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Mölmscher Klüngel

Sporthalle Broich: Sanieren oder Abriss/Neubau

Freitag, 18. August 2017

Immer häufiger hörte man zuletzt bei anstehender Sanierung öffentlicher Gebäude, dass angeblich nur Abriss und Neubau sinnvoll sei, z.B. bei der Turnhalle Prinzess-Luise-Str., die vom Immobilienservice als abgängig bezeichnet wurde. Auch bei den z.Zt. niedrigen Bauzinsen leuchtet der bevorzugte Abriss nicht immer ein, denn nimmt man alle Kosten zusammen, wird der Neubau selten wirklich billiger. Auch wenn zur Halle in Broich schon eine Beschlussfassung für Abriss/Neubau durchgeführt wurde, sollte man auch darüber nachdenken, ob solch eine Investition ob der finanziellen Situation der Stadt Mülheim an der Ruhr wirklich notwendig ist. Deshalb haben die MBI dazu Fragen für den nächsten Sportausschuss gestellt.

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Ruhrbania-Folgen wie die bedauernswerten Kübelbäume

Montag, 14. August 2017

Etliche Bäume in den riesigen Pflanzkübeln auf der Schloßstr. sind in einem schlechten Zustand, wahrscheinlich weil die Kübel für Bäume auf Dauer ungeeignet sind. Die teure Aktion aus 2009 mit den wenig geeigneten Kübelbäumen ist nur zu verstehen als Alibi für die Wahlen 2009, nachdem die gnadenlose Zerstörung des Gartendenkmals für Ruhrbania inkl. der Fällung von 17 Naturdenkmälern bei OB Mühlenfeld und den Banania-Parteien schwere Imageschäden hinterlassen hatten. Was nun mit den vor sich hin sterbenden Bäumen geschehen soll und welche Alternativbepflanzung möglich sein könnte, haben die MBI im nächsten Umweltausschuss per Antrag nun thematisiert.

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Messfehler “smart meter”: Stromkunden alleine gelassen?

Mittwoch, 09. August 2017

2008 machten OB Mühlenfeld und RWE-Chef Großmann Mülheim zur “Öko-Modellstadt” des RWE. Kernstück sollte der flächendeckende Einbau von angeblich “intelligenten” Stromzählern sein. EU und Bundesregierung wollten bis 2015 alle Stromzähler ausgetauscht haben. Doch wegen großer Datenschutzprobleme und dauernd neuer technischen Probleme wurde daraus nichts, nicht einmal in Mülheim, wo der “smart meter” kostenlos war. Immer noch will die Bundesregierung alle Stromkunden dazu zwingen. Nachdem nun eine holländische Studie zeigte, dass Stromrechnungen vieler smart-meter-Kunden falsch sein könnten, weil ein Teil der neuen digitalen Zähler viel zu hohe Verbrauchswerte ausweist – in manchen Fällen das Fünffache! Deshalb schrieben die MBI die Bundesnetzagentur an und baten um Auskunft, was Verbraucher deshalb tun sollten. Diese sollten bei Unklarheiten den Versorger um Überprüfung durch eine Eichbehörde auffordern oder auch selbst eine Eichstelle beauftragen, erklärte die Behörde. Mit der Prüfung seien aber für den Verbraucher möglicherweise Kosten verbunden. Wird bei der Prüfung festgestellt, dass der Zähler in Ordnung ist, muss der Verbraucher die Kosten tragen. Ist der Zähler defekt, trägt die Kosten der Messstellenbetreiber. Soweit die Netzagentur, die selbst nichts zu unternehmen gedenkt. Ist alles wirklich verbraucherfreundlich, gell!

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Ausblick Mülheim nach Land- und Bundestagswahl 2017

Montag, 07. August 2017

Bis zur Bundestagswahl ist landes- und bundesweit Wohlfühlstimmung angesagt mit vielen Festen und anderen, meist vordergründig kostenlosen events. Auch und besonders im krisengeschüttelten Ruhrgebiet ist das besonders ausgeprägt und in Mülheim, inzwischen NRW-Spitzenreiter bei Kopf-Verschuldung, erscheint die Welt fast in Ordnung, obwohl schwerste Verwerfungen offensichtlich sind und einschneidende Maßnahmen drohen. Viele Weichen sind falsch gestellt, leider wollte man nicht früher auf die MBI hören ……

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Privatisierung kommt auf Dauer immer teuer zu stehen

Dienstag, 01. August 2017

Mülheim hat einen sehr hohen Privatisierungsgrad inkl. vieler PPP-Projekte, ist in dem Punkt traurigerweise Muster- und Vorreiterstadt. Das ist mit ein Grund für die raketenartig gestiegene Verschuldung der eigentlich reichen Stadt, von der Verkrüppelung der kommunalen Demokratie ganz zu schweigen. Der Ausverkaufsrausch unter OB Baganz (Ver- und Entsorgung) und die noch schlimmere PPP-Politik unter OB Mühlenfeld (Medienhaus, Schulen, Feuerwehr, Rathaus usw.) haben ein finanzielles Desaster bewirkt, dem die Stadt kaum noch entrinnen wird können.

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ÖPNV-Desaster Mülheim

Donnerstag, 06. Juli 2017

ÖPNV in Mülheim: Alles zurück auf Null und alle beschämenden Diskussionen aus vielen Jahre noch einmal? Hoffentlich nicht. Die Metropole Ruhr braucht dringend einen Schlussstrich unter die endlosen und wenig zielführenden ÖPNV-Diskussionen jedes einzelnen Kirchturms! Die SPD hat ihre eigenen Straßenbahnpläne für Saarn beerdigt, wenn auch nur als Begräbnis 2. Klasse. Das ist aber nur ein nebensächlicher Aspekt der gesamten ÖPNV-Problematik.

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Hände weg von Rest-Ruhrbania zwischen Bahn- und Nordbrücke

Samstag, 01. Juli 2017

Weil Mülheim sonst anscheinend keine Probleme hat, werden immer neue Pläne für die angeschlagene Innenstadt produziert. Das mit Abstand Problematischste aber sind die neuesten Pläne für die Ruhrbania-Baufelder zwischen Eisenbahn- und Nordbrücke. Jetzt soll nicht nur das Gesundheitshaus plötzlich doch wieder verschwinden, sondern auch noch das meiste Grün der inzwischen hoch gewachsenen Bäume und Büsche entlang der Ruhr und in dem Dreieck vor der Brücke. Die MBI wiederholen ihre seit Jahren gestellten Forderungen: Hört auf mit dem zerstörerischen Weiterplanen an Zukunftslosem!

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Mülheim nun Spitzenreiter in der Pro-Kopf-Verschuldung

Donnerstag, 22. Juni 2017

Es ist „geschafft“: Mülheim hat auch das bankrotte Oberhausen in der Pro-Kopf-Verschuldung überholt! Wie die einsamen Rufer in der Wüste haben die MBI Jahr für Jahr gewarnt und vorgerechnet, dass der seit 2004 jedes Jahr mit gleichem Gewand und ähnlichen Bilanztricksereien eingeschlagene Weg der Stadt Mülheim ins finanzielle Nirwana führen musste trotz niedriger Arbeitslosigkeit und robuster Wirtschaft wie fast nirgends sonst im Revier. Und nun?

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Mülheim bald ohne Sonder-behandlung aus Düsseldorf?

Mittwoch, 21. Juni 2017

Mit Rot-Grün war Mülheim bestens in der Landesregierung vertreten über Ministerpräsidentin Kraft, Gesundheitsministerin Steffens und z.T. Justizminister Kutschaty, dessen Wahlkreis auch Teile von Mülheim umfasst. Mit der neuen schwarz-gelben Landesregierung fallen diese direkten Drähte weg und damit auch die bisherige Sonderbehandlung. Wie sich das bei den beiden Hauptproblemen, der Haushaltskatastrophe und ÖPNV-Desaster, auswirken wird, darauf darf man gespannt sein!

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Die schwere strukturelle Mülheimer Innenstadtkrise – ein Circulus Vitiosus?

Mittwoch, 07. Juni 2017

Die Mülheimer Innenstadt ist geprägt von Leerstand vieler Läden, obwohl deutlich mehr mit Menschen gefüllt, da die Wohnungsleer-stände nicht zuletzt durch Zuwanderer minimiert wurden. Laut M&B-Chef Schnitzmeier sind 40-60% der Mieter inzwischen Hartz IV-Empfänger, was aber die Immobilienbesitzer eher abhält, in die Gebäude zu investieren. Den erhofften Aufschwung hat auch Ruhrbania nicht bewirkt trotz riesiger städtischer Vorleistungen. Miserable Verkehrsführung und Baustellen-Irrsinn erhöhen die Attraktivität der City auch nicht gerade. So befindet sich die Innenstadt eher in einem Teufelskreis, aus dem man nur herauskommt, wenn man die Realitäten anerkennt und Fehler zugibt. Doch davon sind große Teile von Verwaltung und Politik noch weit entfernt, leider.

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