Am 12. Feb. ist Bürgerentscheid in Duisburg zur Abwahl von OB Sauerland. Doch klug und geschickt wie immer, konnte er in letzter Sekunde den ganz großen Coup landen, übernahm kurz vor Auszählungsende den MSV-Vorsitz und lotste Messi, den genauso genialen Weltfußballer, an die Wedau!
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Rest der Welt
MESSI in Duisburg?
Samstag, 21. Januar 2012Kein neues AKW des RWE, auch nicht in den Niederlanden!
Sonntag, 08. Januar 2012Bei Vlissingen in Zeeland soll mit Borssele II ein neues AKW entstehen, an dem RWE zu 30% beteiligt ist. Auch NRW-Bürgerinnen und Bürger konnten bis zum 12. Jan. zu den Planungen dieses neuen AKW in den Niederlanden Einspruch einlegen. MBI-Antrag für den Rat der Stadt, Frau OB Mühlenfeld als Aufsichtsrätin aufzufordern, das RWE endgültig von einer Beteiligung an Borssele II abzubringen, auch im Mülheimer Interesse!!
Mehr »PPP-Bilanz nach zwölf Jahren katastrophal
Donnerstag, 05. Januar 2012Public Private Partnership – die Bilanz nach zwölf Jahren ist katastrophal: Betroffene in Bund und Ländern starten Initiative, alle weiteren PPPs zu stoppen und sie fordern: Offenlegen der PPP-Verträge und Schließen der PPP-Schattenhaushalte!
Mehr »Willkürliche Gebührenabzocke laut Gericht rechtens!?!?
Freitag, 23. Dezember 2011Kurz vor Weihnachten erklärte das Verwaltungsgericht Düsseldorf die Überführung von Geldern des Abwasserbetriebs in die Stadtkasse für rechtens! Ein Freibrief für Gebührenabzocke oder ein fauliges „Weihnachtsgeschenk“ des Verwaltungsgerichts für überschuldete Städte?!
Mehr »Verarmung der Unter- und Mittelschichten auch durch Gebührenmissbrauch
Sonntag, 13. November 2011Laut DIW sanken die Realeinkommen im letzten Jahrzehnt um bis zu 25% pro Monat, außer bei den obersten 20% der Einkommen. Die Verarmung von Unter- und Mittelschicht ist bedrohlich, noch bevor die Finanz- zur Wirtschaftskrise wird. Umso bedenklicher ist es, dass RWE, medl und die Stadt versuchen, die Verbraucher noch mehr zu schröpfen. Bei den Gebühren ist das sogar am Rande des Erlaubten!
Mehr »Riesenskandal Landesarchiv: Kölbl-Kruse, das Ruhrbanium & die CDU-Duisburg
Donnerstag, 10. November 2011Das NRW-Landesarchiv im Duisburger Innenhafen sollte ursprünglich 30 Mio. € kosten. Nachdem die Unternehmer Kölbl-Kruse (KK) dem landeseigenen BLB (Liegenschaftsbetrieb) die Grundstücke für das Archiv vor der Nase weggeschnappt und dann zurückverkauft hatten, kletterten die Kosten schnell auf 100 Mio. €. Aktuell wird mit Kosten von rund 200 Millionen gerechnet. Und der Duisburger CDU hat KK gespendet, “ordentlich” zerstückelt. Oh, oh, oh!
Mehr »Wird in Mülheim Geopolitik gemacht?
Montag, 17. Oktober 2011Fast unbemerkt von der eurokrisengeschüttelten europäischen Öffentlichkeit erhielt mit dem Merkel-Besuch eine unbekannte Mülheimer Firma BBM in der Mongolei den größten Kohlebergbauauftrag seit langem. Wer steckt dahinter? RWE, Siemens, Thyssenkrupp und die bundeseigene KfW-Bank.
Mehr »Notizen aus der Ruhrprovinz zur deutschen Einheit
Montag, 03. Oktober 2011Vor fast 22 Jahren fiel die Berliner Mauer. Am 3. Okt. 90 wurden die Neufünfländer der BRD angegliedert und der 3. Okt. zum deutschen Feiertag. 21 Jahre später müssen Bürger und Städte immer noch den “Soli” zum Aufbau Ost zahlen, obwohl z.B. im Ruhrgebiet der Abbruch West immer dramatischer wird. Doch der anachronistische “Soli” soll bis 2019 bleiben. Was also ist die Bilanz deutscher Einheit nach 21 Jahren? Abbau von Demokratie und Rechtsstaat in Ost und West?!
Mehr »Der Fluch der RWE-Abhängigkeit und Bananenrepublik NRW?
Mittwoch, 24. August 2011WAZ: “RWE-Krise trifft Haushalte zahlreicher Städte. Weil RWE die Dividende zusammenstreicht, könnten in den Etats neue Löcher klaffen. Die angekündigte Kapitalerhöhung könnte für eine Anhebung der Steuerlast sorgen.” BHM-Chef Dönnebrink wird so zitiert: „Diese Entwicklung trifft uns in dieser Schärfe unvorbereitet“ Wie bitte? Und die monatelangen MBI-Warnungen?
Mehr »Energiewende von unten durch Rekommunalisierung!
Donnerstag, 23. Juni 2011Nach dem Riesenerfolg des Volksentscheides in Berlin zur Wasserprivatisierung und dem noch größeren Erfolg des Volksent- scheides in Italien gegen Atomkraft und Wasserprivatisierung das nächste deutliche Signal von unten, nun für die Rekommunalisierung des Energiebereichs: In nur 3 Wochen sammelte “Unser Hamburg – Unser Netz” über 114.000 Unterschriften zum vollständigen Rückkauf der Strom- und Gasnetze, 62.000 waren nötig. Auch in Mülheim darf die Stromkonzession mit RWE nicht verlängert werden
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