Die eigentlich schöne Stadt Mülheim hat neben der riesigen Haushalts- und der dramatischen Innenstadtkrise auch eine wachsende Demokratiekrise.
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Planungsausschuss
Demokratiekrise in Ruhrbania
Sonntag, 27. November 2011U 17 – Fünterweg/Honigsberger Str. vom OVG für unwirksam ausgeurteilt!
Montag, 24. Oktober 2011Der 2 Jahrzehnte lang heftig umstrittene B-Plan U 17 “Fünterweg/Honigsberger Str.” wurde vom Oberverwaltungsgericht wieder aufgehoben. Dabei hagelte es schallende Ohrfeigen vom OVG für die Stadt. Die MBI beantragten eine Analyse des OVG-Urteils und welche Schlussfolgerungen gezogen werden
Mehr »Grüne Milchmädchen-Rechnungen zur Sander-Wiederwahl
Sonntag, 25. September 2011Zum 1. Feb. 2012 läuft die 2. Amtsperiode von Dezernentin Sander ab. Deshalb hätte sie im Okt. 11 wiedergewählt werden müssen. oder ihre Dezernentenstelle wird eingespart laut Ratsbeschluss letztes Jahr. Die MBI sahen aufgrund der ziemlich verheerenden Bilanz von 16 Jahren Sander keinen Grund zur Wiederwahl. Im Gegenteil: Der dringend gebotene Neuanfang für Mülheim wäre endgültig blockiert worden!
Mehr »13 Mio. für Sportplatz Heißen mit illegaler Finanzierung?
Mittwoch, 29. Juni 2011Für 13,1 Millionen Euro will die Stadt eine neue Bezirkssportanlage an der Hardenbergstraße bauen. Durch vier neue Wohngebiete auf bisherigen Sportplätzen in Heißen, Heimaterde und Styrum soll das finanziert werden, auf Kosten anderer Vereine und des Styrumer Schulsports! Im Nothaushalt ist das aber grundsätzlich nicht erlaubt. Dennoch wurde alles im Schweinsgalopp beschlossen. Die MBI schalteten den Innenminister ein
Mehr »Heikler Bebauungsplan Kuhlendahl
Freitag, 17. Juni 2011Am 15. März 2011 wurde der B-Plan V 11(v) gegen die Stimmen der MBI eingeleitet. Zwischen Kuhlendahl und Steiler Weg sollen die ehemaligen Schwesterngärten am Hang bebaut werden. Die skandalumwitterte Baufirma ten Brinke, tief im BLB-Sumpf verstrickt, soll für die Kirche Bauland erwirken
Mehr »Die Weiße Flotte und andere Mölmsche Ratlosigkeiten
Sonntag, 08. Mai 2011Riesen-Innenstadtkrise, Speldorf in Tristesse, ÖPNV-Konzept in den Sternen usw.. Mülheim ist desolat wie seit Jahrzehnten nicht. Und die Politik? Ausschüsse werden abgesagt, überfällige Entscheidungen werden mit der Ausrede “Beratungsbedarf” vertagt und vertagt, Geheimniskrämerei, Dilettantismus und Schlendrian feiern derweil Hoch-Zeiten
Mehr »Mülheim am Scheideweg und jämmerlich versagt und vertagt!
Sonntag, 13. März 2011Neben dem Haushaltsdesaster befindet sich Mülheim mit exzessiver Baupolitik, PPP-Umwegefinanzierungen en gros und der Riesen-Innenstadtkrise auf bedrohlichen Irrwegen. Die Beendung schädlicher B-Pläne wie in Menden und ein Moratorium zu Ruhrbania wären dringende Notbremsen gewesen. Doch die MBI-Anträge wurden jämmerlich vertagt bzw. abgelehnt. SPD+CDU+FDP+Grüne versagten erneut massiv.
Mehr »BLB-Korruption und ten Brinke
Donnerstag, 10. März 2011Die Firma ten Brinke aus Bochholt war in den vergangenen Jahren an vielen Mülheimer Bauprojekten beteiligt. Nun ist die Firma im Zusammenhang mit den BLB-Korruptionsskandalen ins direkte Visier der Staatsanwaltschaft gelangt wegen massivem Betrugsverdachts u.a. beim Bau des Kölner Polizeipräsidiums. Ten Brinke möchte in Mülheim u.a. auch noch am Hantenweg in höchst sensiblem Außenbereich bauen, ebenso am Kuhlendahl, wofür der B-Plan V 11(v) am 15.3.11 eingeleitet wurde. Die MBI fragten deshalb nach, ob Projekte der Firma nicht auf Eis gelegt werden müssten!
Mehr »Ruhrbania überarbeiten, Innenstadt beleben! Jetzt!!!
Mittwoch, 23. Februar 2011Die dramatische Abfolge von Geschäftsschließungen in der Innenstadt und das Scheitern der geplanten FH-Interimslösung in Kaufhof, ex-Arbeitsamt und Gesundheitshaus machen ein Moratorium zu Ruhrbania und die völlige Überarbeitung des B-Plans “Ruhrbania-Ruhrpromenade I 31″ dringlich! MBI-Antrag, der aber vom Rat in Planungsausschuss und BV 1 verschoben und dort niedergestimmt wurde!
Mehr »Baupolitik umorientieren!
Sonntag, 13. Februar 2011Die exzessive Mülheimer Baupolitik der letzten Jahre ist zerstörerisch und Harakiri. Mit der Umnutzung alter Industrieflächen von Lindgens, Ibing und Rauen müsste das gesamte Bauprogramm neu überdacht werden inkl. Ruhrbania. Noch sträubt sich insbesondere die SPD
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