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Mölmscher Klüngel

Troostsche Weberei Luisental: Denkmalschutz für Profitmaximierung geopfert?

Mittwoch, 20. Mai 2020

Seit 2017 ist der Bebauungsplan zur Nutzung des Geländes der ehemaligen Troostschen Weberei rechtsgültig. Ende April 2020 begann der Abriss, wenig später erließ die Stadt einen Abrissstopp. Die Bauaufsicht fordert die Einschaltung des Artenschutzbeauftragten und ein Denkmalgutachten, was der Investor seit der Abrissgenehmigung 2018 nicht vorgelegt hatte. Der Projektentwickler will diese nachreichen. Ein Ende des Stillstands ist offen. Doch die viel größere Sünde als der Abriss ohne gültige Genehmigung ist die systematische Zerstörung eines industriegeschichtlich bedeutsamen Denkmals in ökologische sensiblem Gebiet!

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MBI-Fragen im Bildungsausschuss zu Volkshochschule in Mülheim in Coronazeiten und danach

Sonntag, 17. Mai 2020

Ab 4. Mai dürfen Volkshochschulen in NRW wieder arbeiten, allerdings unter strengen Corona-Auflagen. Der ohnehin nur bedingt als VHS geeignete Interimsstandort an der Aktienstr. wird kaum die erforderlichen Schutzvorkehrungen einhalten können. Das wäre an dem VHS-Standort in der MüGa viel problemloser durchzuführen. Die MBI haben für den Bildungsausschuss am 25. Mai einen ausführlichen Fragenkatalog eingereicht.

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Wie weiter mit VHS in Mülheim? Interimsstandort Aktienstr. wenig geeignet, in Coronazeiten erst recht nicht

Sonntag, 03. Mai 2020

Ab 4. Mai dürfen Volkshochschulen in NRW wieder arbeiten, allerdings unter strengen Corona-Auflagen. Der ohnehin nur bedingt als VHS geeignete Interimsstandort an der Aktienstr. wird kaum die erforderlichen Schutzvorkehrungen einhalten können. Das wäre an dem VHS-Standort in der MüGa viel problemloser durchzuführen. Die Stadt müsste nur endlich die erforderlichen Brandschutzmaßnahmen durchführen, um das geschlossene Gebäude wieder betriebsfähig zu machen. Genau das war auch das deutliche Verlangen der großen Mehrheit beim Bürgerentscheid am 6. Oktober. Es darf nicht sein, dass in der Coronakrise alle wie Kaninchen vor der Schlange weiter erstarrt bleiben und Probleme beiseite schieben, bis Corona irgendwann erledigt sein könnte. Es ist jetzt an der Zeit, für die schwierigen Zeiten danach bereits zu beginnen. Und Volkshochschule wird in der bevorstehenden Rezession einen enormen Bedeutungszuwachs bekommen. Deshalb hat der MBI-Sprecher dem zuständigen Dezernenten Fragen zu VHS-Betrieb heute und vor allem demnächst gestellt, um die Diskussion zu eröffnen.

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Quarantäne auch für coronabedingte kommunale Haushaltslöcher?

Donnerstag, 09. April 2020

Der Corona-shutdown trifft nicht nur viele Betriebe, Kulturschaffende und Kommunen hart und z.T. existenziell. Wie genau das mit Schulen, Sport und sozialem Leben nach Ende des „social distancing“ weitergehen wird, weiß z.Zt. keiner. Der Mülheimer Kämmerer hat erste Schätzungen für die zu erwartenden großen Einbrüche im Mülheimer Haushalt von 60 bis 70 Mio. € Miese verkündet. Die Frage lautet: Wie existenziell gefährdet ist ein schwer vorgeschädigter MH-Etat, wenn nun auch noch von Corona infiziert? Das Düsseldorfer Kommunalministerium hat einen Leitfaden für Haushalte der Kommunen in Coronazeiten herausgegeben. Wichtigstes Kapitel darin: „ Kapitel: Laufendes Haushaltsjahr 2020: 1.) Buchhalterische Isolation der Corona-bedingten Schäden“ Das kann ja noch heiter werden, gell. Aber auch spannend!

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Forderungen an die OB-Kandidaten zur Umsetzung des VHS-Bürgerentscheid

Montag, 02. März 2020

Am 6.Okt. entschied die große Mehrheit beim Bürgerentscheid, dass die VHS wieder in das bestens geeignete, denkmalgeschützte Gebäude in der MüGa zurückverlagert werden muss. Doch Verwaltung und Ratsmehrheit sabotierten im Dezember die Umsetzung. Deshalb hat die BI “Erhalt unserer VHS in der MüGa” den OB-Kandidaten für die Wahl am 13. Sept. einen Offenen Brief mit Fragen zur VHS-Zukunft zukommen lassen und erwartet mit Spannung, was diese zu dem Skandal von sich geben werden.

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Acht Millionen aus dem Digitalpakt. MBI-Anregung systematisch vertrödelt?!

Dienstag, 25. Februar 2020

Über acht Millionen Euro stehen für Mülheim im Digitalpakt des Bundes bereit. Derzeit melden Schulen ihren Bedarf. Laut Aussagen verschiedener Mülheimer Schulleiter in der WAZ ist die bisherige digitale Ausstattung durch die Bank sehr schlecht oder wie es eine Schulleiterin bemerkte „absolut in der Steinzeit“. Doch das ist leider keine Überraschung, denn auch dabei wurde zu viele Zeit unnötig vertrödelt. Um den Prozess zur Beantragung der DigitalPakt-Gelder unverzüglich anzustoßen, reichten die MBI bereits am 18. März 2019 den untenstehenden Fragenkatalog im zuständigen Bildungsausschuss ein. Die Reaktionen im Ausschuss aber waren hochgradig enttäuschend. 1 ganzes Jahr später sollen nun erste Ergebnisse der Bestandsaufnahme inkl. der Wünsche der Schulen vorgestellt werden. Wenn die Verantwortlichen in Verwaltung und Politik nicht bald aufwachen, fährt auch im Schulsektor der Zug der Zeit voll an Mülheim vorbei!

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Tengelmann-Areal: Erste Planun-gen noch wenig realistisch

Donnerstag, 06. Februar 2020

Wenn die Weltfirma Tengelmann demnächst Mülheim ganz verlässt, könnte ihr großes Gelände in Speldorf überplant und neu genutzt werden. Noch ist unklar, was der Konzern selber vorhat. Erste, noch unrealistische Pläne wurden im nicht-öffentlichen Gestaltungsbeirat vorgestellt und sofort in die Öffentlichkeit gebracht. Nun ist der Konzern verärgert und nach der heftigen Kritik in der WAZ passiert vorläufig garnichts, zumindest nicht im Sinne von zukunftsweisender Stadtplanung.

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Damit Kämmerer und Immoservice nicht weiter Schulpolitik machen …………

Samstag, 01. Februar 2020

Im März 2016 stellten die MBI den Antrag, wegen rapide steigender Schülerzahlen einen neuen Schulentwicklungsplan aufzustellen, doch SPD, CDU und Grüne stimmten ihn von der Tagesordnung. Weil insbesondere Grundschulen inzwischen überquillen, wiederholten die MBI im April 2019 den Antrag. Daraus wurde nun mit 1 Jahr Verspätung die Suche nach einem Gutachterbüro, so dass Ende 2020 dann erste Vorschläge (hoffentlich) auf den Tisch kommen könnten. Super: Das heikle Thema kann also warten bis nach den Kommunalwahlen. Doch die Stadt iwird n Zukunft nicht um die Erweiterung oder sogar den Neubau von Schulen herumkommen. Es bietet sich an, die noch verbliebenen städtischen Grundstücke und Immobilien aufzulisten, die theoretisch dafür in Frage kommen könnten und ggfs. vor weiterem Verkauf bzw. andersartiger Bebauung ausgenommen werden sollten. Dazu braucht man kein externes Gutachterbüro und auch keine vielen Monate Zeit!!!

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Der VHS-Skandal fff.: Ein abgekartetes, böses Spiel?

Mittwoch, 29. Januar 2020

Erwachsenenbildung hat einen enormen Bedeutungszuwachs erfahren, nämlich für Weiterbildung in Zeiten von Globalisierung und Digitalisierung, bei Integration in Zeiten massiver Zuwanderung und für die Stärkung der Demokratie in einer rapide auseinander-driftenden Gesellschaft. Im VHS-Gebäude in der MüGa kann all dies in Zukunft bewätigt werden, wenn das Gebäude wieder bezugsfähig gemacht wird. Dazu gehört auch, ein Zukunftskonzept für VHS zu erarbeiten. Weil ex-Dezernent Ernst 2017 das für nicht nötig befohlen hatte, stimmte der gesamte Bildungsausschuss dem MBI-Antrag zähneknirschend zu. Es ist höchste Zeit, dass Verwaltung und Rat endlich mit der Umsetzung des Bürgerentscheids beginnen und als erstes Herrn Teich Zugang zum Gebäude gewähren!

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Gewerbeflächenpläne in Mülheim eine nutzlose Neuauflage überholter Politik aus lange vergangener Zeit?

Montag, 20. Januar 2020

Die heftig kritisierten Pläne für zusätzliche Ausweisung von Gewerbeflächen im großen Stil sind aus der Zeit gefallen. Fast alle Dönnebrink-Pläne basieren auf der bevorzugteren Lage für LKW- und PKW-Anbindung. Inwieweit das in Zeiten von Klimaneutralität, Verkehrswende usw. noch zukunftsgerichtet sein kann, ist äußerst ungewiss.

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