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Rest der Welt

Erdogan in Oberhausen mit geschenktem Heimvorteil?

Sonntag, 19. Februar 2017

Der türk. Ministerpräsident veranstaltete am Sa., dem 18. Feb., eine machtvolle Wahlkampfveranstaltung am CentrO für den Volksent-scheid zur Stärung der Machftfülle von Erdogan in der Türkei. Der Traditionsverein RW Oberhausen musste dafür kurzfristig das Spiel gegen BVB 2 ausfallen lassen. Wegen der Sperrung der Dortmunder Südkurve wollten sehr viele BVB-Fans zum Spiel der 2. Mannschaft nach Oberhausen. Wegen des Türkenauftritts aber sagte die Polizei kurzfristig das Spiel ab, weil angeblich nicht genug Polizei dafür zur Verfügung stand, real aber auch, weil die Parkplätze am Niederrhein-Stadion durch das Riesenaufgebot der Polizei zum Schutz der Türkei-Veranstaltung belegt worden war. Der klamme RWO spielt inzwischen Regionalliga und hätte ganz dringend diese größte Einnahme der gesamten Saison gebrauchen können. Das Stadion ist groß genug und das Wetter war super.

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Who the hell is Martin Schulz?

Samstag, 18. Februar 2017

Glaubt man den Meldungen, hat sich die schrumpfende Volkspartei SPD durch die Personalrochade Gabriel/Schulz innerhalb weniger Tage vom Ab- in den rasanten Aufwind verwandelt. Noch ist zwar nicht erkennbar, was Schulz denn genau will, doch sollte man dennoch beleuchten, was er bisher so gemacht und vertreten hat. Und das ist nicht gerade berauschend genug, um als Messias auftreten zu können, zumindest nicht auf Dauer. Ob der anfängliche hype auch nur bis zur alles entscheidenden NRW-Wahl im Mai reicht, darf bezweifelt werden, denn die Wahl wird im Ruhrgebiet entschieden!

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ÖPP-Projekte: Schlimmer als erwartet: Fast alles strittig und für die Stadt teurer

Mittwoch, 15. Februar 2017

Eine erneute MBI-Nachfrage nach Problemen mit ÖPP-Projekten, brachte ans Licht, dass alleine bei den 3 PPP-Schulen seit Jahren massenhaft Konflikte mit dem Betreiber Strabag bestehen. Es handelt sich bereits um etliche Millionen und gerichtliche Auseinandersetzungen. Das ist nicht wirklich überraschend, dennoch war selbst die MBI-Frau überrascht: “Es ist ja fast alles strittig” so ihr Fazit. “Völlig undurchsichtig” lautet der WAZ-Kommentar. Genau das gehört zum Wesen von ÖPP-Projekten!

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Volksbegehren zur Abschaffung des “Turbo”-Abiturs in NRW

Montag, 23. Januar 2017

Seit Jahren wird über das Abitur nach 8 oder 9 Jahren am Gymnasium gestritten. Jetzt geht es in den Endspurt: Ab dem 2. Februar liegen in der Bürgeragentur, dem Technischen Rathaus und der Stadtteilbücherei Speldorf auch in Mülheim Unterschriftenlisten für das Volksbegehren für eine Rückkehr zu G9 aus. Auch freie Unterschriften ohne Amt sind möglich ab 4. Januar. Sammelunterschriftsbögen für das Volksbegehren können auch in der MBI-Geschäftsstelle, Kohlenkamp 1, abgeholt werden. Die Initiative “G9 jetzt” braucht 1 Mio. Unterschriften, dann muss der Landtag über ihren Gesetzentwurf zur Abschaffung des G8 abstimmen. Lehnt der Landtag ab, muss ein Volksentscheid an der Urne durchgeführt werden.

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NRW-Landesregierung vor einem riesigen Scherbenhaufen?

Sonntag, 22. Januar 2017

Die NRW-Landtagswahl im Mai wird entscheidende Weichen stellen nicht nur für NRW, sondern auch für Deutschland und die Zukunft der EU. Doch NRW hat große, meist von Rot-Grün verursachte Probleme, ob zur Sicherheit, zu Schulen oder bei der Infrastruktur. Dazu ist die herschende SPD in ihrem Stammland Ruhrgebiet in immer neue Skandale verwickelt, konzeptlos und ziemlich abgehoben.

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Schneemann ja, aber bitte diskriminierungsfrei!

Samstag, 14. Januar 2017

Januar 2017: Endlich wieder richtig Schnee, fast auch im Ruhrgebiet. Da kommt doch glatt das Kind wieder durch und selbst Erwachsene bauen fleißig Schneemänner, wo immer möglich. Doch irgendwie hat sich seit dem letzten richtigen Schnee im Revier vor einigen Jahren richtig was geändert. Wer unbedacht wie früher einfach drauf los baut, kann heutzutage böse […]

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Wahlkampferöffnung in MH-Oh je!

Freitag, 13. Januar 2017

Beim Neujahrsempfang der SPD Mülheim wählte SPD-OB Scholten markige Worte und forderte „mutbesetztes Handeln als Antwort auf bettnässerische Kleinherzigkeit“. Und die Mülheimer Landespartei-chefin und Spitzenkandidatin Kraft warnte vor der Populismuswelle, die über Deutschland „hereingebrochen“ sei. Sie sieht das Ruhrgebiet ferner mitnichten auf einer Linie mit dem sog. Rostgürtel („rustbelt“) in den USA. Die tiefschürfende Analysefähigkeit der SPD-Größen lässt wenig Gutes für den anstehenden Wahlkampf befürchten.

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Neuanfang in 2017 oder größere Zusammenbrüche?

Montag, 09. Januar 2017

Die besorgniserregende Weltlage, die vielen barbarischen Terrorakte, die ungeregelte Völkerwanderung speziell nach Deutschland und die Missachtung von Demokratie und Rechtsstaat an vielen Stellen der Erde haben auch 2016 alles überlagert und in den Hintergrund gedrängt. Brexit, Trump, Putin, Erdogan, Aleppo, Volksentscheid Italien, Terroranschläge am Fließband und vielerorts …….. Das schlimme Jahr 2016 endete auch in Deutschland mit wenig hoffnungsvollen Geschichten. Man kann nur hoffen, dass 2017 keine größeren Zusammenbrüche folgen, sondern eine Art Neustart kommt

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Lesenswertes 2017

Mittwoch, 04. Januar 2017

Besonders lesenswerte Dokumente von oder über die MBI oder über aktuelle Themen aus dem Ruhrgebiet, NRW oder auch dem Rest der Welt im Jahre 2017

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Mülheimer Haushaltsdesaster

Freitag, 02. Dezember 2016

Haushaltslage der Stadt Mülheim: Den Rubikon weit hinter uns gelassen? Ein Haushaltsdesaster griechischer Dimension inkl. des jahrelangen Totalausfalls der Finanz“aufsicht“ von Ministerien und RP! Die Heimatstadt u.a. der Ministerpräsidentin als Paradebeispiel für Verschwendung, Umwegfinanzierung, unseriöser “kreativer Buchführung” und himmelschreiender Missachtung aller Grundregeln für verantwortliche Haushaltsführung! Pleite, pleiterer, Mülheim und der Kämmerer macht sich vorzeitig vom Acker!

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