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BHM

VIA-Ende unausweichlich? Und danach weiter Kirchturms-ÖPNV?

Donnerstag, 16. Juni 2016

Duisburg will zum Jahresende die VIA verlassen. Die OB`s haben sich anscheinend auf ein Entflechtungskonzept geeinigt, wobei die demokratischen Gremien in Mülheim bisher außen vor blieben. Deshalb haben die MBI einen Fragenkatalog für den Hauptausschuss eingereicht, denn die Konsequenzen sind schwerwiegend.

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Korruptionsnetzwerke um Rinas: Abgründe&Selbstbedienungsladen?

Mittwoch, 03. Februar 2016

Die WAZ ist anscheinend nach über 2 Jahren doch an weitere Unterlagen gekommen und sie hat in 2 Artikeln weitere Einzelheiten aus der „Akte Rinas“ veröffentlicht. Bisher kann man bereits nach wenigen Beispielen nur erschreckend feststellen, dass sich Abgründe auftun, je mehr Einzelheiten bekannt werden, wie einfach in der städtischen GmbH „Seniorendienste“ Vorteilsnahme, Vergünstigungen und Korruption in vielfältiger Weise möglich war.

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Raus aus dem abstürzenden RWE?

Samstag, 19. September 2015

Das RWE ist im Absturz begriffen, der Wert der Aktie fällt und fällt, ein neues Geschäftsmodell aber ist nicht in Sicht. Auch die Stadt Mülheim darf nicht weiter an den RWE-Aktien hängen, um nicht weiter mit in den Abwärtstaumel des Konzerns gerissen zu werden. Deshalb haben die MBI erneut den Antrag gestellt, die Aktien zu verkaufen und den Erlös für Kauf von medl-Anteilen zu verwenden

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Korruptionsnetzwerk um Rinas weiter im Dunkeln?!

Mittwoch, 01. Juli 2015

Fast zwei Jahre nach seiner fristlosen Kündigung im August 2013 verzichtet Heinz Rinas nun kurzerhand auf den Streit um Gehaltszahlungen. Der unter Korruptionsverdacht stehende Ex-Geschäftsführer der Seniorendienste lässt Gerichtstermin zu seiner fristlosen Kündigung platzen. Damit liegt die Aufklärung nun allein in Hand der Strafermittler. Fast alles bleibt nicht öffentlich, weshalb auch weiter unklar bleibt, wer alles zu dem letztes Jahr angebenen “Korruptionsnetwerk” um Rinas gehört. Der „Fall Rinas“ bekräftigt die „alte“ MBI-Forderung, städtische GmbHs sukzessive wieder in den Kernhaushalt zurück zu überführen!

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GmbHs und Schattenhaushalte wieder in den Kernhaushalt!

Freitag, 09. Januar 2015

Zum Jahresende verlängerte sich der Vertrag mit dem BHM-Chef Dönnebrink automatisch um 5 Jahre. Ab Aug. ist er dazu noch Chef der BHM-Tochter medl. Wenn das kein Interessenskonflikt ist ….. Unabhängig davon führen demokratieferne ausgegliederte städt. GmbHs mit ihren Spitzengehältern ein Eigenleben, das nicht unbedingt dem Wohl der Allgemeinheit verpflichtet ist. Die MBI fordern weiterhin die sukzessive Wiedereingliederung in den Kernhaushalt!

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Der Fluch der RWE-Aktien trifft Mülheim besonders knüppelhart!

Freitag, 20. September 2013

Der taumelnde RWE-Konzern halbiert die Dividende bereits für 2013. Das reißt ein weiteres Loch in den Katastrophenhaushalt der Stadt Mülheim, die sich viel zu sehr an den RWE-Konzern gebunden hat. Seit Jahren warnen die MBI vor dem Fluch der RWE-Aktien, dem größten Vermögen der Stadt. Auch dabei gilt: Ach hätte man doch nur auf die MBI gehört ……

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medl und die Politik der Vorab-entscheidungen nur für das RWE?

Sonntag, 12. Mai 2013

Im Rat am 16. Mai wurde beschlossen, den BHM-Chef ab Juli 2015 in Personalunion zum städtischen medl-Geschäftsführer zu machen. Kein Interessenskonflikt? Wie bitte? Und warum Jahre vorher? Etwa um die Zukunft der medl, deren Verträge 2015 auslaufen, aus Kommunal- und OB-Wahlen herauszuhalten? Alles im Sinne des RWE?

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