Bürgerinitiativen
Freitag, 10. September 2010
In der BV 1 am 10.9., dem Planungsausschuss am 14.9. und dem Rat am 7.10.10 soll der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan ”Max-Halbach-Straße/Schwarzenbergstraße – F 12b” gefasst werden, mit dem das grüne Dreieck zwischen Kleist-/Felacker- und Schwarzenbeckstr. in der Heimaterde mit über 50 Wohnungen zugepflastert werden soll, womit auch der Charakter der denkmalgeschützten Heimaterde beeinträchtigt wird. Die MBI schalteten deshalb den Landeskonservator ein.
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Tags: Bauwut, Denkmalschutz, Heimaterde, Landeskonservator
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Mittwoch, 08. September 2010
Die BI gaspreise-runter-mh empfiehlt insbesondere nach dem Wegfall der Ölpreisbindung allen medl-Kunden, Widerspruch gegen die Gaspreise einzulegen und ggfs. Kürzungen der Jahresrechnung vorzunehmen. nä. Treffen am Mi., dem 15. Sept, um 19 Uhr im Schilderhaus, Südstr.
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Tags: Gaspreise, medl, Ölpreisbindung
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Mittwoch, 25. August 2010
Treffen BI “Mülheim bleibt unser” am 2. Sept. um 19 Uhr in der MBI-Geschäftsstelle. Hamburger Volksbegehren “Die Stadt gehört uns – Keine Privatsierung gegen den Bürgerwillen”.
um künftig vor allen geplanten Privatisierungen von Einrichtungen der Daseinsvorsorge zwingend einen Volksentscheid zu setzen, sollte auch in NRW angegangen werden!
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Tags: Daseinsvorsorge, NRW-Wahl, ÖPP, Rekommunalisierung
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Sonntag, 22. August 2010
Die medl erhöht die Gaspreise zum 1. Okt. 2010 um 12,3% und begründet dies weiter mit der Ölpreisbindung. Die aber wurde Ende März vom BGH für unzulässig erklärt. Auch deshalb ist die Preiserhöhung zum Beginn der Heizperiode nicht gerechtfertigt!
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Tags: Gaspreise, medl, Ölpreisbindung
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Dienstag, 10. August 2010
Brief an den neuen NRW-Städtebauminister mit der Bitte um Einsicht in den Bericht des Landesrechnungshofs zum Flughafen Essen-Mülheim und zu inflationären Baugenehmigungen über § 34 BauGB auch konträr zu erklärten Zielen der Stadtentwicklung
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Tags: Flughafen, Landesrechnungshof, Spielhallen, §34
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Donnerstag, 05. August 2010
Der schöne und preisgekrönte “Dschungel”spielplatz an der Hofackerstr. am Fallwerkrand in Speldorf in heikler Lage und mit bedenklicher Vorgeschichte
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Tags: Emmericher Str., Fallwerk, Klüngel
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Freitag, 02. Juli 2010
Ein Ende des Mülheimer Düsenfiebers in Sicht! Die ganze Flughafen-Fast-Endlossaga von Essen/Mülheim ist ein Paradebeispiel für mißachtete Demokratie, Klüngelwirtschaft und überholtes Kirchturmsdenken im Ruhrgebiet, angestachelt und immer wieder entfacht von einer Handvoll Lobbyisten! Doch zum Glück ist nun ein Ende der (Fast-) Endlosdiskussion in Sicht mit dem erfolgreichen gemeinsamen Antrag von CDU, MBI und Bündnis 90/Grüne
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Tags: Flughafen, Kirchturmspolitik
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Dienstag, 29. Juni 2010
Der Landesrechnungshof übt deutliche Kritik am Flughafen Essen/Mülheim. Er empfiehlt dem Land, seine Anteile abzugeben. Unabhängig davon hat der LRH massive Unregelmäßigkeiten festgestellt, die bis hin zum Korruptionsverdacht gehen. MBI fordern Aufklärung und ggfs. Konsequenzen
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Tags: Filz, Flughafen, Korruption, Mühlenfeld, Yassine
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Montag, 28. Juni 2010
In der dritten Juni-Woche meldeten sich wieder einmal serienweise Anwohner der Hofacker-, aber auch der Eltener Str. bei den MBI, weil der Lärm vom angrenzenden Fallwerk wieder einmal unerträglich war. Die MBI machten deshalb die Problematik im Wirtschaftsausschuss zum Thema. Doch dort nur die Antwort “nicht zuständig”. Wofür hält die Stadt sich eigentlich für teures Geld Dezernentin, Amtsleiter und Wirtschaftsförderer?
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Tags: Fallwerk, Gewerbegebiet Hafen, Lärm, Speldorf
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Donnerstag, 24. Juni 2010
Speldorf ist insgesamt ein Lehrbeispiel für eine auf nahezu allen Feldern völlig falsche Stadtplanung mit katastrophalen Auswirkungen, aber auch ein Fanal für eine eigenmächtige Verwaltung und eine hilflose Dezernentin, die wider besseres Wissen alles verkommen ließ und dennoch immer wieder die nachträgliche Rückendeckung der Mehrheit der Politik erhielt.
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Tags: Sander, Speldorf
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