Wählergemeinschaft Fraktion Programm Geschichte Kontakt
Gremientermine aktuelle Termine Sprechstunden
Bundesweit Initiativen und Verbände MH-Parteien Medien Treffpunkte
Pressemeldungen Bildmaterial
 

 

Bürgerinitiativen

Der VHS-Skandal fff.: Ein abgekartetes, boeses Spiel?

Mittwoch, 29. Januar 2020

Erwachsenenbildung hat einen enormen Bedeutungszuwachs erfahren, nämlich für Weiterbildung in Zeiten von Globalisierung und Digitalisierung, bei Integration in Zeiten massiver Zuwanderung und für die Stärkung der Demokratie in einer rapide auseinanderdriftenden Gesellschaft. Im VHS-Gebäude in der MüGa kann all dies in Zukunft bewätigt werden, wenn das Gebäude wieder bezugsfähig gemacht wird. Dazu gehört auch, ein Zukunftskonzept für VHS zu erarbeiten. Weil ex-Dezernent Ernst 2017 das für nicht nötig befohlen hatte, stimmte der gesamte Bildungsausschuss dem MBI-Antrag zähneknirschend zu. Es ist höchste Zeit, dass Verwaltung und Rat endlich mit der Umsetzung des Bürgerentscheids beginnen und als erstes Herrn Teich Zugang zum Gebäude gewähren!

Mehr »

Unverträgliche Bebauungs-wünsche am Oesterwindweg

Mittwoch, 22. Januar 2020

An Oesterwindweg, Schultenhof und Mendener Höhe am Rande des geschützten Siepentals zur Mendener Str. hin sind mit die höchsten Grundstückspreise in Mülheim. Der B-Plan aus 1999 sah Ein- und Zweifamilienhäuser in lockerer Bauweise vor. Auf den letzten freien Grundstücken kurz vor Außenbereich sollen nun massive Mehrfamilienhäuser genehmigt werden. Doch ein MBI-Eilantrag eröffnete die Diskussion über die Verträglichkeit neu. Nun sollen nochmals intensive Gespräche mit Investor und BI der Anwohner geführt werden. Wenn diese fruchtlos verlaufen, wird der MBI-Antrag auf Änderung des B-Plans im nächsten Planungsausschuss zur Abstimmung gestellt.

Mehr »

Gewerbeflächenpläne in Mülheim eine nutzlose Neuauflage überholter Politik aus lange vergangener Zeit?

Montag, 20. Januar 2020

Die heftig kritisierten Pläne für zusätzliche Ausweisung von Gewerbeflächen im großen Stil sind aus der Zeit gefallen. Fast alle Dönnebrink-Pläne basieren auf der bevorzugteren Lage für LKW- und PKW-Anbindung. Inwieweit das in Zeiten von Klimaneutralität, Verkehrswende usw. noch zukunftsgerichtet sein kann, ist äußerst ungewiss.

Mehr »

Dauerzankapfel Flughafen Essen/Mülheim

Donnerstag, 16. Januar 2020

Im September sind Kommunalwahlen und wie gefühlt seit 100 Jahren wird der Fluglandeplatz Essen-Mülheim zum Wahlkampfthema. Über die Verlängerung der WDL-Verträge bis 2034 will Mülheim die Zukunft des Fluglandeplatzes entgegen der Beschlusslage in Essen und Mülheim absichern. Dauerzankapfel Flughafen Essen/Mülheim: Ausstieg bald oder 2024 oder 2034 oder …. – das ist die Frage, wie bereits 1994, 2001, 2010, 2016 …..? Ein typisches Beispiel von Kirchturmpolitik, die jede zukunftsträchtigere Nutzung des auch ökologisch wertvollen Geländes verunmöglicht?

Mehr »

Rettet das Fulerumer Feld

Mittwoch, 01. Januar 2020

Am 14. Jan. geht es in einer Sondersitzung des Mülheimer Wirtschaftsausschusses um das Gewerbeflächenkonzept von Wirtschaftsförderung und Kämmerer. Besonders heikel sind geplante Gewerbeflächen in den Grünzügen von Winkhauser Tal und dem Fulerumer Feld in Heißen. Zum Winkhauser Tal hat sich u.a. die Essener BI „Rettet die Schönebecker Grünflächen“ wieder belebt und kündet starken Widerstand an. […]

Mehr »

VHS-Bürgerentscheid im Rat ignoriert, ungeheuerlich!

Montag, 09. Dezember 2019

Die Stadt Mülheim ist nicht nur finanziell vor die Wand gefahren, sie ist auch noch geistig bankrott. Eine schwerwiegende Demokratiegefährdung schwebt über unsere Stadt! Das zeigte sich sehr deutlich in der beschämenden Ratssitzung am 5. Dez., als die große Ratsmehrheit sich weigerte, realistische Konzepte zur Umsetzung des Bürgerentscheids überhaupt in Erwägung zu ziehen.

Mehr »

Für ein billigeres, besseres VHS-Sanierungskonzept in Zusammenarbeit mit dem VHS-Architekten Teich

Mittwoch, 04. Dezember 2019

Der Rat am 5.12. soll einen Planungsbeschluss zur VHS-Sanierung auf der Grundlage des Gefälligkeitsgutachtens für den Kämmerer fassen. Das sieht eine Komplettsanierung mit europaweiter Ausschreibung, 22,7 Mio. Baukosten inkl. 3,9 Mio Planungskosten sowie eine Fertigstellung nicht vor 2025 vor. Ein derart überflüssiges, überteuertes und langwieriges Vorgehen entspricht nicht der Intention des überaus erfolgreichen Bürgerentscheids vom 6. Okt.. Immer noch wird dem VHS-Architekten der Zugang zum Gebäude verwehrt. Er hatte angeboten, auf seine Kosten ein besseres und viel billigeres Konzept erstellen zu lassen. Deshalb der MBI-Antrag, das Vorhaben des Kämmerers nicht zu beschließen, sondern Herrn Teich tätig werden zu lassen.

Mehr »

Adventsmarkt am Kirchenhügel mit Infostand der BI “Erhalt unserer VHS in der MüGa”

Donnerstag, 28. November 2019

Von Freitag, 29. November bis Sonntag, dem 15. Dezember, findet wieder der Adventsmarkt in der Mülheimer Altstadt statt. Er öffnet Di. bis Fr. jeweils ab 16 Uhr, Sa. und So. ab 14 Uhr und montags ist er geschlossen. Wie in den letzten beiden Jahren ist auch die BI „Erhalt unserer VHS in der MüGa“ wieder […]

Mehr »

Ein Zukunftskonzept für unsere VHS in der MüGa erarbeiten!

Mittwoch, 13. November 2019

Erwachsenenbildung hat einen enormen Bedeutungszuwachs erfahren, nämlich für Weiterbildung in Zeiten von Globalisierung und Digitalisierung, bei Integration in Zeiten massiver Zuwanderung und für die Stärkung der Demokratie in einer rapide auseinanderdriftenden Gesellschaft. Im VHS-Gebäude in der MüGa kann all dies in Zukunft bewätigt werden, wenn das Gebäude wieder bezugsfähig gemacht wird. Dazu gehört auch, ein Zukunftskonzept für VHS zu erarbeiten, das die Stadt auf die großen Heraus-forderungen einstellt. Doch der erbarmungswürdige Bildungsaus-schuss war außerstande, darüber auch nur abstimmen zu wollen!

Mehr »

Nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid unverzüglich Fördermittel für das VHS-Denkmal beantragen

Mittwoch, 09. Oktober 2019

Nachdem der Bürgerentscheid zum VHS-Erhalt am 6.10. überaus erfolgreich war, beantragen die MBI, die Verwaltung zu beauftragen, unverzüglich und möglichst noch dieses Jahr geeignete Förderanträge an die verschiedenen Programme zur Denkmalpflege und der Städtebauförderung zu stellen. Ob und inwieweit es weitere Zuschussmöglichkeiten aus weiteren Programmen von Land, Bund oder EU gibt oder geben könnte, soll die Verwaltung außerdem ausloten, um zur möglichst baldigen Umsetzung der Entscheidung der Bürgerschaft beizutragen.

Mehr »