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Bürgerbegehren

MBI schon 19 lange Jahre!

Samstag, 18. August 2018

Vor über 19 Jahren wurden die MBI gegründet und erhielten auf Anhieb 5,5% der Stimmen. in den 3 darauf folgenden Wahlen erreichten die MBI jedes Mal sogar über 10%! In den 19 Jahren seit der Gründung haben die MBI Vieles erreicht durch hartnäckiges Dranbleiben, vor allem aber durch Gründung und Unterstützung von Bürgerinitiativen!

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Mülheim mit Bäder-Supergau oder ist Mülheim sogar selbst ein Supergau?

Samstag, 28. Juli 2018

Einen Supergau nennt die WAZ die Schließung der beiden einzigen Freibäder in Mülheim just auf dem Höhepunkt der diesjährigen Affenhitze. Wie bei jedem Gau stellt sich jedoch die Frage, ob es sich um technisches oder um menschliches Versagen handelt. Bei genauerem Hinschauen liegt das Haupt-Versagen eindeutig auf der menschlichen Ebene, was sich bei den Bädern […]

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Riesenzwischenerfolg des Bürgerbegehrens zum VHS-Erhalt!

Samstag, 14. Juli 2018

Lasst bitteschön die Mülheimer Bevölkerung entscheiden, ob das denkmalgeschützte VHS-Gebäude am Rande der MüGa in Zukunft wieder als Volkshochschule genutzt werden soll oder ob das Denkmal durch Untätigkeit mutwillig zur Ruine gemacht werden soll! Die Bürgerinitiative “Erhalt unserer VHS in der MüGa” hat im Mai ein  Bürgerbegehren gestartet, womit der Verkauf des VHS-Grundstücks verunmöglicht und […]

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VHS-Bürgerbegehren läuft hervorragend!

Sonntag, 17. Juni 2018

Lasst bitteschön die Mülheimer Bevölkerung entscheiden, ob das denkmalgeschützte VHS-Gebäude am Rande der MüGa in Zukunft wieder als Volkshochschule genutzt werden soll oder ob das Denkmal durch Untätigkeit mutwillig zur Ruine gemacht werden soll! Die Bürgerinitiative “Erhalt unserer VHS in der MüGa” hat im Mai ein  Bürgerbegehren gestartet, womit der Verkauf des VHS-Grundstücks verunmöglicht und […]

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Bürgerbegehren zum VHS-Erhalt läuft hervorragend!

Freitag, 01. Juni 2018

VHS in Zukunft wieder in der MüGa! Basta! Bürgerbegehren zum Erhalt der VHS in der MüGa auf gutem Weg! Die Bürgerinitiative “Erhalt unserer VHS in der MüGa” hat im Mai ein  Bürgerbegehren gestartet, womit der Verkauf des VHS-Grundstücks verunmöglicht und die zukünftige Nutzung des VHS-Denkmals als Volkshochschule gesichert werden soll. Die Unterschriftenliste kann als pdf-Datei […]

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Bürgerbegehren zum VHS-Erhalt erfolgreich angelaufen!

Donnerstag, 17. Mai 2018

Am 16. Mai fand die Bürgerversammlung zum Bürgerbegehren „Erhalt der VHS in der MüGa“ im Caruso statt. Über 100 Menschen waren gekommen. Haufenweise brachten Menschen bereits ausgefüllte Listen mit. Nach dem ersten Durchzählen war klar: In recht kurzer Anlaufzeit waren bereits ca. 1.500 Unterschriften beisammen! Deshalb: Sammelt fleißig weiter bei Nachbarn, Kollegen, Freunden, männlich, weiblich oder was auch immer, Hauptsache kommunalwahlberechtigt, d.h. über 16 Jahre alt und EU-Europäer mit Wohnsitz in Mülheim. Legt in noch mehr Geschäften Listen aus und bringt volle Listen z.B. in der MBI-Geschäftsstelle, Kohlenkamp 1, Tel.: 3899810, vorbei oder schickt sie per Post oder sagt Bescheid, wenn sie abgeholt werden sollen.

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Bürgerbegehren zum VHS-Erhalt in der MüGa: Jetzt erst recht!

Freitag, 04. Mai 2018

Die auf Dauer angelegte Schließung der VHS und die Weigerung, die seit 2012 bekannten Brandschutzmängel zu beseitigen, ist ein Riesenskandal. Die BI “Erhalt unserer VHS in der MüGa” hat ein Bürgerbegehren gestartet, mit dem der Stadt untersagt werden soll, das hochattraktive Grundstück vermarkten zu können. Gleichzeitig soll das Denkmal der VHS erhalten werden und seiner Zweckbestimmung als VHS in Zukunft wieder dienen können.

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Bürgerbegehren zum VHS-Erhalt unzulässig? Mitnichten!

Mittwoch, 25. April 2018

„Die Stadt“ hat das vorbeugende Bürgerbegehren „Erhalt unserer VHS in der MüGa“ als unzulässig bewertet. Laut Rechtsdezernent richte es sich gegen den Ratsbeschluss vom 7. Dez. und sei deshalb verfristet. Doch auch er gibt zu: „Das Bürgerbegehren richtet sich zwar nicht ausdrücklich gegen diesen Ratsbeschluss, aber in der Wirkung schon“, so der Stadtdirektor. Außerdem gibt die Stadt als Kostenschätzung 16 bis 20 Mio. € an, völlig aus der Luft gegriffen und hochgradig unseriös. Architekt Herr Teich schätzte die Kosten für die notwendigen Brandschutzmaßnahmen auf ca. 2 Mio. €. Er bot zudem an, die Kosten für ein unabhängiges Gutachten durch das renommierte Büro Pfeiffer selbst zu tragen, doch die Stadt schlug sein Angebot barsch aus und verweigerte kategorisch jeden Zutritt zum Gebäude. Das Bürgerbegehren ist sehr wohl zulässig, ohne große juristische Spitzfindigkeiten!

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Deutschland+Mülheim kein Wintermärchen, sondern mitten in der Immobilienblase?

Dienstag, 03. April 2018

aus der Serie: Wenn Immobilienspekulanten Politik und Stadtplanung bestimmen ………… Es war wohl kein Zufall, dass die überfallartige Schließung der Mülheimer VHS zu Wochenbeginn vor der Bundestagswahl geschah. Das absehbare Durcheinander in Berlin wurde vielerorts genutzt, insbesondere von der Immobilienbranche, die eine immer größere Blase aufbaut. Vor allem attraktive städtische, Landes- oder Bundesgrundstücke sind voll im Visier der Spekulanten. In Mülheim vor allem das Sahnegrundstück der VHS in der MüGa

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Leider nur zum 1. April: Stadt revidert VHS-Schließung leider doch nicht! Schade!

Sonntag, 01. April 2018

Da hatten die Macher im Rathaus und ihre Vorder- und Hintermänner/frauen bereits gedacht, das Trauerspiel mit der VHS-Zerstörung wäre gelaufen, doch dann reichte die BI “Erhalt unserer VHS in der MüGa” kurz vor Ostern, dem Fest des Friedens und der Wiederauferstehung, ein Bürgerbegehren ein, das auf einer sehr gut besuchten Versammlung einstimmig beschlossen worden war. Und das brachte die Stadtoberen ins Schwitzen und Grübeln mit einem sensationellen Ergebnis: Zum 1. April, am Ostersonntag, verkündeten sie Einsicht und Umkehr!

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