In der BV 1 am 10.9., dem Planungsausschuss am 14.9. und dem Rat am 7.10.10 soll der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan ”Max-Halbach-Straße/Schwarzenbergstraße – F 12b” gefasst werden, mit dem das grüne Dreieck zwischen Kleist-/Felacker- und Schwarzenbeckstr. in der Heimaterde mit über 50 Wohnungen zugepflastert werden soll, womit auch der Charakter der denkmalgeschützten Heimaterde beeinträchtigt wird. Die MBI schalteten deshalb den Landeskonservator ein.
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- Lfd. Anträge
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Gremienarbeit
Heimaterde darf keine Spekulantenerde bleiben!
Freitag, 10. September 2010Sprechstunde mit H.-G. Hötger
Dienstag, 07. September 2010Am Montag, dem 13. September, Bürgersprechstunde mit MBI-Ratsherr Hans-Georg Hötger von 17 bis 18 Uhr in der MBI-Geschäftsstelle, Kohlenkamp 1. Alle interessierten Bürger und Bürgerinnen sind herzlich eingeladen.
Mehr »Frau Mühlenfeld in Kriegslaune?
Freitag, 03. September 2010Frau OB Mühlenfeld möchte den MBI-Sprecher mit 250 € Ordnungsgeld bestrafen wegen angeblichem Geheimnisverrats vor 5 Monaten beim PPP-Schulprojekt durch Nennung der Strabag im medl-Aufsichtsrat. Der Rat soll das beschließen. Glückliches Mülheim, das (von Innenstadtkrise, dem Finanzkollaps und dem enormen Baustellenchaos abgesehen) sonst keine Probleme hat?
Mehr »Kurswechsel für ernsthaftere Haushaltssanierung in Mülheim
Mittwoch, 01. September 2010Gemeinsamer Antrag von CDU, MBI und FDP zum Einstieg in eine ernsthaftere Haushaltssanierung auch in Mülheim, die nicht hauptsächlich aus Steuererhöhungen besteht, sondern auch Verschwendung und Hofstaat beschränken soll
Mehr »Börsenprofis in den Ruhr-Rathäusern?
Sonntag, 29. August 2010Hagen und Mülheim wollen kooperieren, um zu sparen. Warum aber Hagen am exakt anderen Ende des Ruhrgebietes? Der Hagener OB Jörg Dehm kommt aus der Mölmschen Verwaltung und war Referent von OB Baganz in dessen wüsten Zeiten des Ausverkaufsrausches zusammen mit der Geliebten und Spitzenberaterin. Beide Städte haben sich auch mit swaps schwer verspekuliert.
Mehr »Speldorfer Dschungelgeschichten
Donnerstag, 05. August 2010Der schöne und preisgekrönte “Dschungel”spielplatz an der Hofackerstr. am Fallwerkrand in Speldorf in heikler Lage und mit bedenklicher Vorgeschichte
Mehr »Keine vorzeitige Ausschreibung zur Stromkonzession nur zugunsten des RWE!
Dienstag, 13. Juli 2010Unter Missachtung des Beratungsbedarfs mehrerer Fraktionen peitschte Frau OB, auch RWE-Aufsichtsrätin, die vorzeitige Verlängerung der RWE-Stromkonzession durch. MBI-Antrag an das Verwaltungsgericht auf Untersagung der vorzeitigen Ausschreibung zur Stromkonzession
Mehr »Ausstieg aus dem Flughafen Essen/Mülheim beschlossen!
Freitag, 02. Juli 2010Ein Ende des Mülheimer Düsenfiebers in Sicht! Die ganze Flughafen-Fast-Endlossaga von Essen/Mülheim ist ein Paradebeispiel für mißachtete Demokratie, Klüngelwirtschaft und überholtes Kirchturmsdenken im Ruhrgebiet, angestachelt und immer wieder entfacht von einer Handvoll Lobbyisten! Doch zum Glück ist nun ein Ende der (Fast-) Endlosdiskussion in Sicht mit dem erfolgreichen gemeinsamen Antrag von CDU, MBI und Bündnis 90/Grüne
Mehr »Skandalwerk Fallwerk
Montag, 28. Juni 2010In der dritten Juni-Woche meldeten sich wieder einmal serienweise Anwohner der Hofacker-, aber auch der Eltener Str. bei den MBI, weil der Lärm vom angrenzenden Fallwerk wieder einmal unerträglich war. Die MBI machten deshalb die Problematik im Wirtschaftsausschuss zum Thema. Doch dort nur die Antwort “nicht zuständig”. Wofür hält die Stadt sich eigentlich für teures Geld Dezernentin, Amtsleiter und Wirtschaftsförderer?
Mehr »Vorzeitige Stromverträge warum? Mülheim RWE-Stadt auf Ewigkeit?
Sonntag, 27. Juni 2010Anfang Juli soll eben mal hopplahopp die vorzeitige Verlängerung des Strom-Konzessionsvertrages der Stadt Mülheim mit dem RWE beschlossen werden. Soll die Stadt wie beim Versuch der vorzeitigen Karnap-Neuverträge vor 3 Jahren über den Tisch gezogen werden? Rekommunalisierung keine Diskussion wert? Frau Mühlenfeld überging Beratungsbedarf!
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