Die Coronapolitik hat schwere Kollateralschäden erzeugt, nicht zuletzt für die Demokratie. Im Großen wie im Kleinen fühlen sich Politiker, Bürokraten und Wichtigtuer berufen, das „gemeine Volk“ an Willkür zu gewöhnen. Der Demokratie aber fügt das riesigen Schaden zu, bis hinunter auf die kommunale Ebene. Auch in Mülheim wirkt das inzwischen eher bedrohlich.
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Bananenrepublik
Die bedrohte Demokratie bis herunter zur kommunalen Ebene
Samstag, 13. März 2021Stadt Mülheim und die Transparenz – 2 verschiedene Welten oder gar Planeten?
Montag, 04. August 2014Bereits mehrfach haben die MBI zuletzt darauf hingewiesen, dass Teile der Stadtverwaltung sich immer mehr verselbständigt zu haben scheinen. Der Stadtrat kommt kaum noch vor, eine Bürgerbeteiligung bzw. besser die nachträgliche Bürgerinformation wird gemacht, wenn etwas daneben gegangen ist uswusf.. Die Liste der Beispiele ist nicht nur außergewöhnlich lang, sondern auch z.T. sehr schwerwiegend wie bei Ruhrbania oder im ÖPNV-Bereich!
Mehr »Verschärfte Demokratiekrise auf allen Ebenen? Bspl. Mülheim
Montag, 23. Juli 2012Fast 80% der Befragten glaubten, dass Lobbyisten zu viel Einfluss haben und wünschen sich eine Abstimmung nicht entlang von Parteilinien, sondern nach dem Gewissen! So niedrig war das Ansehen der (Partei-)Politiker noch nie! Zerfall der Demokratie auch in Deutschland? Das Erschreckende dabei ist die Leichtfertigkeit, mit der die gewählten Volksvertreter dies befördern. Auch dabei ist Mülheim Vorreiterstadt
Mehr »Demokratiedebakel in Duisburg statt Neuanfang – warum?
Sonntag, 24. Juni 2012In Duisburg gingen zur OB-Neuwahl für den per Bürgerentscheid abgesetzten Sauerland nur noch knapp 33% der Wahlberechtigten überhaupt wählen. Ein Debakel nur für Duisburg, dessen überfälliger Neuanfang nicht in Sicht ist, oder typisch für die krisengeschüttelte Demokratie im Ruhrgebiet oder gar in Deutschland?
Mehr »Baganz/Jasper/Sauerland+Pleitgen
Freitag, 06. August 2010Frau Dr. Jasper hat das Gutachten zur Verantwortung der Stadt Duisburg für die Loveparade-Katastrophe erstellt. Tenor: kein Fehlverhalten. Fakt ist: Sie berät Duisburg auch bei anderen Projekten und vor allem: Sie war „Hoflieferantin“ und Geliebte von ex-OB Baganz in Mülheim beim Versuch des Ausverkaufs der Stadt!
Mehr »OVG Münster als Bollwerk gegen eine NRW-Bananenrepublik?!
Dienstag, 03. August 2010Kölner Hafenausbau-Arbeiten wurden Ende Juli vom OVG gestoppt! Wie bei dem Essener Messeparkplatz über Europas größtem Gaslager, wie bei Bayers CO-Pipeline und dem Eon-Kohlekraftwerk bei Datteln erweist sich einmal mehr das Oberverwaltungsgericht in Münster zum Glück erneut als letzes Bollwerk gegen Verletzung von Recht, Gesetz und Menschenschutz. Das gilt für die Klüngelhauptstädte Mülheim und Köln besonders!
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