Lfd. Anträge
Freitag, 12. Juli 2019
Vor 20 Jahren wurden die MBI im Juli 1999 gegründet und erhielten auf Anhieb im Sept. 99 5,5% der Stimmen. in den 3 darauf folgenden Wahlen erreichten die MBI jedes Mal sogar über 10%! In den 20 Jahren seit der Gründung haben die MBI Vieles erreicht durch hartnäckiges Dranbleiben, vor allem aber durch Gründung und Unterstützung von Bürgerinitiativen! Neuestes Beispiel: Der Kampf um unsere VHS in der MüGa
Mehr »
Tags: kommunale Demokratie, Kommunalwahlen, MBI-Geburtstag, VHS-Denkmal
Abgelegt in Abwassergebühren, Bürgerbegehren, Bürgerinitiativen, Dilettantismus pur, Gaspreise, Lfd. Anträge, MBI, Mölmscher Klüngel, Mülheim, Mülheim, Presseerklärungen, Ruhrbania, Ruhrgebiet, Yassine
Mittwoch, 23. Januar 2019
Die MBI beantragten für den Rat am 14. Feb., den Beschluss vom 6. Dez. zur uverhältnismäßigen Erhöhung der Grundsteuer B in Mülheim abzuändern und ganz auf diese Erhöhung zu verzichten, nicht zuletzt weil im Laufe von 2019 eine bundesweite Änderung der Bestimmung der Einheitswerte als Bemessungsgrundlage für die Grundsteuer nach Verfassungsgerichtsurteil erfolgen muss.
Mehr »
Tags: Abzocke, Demokratiekrise, Grundsteuer B
Abgelegt in Beschwerden, Dilettantismus pur, Finanzen, Haushaltskrise, Lfd. Anträge, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Sonstiges
Mittwoch, 15. Juni 2016
Ab Oktober 16 wird der Kaufhof abegrissen, d.h. auch zusätzliches Verkehrschaos. Fast gleichzeitig begann die immer wieder verschobene Rumbachkanalsanierung und damit Verkehrsbehinderung auch noch auf der Achse Dickswall/Essener Str.. Es droht ferner noch der Bau des Kreisverkehrs Eppinghofer Str./Klöttschen sowie der Abriss der Hochstr. Tourainer Ring. Deshalb hatten die MBI im Juni einen Fragenkatalog eingereicht, wie genau die Baustellenplanung aussieht, denn der Innenstadt droht weiteres Ausblute! Leider ist das gesamte Baustellenchaos wenig koordiniert, so dass mit massiven Folgen für die Innenstadt zu rechnen ist!
Mehr »
Tags: Baustellenchaos, Hochstr. Tourainer Ring, Innenstadt-Verkehrsführung, Innenstadtkrise, Klöttschen, Ruhrbania Baulos 3, Rumbachkanal
Abgelegt in Bezirksvertretung 1, Dilettantismus pur, Eppinghofen, Innenstadt, Lfd. Anträge, Mülheim, Planung und Bauen, Planungsausschuss, Presseerklärungen, Themen, Verkehrsführung, Verkehrsführung
Sonntag, 16. Februar 2014
Die MBI wurden 2004 und 2009 jeweils als drittstärkste Kraft in den Stadtrat gewählt, 2009 errang die MBI mit 11,6% sieben der 58 Sitze. Das reichte leider nicht, um wesentliche Weichenstellungen in Mülheim ändern zu können. Dabei lagen und liegen die MBI nahezu immer richtig bei ihren Einschätzungen. Die MBI-Anträge wurden dennoch oft nieder oder von der Tagesordnung gestimmt! Der finanzielle Ruin und die schlimmen städtebaulichen Fehlentwicklungen können aber nur durch grundlegendere Kursänderungen wenigstens teilweise korrigiert werden.
Mehr »
Tags: Haushaltskatastrophe, Kommunalwahl, MBI-Oberziele, Ruhrbania, Ruhrstadt, RWE-Abhängigkeit
Abgelegt in Bürgerinitiativen, Energiepreise & Co, Geschichte, Lfd. Anträge, MBI, Mölmscher Klüngel, Mülheim, Mülheim, Presseerklärungen, Programm, Ruhrbania, Themen, Wählergemeinschaft
Donnerstag, 17. Mai 2012
Die Ruhrbania-Bilanz ist verheerend: Gesicht der Stadt zerstört, Innenstadt in Hyperkrise gestürzt, Verkehrsführung vermurkst und städt. Finanzen hoffnungslos zerrüttet! Dennoch plant die Stadt weiter, nun mit ganz neuer Variante für den zusätzlichen Bereich, wo auch AOK, Gesundheitshaus und ex-Arbeitsamt dafür noch abgerissen und Ersatz gefunden werden müsste. Der MBI-Antrag, diesen Wahnsinn zu beenden, wurde wortlos von SPD, CDU, FDP und z.T. Grünen niedergestimmt. Eine Schande!
Mehr »
Tags: Bauwut, Bebauungspläne, Millionengrab Ruhrbania, Moratorium Ruhrbania, Ruhrbania
Abgelegt in Bebauungsplan, Bezirksvertretung 1, Grundinfo, Haushaltskrise, Innenstadt, Lfd. Anträge, Mülheim, Planung und Bauen, Planungsausschuss, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Themen, Wirtschaftsausschuss
Sonntag, 13. Mai 2012
Okt. 2011 unterzeichneten RP und der Fallwerkbetreiber einen Vertrag. Darin wurden bestimmte Vorsorgemaßnahmen zur Anpassung der Anlage, großenteils von 1958, an den Stand der Technik beschrieben. Für eine Reihe dieser Maßnahmen muss ein Änderungsgenehmigungsverfahren durchgeführt werden, welches die Firma nun beantragt hat. Ein solches Verfahren kann entweder behördenintern oder mit Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt werden. MBI-Antrag für letzteres einstimmig beschlossen
Mehr »
Tags: Fachhochschule, Fallwerk, RP-Willkürbehörde, Speldorf
Abgelegt in Bürgerinitiativen, Lfd. Anträge, Mülheim, Presseerklärungen, Speldorf, Umweltausschuss
Sonntag, 06. Mai 2012
Nach langer Zeit der “Prüfung” hat der RP im Mai 12 den 13 Mio. € teuren Sportplatz in Heißen doch genehmigt, obwohl die Finanzierung über Umwandlung und Verkauf von 4 Sportplätzen als Wohnbaufläche im Nothaushalt nicht erlaubt ist. Unglaublich bei der katastrophalen Haushaltslage der Stadt
Mehr »
Tags: Haushaltskatastrophe, Perspektivkonzept Fußball, RP-Willkürbehörde, RSV Heißen, Sportfilz, von-der-Tann-Str.
Abgelegt in Beschwerden, Bezirksvertretung 1, Finanzausschuss, Haushaltskrise, Lfd. Anträge, Mühlenfeld, Mülheim, Presseerklärungen, Rechtsbrüche, Sportausschuss, Themen
Mittwoch, 02. Mai 2012
Seit Jahren beschäftigt die Thematik der verzockten Millionen mit Zinswetten immer wieder die Gremien und/oder die Medien mit immer neuen Erkenntnissen oder Enthüllungen. Es ist mehr als überfällig, die Problematik durch politische Beschlüsse endlich in den Griff zu bekommen und nicht weiter zu vertagen. Genau das geschah erneut im Finanzausschuss am 30.4.12, in dem aber die peinliche Berufung zum Urteil wegen Einsicht der WAZ nicht mehr behandelt wurde. Beide MBI-Eilanträge daraufhin für den Stadtrat am 3.5.12 wurden ebenso vertagt. Vertuschung oder Ratlosigkeit? Oder beides, doch egal, denn in jedem Fall verantwortungslos!
Mehr »
Tags: Bonan, Finanzspekulation, swaps, Transparenz, WestLB, Zinswetten
Abgelegt in Finanzausschuss, Haushaltskrise, Lfd. Anträge, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH