Wählergemeinschaft Fraktion Programm Geschichte Kontakt
Gremientermine aktuelle Termine Sprechstunden
Bundesweit Initiativen und Verbände MH-Parteien Medien Treffpunkte
Pressemeldungen Bildmaterial
 

 

Mölmscher Klüngel

Weltwassertag zum wichtigsten Menschheitsproblem und keine/r kriegt es mit?!

Mittwoch, 22. März 2017

Am 22. März ist Weltwassertag, wie jedes Jahr seit 1993. Das wohl wichtigste Überlebensthema für Milliarden Menschen, der Zugang zu sauberem Wasser bzw. überhaupt zu Wasser, wurde zuletzt wegen der unzähligen Krisenherde der Erde völlig in den Hintergrund verbannt. Doch auch die apokalyptischen Riesenkatastrophen in Teilen Arabiens und das Desaster in Ostafrika haben ursächlich und zentral mit Wasserproblemen zu tun. Auch die fortschreitende Privatisierung des Wassers verschärft die Problematik. Das zu 80% verkaufte RWW in Mülheim müsste ebenfalls rekommunalisiert werden!

Mehr »

Unnötiger Kahlschlag am Bahndamm in Broich

Donnerstag, 16. März 2017

Der Bahndamm am Stadthallenparkplatz ist kahl geworden. 40 Bäume wurden an der ehemaligen Güterzugtrasse der Rheinischen Bahn kürzlich gefällt. Auf der Trasse soll nämlich der Radschnellweg RS 1 weitergebaut werden, und von der Fährstraße aus soll eine Rampe zur Radstrecke führen. Für die MBI ist das kein Trost, wie sie in einer Stellungnahme erklärten. Es scheine landesweit voll im Trend zu sein, dass Bäume ihre Fürsprecher verloren haben, bemängeln sie und behaupten, es hätte auch andere Möglichkeiten für die Anbindung der Müga an den Radschnellweg gegeben.

Mehr »

„Kreative“ Haushaltsführung hat „natürlich“ nichts mit Betrug zu tun, oder?

Sonntag, 05. März 2017

Die selbst bilanziell bereits hoffnungslos überschuldete Stadt Mülheim hatte zuletzt immer einen genehmigten Haushalt, obwohl die Verschuldung weiter ins Astronomische hin explodierte. Wir versuchten, diesem eklanten Widerspruch auf die Schliche zu kommen und siehe da, man braucht dazu nur eine andere Mathematik

Mehr »

Warum die Stadt Mülheim in die RWE-Falle hineinmanövriert wurde, wider besseres Wissens

Mittwoch, 01. März 2017

Das RWE zahlt erneut keine Dividende. Keine Überraschung, doch Mülheims abgängiger Kämmerer hatte für die 10 Mio. Aktien eine Dividende im Haushalt eingeplant. Das krampfhafte Festhalten am abstürzenden RWE war einer der größten Fehler dieser Stadt, obwohl die MBI wieder und wieder den Aktienverkauf angemahnt und beantragt hatten. Eine solche Unvernunft über Jahre ist nur zu erklären mit dem Sitz der Alt-OB im RWE-Aufsichtsrat, oder?

Mehr »

Erschreckend niveaulose Mülheimer Demokratie

Montag, 20. Februar 2017

Nach dem peinlichen Hauptausschuss einzig zur bedenklichen Bonan-Saga waren auch die folgenden Sitzungen von Mobilitätsausschuss und Rat eher Veranstaltungen zum Abgewöhnen. Der Zustand der kommunalen Demokratie in Mülheim ist besorgniserregend!

Mehr »

ÖPP-Projekte: Schlimmer als erwartet: Fast alles strittig und für die Stadt teurer

Mittwoch, 15. Februar 2017

Eine erneute MBI-Nachfrage nach Problemen mit ÖPP-Projekten, brachte ans Licht, dass alleine bei den 3 PPP-Schulen seit Jahren massenhaft Konflikte mit dem Betreiber Strabag bestehen. Es handelt sich bereits um etliche Millionen und gerichtliche Auseinandersetzungen. Das ist nicht wirklich überraschend, dennoch war selbst die MBI-Frau überrascht: “Es ist ja fast alles strittig” so ihr Fazit. “Völlig undurchsichtig” lautet der WAZ-Kommentar. Genau das gehört zum Wesen von ÖPP-Projekten!

Mehr »

Mülheimer Demokratie – Bürgervertretung oder Selbstbedienungsveranstaltung?

Freitag, 10. Februar 2017

Die kommunale Demokratie in Mülheim wird zusehends ausgehöhlt. Transparenz und Bürgernähe werden immer weiter in den Hintergrund gedrückt, offene kontroverse Diskussionen um Lösungsansätze kaum noch geführt. Die Personalentscheidungen der letzten Monate (Bonan, Mendack, Citymanagerin, bald SWB-Geschäftsführer) stellten einen Tiefpunkt dar. Doch auch bei Sachententscheidungen wie der hundsmiserablen Verkehrsführung oder dem ÖPNV interessieren die Bürger immer weniger. Planungs- und Hauptausschuss von Feb. 17 waren leider deutliche Beweise wie Demokratie nicht funktioniert

Mehr »

Intransparenz bei Baumassnahmen des Theater a.d. Ruhr?

Montag, 06. Februar 2017

Im Dezember war in der WAZ zu lesen, dass die zur Sanierung des Theaters nötigen Investitionen von ca. 400.00 € bezahlt werden sollen durch Mieterlass für den Immobilienservice der Stadt. In dessen Investitionsprogramm taucht die Maßnahme auch nicht auf. Beschlossen wurde sie auch nur im Aufsichtsrat, nicht aber im zuständigen Finanzausschuss. Deshalb wollen die MBI nun wissen, ob ähnliche “Tricksereien” (WAZ-Zitat) auch in anderen städt. Gesellschaften am Rat vorbei getätigt wurden und werden. Ferner soll dies geändert werden, da ansonsten Transparenz und Haushaltswahrheit nicht gegeben sind.

Mehr »

Behebbare ÖPNV-Probleme und MBI-Vorschläge dazu

Mittwoch, 01. Februar 2017

Seit Jahren bewegt sich die ÖPNV-Diskussion im Kreise bzw. in der Abwärtsspirale von Verschlechterung des Angebots und steigenden Verlusten, was sich gegenseitig verstärkt. Nach Stilllegung der 110, Abschaffung der Buslinie 132, Umsteigeverbots für Kurzstrecken-tickets nun die Taktausdünnung der StraBa-Linien. Die MBI ver-suchen nun mit einer Serie von Anträgen/Anfragen zumindest einige der Defizite des unausgegorenen Nahverkehrsplans zu korrigieren

Mehr »

Nekes gestorben: Hoch angesehen, nur in seiner Heimatstadt ausgebootet?

Montag, 30. Januar 2017

Der weit über das Ruhrgebiet hinaus bekannte Mülheimer Künstler Werner Nekes, Filmemacher, „Entdecker“ von Helge Schneider und Christof Schlingensief, sowie weltweit berühmter Sammler von Exponaten der Filmgeschichte ist gestorben. In fast allen überregionalen Medien wurde er mit Nachrufen geehrt, in seiner Heimatstadt aber kaum. Da musste die ehemalige, große Kulturdame der CDU, Frau Sommer, dies […]

Mehr »