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Demokratiekrise

Ausblick Mülheim nach Land- und Bundestagswahl 2017

Montag, 07. August 2017

Bis zur Bundestagswahl ist landes- und bundesweit Wohlfühlstimmung angesagt mit vielen Festen und anderen, meist vordergründig kostenlosen events. Auch und besonders im krisengeschüttelten Ruhrgebiet ist das besonders ausgeprägt und in Mülheim, inzwischen NRW-Spitzenreiter bei Kopf-Verschuldung, erscheint die Welt fast in Ordnung, obwohl schwerste Verwerfungen offensichtlich sind und einschneidende Maßnahmen drohen. Viele Weichen sind falsch gestellt, leider wollte man nicht früher auf die MBI hören ……

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MBI-Zwischenbilanz Mitte 2017

Donnerstag, 03. August 2017

Auch im noch wirtschaftsstarken Deutschland driftet die Bevölkerung bedrohlich auseinander. Das Vertrauen in die bisherigen Eliten ist ernsthaft erschüttert. Es knirscht auf allen Ebenen, nicht zuletzt in der Krisenregion Ruhrgebiet. Auch in Mülheim fällt es schwer, anstehende Probleme noch sachgerecht zu bearbeiten. Der Stadtrat, der bereits 2 Jahre nach der Wahl ob der vielen Überläufer das Wahl-ergebnis kaum noch widerspiegelte, beschäftigt sich entweder mit sich selbst oder nickt ab, was die Verwaltung will oder vertagt aus lauter Ratlosigkeit. In normalen Zeiten könnten die MBI 2017 erneut zurückblicken auf eine außergewöhnliche Erfolgsbilanz nur im 1. Hj., doch in diesen ungewissen Zeiten geht auch das fast völlig unter.

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Demokratie-MH im freien Fall?

Montag, 10. April 2017

Die Abfolge der letzten 4 Mülheimer Ratssitzungen wirkt wie ein Abgesang für die repräsentative kommunale Demokratie. Auch in den meisten Ausschüssen herrscht Ratlosigkeit der “Volksvertreter” und eine Verwaltung, die sich bedenklich verselbständigt hat!

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Erschreckend niveaulose Mülheimer Demokratie

Montag, 20. Februar 2017

Nach dem peinlichen Hauptausschuss einzig zur bedenklichen Bonan-Saga waren auch die folgenden Sitzungen von Mobilitätsausschuss und Rat eher Veranstaltungen zum Abgewöhnen. Der Zustand der kommunalen Demokratie in Mülheim ist besorgniserregend!

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Who the hell is Martin Schulz?

Samstag, 18. Februar 2017

Glaubt man den Meldungen, hat sich die schrumpfende Volkspartei SPD durch die Personalrochade Gabriel/Schulz innerhalb weniger Tage vom Ab- in den rasanten Aufwind verwandelt. Noch ist zwar nicht erkennbar, was Schulz denn genau will, doch sollte man dennoch beleuchten, was er bisher so gemacht und vertreten hat. Und das ist nicht gerade berauschend genug, um als Messias auftreten zu können, zumindest nicht auf Dauer. Ob der anfängliche hype auch nur bis zur alles entscheidenden NRW-Wahl im Mai reicht, darf bezweifelt werden, denn die Wahl wird im Ruhrgebiet entschieden!

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Hauptausschuss Musterbeispiel, wie die Demokratie verkümmert?

Mittwoch, 16. November 2016

„Demokratischer“ Alltag im deutschen “rust belt”: Am 10. November war Hauptausschuss der Stadt Mülheim u.a. mit den beiden MBI-Anträgen zur Reduzierung der LVR-Umlage wegen frei gewordener Rückstellungen und für einen gemeinsamen “Tag des Ruhrtals” der DEMO-Städte (Duisburg, Mülheim, Essen, Oberhausen) als teil-autofreier Tag z.B. als Vorbereitung und Teil der Bewerbung für die “Grüne Hauptstadt Europas”. Ferner verkündete der OB das Abmurksen des Bürgerbegehrens “Medl-Anteile ganz in kommunaler Hand” durch vorzeitiges Unterschreiben der Verträge mit RWE

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Gedanken zum „Tag der deutschen Einheit“ 2016: Nur welche Einheit bitteschön?

Sonntag, 02. Oktober 2016

Deutschland 2016, ein anderes Land als vor 1 Jahr? Haben unsere Eliten den Kompass verloren oder auch nur verlegt? Am 3. Oktober ist Feiertag der deutschen Einheit, 27 Jahre nach dem Mauerfall. Bereits 2001 fragten die MBI: Wann endlich wird der Solipakt Ost geändert? Wenn die hoffnungslos verschuldeten Weststädte etwa aus dem Ruhrgebiet oder dem […]

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Mutti haben fertig?!?

Samstag, 13. August 2016

Die prägnanteste politische Aussage Angela Merkels bestand zuletzt darin, ihren “Wir schaffen das”-Satz zu wiederholen. Nach islamis-tisch motivierten Gewalttaten in Bayern stellte sich die Kanzlerin zwar einer Pressekonferenz, eine neue Botschaft war aber nicht dabei. Ihre Umfragewerte sacken weiter ab. Sie hat mit ihrer Flüchtlingspolitik und dem Abkommen mit Erdogan nicht nur Deutschland, sondern auch die ganze EU in eine missliche Lage gebracht, will aber diese gravierenden Fehler nicht einmal eingestehen.

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Schwere Demokratiekrise auf breiter Front – in Mülheim offensichtlicher Tiefpunkt!

Mittwoch, 06. Juli 2016

Die Volksabstimmung zum Brexit hat im Mutterland der Demokratie einen großen Vertrauensverlust der Bevölkerung in EU und nationale Regierungen offenbart, der in vielen EU-Ländern anzutreffen ist. Da hilft auch “König Fußball” kaum noch. Doch Auflösungserscheinungen gibt es nicht nur in Brüssel, Berlin, London oder Madrid, auch im krisengeschüttelten Ruhrgebiet und in Wülheim a.d. Ruhr beschäftigen sich die ansonsten meist ratlosen Volksvertreter hauptsächlich mit sich selbst und mit Machtspielen um Pöstchen oder Eitelkeiten. Tiefpunkt in Mülheim die Ratssitzung am 7. Juli mit der wiederholten Neubildung der Ausschüsse und der unzulässigen Klage der neuen Überläuferfraktion BAMH auch noch bei Gericht.

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BIMH-BAMH-BUMH-Klage – Demokratieknaller oder den Schuss nicht gehört?

Freitag, 01. Juli 2016

Die Überläuferliste BAMH (“Bürgerlicher Aufbruch Mülheim”) hat Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht, um bei der wegen ihr nötigen Neukonstituierung der Ausschüsse in jedem Ausschuss 2 Sitze zu bekommen. Zwar kann das VG der einstweiligen Verfügung nicht recht geben, weil unzulässig, doch Volljurist Hartmann war das wohl egal, denn er konnte sich in den Zeitungen groß in Szene setzen. Dem ohnehin stark in Mitleidenschaft gezogenen Ansehen von Rat und Demokratie aber hat das weiteren Schaden zugefügt!

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