Planung und Bauen
Mittwoch, 16. November 2011
Endlich nach 4 Monaten kam im Nov. eine Stellungnahme des RP zur MBI-Beschwerde wegen der unerlaubten Finanzierung des “Perspektivkonzepts Fußball”. Das Übergehen der BV war rechtswidrig, ob zukünftige Verkaufserlöse zur Schuldentilgung genommen werden müssen, werde noch geprüft. Wie bitte? Für Millionen wurde bereits das Gelände gekauft – im Nothaushalt!!!! Dazu schweigt der RP. Durch vier neue Wohngebiete auf bisherigen Sportplätzen in Heißen, Heimaterde und Styrum soll das finanziert werden, in Styrum an der von der Tannstr. auf Kosten anderer Vereine und des Styrumer Schulsports! MBI-Antrag im Sportausschuss am 3.2., dieses skandalöse Vorhaben aufzugeben
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Tags: Bonan, Nothaushalt, RSV Heißen, van-der Tann-Str.
Abgelegt in Beschwerden, Bezirksvertretung 2, Dilettantismus pur, Haushaltskrise, Heißen, Lfd. Anträge, MBI, Mühlenfeld, Mülheim, Planung und Bauen, Presseerklärungen, Rechtsbrüche, Sportausschuss, Styrum, Themen
Montag, 24. Oktober 2011
Der 2 Jahrzehnte lang heftig umstrittene B-Plan U 17 “Fünterweg/Honigsberger Str.” wurde vom Oberverwaltungsgericht wieder aufgehoben. Dabei hagelte es schallende Ohrfeigen vom OVG für die Stadt. Die MBI beantragten eine Analyse des OVG-Urteils und welche Schlussfolgerungen gezogen werden
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Tags: Bauwut, Bebauungspläne, Filz, MWB
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Montag, 17. Oktober 2011
MBI beantragen eine Sondersitzung des Hauptausschusses, um den städtischen Aufsichtsräten die Weisung zu erteilen, ob sie für oder gegen eine medl-Bewerbung für die Stromkonzession stimmen sollen und für oder gegen die endgültige Auflösung der Ruhrbania-Projekt-Entwicklungsgesellschaft sowie der komplentären GmbH&CoKG.
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Tags: medl, ÖPP, Rekommunalisierung, Ruhrbania, Stromnetz
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Freitag, 07. Oktober 2011
In der Ratssitzung am 6.10.11 sollte es um die Wiederwahl der Dezernentin Sander gehen, deren Ablösung die MBI seit langem forderten. Per Tischvorlage legten SPD und CDU eine Dezernats-umverteilung fest und so war Sander weg, ohne Abstimmung über Wiederwahl. Ein unwürdiges Gekungel, nicht zum Wohle der Stadt!
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Tags: Pöstchenhuberei, Sander, Wiechering
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Samstag, 01. Oktober 2011
Im Dez. 2011 soll der Rückumzug in das für ca. 45-Mio. € sanierte Restrathaus beginnen. Mülheim im Herbst: Ein sauteures Riesenchaos
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Tags: Abbruch West, Haushaltskatastrophe, Rathaussanierung, Ruhrbania, Schlimm-City
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Freitag, 30. September 2011
Die Schloßstr. in Mülheim hat dramatisch an Attraktivität verloren, wie keine andere Innenstadt in ganz Deutschland. Eine riesige Fülle von Fehlentscheidungen reihte sich nach- und ineinander.
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Tags: Innenstadtkrise, Mühlenfeld, Ruhrbania, Sander
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Montag, 26. September 2011
Am 29. Sept. fand am Verwaltungsgericht Düsseldorf eine pikante öffentliche Verhandlung statt zu einem Verfahren mit deutlich kafkaesken Zügen, aber typisch für Mülheim: der Kanal Haydnweg. Die Entscheidung wurde vertagt.
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Tags: Gebühren, Haydnweg, Kanalbauchaos, Stadionumbau
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Sonntag, 25. September 2011
Zum 1. Feb. 2012 läuft die 2. Amtsperiode von Dezernentin Sander ab. Deshalb hätte sie im Okt. 11 wiedergewählt werden müssen. oder ihre Dezernentenstelle wird eingespart laut Ratsbeschluss letztes Jahr. Die MBI sahen aufgrund der ziemlich verheerenden Bilanz von 16 Jahren Sander keinen Grund zur Wiederwahl. Im Gegenteil: Der dringend gebotene Neuanfang für Mülheim wäre endgültig blockiert worden!
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Tags: Filz, Ruhrbania, Sander
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Montag, 05. September 2011
“Schlimm-City” hieß das “Stadtspiel” vom 14. Sept. bis 9. Okt. in der Mülheimer Innenstadt. Dabei wurde u.a. die Schloßstr. zur “konsumberuhigten Zone”, der leere Kaufhof zur “Leeranstalt”. Die um ihre Existenz kämpfenden Kaufleute empfanden das Riesentransparent “SchlimmCity” als geschäftsschädigend. So kam es weg, noch bevor das “Stadtspiel in Realversion” begann. Peinlich
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Tags: Innenstadtkrise, Ruhrbania, Sander
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Donnerstag, 25. August 2011
“Busse statt Bahn? – Kürzungen ohne Plan?” Veranstaltung mit Prof. Monheim zu den unsäglichen Mülheimer Plänen, Straßenbahnlinien durch Busse zu ersetzen.
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Tags: Gutachteritis, ÖPNV-Optimierung, Prof. Monheim, Transparenz
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