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Finanzierung

Absturz der stolzen Ruhrstadt Mülheim? Warum?

Dienstag, 19. Juli 2016

Die kleine Großstadt Mülheim zwischen größeren Großstädten Mülheim war immer etwas Besonderes. Kleiner, aber ungleich selbstbewusster als Duisburg, Essen oder Dortmund. Heute dagegen ist Mülheim eine der am höchsten verschuldeten Städte in Deutschland mit dem allerhöchsten Verschuldungstempo! Das ganze Geld ist weg – Doch was hat Mülheim dafür bekommen? Wie nur konnte das passieren?

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Katastrophen-Sander nun in Gelsenkirchen “Stadterneuerin”

Montag, 18. April 2016

Die abgewählte grüne Mülheimer ex-Dezernentin Sander, alias Desertification-Helga, wird nun Geschäftsführerin der Gelsenkirchener Stadterneuerungsgesellschaft! Laut WAZ-Artikel kehrt die 2011 in Mülheim nicht wieder gewählte Helga Sander in 2016 in die “kommunale Familie” zurück, nun als Geschäftsführerin einer städtischen Gelsenkirchener Gesellschaft. Wegen der wegen der zu beschönigenden Pressemeldung über ihr neues Wirkungsfeld sei an ihre nicht so glorreiche Zeit in der Mülheimer Stadtplanung erinnert.

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Rekordschulden im Ruhrgebiet und Mülheim ganz vorne

Montag, 08. Juni 2015

In den 10 Jahren von 2004 bis 2014 wuchs der Schuldenberg der NRW-Städte um 54%, allen vorneweg Siegburg, Oberhausen und Mülheim. Löwenanteil an den insgesamt 62 Milliarden Schulden der NRW-Kommunen haben die Ruhrgebietsstädte So die Meldung am 3. Juni 2015 in Presse, Funk und Fernsehen. Mülheim hat mit über 8000 € Pro-Kopf-Verschuldung selbst Hagen überholt und hat seit Jahren das größte Verschuldungstempo!

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Zusammenbruch des Luftschlosses für die Ruhrbania-Baufelder 3+4

Freitag, 29. Mai 2015

Im Planungsausschuss am 1. Juni berichtet die Verwaltung davon, dass für die Ruhrbania-Baufelder jenseits der Eisenbahnbrücke alle bisherigen Pläne ad acta gelegt werden müssen, weil AOK und Gesundheitshaus stehen bleiben müssen. Genau das hatten die MBI seit 2009 mehrfach beantragt, wurden aber überstimmt. Ach hätte man doch früher auf die MBI gehört ….

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Retten Milliarden aus Berlin bankrotte Städte wie Mülheim?

Donnerstag, 05. März 2015

Das Städtebündnis „Raus aus den Schulden –Für die Würde der Städte“ mit Mühlenfeld und Bonan als Sprecher war in Berlin. Der Bund hat Milliardenhilfe für “arme” Städte zugesagt. Bonan jubiliert. Doch bei genauerem Hinsehen werden die wenigen Millionen in dem hoffnungslos überschuldeten Mülheimer Haushalt schnellstens versickern, wenn nicht endlich Weichen anders gestellt werden, zu weniger Verschwendung, mehr Ruhrstadt und weg vom RWE!

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Haushaltskatastrophe 2014fff

Mittwoch, 08. Oktober 2014

Am 25. Sept. wurde der Haushaltsentwurf der Stadt Mülheim für 2015 eingebracht, noch perspektiv- und hoffnungsloser als in den Jahren zuvor. 2015 sind OB-Wahlen, also wagte man/frau keinen großen Wurf, auch keinen noch so kleinen, sondern schrieb das auch bilanziell überschuldete Desaster nur fort und schön. Eine Katastrophe!

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Notizen aus der Ruhrprovinz zum Tag der deutschen Einheit 2014

Mittwoch, 01. Oktober 2014

Am 3. Okt. war Feiertag der deutschen Einheit, 25 Jahre nach dem Mauerfall. Bereits 2001 fragten die MBI: Wann endlich wird der Solipakt Ost geändert? Wenn die hoffnungslos verschuldeten Weststädte etwa aus dem Ruhrgebiet oder dem Bergischen Land weiter zahlen müssen für Städte wie Dresden, Wismar, Weimar usw., so ist das widersinnig. Der sog. „Soli Aufbau Ost“ ist längst anachronistisch und müsste geändert oder besser noch abgeschafft werden! Das wird aber die selbstgemachte Hyper-Haushaltskatastrophe etwa unserer Stadt Mülheim nicht lösen, aber ein klein wenig erleichtern.

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Stadt Mülheim und die Transparenz – 2 verschiedene Welten oder gar Planeten?

Montag, 04. August 2014

Bereits mehrfach haben die MBI zuletzt darauf hingewiesen, dass Teile der Stadtverwaltung sich immer mehr verselbständigt zu haben scheinen. Der Stadtrat kommt kaum noch vor, eine Bürgerbeteiligung bzw. besser die nachträgliche Bürgerinformation wird gemacht, wenn etwas daneben gegangen ist uswusf.. Die Liste der Beispiele ist nicht nur außergewöhnlich lang, sondern auch z.T. sehr schwerwiegend wie bei Ruhrbania oder im ÖPNV-Bereich!

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Das Husarenstück mit der Mölmschen Feuerwache als PPP-Umwegfinanzierung, genau wie beim swap-Debakel folgenlos?

Samstag, 10. Mai 2014

Laut WAZ hat die RP-Aufsichtsbehörde nun angekündigt, PPP-Umwegfinanzierungen für Projekte wie die Feuerwache nicht mehr zuzulassen, Jahre nachdem das für die Stadt sehr teure Geschäft getätigt worden war. Was aber tat die sog. Finanzaufsicht über Jahre, denn das Husarenstück der Feuerwache war nur eine von etlichen am Haushalt vorbei getätigten Großinvestitionen. Warum fegte der RP alle MBI-Beschwerden dazu vom Tisch? Weil der PPP-Bürgerentscheid dagegen 2007 ganz knapp an dem damals noch sehr hohen NRW-Quorum scheiterte? Danach nahm das Unheil seinen Lauf und der RP drückte feste alle Augen zu, über Jahre!

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Verschwendungsorgien als Ruhr- bania-Vorleistungen: Baufeld 2 und Sanierung Restrathaus

Donnerstag, 01. Mai 2014

Wer verstehen will, warum die reiche Stadt Mülheim a.d. Ruhr, Heimatstadt der NRW-Ministerpräsidentin, mit stets niedriger Arbeitslosigkeit, robuster Wirtschaft und mit überdurchschnittlich hohen Gewerbesteuereinnahmen derart pleite ist, dass auch die Pro-Kopf-Verschuldung höher ist als z.B. in Duisburg und viel höher als selbst in Gelsenkirchen, der schaue sich u.a. die gesamten gigantischen finanziellen Vorleistungen für das Prestigeprojekt Ruhrbania an.

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