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Themen

Das SPD-Selbstmordkommando, getarnt als OB-”Affäre”

Samstag, 13. Oktober 2018

Auch in der Ratssitzung am 11. Oktober 2018 war das Hauptthema erneut die hochgradig beschämende Mülheimer OB-”Affäre” – nimmt man die Hauptausschusssitzungen hinzu bereits zum 5. Mal mit inzwischen über 12 Stunden fast nur Peinlichkeiten. Dabei hat Mülheim sehr ernste Mammutprobleme zu Hauf, die dringendst angegangen werden müssen, will die Stadt nicht untergehen! Mit großer Mehrheit von SPD/CDU/Grünen/BAMH und FDP hatte ihn am Donnerstag der Stadtrat aufgefordert, sein Amt ruhen zu lassen, was nicht geht, denn er ist von den Bürgern gewählt, nicht vom Rat und überhaupt nicht von “seiner” SPD, deren Vorsitzender er noch ist!

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Hubertus Knabe, die Aufarbeitung der SED-Diktatur und die Sexismus-Keule

Montag, 08. Oktober 2018

Der einstige Mülheimer Dr. Hubertus hat als Historiker Karriere gemacht, zuletzt seit 2001 als Leiter der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen im ehemaligen zentralen Untersuchungsgefängnis der Stasi, welche in der Zeit zu einer außergewöhnlich authentischen Gedenkstätte wurde mit inzwischen hoher Besucherfrequenz. Doch Knabe war mit seiner konsequenten Aufarbeitung von DDR-Unrecht manchen ein Dorn im Auge, nicht zuletzt dem Kultursenator von der Linken im rot-rot-grünen Berliner Senat. Im September 2018 wurde Knabe nun überfallartig durch den Stiftungsrat von seinem Amt freigestellt, da er anonymen(!) Vorwürfen gegen den Vize-Direktor wegen übergriffigen Verhaltens und sexueller Belästigung nicht nachgegangen sein soll. Ein Skandal! Hubertus Knabe ereilte also trotz bzw. wegen seiner anerkannt guten Arbeit in der Gedenkstätte zur Aufarbeitung der Stasi-Methoden ein ähnliches Schicksal wie die Fälle aus der SED-Diktatur, die er die ganzen letzten Jahre aufgearbeitet hatte.

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Tag der deutschen Einheit: Welches Deutschland? Einheit eines zerissenen Landes?

Montag, 01. Oktober 2018

Die deutsche Gesellschaft ist 2018 gespalten und zersplittert wie noch nie seit Kriegsende. Die Vision Europa ist ein Scherbenhaufen mit ungewisser Zukunft. Alle Fehler und Folgeprobleme des Prozesses der deutschen Wiedervereinigung sind in den letzten 2,3, 4 Jahren völlig in den Hintergrund getreten. Das vereinte Deutschland wurde ganz anderen Herausforderungen ausgesetzt und bewegt sich auf eine immer größer werdende Identitätskrise hin. Die Bundestagswahlen und das darauf folgende Chaosjahr haben das erneut deutlich gemacht. Deutschland ist ganz anders geteilt als in Ost und West, nämlich in eine Vielzahl von “Parallelgesellschaften”.

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Nachhilfe für den Rat zum Etat? Sparkommissar unumgänglich?

Montag, 24. September 2018

„Etat: Landesvertreter soll Stadtrat aufklären Ein Vertreter der Bezirksregierung, so der Wunsch von Grünen, SPD und FDP, soll den Mülheimer Stadtverordneten in der Ratssitzung am 11. Oktober Antwort auf Fragen zur aktuellen Haushaltssituation geben. Die Fraktionen beauftragen in einem gemeinsamen Vorschlag die Verwaltung, eine entsprechende Einladung auszusprechen. „Momentan“, erklärt Grüne-Fraktionssprecher Giesbert, „ist in der Etat-Debatte […]

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Ruhrbania, das verglühte ruinöse Leuchtturmprojekt

Samstag, 22. September 2018

Der Riesenklotz auf dem ex-Kaufhofgelände wird die verwüstete Innenstadt kaum attraktiver machen und die versprochene Verbindung zur Ruhr ist dann erst richtig blockiert. Nun wird auch noch das Mezzomar trotz der Supersaison in Ruhrbania-Baufeld 1 aufhören, um evtl. im Kaufhofkomplex weiter zu machen. Doch der Kannibalismus in der Gastronomie ist nur eines der diversen Folgeprobleme eines angeblich „strategischen“ Leuchtturmprojekts, das irgendwie einfach nicht richtig leuchten will, mal ganz abgesehen von dem finanziellen Desaster der gigantischen städtischen Vorleistungen und dem für Ruhrbania mit sehr viel Geld endgültig vermurksten Verkehrskonzept der Stadt Mülheim. Deshalb zur Erinnerung mehr zu dem riesigen Ruhrbania-Fiasko, das wesentlich den Niedergang von Mülheim verursachte

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1 Jahr nach der Bundestagswahl: Wat`n Durcheinander!

Freitag, 21. September 2018

1 Jahr nach der Bundestagswahl zeigt sich Deutschland politisch im völligen Durcheinander trotz des noch anhaltenden Wirtschaftsbooms. Nach dem Jamaika-Flop und den GroKo-Geburtswehen kommt keine handlungsfähige Regierung zum Vorschein, nur Zank und Streit. Man glaubt das alles kaum, denn AfD und Grüne haben keine zukunftsfähigen Konzepte, werden aber durch das Berliner Chaos hoch gepuscht.

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Das Mülheimer ÖPP-Desaster

Sonntag, 16. September 2018

Seit Jahren streitet die Stadt mit der Baufirma Strabag darum, wer die finanzielle Verantwortung trägt für bauliche Mängel an 3 Schulen, die Mülheim in öffentlich-privater Partnerschaft (ÖPP) hatte sanieren und dann betreiben lassen. Eine außergerichtliche Einigung gelang nicht. Nun muss das Landgericht entscheiden. Alles genauso, wie von den MBI seinerzeit vorher gesagt und immer wieder angemahnt!

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Wennmannbad, eine typisch Mölmsche Dauerkatastrophe?

Freitag, 14. September 2018

Eine der vielen Endlos-Pannenprojekte in Mülheim ist das Wennmannbad in Heißen. Millionen wurden bereits verbrannt in immer neue Reparaturen. Nun soll in den 2020iger Jahren ein teurer Neubau her und bis dahin ein privater Betreiber gefunden werden. Na denn …..

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Wenn einer eine Brücke baut, kann er was erleben ….

Mittwoch, 12. September 2018

Die alte Thyssenbrücke in Mülheim-Styum über die Bahn wird am 14. Sept. 18 gesperrt und in den Herbstferien abgerissen, doch die neu gebaute Brücke daneben kann erst Ende Nov. in Betrieb genommen werden. Der Individualverkehr wird für voraussichtlich zweieinhalb Monate über Dümpten und Eppinghofen umgeleitet. Die Straßenbahn 112 fährt nur noch sehr verkürzt. Für 650.000 € werden von Mülheim/West via CentrO bis Oberhausen-Sterkrade (!) Ersatzbusse fahren. Doch das ist nicht das einzig Unverständliche in dem Krimi mit der Thyssenbrücke

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Tag des Denkmals wg. des Versuchs der VHS-Zerstörung ein “Tag der Schande” für Mülheim

Donnerstag, 06. September 2018

Der Tag des Offenen Denkmals am heutigen Sonntag läuft diesmal als Teil des „Europäischen Kulturerbejahrs 2018“, das EU-weit ausgerufen wurde. Neun Denkmäler kann man in Mülheim besichtigen. Aber eines fehlt: Das Juwel der Volkshochschule in der MüGa: Dieses Denkmal wurde überfallartig im letzten September seiner Funktion beraubt und gammelt seither abgesperrt vor sich hin. Verwaltung und Ratsmehrheit wollen anscheinend dort keine VHS mehr. Die Vermutung liegt nahe, dass das hoch attraktive Grundstück auf Dauer für Immobilienspekulanten verkaufbar gemacht werden soll. Bis dahin lässt man mutwillig das denkmalgeschützte Gebäude verkommen, bis man es auf Dauer abreißen darf und kann. Ein Riesenskandal, denn es ist bereits der 3. Angriff auf diese VHS in der MüGa in nur 4 Jahren!

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