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Themen

Sprechstunde mit Dietmar Berg

Dienstag, 27. Oktober 2020

Sprechstunde mit Dietmar Berg, MBI-Vertreter in Planungsausschuss und Gestaltungsbeirat, am Mo., dem 2. November, von 17 bis 18 Uhr in der MBI-Geschäftsstelle, Kohlenkamp 1

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Oh – Lömpia Rhein-Ruhr 2032 nur abgestandener Kaffee oder Chance für einen Aufbruch?

Sonntag, 18. Oktober 2020

Ein Dorf für 16.000 Athleten bei Olympia könnte laut Essens OB Thomas Kufen auf dem lang ersehnten Autobahn-Deckel zwischen Frohnhausen und Holsterhausen entstehen. Unabhängig von grundsätzlichen Fragen zum Vorhaben und der evtl. Bewerbung für Olympia Rhein-Ruhr 2032 insbesondere mit zentralem olympischen „Dorf“ in Essen (nicht in D´dorf, Köln oder woanders) müsste man Kufen`s Vorschlag auf grundsätzliche Realisierbarkeit erst einmal beleuchten. Vor den Olympia-Wünschen generell kann man aus allen Erfahrungen etwa mit Rio nur deutlich warnen!

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Autobahn GmbH ab 1.1.21: Start in die Autobahnprivatisierung und die zukünftige PKW-Maut?

Freitag, 16. Oktober 2020

Bisher unterstanden Autobahnen der jeweils eigenen Landesgesellschaft, in NRW z.B. StraßenNRW. Ab Januar 2021 gehen alle Landesbetriebe in die neue Autobahn-Gesellschaft über. Diese ist privatrechtlich eine GmbH und soll Bau, Sanierung und Betrieb von Autobahnteilen in ÖPP an Private übertragen können. Das wird sicherlich auf Dauer zu einer PKW-Maut führen, da so die höchsten Renditen erreicht werden können. Doch in dem Dauer-Corona-Krisen-Gewitter geht selbst dieses größte Geschäft völlig unter und bleibt nahezu unerwähnt

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„Tag der deutschen Einheit“ 2020: Von Einheit keine Spur, dafür Perspektivlosigkeit?

Montag, 05. Oktober 2020

Die 30. Wiederkehr der Deutschen Einheit feierte die Nomenklatura dieses Mal in Potsdam. Die Feierlichkeiten zu „30 Jahre Deutsche Einheit“ fanden in der Corona-Pandemie unter starken Einschränkungen statt. Bundespräsident Steinmeier mahnte, die Ostdeutschen mehr in politische Entscheidungsprozesse einzubeziehen, um den Zusammenhalt zu stärken. Die Probleme liegen völlig woanders. Und die Grundfesten der Republik werden nicht durch Ost-West-Unterschiede gefährdet, sondern ganz fundamental durch die bedrohte Meinungsfreiheit in Ost und West, sowie durch den Zerfall in immer deutlicher voneinander abgeschottete Parallelgesellschaften!

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MBI empfehlen die Wahl von Frau Griefahn bei der OB-Stichwahl – schweren Herzens

Montag, 21. September 2020

Die MBI führten letzte Woche ergebnisoffene Gespräche jeweils mit Frau Griefahn (SPD) und Herrn Buchholz (CDU) als der/den möglichen zukünftigen OB der Stadt Mülheim. Wir hatten vorab keine Präferenz zwischen diesen beiden Kandidaten für die OB-Stichwahl am 27. September 2020. Beiden präsentierten wir die gleichen, in der vorherigen MBI-Sitzung festgelegten Fragen zu Problemkreisen, die den MBI besonders wichtig erschienen.Weil vor allem bei den Punkten VHS und ÖPNV nur mit Frau Griefahn eine gemeinsame Linie erkennbar. Deshalb die Empfehlung für sie.

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Wenig kommunale Kommunalwahlen in Mülheim, laut WAZ eine “heruntergewirtschaftete Stadt”

Mittwoch, 16. September 2020

Die dicksten Hämmer der letzten Jahre wurden alle von der Kenia-Koalition MH aus SPD, CDU und Grünen produziert. Bei „normalen“ Kommunalwahlen hätte das gereicht, um neben der abgewirtschafteten Mülheimer SPD auch CDU und nicht zuletzt die Grünen zur Verantwortung für ihre Taten gezogen werden. Doch das Gegenteil ist geschehen: CDU und vor allem Grüne erhielten viel mehr Stimmen und die MBI deutlich weniger. (Wir haben nur knapp Fraktionsstatus wiedererlangt). Der coronabegründete halbjährige Ausnahmezustand hat aber alle kommunalen Vorgänge und Themen völlig überlagert und auch nicht wenige Menschen fast kirre gemacht.

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der letzte waschechte Ruhr-gebietler sacht, watt Sache is

Montag, 14. September 2020

Einst war Essen eine Festung der Sozialdemokratie. Nun erlebte sie bei der NRW-Kommunalwahl ein Fiasko. Der Chef der Essener Tafel warnt: es kippt hier etwas. Ein Seismograf der Stimmungen in Essen ist der Tafel-Chef Jörg Sartor. Enttäuscht ist er vor allem von der SPD. Die Analyse seines Wohnorts Altenessen ist ehrlich und messerscharf.

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MBI-Sofortprogramm für nach den Kommunalwahlen am 13.September

Donnerstag, 10. September 2020

Falls die MBI wieder Fraktionsstatus erlangen, werden sie in der ersten Runde der neuen Ausschüsse und Bezirksvertretungen, die in November/Dezember stattfinden werden, folgende 9 Themen einbringen, um endlich einige alte Zöpfe abzuschneiden, die es in Mülheim leider in Fülle gibt.

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MBI-Beitrag zur WAZ-Podiumsdis-kussion: Ruhrbania beenden, Wiederinbetriebnahme VHS, ÖPNV-Gesellschaften fusionieren

Montag, 07. September 2020

Wie Corona die Kommunalwahl bedenklich beeinflusst, so war auch der Wahlkampf ein Schatten seiner selbst. Eine richtige Aufarbeitung der vergangenen Fehler bleibt großteils leider aus und für den Wähler wird wenig deutlich, welche Konzepte wen oder welche Liste wählbar machen. Dafür schmücken viele Köpfe ohne Konzepte die Laternenpfähle stadtweit. Weil die kommunale Mülheimer Demokratie bereits vor Corona schwer kränkelte, haben die massiven Einschränkungen zur Pandemiebekämpfung die Probleme verschärft. Die WAZ mühte sich, Normalität vorzugaukeln. Am 8. September veranstaltet die WAZ eine Art Podiumsdiskussion zur Kommunalwahl in der Freilichtbühne. Unter Coronaschutz-Bestimmungen können 150 Leser an der Veranstaltung teilnehmen. Auf dem zweigeteilten jeweils 7er-Podium (per Los bestimmt) sitzen die zehn OB-Kandidaten und zusätzlich 4 Spitzenkandidaten von Listen ohne OB-Kandidaten, darunter L. Reinhard (MBI), der folgendes statement für die MBI vortragen wollte. Doch dann änderte die WAZ die Bedingungen und wollte nur eigene Fragen beantwortet haben.

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Warum Mülheim derart pleite ging: Bspl. Ruhrbania-Projekt-entwicklungsgesellschaft

Samstag, 05. September 2020

Im Rat am 3. Sept. sollte die Ruhrbania-Projekt-Entwicklungs-gesellschaft mbH (RPG) in eine „Grundstücksentwicklungsgesell-schaft“ umbenannt und erweitert werden sollte, doch dann zog die Verwaltung zur Sitzung ihre Beschlussvorlage zurück. Unabhängig von der Problematik einer demokratiefernen Grundstücksverkaufs- GmbH lohnt die Erinnerung an die für Stadtentwicklung und -finanzen verheerenden Geschichte der RPG beispielhaft für das gesamte desaströse Ruhrbaniaprojekt. Die Aneinanderreihung von Gesetzesbrüchen, Pannen, Geldverschwendung u.v.m. erschreckt schon. Und noch droht weiterer Schaden, weil nicht nur die Beschlüsse zu den Baufeldern 3+4 sowie zum Abriss des Tourainer Ring weiter bestehen, sondern die RPG ebenfalls immer noch besteht und ihre Möglichkeiten sogar noch auf andere städtische Grundstücke erweitert werden sollen. Wenn die MBI im neuen Rat wieder Fraktionsstatus erringen sollte, werden sie schnellstmöglich die Anträge stellen, das gesamte Ruhrbania-Projekt zur Schadensbegrenzung endgültig und vollständig zu beenden!

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