Durch Anklicken des MBI-Logos oben links zur MBI-Startseite
Links zu besonders lesenswerten Dokumenten nach Gruppen und chronologisch sortiert,
jeweils per Link direkt erreichbar, in schwarz auf dieser Seite
aktualisierte Archive, Statistiken o.ä.
MBI-Faltblätter, in der Regel monatlich
MBI-Etatreden
Unterschriftenlisten
Musterbriefe und Widerspruchsvordrucke u.ä.
Filme, Videos, Audios, etc.
Dokumente aus 2010
Dokumente aus 2009
Dokumente aus 2008
Dokumente aus 2007
Dokumente aus 2006
Dokumente aus 2005
Dokumente aus 2004
Dokumente aus 2003
Dokumente aus 2002
Dokumente aus 2001
- MBI-Webseiten-Statistik im Überblick: von Feb. 2000 bis März 2004 als (8 KB), von März 2004 bis Sept. 2006 als (16 KB), für das Jahr 2006 als (48 KB), für 2007 als (48 KB), für 2008 als (48 KB) und jeweils aktualisiert für 2009 als (47 KB)
Pressearchiv zu Dr. J.B., dem abgängigen OB und jetzigem Staatsekretär
Pressearchiv zum RWW-Verkauf
und wie danach alles weiterging. Dazu auch: Wasserversorgung der Stadt Mülheim, wie sie unsauber und unter Wert verkauft wurde als (150 KB) - April 06
Pressearchiv zu den Machenschaften von W.C., alias Wolfgang Clement
Ausgesuchte Literaturhinweise zur Privatisierungsproblematik
Internetseite PPP-Irrweg
MAZ - Mülheimer Arbeitslosen Zeitung über www.arbeitslosenzeitung-mh.de, z.Zt. deaktiviert
MBI-Flyer für die Kommunalwahl 2009: „Nötig wie nie - MBI! “ als (59 KB)
II MBI-Faltblätter, i.d. Regel monatlich
- MBI-Faltblatt 02-10:
"100-Mio.-Haushaltsloch und Bonans unausgewogene “Giftliste”: “Raus aus den Schulden” - aber wie? Mit Ruhrbania nie!!” als (269 KB)
- MBI-Faltblatt 1-10: Rück- und Ausblick von 2009 auf 2010:
Schwere Zeiten mit Abwrack- und Abdankprämien (Boni) und ein
Tollhaus MH mit Ruhr zwischen Wählertäuschung, Selbstbetrug, Dilettantismus und Größenwahn? als (103 KB)
- MBI-Faltblatt 11-09:
"Mülheim nach der Wahl - Zeitenwechsel oder Weiterwurschteln mit Ruhrbanania, Kübelbäumen, Geheimniskrämerei und Geldverschwendung ohne Sinn und Verstand?" als (135 KB)
- MBI-Faltblatt Herbst 09:
“Ruhrbania, Ruhrbanium, Ruhrbaniae, Ruhrbanio, Ruhrbaniorum .... anno 2009“: Die Ruhrbania-
Ruhrpromenade - ein Leuchtturmprojekt als Scherbenhaufen und finanzielles Debakel als (134 KB)
- MBI-Faltblatt 9-/09:
" Mülheim pur, in Dallas a.d. Ruhr? Das hochnotpeinlich blamable FH-Theater und Bonans geschöntes Haushaltsloch" als (183 KB)
- MBI-Faltblatt 8-2/09:
" Mülheim braucht eine starke MBI auch gegen die vorherrschende Missachtung des Rechtsstaates wie bei Ruhrbania oder der medl" als (197 KB)
MBI-Faltblatt 8/09: "Filz und Korruption, krasse städtebauliche Fehlentwicklungen, Ruhrbania-Trümmerhaufen, Haushaltskatastrophe,
MST-Fass ohne Boden u.v.m. alles kein Thema im Mülheimer Wahlkampf?" als (229 KB)
- MBI-Faltblatt 7/09:
"Wahlkampf in der Trümmerstadt a.d. Ruhr: Ausgrenzung, Luftblasen, Gesundbeten ..... Und nach der Wahl das böse Erwachen!? " als (214 KB)
- MBI-Faltblatt 6/09:
"Nicht nur die Erdbeerherztorte, auch die absolute Spitzenleistung an Dilettantismus und Halbwertzeiten von
Wasserstandsmeldungen zur geplanten FH Ruhr-West sollte unbedingt beim Guinessbuch ebenfalls angemeldet werden! Und auch das Ruhrbania-Trümmerfeld ist ebenfalls nicht zu toppen!" als (388 KB)
- MBI-Faltblätter zum 10jährigen Bestehen:
“Am 26. Juli 2009 werden die MBI 10 Jahre alt
- Hätte man nur öfter und früher auf die MBI gehört!“ Ereignisse aus 10 Jahren als (153 KB) und Bilanz als (984) - Mai 09
- MBI-Faltblatt 5/09:
„10 Jahre MBI - 10 Jahre Filzbeobachtung: Jubiläumsfeier am 23. Mai am Teinerplatz“ Außerdem: Das
Ruhrbania-FH-Chaos, die Innenstadtkrise und der MBI-OB-Kandidat als (329 KB)
- Pünktlich zum 1. April 09:
Hafenbecken ins Wasser gefallen! Mülheim werden damit ungeahnte Zukunftsperspektiven eröffnet!
Und Tschüss! Dafür aber hallo! als (223 KB)
- MBI-Faltblatt 3/09:
„Ruhrbania: Leichen pflastern seinen/ihren Weg?!“ Verwüstung im Gartendenkmal, Verödung der Innenstadt,
Haushaltsbluff und „Das Schweigen in aller Munde“ zu Baganz/Jasper und RWE/Mühlenfeld? als (376 KB)
- MBI-Faltblatt 2/09:
„Nötig wie nie – MBI! Für die Wiedereinführung von Demokratie und Stadtplanung!“ Kandidaten, Hintergründe und Ziele der MBI-Kandidatur bei der Kommunalwahl 2009 als (188 KB)
- MBI-Faltblatt 1/09: Rück- und Ausblick von 2008 auf 2009:
”Mülheim 2008: Ein Skandal jagte den nächsten und zu Ruhrbania
Torschusspanik als Tollhaus im Jubiläumsjahr - Kommt das böse Erwachen erst nach der Kommunalwahl?!?” als (103 KB)
- MBI-Faltblatt 12/08: MBI-Etatrede zum Mülheimer Haushalt 2009 vom 18.12.08:
“The party is over, wer zieht die Notbremse?!“
auch als (68 KB)
- MBI-Faltblatt 11/08:
"Ein trüber Herbst und kein Obama a.d. Ruhr in Sicht?! Ruhrbania in der Zwickmühle!" als (210 KB)
- MBI-Faltblatt 10/08: Mülheim 2008:
"Die Weltwirtschaft bebt und Mülheim sägt!? - Tatort Ruhrbania: Abholzen als Machtdemonstration für ein Millionengrab!" als (323 KB)
- MBI-Faltblatt 9/08: Mülheim 2008:
"Hopping von "Glücksinsel" zu "Glücksinsel" und Ratsitzung als Armutszeugnis der Kirchturmsdemokraten"
mit Schwerpunktthema Flughafen, dem Paradebeispiel für das Elend der Parteiendemokratie als (203 KB)
- MBI-Faltblatt 8/08:
" 200 Jahre Stadtrecht für Mülheim a.d. Ruhr: Wenn der Napoleon das geahnt hätte .....", auch zu PPP-Medienhaus in
Frontal 21, Mülheims Betonpolitik ohne Ende sowie medl-Gaspreisabzocke, als (196 KB)
- MBI-Zwischenbilanz 1 Jahr vor der Kommunalwahl 2009:
"Mülheim zwischen Dilettantismus und Größenwahn - Auf- oder Abbruch im Jahr 200 mit Stadtrecht?" als
(137 KB) - Juli 08
- MBI-Faltblatt 6/08:
"200 Jahre Stadt Mülheim - Jubiläum im Bermuda-Dreieck?" von Yassine-Skandal, Serie von Kostenexplosionen
und Karikaturenposse mit beleidigter OB bis zur stillgelegten Mio-Pleite Vergärungsanlage, nachzulesen als (222 KB)
- MBI-Faltblatt 5/08:
"200 Jahre Stadt Mülheim - Jubiläums-Tollhaus Ruhr?" von Yassine-Skandal, Fluchhafen Essen-Mülheim,
Karikaturenposse a la Mühlenfeld bis zur blamablen Piazza der Kultur im PPP-Rausch, nachzulesen als (197 KB)
- MBI-Faltblatt 4/08: 2008: 200 Jahre Stadt Mülheim -
Es brennt und rumort an vielen Ecken! Hätte man nur früher auf die MBI gehört, wäre einiges erspart geblieben! als (113 KB)
- MBI-Faltblatt 2/08: Der Müll, die SPD, Mister Y. und die Selbstbedienung als (68 KB)
- MBI-Faltblatt 1/08: Rück- und Ausblick 2007/8: Mülheim - 200 Jahre und kein biss`chen weise? als (150 KB)
- MBI-Faltblatt 12/07:
„Saftige Mülheimer Gebührenerhöhungen
2008: Ein Hauch von Bananenrepublik ?!" - Gebührenerhöhungen sind auch automatische Privatisierungsfolgen, deshalb: Rekommunalisierung wie in Bergkamen! als (43 KB)
- MBI-Faltblatt 11/07: Mülheim im Herbststurm? Von JSG-Skandal, Persilscheinen für die OB, Schattenhaushalten als tickende
Zeitbomben und drohenden Gebührenerhöhungen ohne Widerspruchsrecht, nachzulesen als (162 KB)
- MBI-Faltblatt 9/07: Nach dem Bürgerentscheid gegen Privatisierung: Mülheim
-Tal von Ahnungs-und Rechtlosigkeit? Haushoch gewonnen und dennoch gescheitert? Lehren aus dem Bürgerentscheid, nachzulesen als (365 KB) - Sept. 07
- MBI-Extrablatt zu PPP: Schuldenfalle und Irrweg endet wie in London als Waterloo! als (121 KB) - Aug. 07
- MBI-Faltblatt 8/07: Bürgerentscheid gegen Privatisierung am 9. Sept.: Mülheim muss unser bleiben - Es geht um sehr viel! nachzulesen als (350 KB)
- MBI-Faltblatt 7/07: Bürgerentscheid gegen Privatisierung am 9. Sept.: Mülheim muss unser bleiben - Es gibt viel zu tun! nachzulesen als (241 KB)
- MBI-Faltblatt 6/07: MBI-Halbzeitbilanz zum Sommer 2007:
Ruhrbania, PPP, Demokratiezerfall: "Mülheim - Quo vadis?" als (131 KB). An den Beispielen Fluchhafen, Altstadt, Heimaterde, Ruhrbania und PPP im Schulbereich wird die
Demokratie auf Mölmsche Art beleuchtet: "Irgendwo zwischen Demokratur, Demophobie und Chaos?"
- MBI-Faltblatt 4/07: Ruhrbania oder “Morgen wird schöner“ als PPP ohne WC? als (146 KB)
- MBI-Faltblatt 2/07: Erneuerung des Bürgerentscheids gegen weitere Privatisierung, u.a. mit
"Ruhrbania-Projektentwicklung contra Bürgerwille" und "Hochtief-Zukunftsschule, geplante PPP-Schulen und heikle Schulschließungen", nachzulesen als (258 KB) - Feb. 07
- MBI-Faltblatt 1/07: MBI-Aus-und Rückblick von 2006 auf 2007: Mülheim und 2006:
Zwischen gallischem Dorf und Zerfall von
Demokratie und Rechtstaat:
Baustellen, Bürgerprotest und Berlusconiaden!? - "Der Bürgerwille muss wieder mehr Beachtung finden!" als (94 KB)
- MBI-Faltblatt 12/06: ”PPP und Ruhrbania vs. Buergerwille?” Vom Gartendenkmal Ostruhranlagen, Eismanns Düsenfieber, Mölmscher Undemokratie, Hochtiefer Zukunftsschule u.v.m., nachzulesen als (155 KB)
- MBI-Faltblatt 11/06: ”Demokratie auf Mölmsch” - von Demokratiekrise, Baustellenchaos, Sammelklage gegen medl-Preise,
Heuschrecken in der Heimaterde, fehlenden Parkplätzen am neuen Bürgeramt u.v.m., nachzulesen als (181 KB)
- MBI-Faltblatt 10/06: ”Wülheim mit Ruhr?” - zwischen Baustellenchaos, 69er-Probania-Erklärung und vorbildlicher Bürgerbeteiligung als Versehen, nachzulesen als (170 KB)
- MBI-Faltblatt 9/06: ”Mülheim-Verquer” - zwischen Baustellenchaos, flackerndem Ruhrbania-Leuchtturm und Klüngelwirtschaft, nachzulesen als (174 KB)
- MBI-Faltblatt 8/06: Ruhrmania live mit Dr.J.B.&Löscher Pleitgen, Donna Berlusconias KiGa-Streich, dem toten Ruhrbania-Pferdchen und dessen öffentlicher Auslegung alles nachzulesen als mit dem Muster für eine Eingabe zur
Auslegung der Unterlagen des B-Plans “Ruhrpromenade - I 31“ als Einlegeblatt, herunterzuladen als -Datei (34,5 KB)
- MBI-Faltblatt 6/06: Mülheim, quo vadis? - MBI-Zwischenbilanz Mitte 2006 nach einem stürmischen halben Jahr. MBI fordern weiterhin:
"Mehr Transparenz und Bürgernähe" und
"Ruhrstadt statt Ruhrbania!" als (137 KB) - Juni 06
- MBI-Faltblatt 4/06: Bürgerbegehren so erfolgreich wie nie, aber erst einmal abgeblockt. Wie geht es jetzt weiter? Wie sehen
die gerichtlichen Chancen aus? Kann die Stadt Fakten schaffen, bevor das Gericht über das Bürgerbegehren entscheidet?
Ruhrbania-Baubeginn in Kürze? - Nichts als Etikettenschwindel! Private finanzieren alles vor? Welcher seriöse Investor steigt auf einen derartigen Harakiri-Zug auf? als (199 KB)
- MBI-Faltblatt 3/06 mit den Hauptthemen Bürgerbegehren zum Erhalt der Ostruhranlagen und Energiepreisexplosion als (312 KB) - März 06
- MBI-Faltblatt 11/05 mit den Hauptthemen Ruhrpromenade, Haushaltskatastrophe und Gaspreisabzocke als (150 KB) - Nov. 05
- MBI-Faltblatt 8/05: Stadt mit Ruhr und Chaos? - ”Von Schöner Wohnen auf Giftmüll, Kapriolen um Altstadt und
Weihnachtsmarkt, sozialer Kälte im Sozialausschuss bis MEG-Desaster und Abzocke bei Gas, Wasser und Abwasser” als (195 KB)
- MBI-Faltblatt 7/05: MBI-Zwischenbilanz zum Sommer 2005: “Europa stockt, Deutschland ist im Stillstand, NRW im Unklaren und das Ruhrgebiet aus dem Blickfeld - Das Beispiel Mülheim macht Schule?!” als (153 KB) - Juli 05
- MBI-Faltblatt 6/06: Mülheim, Stadt der Willkür? "MEG-Ent-und Versorgung: Vertrauensschutz für ex-OB Baganz, der das
MEG-Desaster anrichtete, aber kein Vertrauensschutz für die Beschäftigten, die es ausbaden müssen?" als (118 KB)
- MBI-Faltblatt 5/05: "MEG-Desaster und kein Ende? u.v.m" als (130 KB). "Keine Sanierung der MEG auf dem Rücken der
Beschäftigten! Der Geist der gefällten Linde spukt in der Altstadt; Erfolg im Rumbachtal" als (141 KB) "
- MBI-Faltblatt 4/05: "Hände weg vom Rumbachtal, Altstadt in den Mittelpunkt, aber nicht nach Gutsherrenart!" als (112 KB) - April 05
- MBI-Faltblatt 3/05: "Schulsanierung statt Ruhrbania! - Schlussfolgerungen aus erfolgreichem Bürgerentscheid und Haushaltskatastrophe" als (112 KB)
- MBI-Faltblatt 1/05: Aus- und Rückblick von 2004 auf 2005: Mülheim, quo vadis - Verraten und verkauft?
Clement als Optionsmodell für Mülheim und Mühlenfeld als "Donna Berlusconia"? als (127 KB)
- MBI-Faltblatt 12/04: MALZ-Schließung trotz Zuschuss/ der Akademie-Gag, Peinlichkeiten um Nekes/ Koalition im Chaos gegen dasselbe/ Pleite, pleiterer und mehr: also Ruhrbania? u.v.m
."Mülheim, die Hauptstadt der Possen?" als (141 KB)
- MBI-Faltblatt 11/04 "Demokratur in Mülheim an der Ruhr?!" als (154 KB)
- MBI-Faltblatt 7/04:
“Urbanum/Ruhrbania/MEG/CBL - teure Flops in Serie“ als (274 KB)
- MBI-Faltblatt 3/04: Wie Bürgerbegehren und -willen unmöglich gemacht werden können, oder
Chronologie zu Tiefschlägen, Unfairness und Bürgermißachtung
, auch als (49 KB)
III MBI-Etatreden
- MBI-Etatrede vom 18.12.08 zum Mülheimer Haushalt 2009:
“The party is over, wer zieht die Notbremse?!“ auch als (68 KB) Exkurs zur Etatrede: Wenn Adam Riese die Ohren klingeln:
"Umwegfinanzierung" städtischer Investitionen von Mülheim/Ruhr über PPP-Modelle oder städtische GmbHs incl. Ruhrbania, veranschaulicht durch Übertragung auf einen Privathaushalt, als (42 KB)
MBI-Etatrede zum Mülheimer Etat 2008 am 13.12.07: “Es fährt ein Zug nach nirgendwo....? Rekordschulden trotz Rekordeinnahmen! MBI fordern Rekommunalisierung der Daseinsvorsorge!“, auch als (50 KB)
MBI-Etatrede 2007 am 22.3.07: “Der Mülheimer Etat 2007 als Mogelpackung für das Ruhrbania -Abenteuer und der PPP-Irrweg als Folge! Carpe Diem oder: Nach uns die Sintflut? “auch als (68 KB)
- 19.12.05:
MBI-Etatrede 2006:
“Mülheim auf Craskurs! MBI fordern: Schulsanierung statt Ruhrbania!” auch als (77 KB)
MBI-Etatrede zum Haushalt 2005: Pleite, pleiterer, Mülheim! “Vom BVB lernen oder mit Luftschlössern in den Absturz?! Ruhrstadt statt Ruhrbania!” als (77 KB)
MBI-Etatrede von März 04: “Nach 6 Jahren nicht genehmigungsfähigem Haushalt und vorläufiger Haushaltsführung ist der Mülheimer Etat
2004 nur noch ein Offenbarungseid in reinster Form! Hilfe aus Düsseldorf, Berlin oder Brüssel ist kaum zu erwarten. Schönfärberei und
unbezahlbare, windige Leuchtturmprojekte können die Riesenkrise nur vergrößern. Deshalb: „Ruhrstadt statt Ruhrbania!“ und eine „Notkonferenz Ruhrgebiet!“ als (75 KB)
MBI-Etatrede 20. März 2003, verschoben auf 3. April: “Die Riesenkrise nutzen und mit den Nachbarstädten kooperieren!”
MBI-Etatrede Juni 2002:
" Der Haushalt der Stadt Mülheim a. d. Ruhr: Märchen, Fabeln und Sagen! Aus der Krise nur mit mehr Demokratie, frühzeitiger Beteiligung, Transparenz und konsequentem Filzabbau!"
, auch als (88,4 KB)
MBI-Etatrede am 26.4.2001: “Schluss mit der Mottenkiste der unwirksamen sozialen Grausamkeiten! Dafür strukturelle Sparmaßnahmen, vor
allem auch mit Kooperation mit den anderen Ruhrstädten!“
- 14.12.00: Etatrede von Kämmerin Gabi in Versform und reimlicher MBI-Kommentar dazu:
"Denk ich an Mülheim in der Nacht, bin ich um den Etat gebracht!"
MBI-Etatrede 2000 am 6.4.00: “Von Nachhaltigkeit weit und breit nichts zu sehen!“
IV Unterschriftenlisten
Protestaktion der Zeitschrift "FEINSCHMECKER" gegen den Wahnsinn der Hochmoselbrücke zur B 50neu
- Für den Erhalt der Postfilialen in Speldorf und Heißen! Unterschriftenliste und MBI-Ratsantrag als (19 KB) - März 09
- “Seit Juli 2008 ist der Ölpreis um 2/3 gefallen, deshalb fordern wir für die Mülheimer Gasbezieher sofortige Entlastung!
Frau Mühlenfeld, die BI gaspreise-runter-mh fordert Sie als Aufsichtsratsvorsitzende der Mülheimer medl auf: Die Gaspreise
müssen sofort um 30 % gesenkt werden!!“ Unterschriftenliste der BI gaspreise-runter-mh
als (18 KB) - Dez. 08
- FingeRWEg vom AKW im bulgarischen Erdbebengebiet von Belene! Elektronische
Postkarten an RWE-Chef Großmann und Unterschriftenliste als (680 KB) - Okt. 08
- “Wir fordern von der Stadt Mülheim einen Aufschub weiterer Erschließungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der geplanten
Ruhrpromenade.“ Unterschriftenliste für ein Moratorium in Zeiten gigantischer Immobilien- und Finanzkrisen als (11 KB) - Okt. 08
- Unterschriftenliste für Einwendungen gegen den H 17, mit dem u.a. Airbuswartung für Wüllenkemper ermöglicht werden soll, als (36 KB) und zusammen mit dem Plakat als (490 KB) - Aug. 08
- Unterschriftenliste der BI FLM (
“Frische Luft für Mülheim“)
gegen die Bebauung Tilsiter Straße / Haustadtsfeld: “Mülheim/Ruhr wird Frischluft abgeschnitten!“ als (165 KB) - Juli 08
- Unterschriftenliste gegen Lohndumping und Tariflucht bei real in Mülheim und für den Erhalt der Arbeitsplätze bei real in Speldorf, herunterzuladen als (45 KB) -April 08
- “Mit meiner Unterschrift unterstütze ich die Forderung nach sofortigem
Bau-Stopp der Kohlenmonoxidleitung zwischen
Dormagen und Krefeld. Keine Risiko-Leitung durch Mülheimer Stadtgebiet!“ Unterschriftenliste als (10 KB). Man kann
auch online unterschreiben bei der CBG (Coordination gegen BAYER-Gefahren) unter http://www.cbgnetwork.de/2044.html - Juni/Juli 07
- Bürgerbegehren
"Mülheim bleibt unser!" mit der Fragestellung:
"Soll die Stadt Mülheim es in Zukunft unterlassen, in Bereichen der Daseinsvorsorge Gesellschaftsanteile, Gebäude und/oder deren Betreibung an nicht gemeinnützige Private zu übertragen?“ als (14 KB) - Feb. 07
- Rettet den Bürgerfunk! Infos auf:
http://www.lbf-nrw.de/index.php. Unterschriftenliste als (54 KB) - Okt. 06
- ”Sind Sie für den Erhalt und Wiederaufbau der Stadtteilbäder in Oberhausen, insbesondere des Hallenbades Ost, des Sommerbades Alsbachtal und des Sportbades Osterfeld?”
Unterschriftenliste zum Bürgerbegehren als (12 KB) - Sept. 06
- Unterschriftenliste
“Rettet den Wedauer Wald“ vor der Rodung für die Regattaparallelbahn als (55 KB) - Juli 06
- Unterschriftenliste für einen Einwohnerantrag gemäß § 25 GO NRW, die Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in
Tageseinrichtungen der Stadt Mülheim an der Ruhr und die Elternbeiträge für die offene Ganztagsschule (OGS) in den Stand von Anfang 2006 zurückzusetzen als (12 KB) - Juli 06
- Volksinitiative
“Zukunft der LEG
“
ruft seit Ende Juni 06 MieterInnen in NRW zum Widerstand auf gegen geplanten LEG-Verkauf. Unterschriftenlisten als pdf-Datei (81 KB) unter
http://www.volksinitiative-leg.de/lib/pdf/060702181743.pdf
- Ahauser Erklärung und Unterschriftenliste: Jetzt ist Schluss! Atomausstieg jetzt sofort! als (22 KB) - Juni 05
- Mieter- Protestdemonstration am 18. Mai 06 gegen den Verkauf der Immeo-Wohnungen.
Unterschriftenliste als (216 KB)
- Flugblatt und Unterschriftenliste der BI "Rumbachtal" gegen die Bebauung einer für den Luftaustausch der Mülheimer Innenstadt zentralen Wiese im Rumbachtal:
"Laßt Euch die Luft nicht abschneiden!" als (1133 KB) - März/April 05
- Unterschriftenliste der BI “Ostruhranlagen“ als
Bürgerbegehren zur Fragestellung: „Sollen die Parkanlage „Ost-Ruhranlage“ und Flächen der Ruhrstraße im Besitz der Stadt Mülheim bleiben?“ als (12 KB) - Mitte Feb. 06
- Volksinitiative
”Jugend braucht Vertrauen - jetzt!”
Wiederaufnahme der erfolgreichen Unterschriftensammlung gegen die Kürzung der NRW-Landesmittel im Kinder- und Jugenbereich durch die neue Landesregierung als (92,6 KB) und
Sammelunterschriftsbogen als (85,8) - Feb. 06
- Unterschriftenliste: “ Erhalt, Bestandschutz und Finanzierung der MALZ-Beratung“ als (9,5 KB)
V Musterbriefe, Widerspruchsvordrucke etc.
Kommt das Ende des Solipakts
durch das Bundesverfassungsgericht!? Für alle Steuerzahler gilt: Widerspruch einlegen! Muster als (24 KB) - Nov. 09
- Für Klimaschutz und gegen die Eon-/RWE-Seilschaften:
Unterzeichnen Sie den Appell an Rüttgers und die NRW-Landespolitik,
keine Lex E.on für das Kohlekraftwerk Datteln zu erlassen!
- Juni 09:
Musterbrief an Bundespolitiker und BundestagskandidatInnen 2009 zum ÖPP-Vereinfachungsgesetz:
"Angesichts der nachweisbaren Belastungen der Kommunen durch PPP-Finanzierungen, fordern wir Sie als zukünftige MdB auf, an der Rücknahme der Gesetze
mitzuwirken, die bisher PPP begünstigen (z.B. im Investmentgesetz und die Aufhebung der Befreiung von der Grunderwerbssteuer bei PPP)."
- "Intelligente Stromzähler" des RWE als big brother? Brief an den Bundes-Datenschutzbeauftragten und Widerspruchsschreiben an das RWE gegen Zwangszählerumtausch als - Okt. 08
- Automatische Speicherung aller Bundesbürger mit der neuen Steuer-ID als "erste deutsche Personenkennzahl"? Die
Humanistische Union hat eine Musterklage eingereicht
und einen Musterprotestbrief entworfen, herunterzuladen als (52 KB) - Sept. 08
- Musterbrief bzw. Unterschriftenliste für Einwendungen gegen den H 17, mit dem u.a. Airbuswartung für Wüllenkemper ermöglicht werden soll, als (36 KB) und zusammen mit dem Plakat als (490 KB). Aufruf zur Beteiligung am
Auslegungsverfahren als (43 KB) und ausführlicheres Einwendungsschreiben als (29 KB)
- Protestbrief an Familienministerin von der Leyen: "Hilferuf wegen drastischer
Erhöhung der Elternbeiträge für Kindergärten/Kitas
in Mülheim/Ruhr" als (30 KB) - Juni 06
Kommt das Ende des Solipakts
durch das Bundesverfassungsgericht!? Für alle Steuerzahler gilt: Widerspruch einlegen! Muster als (24 KB) - Nov. 09
- Widerspruch gegen Grundsteuer B bei selbst bewohntem Eigentum als (32 KB) - Dez. 05
- Aufruf zur aktiven Bürgerbeteiligung zum B-Plan “Ruhrpromenade - I 31“ und Muster für eine Eingabe zur Auslegung der Pläne als -Datei (34,5 KB) - Nov. 05
- Allgemeines Musterschreiben des Bund der Energieverbraucher für Widersprüche gegen überhöhte Preise von Strom, Gas oder Fernwärme bei Sondervertragskunden als (28 KB) - Nov. 09
- Gaspreise 10:
Widerspruchsmuster gegen die medl-Gaspreiserhöhung zum 1.2.10 als (33 KB)
- Gaspreise 09:
Widerspruchsvordruck zu den einseitigen medl-Vertragsänderungen als (23 KB) - Okt. 09
Medl-Jahresabrechnungen 2009: Was tun?
Musterbrief zu Kürzungen als (36 KB) -Juni 09
Musterschreiben für Rückforderung der Preiserhöhungen der letzten 3 Jahre als medl-Sondervertragskunde als (23 KB) Mit der Ankündigung der Gaspreissenkung zum 1. Juni, verschickte die medl eine einseitige Vertragsänderung der
Preisanpassungsklausel in Sonderverträgen. Widerspruchsvordruck gegen den hinterhältigen Versuch als (25 KB) - April 2009
Die Gaspreissenkungen von medl und gashoch3 trotz dramatisch gefallener Ölpreise sind zu spät und zu gering! Senkt
bitteschön alle die Gaspreise, und zwar drastisch! Musterwiderspruch als (29 KB). Sondervertragskunden der medl, die
noch nicht Widerspruch eingelegt haben, sollten dies schnellstens tun und die unzulässigen Preiserhöhungen der letzten 3 Jahre zurückfordern. Musterschreiben als (23 KB)
- Gaspreise 08:
“Seit Juli 2008 ist der Ölpreis um 2/3 gefallen, deshalb fordern wir für die Mülheimer Gasbezieher sofortige Entlastung! Frau Mühlenfeld, die BI gaspreise-runter-mh fordert Sie als Aufsichtsratsvorsitzende der Mülheimer medl auf: Die Gaspreise müssen sofort
um 30 % gesenkt werden!!“ Unterschriftenliste der
BI gaspreise-runter-mh als (18 KB) - Dez. 08
Weitere 24% medl-Gaspreiserhöhung zum 1. Sept. 08! Damit in weniger als 4 Jahren Gaspreis mehr als verdoppelt! Musterwiderspruch als (24 KB) oder (13 KB) Hinweise zur
Medl–Jahresabrechnung Gas 2008: Was tun? Kürzen! Musterbrief zu Kürzungen 2008 als (36 KB) - Juni 08
Musterschreiben für den Widerspruch gegen die medl-Gaspreiserhöhung zum 1.5.08 als (23 KB) oder als (13 KB) Gaspreise kürzen - aber richtig! Anleitung der BI gaspreise-runter-mh als (28 KB) - Jan. 08
- Gaspreise 07:
Ausführlicher Widerspruch gegen den erneuten medl-Drohbrief an Gaspreisboykotteure mit Klageandrohung
von Ende Aug. 07 als (25 KB)
Widerspruchsvordruck gegen den ungerechtfertigten medl-Drohbrief, herunterzuladen als (25 KB) - Juli 07
Medl-Jahrerechnung 2007: Was tun? Musterbrief zu Kürzungen bei der Jahresabrechnung als (33 KB), Rechenschema dazu als (69 KB) und Excel-Datei zur Berechnung als (27 KB)
- Gaspreise 06:
Aktualisierter Widerspruchsvordruck gegen die medl-Gaspreiserhöhung zum 1.11.06 als (22,5 KB) oder als (13 KB).
Urteile, Musterwidersprüche und Infobriefe zu Gaspreiserhöhungen - Okt. 06 Medl-Jahresrechnung 2006:
Was tun?
Musterschreiben zu Kürzungen bei der Jahresabrechnung als (31,5 KB) und Rechenschema dafür als (27 KB) - Juni 06 Feb. 06: Die nächste MEDL-Gaspreiserhöhung. Aktualisierte Musterwidersprüche der Initiative gaspreise-runter-mh
und eine
Musterrechnung für die Jahresabrechnung bei gekürzten Zahlungen 1.) Vereinfachter Widerspruchsvordruck gegen die letzte Erhöhung als (13,5 KB) 2.) Brief Mieter an Vermieter wegen der Gaspreiserhöhung als ( 12,5 KB) 3.) Brief
Vermieter an Mieter als (11,2 KB) und 4.) Eine
Excel-Tabelle, um bei der Jahresabrechnung den gekürzten Rechnungsbetrag zu bestimmen als (21,5 KB) 5.) Verifox-Gaspreisvergleich: MEDL erst an 854ter Stelle bundesweit! als (17,5 KB)
Feb. 06: MEDL verkündet über Zeitung die nächste Gaspreiserhöhung. Vorschläge für aktualisierte Widersprüche:
Musterbrief zum Widerspruch gegen die medl-Gaspreiserhöhungen zum 1.11.05 und 1.2.06 mit 2%-Variante für Verbraucher, die die medl-Einzugsermächtigung noch nicht aufgehoben haben, als Word-Datei (24,5 KB) Hinweise und Kurzfassungen von Musterbriefen zu Widerspruchsvarianten gegen die medl-Gaspreiserhöhungen zum 1. November 2005 und 1. Februar 2006, alle auf einer einzigen Word-Datei (41 KB) Einspruchsbrief für Mieter bei der medl als Word-Datei (23 KB)
Musterbriefe zum Thema Gaspreiserhöhung für Mieter an Vermieter zu medl-Preiserhöhungen mit und ohne 2%-Variante, als eine einzige Word-Datei
(30 KB) - Feb. 05, aktualisiert
- Gaspreise 05:
Nov. 05: Die MEDL verkündet über Zeitung und Rundbrief die nächste Gaspreiserhöung um über 15%. Folgende 3 Vorschläge für Widersprüche dagegen:
Musterbrief zum Widerspruch gegen die medl-Gaspreiserhöhung zum 1.11.05 mit 2%-Variante für Verbraucher, die die
medl-Einzugsermächtigung noch nicht ganz oder beschränkt aufgehoben haben, als Word-Datei (22,5 KB)
Hinweise und Kurzfassungen von Musterbriefen zu Widerspruchsvarianten gegen die medl-Gaspreiserhöhung zum 1. November 2005, alle auf einer einzigen Word-Datei (39,5 KB)
Einspruchsbrief für Mieter bei der medl als Word-Datei (22 KB) - Nov. 05 Musterbriefe zum Thema Gaspreiserhöhung für Mieter an Vermieter zu medl-Preiserhöhungen mit und ohne 2%-Variante, als eine einzige Word-Datei (30 KB) - Feb. 05, aktualisiert Nov. 05
weitere Muster- und Infobriefe
- Musterschreiben Protestbrief an die OB wegen der unzumutbaren Gebührenbescheide 2009 als (23 KB) - Jan. 09
Musterschreiben für einen Protestbrief an die OB wegen der unzureichenden und unzumutbaren Gebührenbescheide als (24 KB) - Feb. 08
- Aktualisierte Widerspruchsvordrucke gegen die Gebührenbescheide 2007 zur Abwasserentsorgung als (24 KB) - Jan. 07
- Widerspruchsvordrucke gegen die Gebührenbescheide 2006 zur Abwasserentsorgung als (24 KB) - Jan. 06
- Gleiches Recht für alle! Die
Juli-Erhöhungsbescheide zum Abwasser waren unzulässig, dann müssen sie auch zurückgezogen
werden! Eingabe gemäß § 24 an den Rat der Stadt: Rücknahme der Abwasser-Gebührenerhöhung für alle! herunterzuladen als (32 KB) - Dez. 05 Klageschriftvordruck gegen die Abwassererhöhung als -Datei (25 KB) - Sept. 05
Ist die 15%ige Abwassergebührenerhöhung privatisierungsbedingt und damit unerlaubt? Widerspruchsvorschlag als -Datei
(24 KB) - Juli/Aug. 05. Ablehnender Widerspruchsbescheid der städtischen Gebührenstelle, erstellt durch die MEDL und für alle Widersprüche identisch, ist eine Farce, nachzulesen als (410 KB). Die Widerspruchsbescheide der Stadt zur
Abwassergebührenerhöhung sind eine Farce! 1. Version nachzulesen als (403 KB) und 3. Version als (1,23 MB) - Aug./Sept. 05
- Widerspruchsvordrucke gegen die Gebührenbescheide 2006 und aktualisiert auch für 2007 zu Abfallentsorgung und Straßenreinigung als (24 KB) - Jan 06/07
- Leitfaden für ALG II-Empfänger: HARTZ IV: Wohnung zu groß, zu teuer? Die Sozialagentur droht mit Umzugsaufforderung
? Was tun? als (19 KB) - Mai 06 ”Vorsicht, jobservice gmbh!” - Leitfaden von Betroffenen für Betroffene zum vorsichtigen Umgang mit der jsg im Rahmen des
Hartz IV-”Optionsmodells” in Mülheim als (177 KB) - Feb. 06
VI Audios, Videos, CDs usw. 3.11.09: Bericht in Frontal 21 zur Hochmoselbrücke der B 50neu als im Internet.
Protestaktion der Zeitschrift
"FEINSCHMECKER" Juli 2009: Mülheim-Lied von ”Gefühlte 140”:
"..... ich geh nicht weg aus Mülheim/Ruhr ...." als (mp3-Datei, 2,37 MB) Feb. 09: Verkehrsmanagementsystem für das Ruhrgebiet gescheitert?
Endet das PPP-Projekt "Ruhrpilot" als Millionengrab!? 50 Mio. insgesamt, davon 300.000 Euro aus Mülheim für die nächste Brauseritis?
Video des WDR-Berichts Nullnummer Ruhrpilot? als (3,13 Min.)
Aktuelle Stunde vom 8.9.08 im WDR-Fernsehen: Bericht über das mutige bürgerschaftliche Projekt „Haus der Vereine in der Alten Dreherei“ in der denkmalgeschützten MVG-Jugendstilhalle, als Video Plusminus (ARD) am 14.10.08 u.a. mit:
:"PPP: Statt günstiger wird`s oft teurer". Video (ca. 7 Min.) unter Frontal 21-Beitrag vom 15.7.08:
“Privat statt Staat - Öffentlich-private Partnerschaften gelten in Zeiten knapper Haushaltskassen für viele
Kommunen als eine Art Allheilmittel beim Bau und Erhalt öffentlicher Einrichtungen. Dabei erweist sich das so genannte "Public Private Partnership"-
Modell (PPP) immer häufiger als finanzieller Flop - zu Lasten der Bürger.“ Manuskript zur Sendung als (50 KB). Video über dieses Symbol abrufbar.
Bahnprivatisierung am seidenen Faden? Aktionsaufrufe zum 24.10. und interessantes bis amüsantes Bundestagsprotokoll des Essener CDU-MdB Königshofen:
“Brauchen wir eine Deutsche Bahn AG, die uns zu 51 Prozent gehört und die Geld braucht, um in der Welt weiter zuzukaufen?“ als (61 KB). Zum Thema auch der Tagesschaubeitrag vom 24.7.07: “Kritik an geplanter Teilprivatisierung der Bahn
“ als (8 Min.) und Film von Leslie Franke und Hermann Lorenz “Bahn unterm Hammer“:
Infos und Trailer (1 Min. 50Sek.) zum Film sowie homepage zum Film
ARD-Panorama 26.7.07: “Außen hui, innen pfui - Chaos an privatisierten Krankenhäusern.“ Video über (27 KB)
Film von Leslie Franke: Wasser unterm Hammer? Link zum Trailer (3.38 Min.) Tageszeichen im WDR 3-Radio am 16.8.07 zu
Einredeverzicht - Beispiel Mülheim Medienhaus
. Der 4-minütige Beitrag von W. Rügemer zu Einredeverzicht als (mp3-Datei 4,17 MB) 5./6.3.07: “Mülheim oder Das große Schweigen.“ Leicht geänderte und aktualisierte Manuskriptauszüge von der Radiosendung in WDR 5 als (225 KB). CD`s erhältlich in der MBI-Geschäftsstelle
Volkes Meinung als mp3-Datei
(2,83 MB). Ruhrbannja - Runde 2 von ”Chefproll”! ”Watt macht eigentlich de Rechtsabteilung vonne Statt? Die teilt das Recht ab, einmal für de Bürgers und dann für de Bürgermeisterin!”
“Watt eigentlich is `en Baganz?“ 9 Minuten
Volkes Meinung zu Bagannz als mp3-Datei (2,15 MB) von “Chefproll“ - Aug. 06
7 Minuten Volkesmeinung als mp3-Datei (1,62 MB): Ruhrbannja gezz wie geknebelt, aber von ”Chefproll” - als Neujahrsgeschenk 2006
“Wir sind so klar und transparent” - Willi Wahl-Song
zur OB-Kandidatur von Willi Schmitz-Post für die MBI in 2003 VII Lesenswertes aus 2010, chronologisch aufgelistet, in rot zu externen Seiten
Online-Haushaltsforum der Stadt Mülheim vom 1.- 31. März
- Wie RWE und OB Dagmar Mühlenfeld sich wieder einmal blamierten:
Mühlheim Modellstadt beim Stromsparen?!? Die RWE-MH-Connection und ihre Ökoflops: Prof. Dr. Mülheim schwer erkrankt? als (36 KB)
- MBI-Faltblatt 02-10:
"100-Mio.-Haushaltsloch und Bonans unausgewogene “Giftliste”: “Raus aus den Schulden” - aber wie? Mit Ruhrbania nie!!” als (269 KB)
Rat MH Rathaus- und Ratlos: "Mülheims tolle Tage ganzjährig?” als (58 KB) Rat auf Ratsaalsuche: "Wolle mer se reilosse?" und Tusch! als (114 KB) - Feb. 10
- MBI-Faltblatt 1-10: Rück- und Ausblick von 2009 auf 2010:
Schwere Zeiten mit Abwrack- und Abdankprämien (Boni) und ein Tollhaus
MH mit Ruhr zwischen Wählertäuschung, Selbstbetrug, Dilettantismus und Größenwahn? als (103 KB)
Reste von Lesenswertem aus 2009
mehr aus 2009 und den Jahren davor unter Lesenswertes Alt |