Mehr Bürger als notwendig unterschrieben beim Bürgerbegehren zum Erhalt der Hauptschule Bruchstr., doch das Rechtsamt erklärte die inzwischen nicht mehr erforderliche Gegenfinanzierung für unzulässig. Die MBI stimmten für die Zulässigkeit, doch die SPD enthielt sich. Auf SPD-MBI-Antrag hin sollte der Rat einen Ratsbürgerentscheid beschließen, doch mit 19:31 konnte ein Minderheit die Zweidrittel-mehrheit verhindern. Die Grünen weigerten sich gar, mit zu stimmen! Das Gericht entschied dann, dass die Bürger entscheiden können. Sie können ja auch mit Nein stimmen! Alles ziemlich peinlich
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Schule
Bürgerentscheid zu Erhalt oder Schließung der HS Bruchstraße! Lasst die Bürger entscheiden!
Mittwoch, 07. Dezember 2011Schulk(r)ampf auf Mölmsch: Ein Stück aus dem Tollhaus?
Freitag, 22. Juli 2011Am 21. Juli 2011 beschloss der Mülheimer Stadtrat nach stundenlanger Diskussion mit 32 gegen 26 Stimmen von SPD und verschiedenen Schattierungen der Linken den Bildungsentwicklungsplan, der neben der Schließung von Grundschulen auch die Schließung der Hauptschule Bruchstraße vorsieht. Dem war eine monatelange, teils sehr emotionale, insgesamt eher absurde Auseinandersetzung hauptsächlich um diese Eppinghofer Schule vorausgegangen.
Mehr »BI “Mülheim bleibt unser” fragt nach Verantwortung der OB bei swap-Verlusten
Mittwoch, 13. April 2011BI “Mülheim bleibt unser” gegen weitere Privatisierung der Daseinsvorsorge, insbesondere gegen den PPP-Irrweg! Die BI fragt in einem offenen Brief nach den Verantwortlichkeiten bei den Millionenverlusten der Stadt mit Zinswetten (swaps)
Mehr »Schulbedarfsplanung mit oder ohne den Standort Bruchstraße?
Sonntag, 06. Februar 2011NRZ vom 4.2.11:: “Eppinghofer Schulen vor dem Aus” und SPD-Wiechering dazu: “Wenn wir unterliegen, dann mit Getöse”. Die Gutachter warfen hin, ohne sie entstand ein recht sanftes Schulentwicklungskonzept “Gutes jenseits von Gutachtern” meinte die WAZ, doch insbesondere die Bruchstr. kämpft um das Überleben ihres Schulstandorts.
Mehr »Der verschwiegene Skandal mit dem Schulsportplatzverkauf Hochfelder Straße
Donnerstag, 16. Dezember 2010Die Grundstücke des Sportplatzes Hochfelder Str. sind laut Schild alle verkauft. Nur: Wo ist der Ersatz für den Schulsportplatz für die beiden Grundschulen? Ein verschwiegener Skandal!
Mehr »Schulentwicklungsplanung
Sonntag, 10. Oktober 2010Die Ratsentscheidung von CDU, MBI, Grünen und FDP zum Aus für die Zukunftsschule trifft auf ein heftiges Echo in den Medien. Ein Bürgerbegehren wird gefordert. Die MBI hätten das begrüßt! Die notwendige und überfällige öffentliche Diskussion um Schulstandorte hätte davon nur profitiert! Doch ein Bürgerbehren kam nicht einmal zustande!
Mehr »Zukunftsschule ohne Zukunft?!
Montag, 04. Oktober 2010Die sog. “Zukunftsschule” Bruchstr. war eine Projektidee von Hochtief für ca. 40 Mio. €. Weil weder Schulform, noch Zuschüsse auch nach Jahren geklärt waren, stieg die Baufirma aus. Die Stadt aber plante munter weiter an Frau Mühlenfelds Lieblingsprojekt. Dann aber beschlossen CDU, MBI, Grüne und FDP gemeinsam das Aus!
Mehr »Kein Haushalt, aber PPP mit Geheimniskrämerei! Zwischen Absurdistan und Bananenrepublik
Freitag, 28. Mai 2010Kein Haushalt 2010 mehr und das große PPP-Schulpaket als die nächste 50-Mio.-Umwegfinanzierung nicht-öffentlich beschlossen. Kein Haushalt, dafür 3 Schulen zu Finanzprodukten gemacht! Der Offenbarungseid!
Mehr »MBI-Fragen zu PPP-Fallstricken
Sonntag, 16. Mai 2010Rätsel um geplantes PPP-Schulprojekt, mit dem Karl-Ziegler- und Luisengymnasium sowie die Willy-Brandt-Gesamtschule im Paket von einer Baufirma saniert und 25 Jahre betrieben werden sollen
Mehr »Das Stadion-Karusselmodell für den VfB Speldorf ist unserös und unausgegoren!
Sonntag, 02. Mai 2010Das schwindelige bis schwindsüchtige Stadion-Karusselmodell für den VfB Speldorf hat kein seriöses Finanzierungsmodell. Vor allem aber soll es auf Kosten der Grundschüler und kleinerer Vereine durchgeboxt werden
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