Am 13. September 2020 sollen in NRW Kommunalwahlen stattfinden. Nachdem Mitte März auch in NRW wegen Corona das soziale und politische Leben zum vorläufigen Stillstand gebracht wurde, ist nicht klar, ob auch die Wahlen verschoben werden. Im April wollten die MBI ihre Listen aufstellen, doch vorerst muss auch das zurückgestellt werden. Unabhängig von den momentanen Unwägbarkeiten: Was ist MBI, was wollen wir?
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MBI
Warum die MBI bei den Wahlen wieder antreten
Freitag, 27. März 2020Rück- und Ausblick von dem turbulenten Jahr 2019 auf 2020
Donnerstag, 02. Januar 2020Die Nachkriegs-Weltordnung ist 2019 völlig aus den Fugen geraten. Das wäre kein Weltuntergang, gäbe es nicht in Deutschland und weiten Teilen der EU den problematischen Trend der organisierten Denk-Abwehr der politischen Eliten. Während die Welt an vielen Ecken lichterloh brennt, toppte das vordergründig beschauliche Mülheim in 2019 erneut fast alles mit einem kaum fassbaren Dauerchaos
Mehr »VHS-Bürgerentscheid als Fanal in einer fast vor die Wand gefahrenen Stadt Mülheim?
Montag, 07. Oktober 2019Fanal ist eine „Handlung als weithin erkennbares Zeichen, das eine Veränderung, den Aufbruch zu etwas Neuem ankündigt“ Beim Bürgerentscheid über Erhalt und Wiedernutzung der Mülheimer Volkshochschule im denkmalgeschützten Gebäude am MüGa-Park ging es um viel mehr als nur um die von Verwaltung und Ratsmehrheit vorgeschobene Frage von Brandschutz- oder Sanierungskosten für ein Gebäude in einer […]
Mehr »VHS-Bürgerentscheid und der Versuch der unerlaubten städtischen Zensur
Sonntag, 18. August 2019Am 6. Oktober können die Mülheimer Wahlberechtigten im Bürgerentscheid dafür stimmen, dass die bewährte und beliebte VHS wieder im denkmalgeschützten Gebäude in der MüGa stattfinden kann. Die Rechtsabteilung der Stadt hat angedroht, die Beiträge fast aller Befürworter zum Informationsblatt für den Bürgerentscheid zu zensieren und Stellen zu streichen. Das verletzt das Grundrecht auf Meinungsfreiheit und ist z.B. im Falle der MBI-Stellungnahme an den Haaren herbeigezogen. Will etwa “die Stadt” per unerlaubtem Zensurversuch den Ausgang des Bürgerentscheids manipulieren?
Mehr »20 Jahre: Nötig wie Nie – MBI!
Freitag, 12. Juli 2019Vor 20 Jahren wurden die MBI im Juli 1999 gegründet und erhielten auf Anhieb im Sept. 99 5,5% der Stimmen. in den 3 darauf folgenden Wahlen erreichten die MBI jedes Mal sogar über 10%! In den 20 Jahren seit der Gründung haben die MBI Vieles erreicht durch hartnäckiges Dranbleiben, vor allem aber durch Gründung und Unterstützung von Bürgerinitiativen! Neuestes Beispiel: Der Kampf um unsere VHS in der MüGa
Mehr »Schulentwicklungsplan an stark geänderte Realitäten anpassen
Montag, 01. April 2019Der Bildungsentwicklungsplan aus 2011 ist völlig überholt, weil seit 4,5 Jahren die Geburten- und Schülerzahlen aufgrund massiver Zuwanderung rasant steigen, anders als vor 2011 noch prognostiziert. KiTas und Grundschulen leiden bereits deutlich, denn zusätzlich zu Raumproblemen sind sie mit immer neuen Herausforderungen von Inklusion und Integration betraut worden. Absehbar werden dieselben Probleme zusehends in die weiterführenden Schulen hineinwachsen, von dem seit Jahren bestehenden großen Mangel an Gesamtschulplätzen und der bevorstehenden Rückkehr der Gymnasien zu G 9. Aus all den Gründen heraus muss dringend ein neuer Schulentwicklungsplan aufgestellt werden.
Mehr »MBI-Flugblätter ab 2019
Montag, 14. Januar 2019MH-News hier und Lesenswertes 2019 hier Aus- und Rückblicke hier MBI-Satiren und Aprilscherze hier MBI-Anträge und Anfragen hier Flugblätter, chronologisch aufgelistet von 2000 bis Ende 2018 hier MBI-Faltblatt 3/20: Mülheim im Demokratienotstand?” als pdf-Datei (336 KB) MBI-Faltblatt 2/20: “Karneval im “Tollhaus” Mülheim als Dauerzustand?”als pdf-Datei (328 KB) MBI-Faltblatt 1/20: “Der Wahlkampf nimmt Fahrt auf, die […]
Mehr »Lesenswertes 2019
Sonntag, 06. Januar 2019Besonders lesenswerte Dokumente von oder über die MBI oder über aktuelle Themen aus dem Ruhrgebiet, NRW oder auch dem Rest der Welt im Jahre 2019
Mehr »Öffentliche Anhörung im Landtag am 5. Nov. zur sehr erfolgreichen Volksinitiative „Straßenbaubeitrag abschaffen“
Samstag, 17. November 2018Anfang Nov. 18 hat der Bund der Steuerzahler die Volksinitiative „Straßenbaubeitrag abschaffen“ gestartet. Bei 66.000 Unterschriften NRW-weit muss sich der Landtag mit der Änderung des KAG (Kommunalabgabengesetz) befassen. Listen lagen im MBI-Büro, Kohlenkamp 1, aus, wo auch weitere Infos und Materialien bereitgestellt wurden. Viele tausend Unterschriften konnten so gesammelt werden und insgesamt schaffte die Volksinitiative sensationelle 480.000 Unterstützer! Nun am 5. Nov. um 16 Uhr findet die öffentliche Anhörung dazu im Landtag statt!
Mehr »Lesenswertes 2018
Mittwoch, 03. Januar 2018Besonders lesenswerte Dokumente von oder über die MBI oder über aktuelle Themen aus dem Ruhrgebiet, NRW oder auch dem Rest der Welt im Jahre 2018
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