Bürgersprechstunde mit Friedel Lemke am 6. Februar. Themenschwerpunkte: Kulturamt wenig hilfreich, Moratorium zu Ruhrbania und das Haushaltsdebakel
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Mülheim
Sprechstunde mit Friedel Lemke
Dienstag, 31. Januar 2012Bedenkliche Schweinemast per Massentierhaltung in Menden?
Montag, 23. Januar 2012Die beantragte Aufstockung der Schweinemast von 660 auf über 2400 Tiere auf dem Hof von Bauer Im Brahm an der Mendener Str. stößt auf erhebliche Bedenken, denn dieser geplante Massenbetrieb liegt unweit des FFH-Gebiets von Kocks Loch und auch nah am Wasserschutzgebiet. Aber auch Tierschutzgründe werden gegen diese Massentierhaltung angeführt. Am 7. Feb. findet ab 10 Uhr ein Erörterungstermin im Techn. Rathaus statt.
Mehr »Selbstbedienung und Intransparenz an den Spitzen von Beteiligungsgesellschaften?
Freitag, 13. Januar 2012Die Stadt Mülheim ist finanziell am Ende. Ein missratenes Prestigeprojekt Ruhrbania mit gigantischen Vorleistungen, PPP- Umwegfinanzierungen und ein aufgeblähter Personalapparat besondere bei Spitzenpöstchen insbesondere in den ausgegliederten GmbHs haben die hoffnungslose Lage wesentlich mit bewirkt. Bis heute wurden nicht einmal die Gehälter der Geschäftsführer offengelegt, obwohl dies seit Jahren gesetzlich vorgeschrieben ist! Die MBI stellten nun bereits zum 3. Mal den Antrag, dies zu tun. Man darf gespannt sein.
Mehr »PPP-Bilanz nach zwölf Jahren katastrophal
Donnerstag, 05. Januar 2012Public Private Partnership – die Bilanz nach zwölf Jahren ist katastrophal: Betroffene in Bund und Ländern starten Initiative, alle weiteren PPPs zu stoppen und sie fordern: Offenlegen der PPP-Verträge und Schließen der PPP-Schattenhaushalte!
Mehr »MBI-Wünsche für 2012: Wiederbelebung Demokratie und Stadtplanung
Dienstag, 27. Dezember 2011Die MBI wünschen sich und den Mülheimer/innen für 2012 die Wiederbelebung von Demokratie und Stadtplanung auch in Mülheim! MBI-Forderungen im einzelnen
Mehr »das war 2011: Ist Mülheim denn noch zu retten?
Sonntag, 25. Dezember 2011Ein stürmisches 2011 weltweit geht zu Ende mit vielen Krisen und Umbrüchen. Und in Mülheim? Hier wird einfach weiter gemacht, obwohl der Karren tief im Dreck festgefahren ist: Innenstadtkrise, Haushaltsdesaster, Speldorf danieder, Demokratie wird zur Farce, der Fluch der RWE-Hörigkeit u.v.m. Und nun? Mülheim auflösen?
Mehr »Willkürliche Gebührenabzocke laut Gericht rechtens!?!?
Freitag, 23. Dezember 2011Kurz vor Weihnachten erklärte das Verwaltungsgericht Düsseldorf die Überführung von Geldern des Abwasserbetriebs in die Stadtkasse für rechtens! Ein Freibrief für Gebührenabzocke oder ein fauliges „Weihnachtsgeschenk“ des Verwaltungsgerichts für überschuldete Städte?!
Mehr »Rat-MH völlig plan- und ratlos?
Samstag, 17. Dezember 2011Am Do., dem 15. Dez., war Ratssitzung der Stadt Mülheim: Ein unwürdiger, aber typischer Jahresausklang. Fast 7 Stunden dauerte die Sitzung und danach hatten etliche Ratsmitglieder auf dem Stadthallenparkplatz ein Knöllchen. Insgesamt eine blamable Sitzung zu Bürgerbegehren, Etatkatastrophe und Gebührenerhöhungsorgien
Mehr »Mülheim jenseits des Rubikon?
Montag, 12. Dezember 2011Innenstadtkrise, Etatdesaster, Fiasko in Speldorf, der Fluch der RWE-Hörigkeit: Die reiche Stadt Mülheim ist in einem Riesenschlamassel, weil viele Weichen falsch gestellt wurden. Ist also der Rubikon längst überschritten oder kann Frau Kraft ihre Heimatstadt noch retten?
Mehr »Un-/Gereimtheiten zur Etatkrise
Samstag, 10. Dezember 2011Am 15. Dez. soll der Etat 2012 der Stadt Mülheim verabschiedet werden, ein hoffnungs- und perspektivloser Etat des Kämmerers. Beim Etatentwurf 2001 schlug Kämmerin Semmler bei 28 Mio.€ Defizit mit einem Gedicht Alarm. Ihr folgten Bultmann, Bonan und das Etatloch 2011 beträgt 132 Mio. €! Eine Katastrophe
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