwarz zu anderen Seiten, in Braun zu Artikeln auf dieser Seite)

• 12.10.03: Anstatt Frau Sander bis 2012 wiederzuwählen, sagen die MBI: “Dezernate reduzieren” und sie stellen den Antrag an die Ratsitzung, Vorschläge vorzulegen, wie die Aufgaben des bestehenden Sander-Dezernat auf die anderen Dezernate verteilt werden könnten und die Abstimmung zu vertagen auf den 4. Dez..
• 31.7.03: Noch deutlicher dann der NRZ-Artikel: “Grüne und die SPD-Sturköppe”, in dem u.a. die MBI übel angeraunzt werden. Dazu die folgende MBI-Presseerklärung: “Farbenlehre eines Chamäleons oder reines Ablenkungsmanöver?”
• 30.7.03: Auch die Mülheimer Grünen fühlen sich genötigt zu einer Zwischenbilanz: WAZ-Artikel dazu: "Grüne feilen zufrieden am eigenen Profil - einzige Oppositiosfraktion besetzt Breitenthemen und Nischen" und im Artikel u.a.: "Die MBI ist für Behrendt zum kurzatmigen Ein-Mann-Betrieb geworden - ohne Nachhaltigkeit." oder: An der "Ausverkaufspolitik" hatten sie sich in den letzten Jahren abgearbeitet. Vergeblich. Als Konfliktpunkt bleibt der Flughafen. "Da gehen wir immer noch von weniger als dem Status quo aus", macht Behrendt klar. Mitgetragen haben die Grünen "Ruhrbania".
• 29.7.03: Antwort des MBI-Vorstands auf den Leserbrief von W. Michels: “ Wir halten es für unsere Pflicht, die Mülheimer Bürger darüber zu informieren, wer mit wem, hinter verschlossenen Rathaus- und anderen Türen kungelt und mauschelt”
• 26.7.03: Leserbrief des CDU-Ratsherrn W. Michels in der NRZ am 26.7.03 zu dem Leserbrief von Hans-Jörg Lenze: „Aussagen sind irreführend“
• 25.7.03: Leserbrief von Hans-Jörg Lenze in der NRZ zu o.g. Artikel vom 18.7.03:  Stachel im Fleisch - eine “Reißerische Überschrift”
• 19.7.03: WAZ-Artikel dazu: “MBI will Wahlerfolg 2004 wiederholen” - Hötger: “Wir sind nötiger denn je” - Etat als Hauptaufgabe
• 18.7.03: NRZ-Artikel dazu: “MBI - Stachel im Fleisch der Altparteien”
• 17. Juli 03: Turnusmäßige Halbjahres-Pressekonferenz der MBI: Thema: Zwischenbilanz und MBI stellen sich auf für die Kommunalwahlen 2004! MBI nötiger denn je

MBI
Mülheimer Bürger-Initiativen, unabhängige Wählergruppe, Kohlenkamp 1,  45468 Mülheim a. d. Ruhr

Presseerklärung zu den Äußerungen der Mülheimer Grünen bei ihrer Pressekonferenz im NRZ-Artikel vom 31.7.03: „Grüne und die „SPD-Sturköppe“

Farbenlehre eines Chamäleons
oder reines Ablenkungsmanöver?

Als in 2001in Mülheim über den Metrorapid abgestimmt wurde, stimmten die Grünen dafür. Als in 2002 der Gegenwind gegen Clements Prestigeobjekt immer stärker wurde, waren sie dann dagegen, taten aber nichts dazu. Sie stimmten sogar gegen die MBI-Anträge, in Bürgerversammlungen den Menschen den genauen Trassenverlauf vorzustellen. Auch dass ihre Minister und ihre Landtagsfraktion die Totgeburt des TramRapid  immer weiter verlängern halfen und weitere zig Millionen unnütz verpulverten, kritisierten die Mülheimer Grünen nie. Als das Projekt starb, wurde das als grüner Erfolg verkauft.

Dieses Verhaltensschema der Grünen ist durchgängig und an vielen Beispielen  über Jahre immer neu zu beobachten, ob beim RWW-Verkauf, beim Cafe Alex, bei den Filzgeschichten wie MEG+Trienekens, dem bürgerverachtenden Bau an der Hittfeldstraße, den Unverschämtheiten von Lankermann, den Eigenmächtigkeiten von Zowislo, der Baganz-Entlastung, demnächst Ruhrbania uswusf.. Wenn es wie beim B-Plan Diepenbeck/Velauer Str. oder in der Heimaterde massiven Bürgerprotest gibt, stimmen die Grünen dem zu und die Grüne Dezernentin betreibt das Gegenteil.

Das Verhalten der Grünen ähnelt der Trittbrettfahrerei eines Chamäleons. Doch ein Chamäleon sollte sich hüten, Farben zu bewerten, gar noch zu benoten oder zu diffamieren, so wie die Grünen das in ihrer Pressekonferenz wohl versuchten! Es könnte nämlich auffallen, dass sie mit ihren Tiraden unterhalb der Gürtellinie besonders gegen die MBI ablenken wollten von der Frage, ob die grüne Dezernentin bei der anstehenden Wiederwahl im Herbst eingespart werden soll, wie die MBI es fordern.

Wozu sonst boten die Grünen laut NRZ bereits jetzt der SPD ein
rot- grünes Bündnis in Mülheim
nach den Kommunalwahlen an?             

12.10.03: Anstatt Frau Sander bis 2012 wiederzuwählen, sagen die MBI: “Dezernate reduzieren” und sie stellen den Antrag an die Ratsitzung, Vorschläge vorzulegen, wie die Aufgaben des bestehenden Sander-Dezernat auf die anderen Dezernate verteilt werden könnten und die Abstimmung zu vertagen auf den 4. Dez..

mit freundlichen Grüßen

für den MBI-Vorstand
Hans-Georg Hötger + Annette Klövekorn

Mülheim, den 29. Juli 2003

MBIMülheimer Bürger-Initiativen, unabhängige Wählergruppe,
Kohlenkamp 1, 45468 Mülheim a. d. Ruhr

An die Leserbriefredaktion der NRZ in Mülheim

Betr.: Leserbrief von W. Michels in der NRZ am 26.7.03: „Aussagen sind irreführend“

Das einzig wirklich Ehrliche an Herrn Michels Leserbrief war die einleitende Überschrift: “Aussagen sind irreführend“. Hätte das CDU-Ratsmitglied seinen inhaltlichen Schwerpunkt mehr auf Objektivität gelegt, würde es wohl kaum zu diesem Leserbrief gekommen sein. Hierzu zwei Fakten:

• Herr Michels, ehemaliger Vorsitzender des Betriebeausschusses, hätte nämlich seinerzeit eventuell verhindern können, dass unter der Ägide des CDU-Oberbürgermeisters Dr.Baganz , den Mülheimer Bürgern, durch die Gründung der Mülheimer Verkehrsgesellschaft, ein Schaden von ca. 4 Millionen Euro entstand.
• Herr Michels sowie auch seine Parteifreunde von der CDU, ebenso aber auch die Ratsmitglieder von SPD,FDP und Grünen hätten, wenn nicht noch einige Leichen im Keller der Ära Baganz-Jasper liegen würden, mit Sicherheit nicht so vorschnell der Entlastung des ex-OB`s zugestimmt.

So haben wir es verhindern können, dass unsere Straßenbahnen und Busse nicht dem fragwürdigen Geschäft des Crossborder Leasing zum Opfer fielen.

Nicht zu verhindern war aber bedauernswerter Weise der Tatbestand, dass die Vertreter von CDU,SPD,FDP und Grünen unser ganzes Tafelsilber, wie zuletzt das RWW, ohne Not an das RWE verschleuderten - Zum Schaden der Steuer  und Gebührenzahler unserer Stadt.

Soviel zu der Meinung von Herrn Michels und seinem beklagten „Verlust an Realitäten“.

mit freundlichen Grüßen

für den Vorstand
Hans-Georg Hötger ( Vorsitzender)   
Friedel Lemke (stellv. Vorsitzender)

Mülheim, 24.07.03

Jörg Lenze, Nordstr. 95, 45475 Mülheim/ Ruhr

Leserbrief an die NRZ in Mülheim

zu Ihres Berichts vom Pressegespräch mit den M B I am 17. Juli: „Stachel im Fleisch der Altparteien“

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Helling!

Im großen und ganzen stellt Ihr Bericht unsere Ziele und Erfolge richtig dar, aber zu einigen Punkten und zu Ihrer allzu reißerischen Überschrift möchte ich einige Ergänzungen, bzw. eine Korrektur machen. 

Die Verdienste und Erfolge der MBI-Kommunalpolitik beruhen m.E. in der parteilichen Ungebundenheit und Unvoreingenommenheit unserer Mitglieder: Wir brauchen keine Rücksicht zu nehmen auf „unsere“ Wähler und schon gar nicht auf andere Gremien, von denen die Parteien abhängig sind. Wir entscheiden auf unseren wöchentlichen Sitzungen, ob und wie wir uns „einmischen“; wir treffen unsere Entscheidungen schnell und nehmen kein Blatt vor den Mund, als zum Beispiel das einzige Freibad Mülheims per Ratsbeschluss aus nicht überzeugenden Gründen geschlossen werden sollte....... Wir erklärten uns solidarisch mit den Styrumer Bürgern und gründeten seinerzeit die Bürgerinitiative „B I S S“ , die für die Erhaltung des Bades demonstrierte und kämpfte und - hoffentlich- die Zukunft des Bades mitbestimmen wird. -   

 Noch ein anderes Beispiel für sofortigen Protest und die aufschiebende Wirkung aufgrund unserer Initiative: Das großangelegte Projekt der Essener Stadtwerke, das Abwasser (angeblich nur „Mischwasser“) von Essen-Bedingrade durch riesige Rohre durch das Naherholungsgebiet Hexbachtal mit zwei Regenrückhaltebecken leiten wollte –  auch über Mülheimer Stadtgebiet. Wir, die MBI mit Friedel Lemke an der Spitze gründeten gemeinsam mit Essener und Oberhausener Bürgern die Initiative „Rettet das Hexbachtal“. Erfolg: Die Essener Stadtwerke, die übrigens auch das Gaslager an der Stadtgrenze in unmittelbarer Nähe des Flughafens gebaut und zu verantworten haben, haben die „abgespeckten“ Pläne für ihr Abwasser-Projekt aus dem Jahre 2000 bis heute nicht vorgelegt; hoffentlich verzichten sie ganz auf diese Baumaßnahme.-

Eine vollständige Erfolgsbilanz der MBI würde hier den Rahmen sprengen. Nur auf zwei Bauvorhaben mit wohlwollender Unterstützung des Städtischen Bauamts möchte ich noch hinweisen:

• Die riesigen Parkplätze und die Büro- oder Produktionsgebäude im Naturschutzgebiet im Winkhauser Tal durch die Fa. Medion: abgeschmettert vom Regierungspräsidenten nach Zustimmung vom damaligen OB Baganz. Die MBI und die Essener Bürgerinitiative forderten: „Hände weg vom Winkhauser Tal“. –
• Die Verhinderung des von Baudezernentin Frau Sander hoch gepriesene Stadtcafe ALEX, das mitten auf dem einzigen noch freien Platz in Mülheims Innenstadt errichtet werden sollte, mitten auf dem Viktoriaplatz, wobei der Blick auf die reizvolle Fassade des Museums „Alte Post“ verstellt worden wäre.