Wählergemeinschaft Fraktion Programm Geschichte Kontakt
Gremientermine aktuelle Termine Sprechstunden
Bundesweit Initiativen und Verbände MH-Parteien Medien Treffpunkte
Pressemeldungen Bildmaterial
 

 

Ruhrgebiet

Wird die Tengelmann-Zentrale in Speldorf verkauft + verlagert?

Donnerstag, 03. Januar 2019

Hartnäckig halten sich die Gerüchte, dass die Speldorfer Tengelmann-Zentrale alsbald Geschichte sein könnte. Wie die Süddeutsche Zeitung nun unter Berufung auf Unternehmenskreise berichtete, soll die Firmengruppe bereits ein Verkaufsmandat für das gut sieben Fußballfelder große Areal mit Hauptanschrift an der Wissollstraße in erteilt haben. Auch wenn die WAZ im Kommentar „Die Stadt muss am Ball bleiben“ wacker und brav dazu aufruft, mit dem verbliebenen der Haub-Brüder als Chef des Familienunternehmens über die Rettung der nur noch ca. 300 Mitarbeitern in der Konzern-Zentrale in Mülheim zu verhandeln, so wird das in der Konzern-Strategie der Söhne des im März verstorbenen einstigen Patriarchen Erivan Haub wenig Aussicht auf Erfolg haben. Das Ende auch dieser Ära in der Mülheimer Geschichte ist absehbar und kennzeichnet einen weiteren Sargnagel im “Abbruch West” insbesondere im Ruhrgebiet

Mehr »

Dieselfahrverbote – Fluch oder Segen für eine Verkehrswende?

Donnerstag, 22. November 2018

Städte können Fahrverbote für Dieselautos zur Luftreinhaltung verhängen. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht am 27. Februar. Seither beklagt die Umwelthilfe Stadt nach Stadt, womit diese Bundesproblematik ganz auf die kommunale Ebene verlagert wurde. Können aber Gerichtsurteile zu Dieselfahrverboten die festgefahrenen Diskussionen z.B. in Mülheim um ein zukunfts-trächtiges Mobilitätskonzept wieder in Gang bringen oder wird dadurch eher alles weiter blockiert? Unabhängig von grundsätzlichen Bedenken gegen die gesamte deutsche Dieselpolitik kann man auch befürchten, dass die teilweise absurde Verbotsdiskussion die real wirklich überfällige Verkehrswende durch die ideologisierten Dieselgeschichten weiter blockiert. Und dies besonders im Ruhrgebiet, wo der Handlungsdruck am größten ist!

Mehr »

Öffentliche Anhörung im Landtag am 5. Nov. zur sehr erfolgreichen Volksinitiative „Straßenbaubeitrag abschaffen“

Samstag, 17. November 2018

Anfang Nov. 18 hat der Bund der Steuerzahler die Volksinitiative „Straßenbaubeitrag abschaffen“ gestartet. Bei 66.000 Unterschriften NRW-weit muss sich der Landtag mit der Änderung des KAG (Kommunalabgabengesetz) befassen. Listen lagen im MBI-Büro, Kohlenkamp 1, aus, wo auch weitere Infos und Materialien bereitgestellt wurden. Viele tausend Unterschriften konnten so gesammelt werden und insgesamt schaffte die Volksinitiative sensationelle 480.000 Unterstützer! Nun am 5. Nov. um 16 Uhr findet die öffentliche Anhörung dazu im Landtag statt!

Mehr »

Tag der deutschen Einheit: Welches Deutschland? Einheit eines zerissenen Landes?

Montag, 01. Oktober 2018

Die deutsche Gesellschaft ist 2018 gespalten und zersplittert wie noch nie seit Kriegsende. Die Vision Europa ist ein Scherbenhaufen mit ungewisser Zukunft. Alle Fehler und Folgeprobleme des Prozesses der deutschen Wiedervereinigung sind in den letzten 2,3, 4 Jahren völlig in den Hintergrund getreten. Das vereinte Deutschland wurde ganz anderen Herausforderungen ausgesetzt und bewegt sich auf eine immer größer werdende Identitätskrise hin. Die Bundestagswahlen und das darauf folgende Chaosjahr haben das erneut deutlich gemacht. Deutschland ist ganz anders geteilt als in Ost und West, nämlich in eine Vielzahl von “Parallelgesellschaften”.

Mehr »

Mülheim und die Verkehrswende – zwei verschiedene Welten?

Mittwoch, 27. Juni 2018

Letzte Woche hat der Deutsche Städtetag eindringlich eine überfällige Verkehrswende und dafür viel mehr Geld aus Berlin angemahnt. Mehr als die wenig sinnvolle und aufgesetzte Dauerdiskussion um Dieselfahrverbote muss dafür der öffentliche Nahverkehr verbessert werden. Von allen Metropolregionen ist der ÖPNV am schlechtesten im Ruhrgebiet. „Spitze“ auch dabei Mülheim/Ruhr, die kleine Großstadt mitten zwischen den größeren Großstädten. Hier wird fast alles falsch gemacht, zumindest wenn man die anerkanntermaßen überfällige Notwendigkeit einer Verkehrswende im Sinn hat! Neueste Beispiele aus der Skandalstadt: Taktzeiten verlängern und chaotisieren. Weitere Straßenbahnlinien (nun auch noch den Kahlenbergast) stilllegen wollen, dafür für Heidengeld Elektrobusse anschaffen. Anders ausgedrückt: Die bestehende Elektromobilität der StraBas legen wir für viel Geld still und schaffen uns für noch mehr Geld andere e-mobility an, von der wir zudem nicht einmal wissen, ob sie bereits ausgereift und auf Dauer tauglich sein wird.

Mehr »

Es tut weh, der SPD beim Selbstmord zuzuschauen

Mittwoch, 13. Juni 2018

Die unwürdige parteiinterne Intrige der Mülheimer SPD gegen ihren Parteichef und OB grenzt an den politischen Selbstmordversuch einer Partei in schwerer Krise. Leider nicht nur im vor die Wand gefahrenen Mülheim tut die altehrwürdige Partei nach 150 Jahren vieles, um in die Bedeutungslosigkeit zu gelangen, wenn auch meist nicht ganz so widerlich wie in der Ruhrstadt. Nachdem sie bei der Bundestagswahl vom Wähler massiv abgestraft wurde, führte die Partei danach monatelang orientierungslose Eiertänze vor, die ihr erst recht schadeten. Und nun hat sie mit der GroKo auch noch die Parteien-finanzierung deutlich erhöht, um Verluste auszugleichen. Dümmer geht nimmer. Sehr desolat zeigt sie sich fast überall im Ruhrgebiet, ihrer einstigen Hochburg oder “Herzkammer” laut H. Wehner. Leider ist der krasse Fall Mülheim eher Symptom als Einzelfall.

Mehr »

Lison, alias “die Wirtschaft”, unerwartet verstorben

Samstag, 26. Mai 2018

Ende Mai verstarb plötzlich der Mülheimer Unternehmenssprecher und -funktionär Heinz Lison. Er hatte sich in vielen Bereichen enga-giert, besonders beim Aufbau der Hochschule Ruhr-West. Häufig standen die MBI und der Unternehmerfunktionär auf entgegen-gesetzten Seiten, in 2015 bewegte er sich aber z.T. deutlich auf MBI-Positionen zu, als er sich den Forderungen nach einer einheitlichen ÖPNV-Gesellschaft im Ruhrgebiet anschloss und das vorherrschende Kirchturmsdenken insbesondere beim ÖPNV scharf kritisierte.

Mehr »

Verkehrtwende als Mülheimer Beitrag zur Verkehrswende?

Sonntag, 13. Mai 2018

Beim ÖPNV in Mülheim liegt vieles im Argen, im Kleinen wie im Großen. 4 MBI-Anfragen bzw. Vorschläge stehen auf der TO der Sitzung des Mobilitätsausschusses am 15. Mai, unabhängig von den beiden MBI-Anträgen, einmal zur Verbesserung der Park+Ride-Möglichkeiten und dann zur Aufforderung an die Landesregierung, die Fusion der Verkehrsgesellschaften aktiv voran zu bringen. Doch im Alltag dominieren und blockieren unzählbar viele Dilettantismen und Filzgeschichten die gesamte Verkehrspolitik. Wenigstens die Anfrage zum NE 9 war erfolgreich, er fährt weiter bis Duisburg-Hbf.! Ansonsten aber Rat- und Konzeptlosigkeit zur ÖPNV-Zukunft!

Mehr »

Landesregierung muss den Zusammenschluss der ÖPNV-Gesellschaften des westlichen Ruhrgebiets forcieren!

Donnerstag, 03. Mai 2018

Es sind längst Binsenweisheiten, dass 1.) die Zersplitterung des ÖPNV im Ruhrgebiet ein wesentlicher Standortnachteil ist und 2.) dass die vorherrschende Kirchturmspolitik von allesamt hoch verschuldeten Teilstädten die überfällige Fusion der 27 Nahverkehrsgesellschaften verhindert, soweit nur möglich. Deshalb kann und wird eine Verbesserung nur möglich sein, wenn die Landesregierung die Initiative aktiv in die Hand nimmt. Mülheim als Städtchen mittendrin mit einem desolaten ÖPNV könnte und sollte dem Land signalisieren, dass man bereit ist, und zwar jetzt. Dazu haben die MBI einen Antrag für Mobilitätsausschuss und Rat gestellt.

Mehr »

Mehr Park&Ride-Möglichkeiten für Autos und Fahrräder

Mittwoch, 02. Mai 2018

Der Verkehrsinfarkt sowohl in der Stadt wie auf Autobahnen rückt immer schneller immer näher. Noch ist keine Verkehrswende in Sicht, obwohl viel und oft darueber gesprochen wird. Die rasant gestiegene Zahl der PKW-Fahrten auch innerstädtisch sowie die zunehmende Parkplatznot erfordern auch schnelle, kurzfristige Maßnahmen wie eine Ausweitung des Park+Ride-Angebotes insbesondere für die stark gewachsene Zahl der Pendler. Das Angebot dazu in Mülheim ist dürftig. Ähnlich sieht es auch für Radler aus, die als Pendler auch gesicherte P&R-Plätze benötigen. Dass P*R im Ruhrgebiet städteübergreifend angelegt sein sollte, ist eine Binsenweisheit

Mehr »