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Rest der Welt

NRW ohne Rot-Grün: Was geht ab in NRW und Deutschland?

Sonntag, 21. Mai 2017

Im Mai 2017 waren Wahlen in Frankreich und in NRW. Dem maistream folgend könnte man glauben, alles sei wieder in Butter nach den „Verirrrungen“ durch Brexit und Trump-Wahl. Und Mutti Merkel, deren Politik wesentlich beigetragen hatte zu den Wählerentscheidungen in GB und USA, wird wieder auf dem Gipfel der Macht gesehen, unangefochten und quasi unwiderruflich, „bis dass der Tod uns scheidet?“ Doch ist das alles wirklich so oder versucht der Medientross nicht erneut, Wunschbilder aufzubauen?

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NRW-Wahl mitten im Scherben-haufen läßt Rot-Grün abstürzen

Sonntag, 14. Mai 2017

Am 14. Mai war Muttertag und gleichzeitig wurde der NRW-Landtag gewählt in dem mit Abstand bevölkerungsreichsten Bundesland in zentraler Lage mitten in Europa. Für die beiden mächtigsten Muttis in Deutschland ging es also richtig um die Wurst. Hannelore aus Mülheim wollte unbedingt Landes-Mutti bleiben, doch ihr miserables Abschneiden war gleichzeitig das Urteil bzw. der Abgesang […]

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NRW, oh weh, oh weh?! Zunehmende politische Heimatlosigkeit?!

Mittwoch, 10. Mai 2017

Am 14. Mai wird der NRW-Landtag gewählt. Die Stimmung in Deutschland scheint vor allem eines zu sein: ratlos. „Wen soll man wählen?“ fragen sich viele – das Vertrauen gegenüber etablierten Parteien ist verloren gegangen. Selbst das Bürgertum in Deutschland wird politisch zunehmend heimatlos, von den Arbeitern in regulärer Beschäftigung oder denen im Niedriglohnsektor sowie dem Millionenheer, das von staatlicher Unterstützung lebt oder leben muss, ganz zu schweigen. Nirgends wird das so deutlich wie in NRW und besonders deutlich in der Krisenregion des Ruhrgebiets.

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Bankrotterklärung der MH- Schulpolitik und die Ignoranz gegenüber Eltern und Lehrern

Montag, 08. Mai 2017

Die Gustav-Heinemann-Gesamtschule ist das Flaggschiff der Mülheimer Bildungslandschaft. Mit 6 Extra-Klassen nur für Seiteneinsteiger ist sie jedoch bis zum Rande der Funktionsfähigkeit überlastet. Als noch eine 7. SE-Klasse eingerichtet werden sollte, starteten die Elternvertreter einen dringlichen Hilferuf als Bürgereingabe an den Hauptausschuss. Diese wurde vorschriftswidrig nicht behandelt, doch wurde zugesichert, dass die 7. SE-Klasse dieses Schuljahr doch nicht gemacht werde. Zum Bildungsausschuss im Mai legte die Verwaltung eine unsägliche Stellungnahme zu den Fragen der besorgten Eltern vor und der Großteil des Ausschusses folgte dieser ignoranten bis beleidigenden Haltung. Unfassbar …

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Das Seiteneinsteiger-Problem, die Gustav-Heinemann-GS und die Ratlosigkeit einer blauäugigen Einwanderungspolitik

Dienstag, 02. Mai 2017

Eine Bürgereingabe des Schulpflegschaftsvorstandes der Gustav-Heinemann-Gesamtschule für den Hauptausschuss am 30.3. wurde ohne Rücksprache an den Bildungsausschuss am 5.5. umgelenkt.
Der Hilferuf seitens der Elternschaft der größten Schule Mülheims sollte so wohl bürokratisch verschoben und entschärft werden. Dennoch wurde zugesagt, für dieses Schuljahr keine weiteren Seiteneinsteiger dorthin zu schicken. Die Riesenproblematik nicht nur für diese Schule beginnt aber erst, wenn die inzwischen bereits 1100 Zuwandererschüler demnächst auf Regelklassen verteilt werden sollen. Die MBI fordern endlich ideologiefreier und pragmatischer damit umzugehen, auch in Mülheim!

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Wem gehört NRW eigentlich wirklich?

Montag, 01. Mai 2017

In den Osterwochen 2017 sendete das WDR-Fernsehen zwei Teile von jeweils 45 Minuten Länge zum Thema „Wem gehört NRW?“ Dieter Könnes ging in den zwei Folgen der Frage nach, wem Nordrhein-Westfalen gehört. Er zeichnete die Besitzverhältnisse in unserem Bundesland nach und erlebte dabei manche Überraschung. In Folge 2 wurde auch Mülheim/Ruhr gezeigt als Beispiel für eine Stadt, wo sehr vieles privatisiert wurde, ob durch (Teil-)Privatisierung oder mit ÖPP (Öffentlich Privater “Partnerschaft”). Alles mit ein Grund für die extreme Überschuldung der Stadt

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Wahlprüfsteine LTW-NRW – VI) Sonstiges von GEZ bis Olympia, Bauwahn und Verkehrswende

Donnerstag, 13. April 2017

Der letzte der MBI-Fragenkataloge zur Landtagswahl behandelt verschiedene Themenbereiche wie Energie- und Verkehrswende, Flächenverbrauch und Gewässerschutz, Pflege, Rundfunkbeiträge (ex-GEZ) sowie eine evtl. Olympia-Bewerbung von NRW

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MBI-Fragen zu Kommunal-Finanzen und Misswirtschaft vor Ort

Dienstag, 11. April 2017

Teil V der MBI-Fragen zur Landtagswahl beschäftigt sich mit den Kommunalfinanzen, nicht zuletzt, weil Mülheim sich über Jahre hoffnungslos weiter, auch bilanziell, ver- und überschuldet hat und die Finanzaufsicht des Landes dennoch einen Haushalt nach dem anderen genehmigte. Dass dies nicht endlos fortgesetzt werden kann, hat Griechenland gezeigt. Umso wichtiger sind die Pläne eines zukünftigen Landtags zur Sanierung der bankrotten Städte z.B. des Ruhrgebiets, aber auch einer deutlich anderen Finanzaufsicht, wonach nicht zuletzt das Negativbeispiel Mülheim regelrecht schreit!

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Wahlprüfsteine zum NRW-Schulchaos, zu Inklusion, Seiteneinsteigern, G8/9 usw.

Sonntag, 09. April 2017

Teil IV der MBI-Wahlprüfsteine für die NRW-Landtagswahl am 14. Mai 2017 befasst sich mit dem wahrscheinlich größten Minenfeld, das die rot-grüne Landesregierung Kraft/Löhrmann hinterläßt, dem zentralen Bereich von Bildung, Schulen, KiTas usw.. Nirgendwo sonst herrscht ein solches Durcheinander mit bedenklichen Entwicklungen und realitätsfernen Vorgaben. Turbo-Abitur, Inklusion, massenhaft Seiteneinsteigerkinder und ein riesiger Sanierungsstau gefährden die bisherige Qualität des NRW-Bildungswesen bedenklich. Viele Schulen sind z.B. heillos überfordert.

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Wahlprüfsteine zu Privatisierung der Daseinsvorsorge inkl. ÖPP-Irrwegen wie zu Autobahnen u.ä.

Freitag, 07. April 2017

MBI-Wahlprüfsteine zur NRW-Landtagswahl, Teil III: Privatisierung inkl. PPP und Autobahnprivatisierung mit Maut. Mülheim, Heimatstadt der Ministerpräsidentin und der Gesundheitsministerin, hat einen sehr hohen Privatisierungsgrad inkl. vieler PPP-Projekte. Das ist mit ein Grund für die raketenartig gestiegene Verschuldung der eigentlich reichen Stadt, von der Verkrüppelung der kommunalen Demokratie ganz zu schweigen.

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