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Rest der Welt

Grokolores und eine SPD im Selbstmordmodus trotz Mitgliederzuwachs?

Montag, 05. Februar 2018

Auch der Mitgliederentscheid in der SPD wird voraussichtlich die GroKo bestätigen. Doch die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen lassen nicht erwarten, dass der Niedergang der beiden Volksparteien gestoppt werden könnte. Insbesondere die SPD bewegt sich eher im Selbstmordmodus, weil sie sich immer weiter von ihren Wählern entfernt. Auch der No-GroKo-Teil der SPD wie die Jusos lassen vermissen, wofür sie eigentlich streiten. Anders als z.B. Corbuyn bei Labour in England wollen sie in der SPD keine Richtungsänderung erreichen, z.B. in der Frage einer Umkehr in der Privatisierungs-Strategie. Nicht zuletzt im Ruhrgebiet wird diese Orientierungslosigkeit deutliche Verwerfungen mit sich bringen, auch weil die SPD ähnlich der CDU immer noch nicht willens ist, in der Zuwanderungsproblematik auf den Boden der Realitäten zu kommen.

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SPD-Nabelschau nun beendet? Wahrscheinlich immer noch nicht, leider

Montag, 22. Januar 2018

Seit Monaten wird die gesamte Republik täglich berieselt mit der Dauer-Nabelschau der von massivem Wählerschwund schwer getroffenen deutschen Sozialdemokratie. Mit Quälen und Würgen hat nun der Parteitag wenig überraschend einer neuen GroKo zugestimmt, zur Gesichtswahrung aber Nachbesserungen gefordert. Das lässt befürchten, dass der Zustand der SPD und ihre Eiertänze noch weitere Monate die Republik beschäftigen und lähmen werden.

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UMA`s und die dringend gebotene Altersfeststellung

Donnerstag, 18. Januar 2018

Spätestens seit den Morden von Freiburg und Kandel durch angeblich unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMA`s) wird der Ruf nach medizinischer Überprüfung des Alters von UMA`s immer lauter, die es in Belgien, Schweden, Österreich usw. längst gibt. Auch im Saarland wird diese medizinische Altersfeststellung bereits routinemäßig durchgeführt. Dabei zeigte sich, dass rund die Hälfte der Kandidaten falsche Angaben machte. Es ist naiv bzw. fahrlässig, wie deutsche Behörden über falsche Angaben von angeblich minderjährigen Flüchtlingen hinwegsehen. Höchste Zeit, dass das saarländische Modell überall in Deutschland Schule macht. UMA`s sind nicht nur extrem teuer, manche von ihnen haben sich auch an diversen Orten, u.a. in Mülheim, als kaum kontrollierbar erwiesen.

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Schulchaos NRW: Essener Schulen fürchten den Kollaps wegen zu vieler Seiteneinsteiger

Mittwoch, 17. Januar 2018

Seit 2 Jahren haben die MBI versucht, die große Problematik der vielen sog. „Seiteneinsteiger“ (SE) an den Schulen vieler Städte zu thematisieren. In Mülheim trafen unsere Anfragen oder Anträge nur auf fast taube Ohren. Die Dimensionen der SE-Problematik sind in den Ruhrgebietsstädten ähnlich: Im „kleinen“ Mülheim geht es um ca. 1200 SE-Schüler, immerhin so viel wie eine gesamte große Schule, in Essen z.Zt. um 4300 SE-Schüler, die alle zum nächsten Schuljahr in die Regelklassen verteilt werden müssen. Eine Überforderung vieler Schulen! Noch hat auch die neue Landesregierung sich nicht intensiv genug um die Problematik gekümmert.

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Aufbruch oder wieder nur GroKoLores?

Sonntag, 14. Januar 2018

Wenig überraschend haben sich Union und SPD auf die Verlängerung der GroKo verständigt. Doch sowohl Merkel wie Schulz wirken kraftlos und außer “Weiter wie gehabt” ist wenig überfällige Weichenstellung zu erwarten. Immer noch wollen sie den beträchtlichen Kontrollverlust auf allen staatlichen Ebenen nicht zugeben, geschweige denn wirksam verringern. Und so droht die Gesellschaft weiter auseinander zu driften. Wenn demnächst der momentane Wirtschaftsboom abflaut, wird es dann bitterernst. Und beide einstigen Volksparteien werden dann noch weiter schrumpfen ……

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Rückblick auf ein schlimmes 2017 weltweit und für Mülheim

Donnerstag, 04. Januar 2018

Was wird von 2017 in die Geschichte eingehen? Trump, Jamaika-Aus oder die schweren Niederlagen für die Demokratie weltweit? Auch in Mülheim war es ein Jahr voller Hiobsmeldungen, die in der willkürlichen VHS-Schließung gipfelten, gleichzeitig ein Tiepunkt der ohnehin schwer angeschlagenen Demokratie vor Ort

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Lesenswertes 2018

Mittwoch, 03. Januar 2018

Besonders lesenswerte Dokumente von oder über die MBI oder über aktuelle Themen aus dem Ruhrgebiet, NRW oder auch dem Rest der Welt im Jahre 2018

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Bedrohlicher EU-Zerfall und Frau Merkel als “lame duck”?

Montag, 01. Januar 2018

Wofür wird das Jahr 2017 einst in den Geschichtsbüchern stehen? Brexit, Katalonien, Trump, Russland oder China? – Vieles spricht dafür, dass Europa hier begann sich aufzulösen. Die EU wirkt besten-falls hilflos in der Katalonienkrise, die auch nicht gerade über Nacht kam. Und die bisherige Lokomotive Deutschland ist gelähmt, die gefühlt „ewige“ Kanzlerin Merkel erweckt den Eindruck einer „lame duck“, wie US-Präsidenten am Ende ihrer 2. Wahlperiode bezeichnet werden, wenn sie real kaum noch handlungsfähig sind. Die Neujahrsansprache der geschäftsführenden Kanzlerin bestätigte das

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14,3 Mio. “Himmelsgeschenke” des LVR helfen Mülheim nicht, wenn nicht endlich seriöse Haushaltsplanung beginnt

Dienstag, 19. Dezember 2017

Die gute Wirtschaftslage und seriöse Haushaltsführung haben es dem LVR ermöglicht, die Gebietskörperschaften für die Jahre 2017 und 2018 um 1 Milliarde € zu entlasten. Für Mülheim alleine bedeutet das deutlich weniger Umlage und hohe Rückerstattung, also eine Haushaltsentlastung von insgesamt 14,3 Mio. €. Dieses Geschenk des LVR wird der hoffnungslos überschuldeten Stadt Mülheim nur helfen können, wenn die unprofessionelle und unseriöse Mülheimer Haushaltsführung sich ändert. Das aber wird kaum ohne aktives Eingreifen der RP-Aufsichtsbehörde möglich sein!

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Schiffbruch auf den Reisen nach Jamaika und Vanuatu?

Freitag, 24. November 2017

Die Jamaika-Koalition in Berlin kam nicht zustande, ein Bärendienst für Demokratie und die kriselnde EU. Noch viel chaotischer sieht es auf der kommunalen Mülheimer Ebene aus, wo Zerfallsprozesse und Perspektivlosigkeit sich breit machen.

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