Die beantragte Aufstockung der Schweinemast von 660 auf über 2400 Tiere auf dem Hof von Bauer Im Brahm an der Mendener Str. stößt auf erhebliche Bedenken, denn dieser geplante Massenbetrieb liegt unweit des FFH-Gebiets von Kocks Loch und auch nah am Wasserschutzgebiet. Aber auch Tierschutzgründe werden gegen diese Massentierhaltung angeführt. Am 7. Feb. findet ab 10 Uhr ein Erörterungstermin im Techn. Rathaus statt.
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Bürgerinitiativen
Bedenkliche Schweinemast per Massentierhaltung in Menden?
Montag, 23. Januar 2012Kein neues AKW des RWE, auch nicht in den Niederlanden!
Sonntag, 08. Januar 2012Bei Vlissingen in Zeeland soll mit Borssele II ein neues AKW entstehen, an dem RWE zu 30% beteiligt ist. Auch NRW-Bürgerinnen und Bürger konnten bis zum 12. Jan. zu den Planungen dieses neuen AKW in den Niederlanden Einspruch einlegen. MBI-Antrag für den Rat der Stadt, Frau OB Mühlenfeld als Aufsichtsrätin aufzufordern, das RWE endgültig von einer Beteiligung an Borssele II abzubringen, auch im Mülheimer Interesse!!
Mehr »Bürgerentscheid zu Erhalt oder Schließung der HS Bruchstraße! Lasst die Bürger entscheiden!
Mittwoch, 07. Dezember 2011Mehr Bürger als notwendig unterschrieben beim Bürgerbegehren zum Erhalt der Hauptschule Bruchstr., doch das Rechtsamt erklärte die inzwischen nicht mehr erforderliche Gegenfinanzierung für unzulässig. Die MBI stimmten für die Zulässigkeit, doch die SPD enthielt sich. Auf SPD-MBI-Antrag hin sollte der Rat einen Ratsbürgerentscheid beschließen, doch mit 19:31 konnte ein Minderheit die Zweidrittel-mehrheit verhindern. Die Grünen weigerten sich gar, mit zu stimmen! Das Gericht entschied dann, dass die Bürger entscheiden können. Sie können ja auch mit Nein stimmen! Alles ziemlich peinlich
Mehr »Für die Attraktivierung des öffentlichen Nahverkehrs!
Sonntag, 06. November 2011Nach 9 Monaten Geheimniskrämerei wurde ein ÖPNV-Optimierungs-konzept vorgelegt, das seinen Namen kaum verdient: Unausgegoren mit kontraproduktiver Vorgehensweise und einer Bürgerbeteiligung als Farce! Die MBI unterstützen das von der Piratenpartei vorgelegte Konzept zur Attraktivierung des Personennahverkehrs!
Mehr »U 17 – Fünterweg/Honigsberger Str. vom OVG für unwirksam ausgeurteilt!
Montag, 24. Oktober 2011Der 2 Jahrzehnte lang heftig umstrittene B-Plan U 17 “Fünterweg/Honigsberger Str.” wurde vom Oberverwaltungsgericht wieder aufgehoben. Dabei hagelte es schallende Ohrfeigen vom OVG für die Stadt. Die MBI beantragten eine Analyse des OVG-Urteils und welche Schlussfolgerungen gezogen werden
Mehr »Mülheim wider besseren Wissens völlig aus der Spur gebracht!?!
Freitag, 30. September 2011Die Schloßstr. in Mülheim hat dramatisch an Attraktivität verloren, wie keine andere Innenstadt in ganz Deutschland. Eine riesige Fülle von Fehlentscheidungen reihte sich nach- und ineinander.
Mehr »Grüne Milchmädchen-Rechnungen zur Sander-Wiederwahl
Sonntag, 25. September 2011Zum 1. Feb. 2012 läuft die 2. Amtsperiode von Dezernentin Sander ab. Deshalb hätte sie im Okt. 11 wiedergewählt werden müssen. oder ihre Dezernentenstelle wird eingespart laut Ratsbeschluss letztes Jahr. Die MBI sahen aufgrund der ziemlich verheerenden Bilanz von 16 Jahren Sander keinen Grund zur Wiederwahl. Im Gegenteil: Der dringend gebotene Neuanfang für Mülheim wäre endgültig blockiert worden!
Mehr »Fallwerk Jost in Speldorf: neue Messwerte – neue Auflagen?
Donnerstag, 11. August 2011Die Schwermetallbelastung mit Nickel am Fallwerk Jost in Speldorf überschreitet die zulässigen Grenzwerte um das 36 fache! Wann endlich wird das Skandalwerk mit seinen unzumutbaren Erschütterungen und seinem Höllenlärm verlagert? Oder zementierte der RP den unhaltbaren Zustand wieder einmal? Im Umweltausschuss am 1. Dez. wird der RP Rede und Antwort stehen
Mehr »Freibad in Styrum muss bleiben!
Montag, 08. August 2011Das Freibad in Styrum muss bleiben! Lieber ein optimiertes Naturbad als eine Badschließung für einen überflüssigen Freizeitpark a la Bobbelino! Der MBI-Antrag zum Erhalt des Freibads war erfolgreich!
Mehr »Schulk(r)ampf auf Mölmsch: Ein Stück aus dem Tollhaus?
Freitag, 22. Juli 2011Am 21. Juli 2011 beschloss der Mülheimer Stadtrat nach stundenlanger Diskussion mit 32 gegen 26 Stimmen von SPD und verschiedenen Schattierungen der Linken den Bildungsentwicklungsplan, der neben der Schließung von Grundschulen auch die Schließung der Hauptschule Bruchstraße vorsieht. Dem war eine monatelange, teils sehr emotionale, insgesamt eher absurde Auseinandersetzung hauptsächlich um diese Eppinghofer Schule vorausgegangen.
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