Wählergemeinschaft Fraktion Programm Geschichte Kontakt
Gremientermine aktuelle Termine Sprechstunden
Bundesweit Initiativen und Verbände MH-Parteien Medien Treffpunkte
Pressemeldungen Bildmaterial
 

 

Haushaltskrise

Intransparenz bei Baumassnahmen des Theater a.d. Ruhr?

Montag, 06. Februar 2017

Im Dezember war in der WAZ zu lesen, dass die zur Sanierung des Theaters nötigen Investitionen von ca. 400.00 € bezahlt werden sollen durch Mieterlass für den Immobilienservice der Stadt. In dessen Investitionsprogramm taucht die Maßnahme auch nicht auf. Beschlossen wurde sie auch nur im Aufsichtsrat, nicht aber im zuständigen Finanzausschuss. Deshalb wollen die MBI nun wissen, ob ähnliche “Tricksereien” (WAZ-Zitat) auch in anderen städt. Gesellschaften am Rat vorbei getätigt wurden und werden. Ferner soll dies geändert werden, da ansonsten Transparenz und Haushaltswahrheit nicht gegeben sind.

Mehr »

NRW-Haushaltslogik als nicht-euklidische Mathematik?

Dienstag, 27. Dezember 2016

Jahr für Jahr erleben wir im beschaulichen Mülheim mit Ruhr aufs Neue Wundersames, wenn es um die städtischen Finanzen geht. Da wird jedes Jahr der Haushalt genehmigt, obwohl die Heimatstadt der Ministerpräsidentin sich im gesamten letzten Jahrzehnt zur deutschen Großstadt mit dem höchsten Verschuldungstempo gemausert hat und inzwischen bei der Pro-Kopf-Verschuldung nur noch hinter Oberhausen liegt! Nur: Wie kann das sein, fragt man sich vordergründig. Die Antwort ist ganz einfach: NRW ist seit Jahren bzgl. Haushaltsproblemen auf nicht-euklidische Mathematik umgestiegen und die Musterstadt Mülheim beherrscht diese neuartigen Rechenregeln schlichtweg am besten!

Mehr »

Unwürdige Kämmerer-Wahl: “Stadt” empört über MBI anstatt sich in Grund und Boden zu schämen!

Samstag, 10. Dezember 2016

Man glaubte es kaum: SPD, Grüne und FDP stimmten am 14.12.16 mit knapper Mehrheit gegen eine Verschiebung der Kämmerer-Wahl. Danach nahm die CDU nicht an der geheimen Abstimmung teil. So wurde Mendack auch mit 26 Stimmen von weniger als der Hälfte des Rates gewählt. Er war “zufällig” da. Alle anderen Bewerber sind allen unbekannt geblieben. […]

Mehr »

Unseriöser Haushalt? Mülheim finanziell im Absturzmodus?

Montag, 05. Dezember 2016

Mülheim/Ruhr, eine deutsche Großstadt im Absturzmodus und keine/r will (oder soll) es wissen? Wer mit Adam Riese auf Kriegsfuß steht, wird nie gewinnen, auch wenn die Aufsichtsbehörde alle Äuglein zudrückt! Mülheim a.d. Ruhr, Heimatstadt von Ministerpräsidentin Kraft (SPD) und Gesundheitsministerin Steffens (Grüne), hat ein riesiges Hauptproblem: Die eigentlich reiche Stadt mit bisher für das Ruhrgebiet […]

Mehr »

Mülheimer Haushaltsdesaster

Freitag, 02. Dezember 2016

Haushaltslage der Stadt Mülheim: Den Rubikon weit hinter uns gelassen? Ein Haushaltsdesaster griechischer Dimension inkl. des jahrelangen Totalausfalls der Finanz“aufsicht“ von Ministerien und RP! Die Heimatstadt u.a. der Ministerpräsidentin als Paradebeispiel für Verschwendung, Umwegfinanzierung, unseriöser “kreativer Buchführung” und himmelschreiender Missachtung aller Grundregeln für verantwortliche Haushaltsführung! Pleite, pleiterer, Mülheim und der Kämmerer macht sich vorzeitig vom Acker!

Mehr »

Kämmerer gesucht, oder nicht?

Sonntag, 27. November 2016

Kämmerer Bonan wird ab Jan. Geschäftsführer der neuen, gemeinsamen ÖPNV-Gesellschaft mit Essen. Er hinterläßt eine beispiellose Haushaltskatastrophe. Bereits bei der Suche nach einem Nachfolger zeigt Mülheim sich wenig professionell. Anscheinend haben SPD, CDU und wohl auch Grüne den Nachfolger bereits ausgemauschelt, noch bevor die Bewerbungen eingegangen waren. Und: Der Wunschkandidat, der ex-Referent der ex-OB Mühlenfeld, hat sich anscheinend selbst nicht beworben. Bingo!

Mehr »

Haushalt genehmigt, wie bitte?

Samstag, 03. September 2016

Die „Aufsichtsbehörde“ RP genehmigte nun im Sept. 16 den Mülheimer Haushalt 2016 trotz neuem Riesen-Haushaltsloch und weiter explodierenden Kassenkrediten. Das überrascht nicht mehr wirklich, halt „the same procedure as every year“?! Der Mülheimer Etat 2016 war bereits in diversen Punkten Makulatur, als er beschlossen wurde, unabhängig davon, dass das reiche Mülheim bereits an 2. Stelle der Pro-Kopf-Verschuldung steht und als einzige Großstadt auch bilanziell überschuldet ist mit einem negativen(!) Eigenkapital von bereits 350 Mio. €!! Doch wen interessiert es, wenn die Finanzaufsicht dennoch alles genehmigt! Athen läßt grüßen …….

Mehr »

Mülheim quo vadis? MBI-Vorschläge

Mittwoch, 10. August 2016

Schwerwiegende Probleme haben sich aufgetürmt in Mülheim/Ruhr: Innenstadtkrise, missratene Verkehrsführung, perspektivloses ÖPNV-Konzept und über allem eine nahezu hoffnungslose Haushaltskatastrophe, nicht zuletzt auch durch die viel zu engen Bindungen an das abstürzende RWE. Doch bisher wollten die Mülheimer Verantwortlichen sich durch nichts von ihrem Kurs in die Sackgasse abbringen lassen. Gesundbeterei, immer neue Projekte, immer neue Baustellen als Flucht nach vorne trotz der vielen Scherbenhaufen. „Weitermachen wie gehabt“ wird aus vielerlei Gründen kaum noch gehen! Aus MBI-Sicht einige überfällige Schwerpunkte zur mittelfristigen Sanierung, welche bereits seit längerem von den MBI immer wieder angemahnt werden.

Mehr »

Sparkasse will der bankrotten Stadt Überschüsse verweigern

Mittwoch, 03. August 2016

Kämmerer Bonan beschwerte sich Ende Juli über die WAZ, dass der Stadtrat mal so nebenbei am 7. Juli beschloss, dass die städtische Sparkasse keine Überschüsse an die Stadt abzuführen brauche, obwohl das im Haushaltsicherungskonzept anders beschlossen wurde. Der Rat folgte, einzig gegen die MBI-Stimmen, dem einstimmigen Beschluss des Verwaltungsbeirats. Mit diesem bestdotierten städtischen Aufsichtsgremium ist das aber ein Problem, weil die Politiker dort nicht vorrangig das Wohl der Stadt im Auge zu haben scheinen. So auch der Überläufer von der MBI zur BAMH

Mehr »

Absturz der stolzen Ruhrstadt Mülheim? Warum?

Dienstag, 19. Juli 2016

Die kleine Großstadt Mülheim zwischen größeren Großstädten Mülheim war immer etwas Besonderes. Kleiner, aber ungleich selbstbewusster als Duisburg, Essen oder Dortmund. Heute dagegen ist Mülheim eine der am höchsten verschuldeten Städte in Deutschland mit dem allerhöchsten Verschuldungstempo! Das ganze Geld ist weg – Doch was hat Mülheim dafür bekommen? Wie nur konnte das passieren?

Mehr »