Wählergemeinschaft Fraktion Programm Geschichte Kontakt
Gremientermine aktuelle Termine Sprechstunden
Bundesweit Initiativen und Verbände MH-Parteien Medien Treffpunkte
Pressemeldungen Bildmaterial
 

 

Yassine

BIMH-BAMH-BUMH-Klage – Demokratieknaller oder den Schuss nicht gehört?

Freitag, 01. Juli 2016

Die Überläuferliste BAMH (“Bürgerlicher Aufbruch Mülheim”) hat Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht, um bei der wegen ihr nötigen Neukonstituierung der Ausschüsse in jedem Ausschuss 2 Sitze zu bekommen. Zwar kann das VG der einstweiligen Verfügung nicht recht geben, weil unzulässig, doch Volljurist Hartmann war das wohl egal, denn er konnte sich in den Zeitungen groß in Szene setzen. Dem ohnehin stark in Mitleidenschaft gezogenen Ansehen von Rat und Demokratie aber hat das weiteren Schaden zugefügt!

Mehr »

Fluchhafen Essen/Mülheim ffff. mit Endlosschleifen?

Sonntag, 24. April 2016

In der letzten Aprilwoche 2016 wurden erneut Beschlüsse gefasst werden, nicht vor 2034 aus dem Flughafen Essen/Mülheim auszusteigen – mit einem erneuten Gutachten, das das vorherige auf den Kopf stellt. Die Argumente sind die gleichen wie bereits in den 90er Jahren. Nur hat sich seither einiges drumherum geändert. Das Land ist ausgestiegen, Flughafen Düsseldorf ist nah, Schwarze Heide im nahen Bottrop wird ausgebaut und, und, und …. Die MBI fordern realistischere Ausstiegsszenarien, und zwar nicht erst 2024 oder 2034!

Mehr »

Korruptionsnetzwerk um Rinas weiter im Dunkeln?!

Mittwoch, 01. Juli 2015

Fast zwei Jahre nach seiner fristlosen Kündigung im August 2013 verzichtet Heinz Rinas nun kurzerhand auf den Streit um Gehaltszahlungen. Der unter Korruptionsverdacht stehende Ex-Geschäftsführer der Seniorendienste lässt Gerichtstermin zu seiner fristlosen Kündigung platzen. Damit liegt die Aufklärung nun allein in Hand der Strafermittler. Fast alles bleibt nicht öffentlich, weshalb auch weiter unklar bleibt, wer alles zu dem letztes Jahr angebenen “Korruptionsnetwerk” um Rinas gehört. Der „Fall Rinas“ bekräftigt die „alte“ MBI-Forderung, städtische GmbHs sukzessive wieder in den Kernhaushalt zurück zu überführen!

Mehr »

“Korruptionsnetzwerk” um Rinas?

Montag, 10. November 2014

WAZ-Hauptartikel “LKA ermittelt in Mülheim: „Korruptionsnetzwerk“ und lokal: „Korruptionsverdacht bei Seniorendiensten erschüttert Mülheim“. Die MBI verlangten vergeblich ausführliche und detailliertere Informationen, nachdem die Stadt selbst alles derart an die große Glocke hängte! Wer über Medien von Korruptionsnetzwerken spricht, die Mülheim angeblich erschüttern, der muss auch Ross und Reiter nennen, und zwar jetzt. Oder aber er/sie muss zugeben, vorverurteilt zu haben ohne ausreichende Beweise. Unabhängig davon zeigt auch der Fall, dass städtische GmbHs schwer kontrollierbar und immer korruptionsanfällig sind. Auch deshalb müssen sie zurück in die Kernverwaltung, und zwar möglichst schnell!

Mehr »

Scheinheilige Fluchhafen-diskussionen endlich beenden!

Mittwoch, 02. Juli 2014

Der Bürgerentscheid am 29. Juni 2014 in Bottrop zur Deckelung des Flugplatzes Schwarze Heide ist gescheitert. Damit wird der ex-Bundeswehr-Flughafen am Rande des Ballungsgebietes weiter ausgebaut und die Zukunft eines Flughafens Essen-Mülheim mitten drin sieht noch düsterer aus.Doch ganz so, als gäbe es auch Schwarze Heide nicht, wird insbesondere in Mülheim weiter um die Flughafenzukunft gezankt, wie bereits seit über 20 Jahren. Öde und scheinheilig!

Mehr »

Die Loveparade-Tragödie als Verantwortungslosigkeit mit Fortsetzung bei Gericht?

Mittwoch, 12. Februar 2014

Das Loveparade-Unglück war laut StA Duisburg vermeidbar wegen schwerer Planungsfehler und fehlender Überwachung. 10 Verantwortlichen wird jetzt fahrlässige Tötung vorgeworfen. Nicht angeklagt sind ex-OB Sauerland, Lopavent-Geschäftsführer Schaller, Ordnungsdezernent Rabe und der Polizeichef. Der Geruch von „Die Kleinen hängt man, die Großen läßt man laufen“ ist nicht zu leugnen. Die unfassbar fahrlässige Gefährdung von Menschenleben war nämlich die gesammelte Verantwortungslosigkeit aller Entscheidungs-träger in Duisburg, Essen, Düsseldorf! Die Anklagen der StA Duisburg auch deshalb wie ein Schlag ins Gesicht nicht nur der vielen Opfer!

Mehr »

Ehrenring für Lothar Reinhard, MBI-Fraktionssprecher

Samstag, 05. Oktober 2013

Am 6. Oktober 2013 wurde dem MBI-Fraktionssprecher Lothar Reinhard der Ehrenring der Stadt Mülheim verliehen “in Anerkennung und Würdigung der um die Stadt erworbenen Verdienste”. Mehr zum Hintergrund von Lothar Reinhard und seiner politischen Tätigkeit

Mehr »

Auslaufmodell Flughafen Essen/ Mülheim nimmt Gestalt an

Sonntag, 16. September 2012

Nicht gerade zur Freude von OB Mülheimer SPD und FDP und bestimmten Wirtschaftsfunktionären befürwortet das immer wieder verschobene Gutachten zur Flughafenzukunft den Ausstieg und wegen dem langfristigen Aeroclubvertrag die Umwandlung in einen Sonderlandeplatz. Damit könnte ein quälende Endlos-Diskussion endlich beendet werden, denn der Flughafen Essen/Mülheim hat schon länger keine wirkliche Zukunft!

Mehr »

Mülheim und seine Spitzendamen

Sonntag, 15. Mai 2011

Mit den Damen Kraft, Flach, Steffens und kommunal Mühlenfeld, Sander, Kammerichs ist Mülheim top bzgl. Frauenquote in Spitzenpositionen. Vor Ort hat das wenig verbessert, die Stadt aber an den Abgrund gebracht

Mehr »

Das Jahrzehnt des totalen Ausverkaufs öffentlicher Güter

Montag, 15. November 2010

Das Ruhrbania-Desaster ist die Krönung eines Jahrzehnts des Ausverkaufs öffentlichen Eigentums, wie es seit der Kaiserzeit nicht mehr geschah. Baganz, Mühlenfeld stehen für den Verlust von Identifikation mit Mülheim in dramatischem Ausmaße

Mehr »