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Mölmscher Klüngel

Abbruch West? Ein Hauch von Verfall in der Mülheimer Luft!?

Mittwoch, 21. Februar 2018

Es geht immer wüster drunter und drüber in der Ruhrstadt: Zur Etatkatastrophe oder zum ÖPNV-Desaster usw. werden dieselben fruchtlosen Diskussionen geführt wie seit Jahren. Au weia! Haushaltssperre, große Sanierungsprobleme an öffentlichen Gebäuden, zunehmend sich auftürmende Schulprobleme uswusf. werden sogar noch in den Schatten gestellt von dem Riesenskandal mit der VHS-Zerstörung. Warum ein Weiter so nicht mehr lange funktionieren kann ….

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Der VHS-Skandal ffff.

Samstag, 17. Februar 2018

Architekt Teich als VHS-Erbauer erhält keinen Zutritt zu dem geschlossenen VHS-Gebäude. Er will auf eigene Rechnung ein Sanierungsgutachten erstellen lassen. Das passt in die bisherige Skandal-Chronik bei dem bereits 4. Versuch, die VHS vom MüGa-Gelände weg zu bekommen. Dazu auch zwei Berichte u.a. in der Mülheimer Woche, zum einen ein Offener Brief einer empörten VHS-Dozentin und zum zweiten der Bericht des MBI-Sprechers von der bedenklichen Hauptausschusssitzung am Do., als der Kämmerer in erschreckender Weise die Zutrittsverweigerung für Herrn Teich begründete

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Ausgabensperre wegen Aldi-Investitionen? Nicht wirklich!

Freitag, 16. Februar 2018

Aldi Süd investiert Millionen in Mülheimer Standorte, zahlt dafür aber weniger Gewerbesteuer. Darum verhängte Frank Mendack eine Ausgabensperre. So die offizielle Version. Doch stimmt das wirklich so? Nein! Mal unabhängig davon, dass die Kämmerei die Mindereinnahmen von Aldi sicherlich bereits im Dezember bei Etatverabschiedung hätte wissen können, ist der verabschiedete Etat für 2018 hochgradig unseriös und ohne Haushaltssperre u.ä. nicht genehmigungsfähig!

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Der “alternativlose” Tod des Mammutbaums Heinrichstraße

Freitag, 09. Februar 2018

Eine Posse echt Mülheimer Art war die Geschichte um den Anbau an der Grundschule Heinrichstraße und die dafür angeblich notwendige Fällung von 22 Bäumen inkl. eines großen Mammutbaumes. Mindestens 5 große Artikel brachte die WAZ dazu, ein aufgebauschtes Aufregerthema oder mehr Ablenkungsmanöver?

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Die VHS-Saga – ein Riesenskandal!

Donnerstag, 01. Februar 2018

Die überfallartige Schließung der VHS war der bereits 4. Anlauf, in wenigen Jahren die bis dahin beliebte und gut funktionierende VHS im Kulturensemble rund um die MüGa von dort weg zu bekommen. Dieses Mal scheint alles von langer Hand geplant. Ein böses “Spiel”. Zur Erinnerung noch einmal die wichtigsten Ereignisse zu dem denkmalgeschützten Juwel, nur leider auf einem der attraktivsten städtischen Grundstück

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Ende der SPD-Alleinherrschaft in Mülheim/Ruhr anno 1994

Sonntag, 07. Januar 2018

An Sylvester 2017 verstarb die langjährige Oberbürgermeisterin von Mülheim im Alter von 88 Jahren. Sie hat viele Verdienste um die Stadt, doch die letzten Jahre ihrer OB-Regentschaft waren von Skandalen und Stillstand begleitet. Auch deshalb erlitt die SPD bei der Kommunalwahl 94 eine deftige Schlappe und in der Folge gab es in Mülheim das allererste schwarz-grüne Bündnis in einer bundesdeutschen Großstadt. Ein anonymer Verser hat die damalige historische Situation (“Uff, der Wähler hat gesprochen”) in Anlehnung an W. Busch in Verse gefasst.

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Rückblick auf ein schlimmes 2017 weltweit und für Mülheim

Donnerstag, 04. Januar 2018

Was wird von 2017 in die Geschichte eingehen? Trump, Jamaika-Aus oder die schweren Niederlagen für die Demokratie weltweit? Auch in Mülheim war es ein Jahr voller Hiobsmeldungen, die in der willkürlichen VHS-Schließung gipfelten, gleichzeitig ein Tiepunkt der ohnehin schwer angeschlagenen Demokratie vor Ort

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14,3 Mio. “Himmelsgeschenke” des LVR helfen Mülheim nicht, wenn nicht endlich seriöse Haushaltsplanung beginnt

Dienstag, 19. Dezember 2017

Die gute Wirtschaftslage und seriöse Haushaltsführung haben es dem LVR ermöglicht, die Gebietskörperschaften für die Jahre 2017 und 2018 um 1 Milliarde € zu entlasten. Für Mülheim alleine bedeutet das deutlich weniger Umlage und hohe Rückerstattung, also eine Haushaltsentlastung von insgesamt 14,3 Mio. €. Dieses Geschenk des LVR wird der hoffnungslos überschuldeten Stadt Mülheim nur helfen können, wenn die unprofessionelle und unseriöse Mülheimer Haushaltsführung sich ändert. Das aber wird kaum ohne aktives Eingreifen der RP-Aufsichtsbehörde möglich sein!

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RP muss Farbe bekennen zu unbrauchbarer Mülheimer Haushalts”heilung”

Montag, 18. Dezember 2017

Noch bevor die Aufsichtsbehörde auf den MBI-Brief vom 12.12.17 antworten konnte, ist bereits in der WAZ vom 18.12. zu lesen, dass die MBI zumindest in dem Punkt mit der am 7.12. im Rat von SPD, CDU und Grünen beschlossenen Stilllegung des Kahlenbergasts der 104 zu 100% richtig lagen. “Land will jeden Förder-Cent zurück“, lautet die Überschrift und die RP`in wird so zitiert: „Die Bewilligungsbehörden … dürfen auf diese Ansprüche nicht verzichten“. Genau das hat der MBI-Sprecher im Rat auch gesagt. Doch auf die MBI wollte keine/r hören!

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Genehmigungsfähige Etats 2017+18? Nicht wirklich

Mittwoch, 06. Dezember 2017

Am 7. Dez. musste der Mülheimer Rat endlich genehmigungsfähige Haushalte für 2017 (nachträglich) und für 2018 beschließen, um 160 Mio. auf 5 Jahre verteilt als Stärkungsmittel des Landes zu bekommen. Nach etlichen Runden konnten sich eine Kenia-Koalition (SPD, CDU, Grüne) aber nur einigen auf eine Liste, die in mindestens 2 Punkten unbrauchbar ist. Zum einen soll der Haushalt durch überhöhte Abwassergebühren saniert werden, was nicht zulässig ist. Zum zweiten soll der Kahlenbergast der StraBa-Linie 104 stillgelegt werden, was Rückzahlung von Fördergeldern in zweistelliger Millionenhöhe bedeuten würde. Deshalb konnten die MBI dem unausgegorenen Antrag nicht zustimmen.

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